Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung III
C-4032/2014; C-7520/2014; C-7605/2014
Urteil vom 13. März 2018
Richter David Weiss (Vorsitz),
Richterin Madeleine Hirsig-Vouilloz,
Richter Beat Weber
Besetzung
Richterin Franziska Schneider
Richter Vito Valenti
Gerichtsschreiber Roland Hochreutener.
A._______,
Parteien vertreten durch Dr. Wolfram Kuss, Rechtsanwalt,
Beschwerdeführer,
gegen
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,
Vorinstanz.
Invalidenversicherung, Rentenanspruch,
Gegenstand
Verfügung vom 11. Juni 2014, Verfügung vom 4. Juli 2014.
Sachverhalt:
A.a Der am (...) geborene deutsche Staatsangehörige A._______ (nachfolgend: Versicherter oder Beschwerdeführer) ist diplomierter Krankenpfleger, arbeitete ab Anfang Mai 1989 als Grenzgänger mit Wohnsitz in (.../DE) in der Klinik B._______ (100 %-Pensum) und entrichtete in den Jahren 1989 bis 2000 - mit Unterbrüchen - Beiträge an die schweizerische Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV; Akten der IV-Stelle des Kantons Basel-Stadt [nachfolgend: act.] 1, S. 23 - 25; act. 68, S. 2).
A.b Am 31. August 1996 zog sich der Versicherte bei einem Treppensturz eine Rhinobasisfraktur (Bruch im Bereich Nase/Schädelbasis; Pschyrembel, Klinisches Wörterbuch, 264. Aufl. 2013, S. 238 und S. 1814) mit Liquorfistel (pathologische Öffnung der Liquorräume nach aussen, meist im Bereich der Nase, der schädelbasisnahen Nasennebenhöhlen; Pschyrembel, a.a.O., S. 1217) und Zerreissung der Dura (Hirnhaut; Pschyrembel, a.a.O.; S. 517), eine Fraktur und Impression der rechten Orbitawand (Augenhöhle; Pschyrembel, a.a.O.; S. 1518) sowie eine Commotio cerebri (Gehirnerschütterung; Pschyrembel, a.a.O.; S. 407) zu, welche eine längere Arbeitsunfähigkeit zur Folge hatten. Am 4. September 1996 musste er sich in der Universitätsklinik für Hals-, Nasen- und Ohrenheilkunde am Klinikum C._______ einem operativen Eingriff (transfasciale Ausräumung von Siebbein- und Stirnhöhle rechts mit Wegnahme des rechten Stirnhöhlenbodens und Reposition der Fraktur sowie Versorgung der Liquorfistel und Duralücke rechts) unterziehen. Am 28. Oktober 1996 unternahm er einen Arbeitsversuch. Als Folge der persistierenden Beschwerden (ständige Kopfschmerzen, Doppelbilder und Kreislaufstörungen) wurde ihm ab dem 8. November 1996 eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % attestiert (act. 1, S. 87 - 97).
A.c Am 1. April 1997 (Datum Posteingang) meldete sich der Versicherte bei der IV-Stelle des Kantons Basel-Stadt (nachfolgend: IV-Stelle) zum Leistungsbezug an. In der Anmeldung wurden chronische Kopfschmerzen, eine Sehstörung rechts, Konzentrationsschwächen und Vergesslichkeit angegeben (act. 1, S. 44). Nach Durchführung erwerblicher und medizinischer Abklärungen durch die IV-Stelle, insbesondere nach Beizug der ärztlichen Berichte von Dr. med. D._______ vom ärztlichen Dienst des Gesundheitsamtes Basel-Stadt (act. 1, S. 10 f.; act. 11 und 19) - worin dieser ausschliesslich eine Prüfung der Arbeitsfähigkeit am angestammten Arbeitsplatz als Psychiatriepfleger vorgenommen hatte - sprach die Invalidenversicherungs-Stelle für Versicherte im Ausland (nachfolgend: Vorinstanz oder IVSTA) dem Versicherten mit Wirkung ab 1. August 1997 eine halbe IV-Rente nebst einer halben Kinderrente und ab 1. Juni 2000 eine ganze IV-Rente (Invaliditätsgrad: 100 %) nebst einer ganzen Kinderrente zu (Verfügungen vom 29. April 1999 und 25. September 2001; act. 5, S. 1 f.; act. 30, S. 2 - 5).
A.d Mit Verfügung vom 13. Oktober 1999 (act. 8) sprach ihm die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) per 1. September 1999 eine monatliche Erwerbsunfähigkeitsrente von Fr. 2'719.- zu (Invaliditätsgrad: 50 %).
A.e Mit Revisionsverfügung vom 24. September 2001 (act. 29) erhöhte die SUVA die Invalidenrente ab 1. April 2001 auf monatlich Fr. 4'467.- (Invaliditätsgrad: 80 %).
A.f Nach Einholung eines Berichts des behandelnden Arztes, in welchem dieser einen stationären Gesundheitszustand festgehalten hatte (act. 41, S. 1), bestätigte die IV-Stelle den Anspruch auf die ganze Invalidenrente (Invaliditätsgrad: 100 %; Mitteilung vom 3. Juli 2007; act. 42).
B.
B.a Nachdem die IV-Stelle von diversen kommerziellen Musikauftritten des Versicherten als Mitglied einer Jazzband (vgl. Internetauftritt: [...] , abgerufen am 15.08.2017) erfahren hatte, beauftragte sie ihren Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) am 16. Februar 2010 mit einer medizinischen Beurteilung (act. 45, S. 1). Mit Stellungnahme vom 21. April 2010 kam RAD-Arzt Dr. med. E._______, Innere Medizin FMH, zertifizierter medizinischer Gutachter SIM, im Wesentlichen zum Schluss, dass die Aktivitäten im Rahmen der Musikband mit zahlreichen öffentlichen Auftritten und der Produktion von Musik-CDs weder mit dem geklagten Krankheitsbild noch mit der seit 29. März 2000 geltend gemachten vollen Arbeitsunfähigkeit vereinbar seien. Eine sofortige Renteneinstellung sei aus medizinischer Sicht begründet, und es sei eine Revision von Amtes wegen einzuleiten (act. 45, S. 2 f.).
B.b Im Auftrag der IV-Stelle wurde der Versicherte am 25. Juni 2010 und am 10./11. Juli 2010 observiert (act. 50.10 - 50.14). In der Folge wurde er am 18. August 2010 - im Beisein eines Mitarbeiters der Überwachungsfirma - von einer Juristin des Rechtsdienstes der IV-Stelle insbesondere zu seinem aktuellen Gesundheitszustand, seiner Leistungsfähigkeit, allfälligen Erwerbstätigkeiten sowie zur Gestaltung seines Alltags befragt (act. 50.6, S. 1 - 7).
B.c Am 26. August 2010 erstattete die IV-Stelle gegen den Versicherten eine Strafanzeige wegen Erwirkens einer nicht geschuldeten Leistung, Verletzung der ihm obliegenden Meldepflichten sowie wegen Betrugs (act. 50.5, S. 1 - 4).
B.d Mit Verfügung vom 13. Dezember 2010 sistierte die IVSTA die Rentenleistungen des Versicherten mit sofortiger Wirkung und entzog einer allfälligen Beschwerde die aufschiebende Wirkung (act. 51).
B.e Mit Urteil vom 8. September 2011 (B-860/2011) wies das Bundesverwaltungsgericht eine vom Beschwerdeführer gegen die sofortige (vorsorgliche) Renteneinstellung erhobene Beschwerde ab. Zur Begründung führte das Bundesverwaltungsgericht aus, das Interesse der Verwaltung, administrative Erschwernisse und die Gefahr der Nichteinbringlichkeit von Rückforderungen zu vermeiden, seien in der Regel höher zu gewichten als das Interesse der versicherten Person an der Weiterausrichtung der Rente, wenn nicht mit hoher Wahrscheinlichkeit anzunehmen sei, dass diese im Beschwerdeverfahren obsiegen werde. Der Beschwerdeführer mache keine Umstände geltend, welche sein Interesse als überwiegend erscheinen liessen (act. 95).
B.f Mit Verfügung vom 15. November 2011 teilte die SUVA dem Versicherten mit, dass sie laut den ihr zur Verfügung stehenden Informationen zu Unrecht Leistungen im Umfang von Fr. 837'627.30 erbracht habe, weshalb sie diesen Betrag zurückfordere (act. 103).
B.g Am 23. April 2013 erstattete die Gutachterstelle F._______ das von der IV-Stelle in Auftrag gegebene interdisziplinäre Gutachten (nachfolgend: F.-Gutachten;Fachbereiche Innere Medizin, Orthopädie, Neurologie, HNO, Psychiatrie und Neuropsychologie). Im Rahmen ihrer interdisziplinären Konsensbeurteilung hielten die Gutachter fest, dass aus orthopädischer Sicht ein chronisch rezidivierendes lumbospondylogenes Syndrom mit chronisch rezidivierenden Kreuzschmerzen vorliege. Es bestehe bezüglich der Rückenschmerzen ein organischer Kern mit degenerativen Wirbelsäulenveränderungen, wobei die Symptomatik zusätzlich von nicht-organischen Faktoren überlagert und mitbeeinflusst werde. Bezogen auf die Folgen des Schädelhirntraumas bestehe aus neurologischer Sicht keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Aus HNO-fachärztlicher Sicht führe die durchgemachte Rhinobasisfraktur dazu, dass der Versicherte keine intracraniellen Druckerhöhungen mit Gefahr der erneuten Durazerreissung an der ehemaligen Defektstelle riskieren dürfe. Hierzu gehöre auch das Heben schwerer Lasten. Aus psychiatrischer Sicht lasse sich eine mittelgradige depressive Episode feststellen. Anlässlich der neuropsychologischen Untersuchung hätten sich im Testprofil einige Inkonsistenzen gezeigt; die testpsychologischen Aufgaben hätten starke Hinweise auf eine Verdeutlichungstendenz ergeben. Berücksichtige man den Verlauf seit 1997, so scheine der Anteil der psychischen Komponente an der Arbeitsunfähigkeit allmählich zugenommen zu haben, was schliesslich zur Annahme einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit geführt habe. Die während Jahren erfolgreich ausgeübte Tätigkeit als Musiker/Produzent/Arrangeur zeige auf, dass diese Arbeit als adaptierte Tätigkeit einzustufen sei. Bei der Beantwortung der Frage der Arbeitsfähigkeit hätten sie sich auf die vorliegenden ärztlichen Unterlagen abgestützt, zumal eine andere Beurteilung angesichts der langen Zeit zwischen Unfall und Begutachtung kaum möglich sei (act. 131, S. 2 - 82).
B.h Mit Stellungnahme vom 26. Juli 2013 kam RAD-Arzt Dr. med. E._______ zum Schluss, dass aus somatischer Sicht spätestens 12 Monate nach dem Unfall eine vollständige Arbeitsunfähigkeit in jeglicher Tätigkeit nicht mehr nachvollziehbar sei (act. 144, S. 3 f.). RAD-Arzt Dr. med. G._______, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, hielt in einer Stellungnahme vom 5. August 2013 zudem fest, dass eine Aggravation der Beschwerden als gesichert anzunehmen sei. Es sei davon auszugehen, dass der Versicherte spätestens ab Januar 1998 als Musiker/Arrangeur/Produzent zu 100 % arbeitsfähig gewesen sei. Die Ressourcen, welche er seither als Musiker nutze, hätte er auch zumindest für ein Teilpensum in der angestammten Tätigkeit als Psychiatriepfleger einsetzen können. Das Ausmass dieses Teilzeitpensums sei retrospektiv schwer einzuschätzen, liege aber wahrscheinlich bei mindestens 50 % (act. 144, S. 1 - 8).
B.i Mit Vorbescheid vom 18. Dezember 2013 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die rückwirkende Aufhebung der IV-Rente per 1. August 1997 in Aussicht. Zur Begründung führte sie im Wesentlichen aus, die medizinischen Abklärungen hätten ergeben, dass er spätestens ab 1. August 1997 im angestammten Beruf sowie in jeder anderen Tätigkeit in der freien Wirtschaft zu 100 % arbeitsfähig sei. Es wäre ihm möglich gewesen, einer entsprechenden Erwerbstätigkeit nachzugehen und damit ein rentenausschliessendes Einkommen (Invaliditätsgrad: 16 %) zu erzielen (act. 153, S. 1 - 4).
B.j Gegen diesen Vorbescheid erhob der Versicherte mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 7. Januar 2014 Einwand mit dem Antrag, die Invalidenrente sei im bisherigen Umfang weiter auszurichten und die aufgelaufenen Rückstände seien bis spätestens 20. Januar 2014 nachzuzahlen (act. 156, S. 1 - 4).
B.k Mit Verfügung vom 30. Juni 2014 teilte die SUVA dem Versicherten mit, dass sie - gestützt auf ihre inzwischen durchgeführten Abklärungen - ihre Verfügung vom 15. November 2011 (vgl. Sachverhalt, Bst. B.f hievor) zurücknehme. Entsprechend den Ausführungen der Invalidenversicherung in deren Verfügung vom 11. Juni 2014 könne eine vollständige Arbeitsunfähigkeit in jeglicher Tätigkeit nach maximal 12 Monaten nicht nachvollzogen werden. Der Vergleich mit und ohne Behinderung ergebe einen Invaliditätsgrad von 16 %. Sie schliesse sich hinsichtlich des Invaliditätsgrades dem Entscheid der Invalidenversicherung an und spreche ihm für die Folgen des Unfalls eine Rente von 16 % zu (act. 195, S. 5 - 8).
B.l Mit Verfügungen vom 11. Juni/4. Juli 2014 hob die IVSTA die ab 1. August 1997 zugesprochenen Invalidenrenten rückwirkend auf und entzog einer allfälligen Beschwerde gegen diese Verfügungen die aufschiebende Wirkung (Akten im Beschwerdeverfahren C-4032/2014 [nachfolgend: BVGer act.] 1, Beilagen). In Ergänzung zur Begründung im Vorbescheid führte sie aus, die Gutachter des F._______ hätten für die Zeit nach dem Unfall mit Schädel-Hirn-Trauma während etwa sechs bis maximal zwölf Monaten eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % attestiert. Im Anschluss daran sei "aufgrund der beklagten Kopfschmerzsymptomatik und einer Überlagerung durch psychische Faktoren" eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % unterstellt worden. Die vom Versicherten geltend gemachte Verschlechterung um das Jahr 2000 habe nicht mit neuen, objektivierbaren unfallbedingten Befunden belegt werden können. Er sei in der Lage gewesen, als Musiker, Arrangeur und Produzent an über hundert Konzerten jährlich teilzunehmen und sein musikalisches Talent unter Beweis zu stellen, weshalb er mit gewissen, minimalen somatischen Einschränkungen in der gleichen Zeit auch der früheren Tätigkeit als Psychiatriepfleger hätte nachgehen oder eine andere, seinen Fähigkeiten und Kenntnissen entsprechende Tätigkeit hätte ausüben können. Das Nebenerwerbseinkommen aus der musikalischen Tätigkeit falle bereits deshalb für die Bemessung des Valideneinkommens ausser Betracht, weil er laut den Erkenntnissen im Strafverfahren seine in der Schweiz erzielten Einnahmen weder versteuert noch hierauf AHV-Beiträge abgerechnet habe.
C.
C.a Mit Eingabe vom 18. Juli 2014 erhob der Beschwerdeführer, weiterhin vertreten durch Rechtsanwalt Dr. W. Kuss, gegen die Verfügungen vom 11. Juni/4. Juli 2014 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht mit den Anträgen, die Verfügungen seien aufzuheben und der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen (BVGer act.1). Zur Begründung brachte er im Wesentlichen vor, das von der Vorinstanz in Auftrag gegebene Gutachten vermöge den Nachweis für die von ihr geltend gemachte volle Arbeitsfähigkeit ab 1. August 1997 nicht zu erbringen. Gänzlich unbegründet sei ihre Schlussfolgerung, wer Musik machen könne, sei auch in der Lage, der früheren Tätigkeit sowie jeder anderen Tätigkeit nachzugehen. Entgegen der Argumentation der Vorinstanz habe er niemals behauptet, erwerbsunfähig zu sein; im Gegenteil habe er sich gegen eine Verrentung gewehrt. Die damalige Arbeitgeberin habe ihn allerdings loswerden wollen und habe hierzu in der Verrentung das geeignete Mittel gesehen. Im Zuge dieser Bemühungen der Arbeitgeberin sei nie eine "überwiegende generelle Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers" festgestellt worden. Vielmehr habe die Vorinstanz von sich aus gegen seinen Willen eine 100%ige Dienstunfähigkeit an der damaligen Arbeitsstelle verfügt und die Frage einer anderweitigen Arbeitsstelle niemals gestellt.
C.b Mit Zwischenverfügung vom 4. September 2014 wies das Bundesverwaltungsgericht das Gesuch des Beschwerdeführers um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung ab (BVGer act. 4).
C.c Mit Vernehmlassung vom 31. Oktober 2014 beantragte die Vorinstanz unter Verweis auf eine Stellungnahme der IV-Stelle vom 27. Oktober 2014 die Abweisung der Beschwerde. In ihrer Begründung hob sie insbesondere hervor, im Strafverfahren habe nachgewiesen werden können, dass der Beschwerdeführer als Sänger und Gitarrist rund 100 Auftritte pro Jahr habe absolvieren können. Ferner habe die Observation im Juni/Juli 2010 ergeben, dass er in der Lage gewesen sei, ohne Einschränkungen stundenlange Auftritte seiner Band aktiv mitzugestalten. Sodann habe er auch wiederholt seine Meldepflicht verletzt. Aus dem F.-Gutachten und den Stellungnahmen des RAD gehe hervor, dass er wohl eine Zeit lang somatisch beeinträchtigt gewesen sei. In der Tätigkeit als Psychiatriepfleger sei er zwar vorübergehend, nicht aber während der Dauer der einjährigen Wartezeit arbeitsunfähig gewesen. In der alternativen Tätigkeit als Musiker, Bandleader, Produzent, Arrangeur und Organisator sei er indes zu keiner Zeit relevant beeinträchtigt gewesen. Es habe dementsprechend zu keiner Zeit eine rentenrelevante Invalidität vorgelegen. Durch sein Verhalten habe er überdies den Tatbestand der Erwirkung einer ihm nicht zustehenden Leistung erfüllt (BVGer act. 6 samt Beilage).
C.d Nachdem der Beschwerdeführer mit Zwischenverfügung vom 5. November 2014 aufgefordert worden war, einen Kostenvorschuss von Fr. 600.- zu leisten (BVGer act. 7), liess er mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 20. November 2014 ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung stellen (BVGer act. 10).
C.e Mit Zwischenverfügung vom 28. November 2014 forderte der Instruktionsrichter den Beschwerdeführer auf, das Formular "Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege" ausgefüllt und mit den nötigen Beweismitteln versehen bis zum 13. Januar 2015 beim Bundesverwaltungsgericht einzureichen. Darüber hinaus ersuchte er den Rechtsvertreter bezüglich seines Gesuchs um Verbeiständung, den Originalnachweis des Eintrags in ein kantonales Anwaltsregister einzureichen (BVGer act. 11).
C.f Mit Verfügung vom 10. Dezember 2014 forderte die IVSTA vom Beschwerdeführer die ihm in der Zeit vom 1. Juni 2009 bis 31. Dezember 2010 ausgerichteten IV-Rentenleistungen (Haupt- und Kinderrenten) in der Höhe von Fr. 17'917.- zurück mit der Begründung, es handle sich hierbei um zu Unrecht ausgerichtete Leistungen (Beilage zu BVGer act. 1; C-7520/2014).
C.g Mit Replik seines Rechtsvertreters vom 23. Dezember 2014 machte der Beschwerdeführer ergänzend geltend, er sei allein aufgrund der bei ihm festgestellten Arbeitsunfähigkeit voll berentet worden, ohne dass eine Prüfung im Hinblick auf allenfalls mögliche Verweistätigkeiten erfolgt wäre. Er habe sich nicht nur gegen die in Aussicht gestellte Verrentung gewehrt, sondern darüber hinaus auch die Durchführung einer Operation zur Beseitigung seiner Kopfschmerzen sowie die Teilnahme an einem Therapieprogramm zur Verbesserung der Arbeitsfähigkeit angeboten. Die ärztlichen Feststellungen vermöchten zudem die Rentenaufhebung nicht zu rechtfertigen (BVGer act. 14).
C.h Mit Eingabe vom 26. Dezember 2014 reichte der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers beim Bundesverwaltungsgericht das vervollständigte Formular "Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege" samt entsprechenden Beweismitteln ein. Überdies wies er darauf hin, dass er nicht in "ein kantonales Handelsregister" (recte: einem kantonalen Anwaltsregister) eingetragen sei. Allerdings sei im früheren Beschwerdeverfahren (B-860/2011) eine Verbeiständung verfügt worden, ohne dass ein solcher Nachweis gefordert worden wäre (BVGer act. 15).
C.i Ebenfalls mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 26. Dezember 2014 erhob der Beschwerdeführer beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde gegen die Rückforderungsverfügung der IVSTA vom 10. Dezember 2014. Darin beantragte er einerseits die Aufhebung der angefochtenen Verfügung; anderseits stellte er auch für dieses Beschwerdeverfahren den Antrag auf Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeiständung (BVGer act. 1 samt Beilage; C-7520/2014).
C.j Mit Zwischenverfügung vom 6. Januar 2015 nahm und gab der Instruktionsrichter den Beteiligten zur Kenntnis, dass der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers in keinem kantonalen Anwaltsregister eingetragen sei. Ferner teilte er ihnen mit, dass die Frage der Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung durch einen in Deutschland zugelassenen Rechtsanwalt vom Bundesverwaltungsgericht als Grundsatzfrage in Fünferbesetzung geprüft werde (BVGer act. 16).
C.k Mit Eingabe vom 15. Januar 2015 teilte der Rechtsvertreter dem Bundesverwaltungsgericht mit, dass er den Beschwerdeführer seit dem 10. November 2010 in sämtlichen Verfahren, welche seine Rentenangelegenheit betreffen würden, vertrete. Seine bisherige Rechtsvertretung habe zum überwiegenden Teil das vorgerichtliche Stadium betroffen. Nachdem im vorliegenden Verfahren die wesentliche Arbeit bereits durch ihn erbracht worden sei, wäre die Inanspruchnahme eines weiteren kantonalen Rechtsanwaltes unwirtschaftlich. Zudem bedürfe der Beschwerdeführer eines Rechtsvertreters aus dessen Region, da er nicht ständig zu Besprechungen nach Basel fahren könne (BVGer act. 17).
C.l Unter Verweis auf eine Stellungnahme der IV-Stelle vom 16. Januar 2015 verzichtete die IVSTA am 20. Januar 2015 auf eine Duplik (BVGer act. 18 samt Beilage).
C.m Mit Schreiben vom 21. Januar 2015 übermittelte das Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt dem Bundesverwaltungsgericht - unter Hinweis auf das Beschwerdeverfahren C-4032/2014 - die Akten betreffend eine bei ihm eingereichte Rechtsverweigerungsbeschwerde vom 29. April 2014. Darin liess der Beschwerdeführer durch seinen Rechtsvertreter die folgenden Anträge stellen:
1. Die Beschwerdegegnerin wird angewiesen, dem Beschwerdeführer in seiner Rentenangelegenheit unter der Versicherten-Nummer 756.4092.8983.18 - 713.47.227.158 unverzüglich einen rechtsmittelfähigen Bescheid zuzustellen. Es wird festgestellt, dass eine Rechtsverzögerung und Rechtsverweigerung vorliegt.
2.Sie wird weiter angewiesen, die Sistierung der Rentenansprüche des Beschwerdeführers mit sofortiger Wirkung aufzuheben und zu veranlassen, dass die laufenden Rentenleistungen wieder ausgezahlt werden.
3.Die Kosten des Verfahrens trägt die Beschwerdegegnerin.
Die Streitsache wurde beim Bundesverwaltungsgericht unter der Verfahrensnummer C-7605/2014 registriert (BVGer act. 1 samt Beilage; C-7605/2014).
C.n Mit Verfügung vom 27. Januar 2015 sistierte der Instruktionsrichter des Bundesverwaltungsgerichts das Beschwerdeverfahren C-7520/2014 bis zum Entscheid im Beschwerdeverfahren C-4032/2014 (BVGer act. 5; C-7520/2014).
C.o Mit Zwischenverfügung vom 28. Januar 2015 nahm und gab der Instruktionsrichter den Verfahrensbeteiligten zur Kenntnis, dass die Eingabe des Rechtsvertreters vom 15. Januar 2015 zusammen mit den übrigen Akten dem Bundesverwaltungsgericht zur weiteren Behandlung im Rahmen des Beschwerdeverfahrens C-4032/2014 überwiesen worden sei. Ferner erhielt die Vorinstanz Gelegenheit, bis zum 27. Februar 2015 eine Stellungnahme zur Eingabe vom 15. Januar 2015 abzugeben. Überdies gab der Instruktionsrichter den Beteiligten Gelegenheit, sich bis zum 27. Februar 2015 zur Frage der Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts zur Behandlung der beim Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt eingereichten Rechtsverweigerungsbeschwerde vom 29. April 2014 vernehmen zu lassen. Schliesslich gab er dem Rechtsvertreter Gelegenheit, innert gleicher Frist seine ursprüngliche Wahl des Gerichtsstandes in Basel-Stadt zu erläutern (BVGer act. 19).
C.p Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 8. Februar 2015 teilte der Beschwerdeführer dem Bundesverwaltungsgericht mit, dass gegen die Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts keine Einwendungen erhoben würden; hinsichtlich der Rechtsverweigerungsbeschwerde habe er sich für die Wahl des Gerichtsstandes ursprünglich auf Art. 56 Abs. 2
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 56 Diritto di ricorso - 1 Le decisioni su opposizione e quelle contro cui un'opposizione è esclusa possono essere impugnate mediante ricorso. |
|
1 | Le decisioni su opposizione e quelle contro cui un'opposizione è esclusa possono essere impugnate mediante ricorso. |
2 | Il ricorso può essere interposto anche se l'assicuratore, nonostante la domanda dell'assicurato, non emana una decisione o una decisione su opposizione. |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 58 Competenza - 1 È competente il tribunale delle assicurazioni del Cantone dove l'assicurato o il terzo è domiciliato nel momento in cui interpone ricorso. |
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1 | È competente il tribunale delle assicurazioni del Cantone dove l'assicurato o il terzo è domiciliato nel momento in cui interpone ricorso. |
2 | Se l'assicurato o il terzo è domiciliato all'estero, è competente il tribunale delle assicurazioni del Cantone dell'ultimo domicilio o in cui il suo ultimo datore di lavoro aveva domicilio; se non è possibile determinare alcuna di queste località, la competenza spetta al tribunale delle assicurazioni del Cantone in cui ha sede l'organo d'esecuzione. |
3 | L'autorità che si considera incompetente trasmette senza indugio il ricorso al competente tribunale delle assicurazioni. |
C.q Die IVSTA teilte dem Bundesverwaltungsgericht am 13. Februar 2015 unter Verweis auf eine Eingabe der IV-Stelle vom 9. Februar 2015 mit, dass sie dessen Zuständigkeit im vorliegenden Fall anerkenne und auf weitere Bemerkungen verzichte (BVGer act. 22 samt Beilage).
C.r Mit Zwischenverfügung vom 19. Februar 2015 schrieb der Instruktionsrichter Ziffer 2 des mit Rechtsverweigerungsbeschwerde vom 29. April 2014 eingereichten Begehrens um Aufhebung der Rentensistierung und sofortige Wiederausrichtung der Rentenleistungen als gegenstandslos geworden ab (Ziff. 1). Ferner orientierte er die Beteiligten über das weitere Vorgehen, indem er sie namentlich darauf hinwies, dass über die Gesuche um unentgeltliche Rechtspflege in einem separaten Teilurteil entschieden und das Begehren um Feststellung einer Rechtsverzögerung und Rechtsverweigerung (C-7605/2014) aus verfahrensökonomischen Gründen zusammen mit der Hauptsache im vorliegenden Beschwerdeverfahren entschieden werde, sofern und soweit noch ein Rechtsschutzinteresse bestehe (Ziff. 2 und 3). Überdies gab er den Beteiligten Gelegenheit, bis zum 19. März 2015 zur vorgesehenen Einsichtnahme in die Strafakten der Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt Stellung zu nehmen (Ziff. 4; BVGer act. 23).
C.s Mit Schreiben vom 18. Februar 2015 ersuchte das Strafgericht Basel-Stadt das Bundesverwaltungsgericht um Zustellung dessen Entscheids betreffend die gegen die Rentenaufhebung erhobene Beschwerde (BVGer act. 24).
C.t Der Beschwerdeführer teilte dem Bundesverwaltungsgericht mit Eingabe vom 1. März 2015 mit, dass er gegen die vorgesehene Einsichtnahme in die Strafakten der Staatsanwaltschaft Basel-Stadt keine Einwendungen erhebe (BVGer act. 26). Mit Schreiben vom 10. März 2015 erhob auch die Vorinstanz unter Verweis auf eine entsprechende Stellungnahme der IV-Stelle vom 3. März 2015 keine Einwände gegen die angekündigte Einsichtnahme in die Strafakten (BVGer act. 30 samt Beilage).
C.u Mit Zwischenverfügung vom 20. März 2015 stellte das Bundesverwaltungsgericht dem Strafgericht Basel-Stadt eine Kopie sämtlicher vom RAD nach seiner Beurteilung vom 21. April 2010 erstellten Berichte zu (BVGer act. 31).
C.v Mit Eingabe vom 21. Juli 2015 reichte die IV-Stelle dem Bundesverwaltungsgericht ein Urteilsdispositiv des Strafgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 25. Juni 2015 (nachfolgend: erstinstanzliches Strafurteil) ein. Darin wurde der Beschwerdeführer insbesondere in Anwendung von Art. 70
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 70 Disposizioni penali - Gli articoli 87 a 91 della LAVS436 sono applicabili alle persone che violano le disposizioni della presente legge in uno dei modi indicati in detti articoli. |
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 87 Reati - Chiunque, mediante indicazioni inesatte o incomplete o in qualsiasi altro modo, ottiene per sé o per altri una prestazione a norma della presente legge che non gli spetta, |
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 87 Reati - Chiunque, mediante indicazioni inesatte o incomplete o in qualsiasi altro modo, ottiene per sé o per altri una prestazione a norma della presente legge che non gli spetta, |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 31 Notificazione nel caso di cambiamento delle condizioni - 1 L'avente diritto, i suoi congiunti o i terzi ai quali è versata la prestazione sono tenuti a notificare all'assicuratore o, secondo i casi, al competente organo esecutivo qualsiasi cambiamento importante sopraggiunto nelle condizioni determinanti per l'erogazione di una prestazione. |
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1 | L'avente diritto, i suoi congiunti o i terzi ai quali è versata la prestazione sono tenuti a notificare all'assicuratore o, secondo i casi, al competente organo esecutivo qualsiasi cambiamento importante sopraggiunto nelle condizioni determinanti per l'erogazione di una prestazione. |
2 | Qualsiasi persona o servizio che partecipa all'esecuzione delle assicurazioni sociali ha l'obbligo di informare l'assicuratore se apprende che le condizioni determinanti per l'erogazione di prestazioni hanno subìto modifiche. |
C.w Mit Zwischenverfügung vom 9. September 2015 ersuchte das Bundesverwaltungsgericht den Beschwerdeführer, ihm bis zum 9. Oktober 2015 mitzuteilen, ob gegen das Urteil des Strafgerichts Basel-Stadt vom 25. Juni 2015 Berufung eingelegt worden sei (BGer act. 37).
C.x Am 5. Oktober 2015 ersuchte der Instruktionsrichter die Vorinstanz, dem Bundesverwaltungsgericht bis zum 4. November 2015 einen Nachweis der Staatsanwaltschaft für die erfolgte Berufung oder eine Rechtskraftbescheinigung für das Urteil des Strafgerichts Basel-Stadt einzureichen (BVGer act. 39).
C.y Mit Schreiben vom 27. Oktober 2015 übermittelte die Vorinstanz dem Bundesverwaltungsgericht weitere Verfahrensakten (act. 188 - 203) sowie ein Schreiben der IV-Stelle vom 26. Oktober 2015, worin diese auf eine Berufungsbestätigung der Staatsanwaltschaft Basel-Stadt verwies (BVGer act. 40 samt Beilagen).
C.z Nachdem er den Verfahrensbeteiligten das rechtliche Gehör gewährt hatte (BVGer act. 41 - 45), sistierte der Instruktionsrichter mit Zwischenverfügung vom 18. Dezember 2015 das vorliegende Beschwerdeverfahren bis zum rechtskräftigen Abschluss des Strafverfahrens in der Strafsache der Staatsanwaltschaft Basel-Stadt gegen den Beschwerdeführer (BVGer act. 46).
C.aa Mit Urteil 9C_12/2016 vom 29. Januar 2016 hiess das Bundesgericht die vom Beschwerdeführer gegen die Sistierung erhobene Beschwerde gut, hob die Verfügung des Bundesverwaltungsgerichts vom 18. Dezember 2015 betreffend Verfahrenssistierung auf und wies die Sache an das Bundesverwaltungsgericht zurück, damit es das gegen die Rentenaufhebungsverfügung vom 11. Juni/4. Juli 2014 eingeleitete Beschwerdeverfahren fortsetze (BVGer act. 50).
C.bb Mit Eingabe vom 3. Juli 2016 ersuchte der Rechtsvertreter das Bundesverwaltungsgericht um beförderliche Erledigung hinsichtlich der gerichtlichen Beurteilung der unentgeltlichen Verbeiständung und des Verfahrens in der Hauptsache (BVGer act. 52).
C.cc Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 14. Juli 2016 liess der Beschwerdeführer dem Bundesverwaltungsgericht ein Urteilsdispositiv des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 23. Juni 2016 zukommen. Darin bestätigte das Appellationsgericht sowohl den vorinstanzlichen Freispruch von der Anklage des gewerbsmässigen Betrugs als auch den Schuld- und Strafspruch bezüglich des Vorwurfs der mehrfachen Verletzung der Meldepflicht.
In Bezug auf den Antrag auf unentgeltliche Verbeiständung machte er überdies geltend, dass EU-Anwälte gestützt auf die Dienstleistungsfreiheit zur unentgeltlichen Vertretung zugelassen werden müssten. Im vorliegenden Fall sei zusätzlich in Betracht zu ziehen, dass er bereits im Verfahren betreffend den vorläufigen Entzug der Rente als Rechtsvertreter bestellt worden sei (BVGer act. 54 samt Beilage).
C.dd Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 11. respektive 13. September 2016 übermittelte der Beschwerdeführer dem Bundesverwaltungsbericht das begründete Urteil des Appellationsgerichts Basel-Stadt vom 23. Juni 2016 (nachfolgend: zweitinstanzliches Strafurteil) und nahm darüber hinaus zu diesem Urteil Stellung (BVGer act. 57 samt Beilagen).
C.ee Mit Schreiben vom 14. September 2016 liess auch die IVSTA dem Bundesverwaltungsgericht das zweitinstanzliche Strafurteil zukommen, mit dem Ersuchen, ihr zur Einreichung einer Stellungnahme zu diesem Urteil eine einmonatige Fristerstreckung zu gewähren (BVGer act. 58 samt Beilage).
C.ff Mit Zwischenverfügung vom 30. September 2016 räumte der Instruktionsrichter der Vorinstanz zur Einreichung einer Stellungnahme betreffend das zweitinstanzliche Strafurteil eine Frist bis zum 31. Oktober 2016 ein. Ferner orientierte er die Verfahrensbeteiligten dahingehend, dass der Beschwerdeführer im Anschluss an die Stellungnahme der Vorinstanz zum zweitinstanzlichen Strafurteil nochmals Gelegenheit zu ergänzenden Ausführungen erhalte (BVGer act. 59).
C.gg Mit Eingabe vom 17. Oktober 2016 hielt die IVSTA unter Verweis auf die von ihr beigefügte Stellungnahme der IV-Stelle vom 7. Oktober 2016 am Tatbestand der Meldepflichtverletzung und an ihrem Antrag auf Abweisung der Beschwerde fest (BVGer act. 60 samt Beilage).
C.hh Mit Teilurteil vom 3. November 2016 hiess das Bundesverwaltungsgericht die in den Verfahren Nrn. C-4032/2014 und C-7520/2014 gestellten Gesuche um unentgeltliche Prozessführung und Verbeiständung gut und bestellte dem Beschwerdeführer Rechtsanwalt Dr. W. Kuss als unentgeltlichen Rechtsbeistand (BVGer act. 63).
C.ii Am 10. November 2016 gab der Instruktionsrichter dem Beschwerdeführer Gelegenheit, bis zum 12. Dezember 2016 eine abschliessende Stellungnahme einzureichen (BVGer act. 61).
C.jj Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 18. November 2016 liess sich der Beschwerdeführer abschliessend vernehmen (BVGer act. 67).
C.kk Mit Zwischenverfügung vom 23. Februar 2017 ersuchte der Instruktionsrichter den Beschwerdeführer um Mitteilung darüber, ob die Wiedererwägungsverfügung der SUVA vom 30. Juni 2014 in Rechtskraft erwachsen sei. Ferner gab er den Verfahrensbeteiligten im Hinblick auf die Wahrung des Gehörsanspruchs Gelegenheit, sich insbesondere zur neuen Rechtsprechung im Zusammenhang mit der Observation (Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte [EGMR] Vukota-Bojic vom 18. Oktober 2016, 61838/10) und zur Urteilsvariante der Aufhebung oder Herabsetzung der Rente mit der substituierten Begründung der Wiedererwägung vernehmen zu lassen (BVGer act. 71).
C.ll Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 15. März 2017 liess sich der Beschwerdeführer zu den neuen rechtlichen Aspekten vernehmen und teilte dem Bundesverwaltungsgericht namentlich mit, dass das zweitinstanzliche Strafurteil nach einer Beschwerde der Staatsanwaltschaft an das Bundesgericht vom 26. September 2016 und die Wiedererwägungsverfügung der SUVA vom 30. Juni 2014 aufgrund seiner dagegen erhobenen Einsprache vom 18. Juli 2014 noch nicht in Rechtskraft erwachsen seien. Überdies machte er geltend, dass die Ergebnisse der Observation aufgrund des EGMR-Urteils Vukota-Bojic vom 18. Oktober 2016 als unzulässige Beweismittel nicht verwertbar seien. Ob die - aufgrund der fehlenden Koordination zwischen Unfall- und Invalidenversicherung ermittelten - abweichenden Invaliditätsbemessungen zulässig seien, brauche vorliegend nicht entschieden zu werden (BVGer act. 72).
C.mm Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 8. April 2017 nahm der Beschwerdeführer erneut unaufgefordert Stellung (BVGer act. 75).
C.nn Mit Schreiben vom 24. April 2017 hielt die Vorinstanz unter Verweis auf eine abschliessende Stellungnahme der IV-Stelle vom 20. April 2017 an ihrem Antrag auf Abweisung der Beschwerde fest. Zur Begründung führte sie ergänzend aus, es bestehe zwischen der Unfall- und der Invalidenversicherung keine Bindungswirkung. Das Urteil des Appellationsgerichts Basel-Stadt vom 23. Juni 2016 sei noch nicht rechtskräftig. Die Ergebnisse der von ihr veranlassten Observation seien rechtmässig erlangt worden. Selbst wenn das Urteil Vukota-Bojic auch in der Invalidenversicherung anwendbar wäre, würde dies an der Verwertbarkeit der Observationsergebnisse nichts ändern (BVGer act. 77).
C.oo Mit Zwischenverfügung vom 5. Mai 2017 liess der Instruktionsrichter die Stellungnahme des Beschwerdeführers vom 15. März 2017 der Vorinstanz sowie das Schreiben der IVSTA vom 24. April 2017 samt Stellungnahme der IV-Stelle vom 20. April 2017 dem Beschwerdeführer zukommen. Ferner gab er den Verfahrensbeteiligten insbesondere Gelegenheit, bis zum 6. Juni 2017 zu den Fragen Stellung zu nehmen, ob die rechtskräftige Erledigung des SUVA- und des Strafverfahrens abzuwarten und das Beschwerdeverfahren zu sistieren sei und ob die Steuerakten des Finanzamtes Emmendingen/DE beizuziehen seien (BVGer act. 79).
C.pp Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 30. Mai 2017 stellte der Beschwerdeführer den Antrag, es sei von einer Sistierung wie auch von einem Beizug der Steuerakten des Finanzamtes Emmendingen abzusehen. Ferner nahm er zur von der Staatsanwaltschaft Basel-Stadt gegen das zweitinstanzliche Strafurteil erhobenen Beschwerde vom 26. September 2016 Stellung (BVGer act. 81).
C.qq Unter Verweis auf die Stellungnahme der IV-Stelle vom 30. Mai 2017 hielt die Vorinstanz mit Schreiben vom 2. Juni 2017 an ihren bisherigen Anträgen fest und beantragte den Verzicht auf die Sistierung des Beschwerdeverfahrens (BVGer act. 82).
C.rr Mit Zwischenverfügung vom 15. Juni 2017 forderte der Instruktionsrichter den Beschwerdeführer unter Hinweis auf die Säumnisfolgen im Unterlassungsfall auf, dem Bundesverwaltungsgericht die beigefügte Vollmacht zur Einsichtnahme in die Steuerakten bis zum 17. Juli 2017 zu retournieren (BVGer act. 83).
C.ss Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 5. Juli 2017 teilte der Beschwerdeführer dem Bundesverwaltungsgericht mit, dass er die Vollmacht zur Einsichtnahme in die Steuerakten mit der Begründung nicht retourniere, dass die Einholung der Akten für die Beurteilung der Streitsache nicht notwendig sei und dass dies das Verfahren zudem auch noch weiter verzögern würde (BVGer act. 85).
C.tt Mit Zwischenverfügung vom 7. Juli 2017 nahm und gab der Instruktionsrichter zur Kenntnis, dass der Beschwerdeführer die ihm mit Verfügung vom 15. Juni 2017 übermittelte Vollmacht nicht retourniere. Ferner brachte er dem Beschwerdeführer zur Kenntnis, dass für den Fall des Entscheids aufgrund der vorliegenden Akten und der Beurteilung der Lohnsituation aufgrund von lohnstatistischen Angaben im Ergebnis in der Invaliditätsbemessung eine Schlechterstellung resultieren könne. Unter Hinweis auf die Möglichkeit der Änderung der Verfügung zu dessen Ungunsten gab er dem Beschwerdeführer Gelegenheit, sich hierzu bis zum 7. September 2017 vernehmen zu lassen und innert gleicher Frist die Vollmacht nachzureichen (BVGer act. 86)
C.uu Der Beschwerdeführer nahm mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 26. Juli 2017 dahingehend Stellung, dass die Beschwerdegegnerin in Nachachtung ihrer Abklärungspflicht gehalten gewesen wäre, die nunmehr vom Bundesverwaltungsgericht geforderten Steuerunterlagen einzuholen. Im Übrigen lägen "die meisten Steuerbescheide" ohnehin schon vor. Es bedürfe keiner Beurteilung der Lohnsituation aufgrund von pauschalen Schätzungen (BVGer act. 88).
C.vv Mit Verfügung vom 11. August 2017 nahm und gab der Instruktionsrichter den Parteien - unter Verweis auf die einschlägigen Strafbestimmungen - zur Kenntnis, dass der Beschwerdeführer die Auskunft weiterhin verweigere. Ferner wies der Instruktionsrichter auf das (zur Publikation vorgesehene) Grundsatzurteil des Bundesgerichts 9C_806/2016 vom 14. Juli 2017 hin, verbunden mit der Möglichkeit der Verfahrensbeteiligten, mittels einer Spontaneingabe hierzu Stellung zu nehmen. Ferner wies er die Parteien auf die Möglichkeit hin, ein allenfalls noch in der Strafsache eingehendes Urteil des Bundesgerichts gegebenenfalls noch bis zur Urteilseröffnung einzureichen oder die Sistierung zu beantragen. In Bezug auf die (allfällige) gerichtliche Beurteilung des Rückforderungsanspruchs verwies er die Verfahrensbeteiligten ferner auf das Urteil des Bundesgerichts 9C_870/2013 vom 29. April 2014. Schliesslich machte er sie darauf aufmerksam, dass der Schriftenwechsel am 22. August 2017 abgeschlossen werde (BVGer act. 89).
C.ww Mit Eingabe vom 21. September 2017 wies die IV-Stelle das Bundesverwaltungsgericht auf das im Strafverfahren ergangene Urteil des Bundesgerichts 6B_1099/2016 vom 1. September 2017 hin (BVGer act. 90).
C.xx Mit Verfügung vom 25. September 2017 (BVGer act. 91) übermittelte der Instruktionsrichter dem Beschwerdeführer eine Kopie der Stellungnahme der IV-Stelle vom 21. September 2017 samt einer Kopie des Urteils 6B_1099/2016 zur Kenntnisnahme (Ziff. 1). Ferner nahm und gab er den Parteien zur Kenntnis, dass das Bundesgericht in Gutheissung der Beschwerde der Staatsanwaltschaft Basel-Stadt das Urteil des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt aufgehoben und die Sache an das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt zu neuem Entscheid zurückgewiesen habe (Ziff. 2). Ferner gab er den Parteien Gelegenheit, bis zum 25. Oktober 2017 zum genannten Urteil und zur Frage der Sistierung des Beschwerdeverfahrens Stellung zu beziehen. Überdies wies er die Parteien auf das Urteil des Bundesgerichts 8C_718/2016 vom 21. August 2017 hin (Ziff. 3 und Ziff. 4). Schliesslich wurden die Parteien noch darüber in Kenntnis gesetzt, dass der im Teilurteil vom 3. November 2016 aufgeführte Bundesverwaltungsrichter Michael Peterli durch Bundesverwaltungsrichterin Franziska Schneider ersetzt werden müsse (Ziff. 5).
C.yy Der Beschwerdeführer nahm mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 3. Oktober 2017 zum Urteil 6B_1099/2016 Stellung. Ferner teilte er dem Bundesverwaltungsgericht mit, dass er - entsprechend seiner bisherigen Argumentation - eine Sistierung des Beschwerdeverfahrens ablehne. Ferner drohte er eine Rechtsverweigerungsbeschwerde für den Fall an, dass bis zum 10. November 2017 noch kein Entscheid in der Sache ergangen sei (BVGer act. 92).
C.zz Mit Eingabe vom 18. Oktober 2017 liess sich die Vorinstanz unter Verweis auf die Stellungnahme der IV-Stelle vom 16. Oktober 2017 zum genannten Urteil vernehmen und stellte zudem den Antrag, es sei von einer Sistierung des Beschwerdeverfahrens abzusehen (BVGer act. 93 samt Beilage).
C.aaa Mit Verfügung vom 30. Oktober 2017 liess der Instruktionsrichter je ein Doppel der Stellungnahme vom 3. Oktober 2017 der Vorinstanz sowie der Eingabe vom 18. Oktober 2017 dem Beschwerdeführer zukommen und schloss den Schriftenwechsel ab. Ferner wurden die Verfahrensbeteiligten darauf hingewiesen, dass die Streitsache spruchreif sei und der Urteilsentwurf bei der Richterschaft in Zirkulation gesetzt werde (BVGer act. 94).
D.
Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird - soweit erforderlich - im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 In den hängigen Beschwerdeverfahren (C-4032/2014, C-7520/2014 und C-7605/2014) stehen die jeweiligen Sachverhalte in einem engen inhaltlichen Zusammenhang. Die Voraussetzungen für eine Vereinigung der Verfahren sind daher gegeben (vgl. André Moser/Michael Beusch/Lorenz Kneubühler, Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, 2. Aufl. 2014, S. 144 Rz. 3.17). Die mit Verfügung vom 27. Januar 2015 angeordnete Sistierung des Verfahrens C-7520/2014 (vgl. Sachverhalt, Bst. C.n hievor) wird damit hinfällig.
1.2 Gemäss Art. 31
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 31 Principio - Il Tribunale amministrativo federale giudica i ricorsi contro le decisioni ai sensi dell'articolo 5 della legge federale del 20 dicembre 196819 sulla procedura amministrativa (PA). |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 33 Autorità inferiori - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni: |
|
a | del Consiglio federale e degli organi dell'Assemblea federale in materia di rapporti di lavoro del personale federale, compreso il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente; |
b | del Consiglio federale concernenti: |
b1 | la destituzione di un membro del Consiglio della banca o della direzione generale o di un loro supplente secondo la legge del 3 ottobre 200325 sulla Banca nazionale, |
b10 | la revoca di un membro del consiglio d'amministrazione del Servizio svizzero di assegnazione delle tracce o l'approvazione della risoluzione del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio d'amministrazione secondo la legge federale del 20 dicembre 195743 sulle ferrovie; |
b2 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di vigilanza sui mercati finanziari o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 22 giugno 200726 sulla vigilanza dei mercati finanziari, |
b3 | il blocco di valori patrimoniali secondo la legge del 18 dicembre 201528 sui valori patrimoniali di provenienza illecita, |
b4 | il divieto di determinate attività secondo la LAIn30, |
b4bis | il divieto di organizzazioni secondo la LAIn, |
b5 | la revoca di un membro del Consiglio d'istituto dell'Istituto federale di metrologia secondo la legge federale del 17 giugno 201133 sull'Istituto federale di metrologia, |
b6 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di sorveglianza dei revisori o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 16 dicembre 200535 sui revisori, |
b7 | la revoca di un membro del Consiglio dell'Istituto svizzero per gli agenti terapeutici secondo la legge del 15 dicembre 200037 sugli agenti terapeutici, |
b8 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'istituto secondo la legge del 16 giugno 201739 sui fondi di compensazione, |
b9 | la revoca di un membro del consiglio d'Istituto dell'Istituto svizzero di diritto comparato secondo la legge federale del 28 settembre 201841 sull'Istituto svizzero di diritto comparato, |
c | del Tribunale penale federale in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cbis | del Tribunale federale dei brevetti in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
dquinquies | della Cancelleria federale, dei dipartimenti e dei servizi dell'Amministrazione federale loro subordinati o aggregati amministrativamente; |
e | degli stabilimenti e delle aziende della Confederazione; |
f | delle commissioni federali; |
g | dei tribunali arbitrali costituiti in virtù di contratti di diritto pubblico sottoscritti dalla Confederazione, dai suoi stabilimenti o dalle sue aziende; |
h | delle autorità o organizzazioni indipendenti dall'Amministrazione federale che decidono nell'adempimento di compiti di diritto pubblico loro affidati dalla Confederazione; |
i | delle autorità cantonali, in quanto una legge federale preveda che le loro decisioni sono impugnabili mediante ricorso dinanzi al Tribunale amministrativo federale. |
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 69 Rimedi giuridici: disposizioni particolari - 1 In deroga agli articoli 52 e 58 LPGA427: |
|
1 | In deroga agli articoli 52 e 58 LPGA427: |
a | le decisioni degli uffici AI cantonali sono impugnabili direttamente dinanzi al tribunale delle assicurazioni del luogo dell'ufficio AI; |
b | le decisioni dell'Ufficio AI per gli assicurati residenti all'estero sono impugnabili direttamente dinanzi al Tribunale amministrativo federale.429 |
1bis | La procedura di ricorso dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni in caso di controversie relative a prestazioni dell'AI è soggetta a spese.430 L'entità delle spese è determinata fra 200 e 1000 franchi in funzione delle spese di procedura e senza riguardo al valore litigioso.431 |
2 | Il capoverso 1bis e l'articolo 85bis capoverso 3 LAVS432 si applicano per analogia ai procedimenti dinanzi al Tribunale amministrativo federale.433 |
3 | Le decisioni dei tribunali arbitrali cantonali secondo l'articolo 27quinquies possono essere impugnate con ricorso al Tribunale federale conformemente alla legge del 17 giugno 2005434 sul Tribunale federale.435 |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 5 |
|
1 | Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
a | la costituzione, la modificazione o l'annullamento di diritti o di obblighi; |
b | l'accertamento dell'esistenza, dell'inesistenza o dell'estensione di diritti o di obblighi; |
c | il rigetto o la dichiarazione d'inammissibilità d'istanze dirette alla costituzione, alla modificazione, all'annullamento o all'accertamento di diritti o di obblighi. |
2 | Sono decisioni anche quelle in materia d'esecuzione (art. 41 cpv. 1 lett. a e b), le decisioni incidentali (art. 45 e 46), le decisioni su opposizione (art. 30 cpv. 2 lett. b e 74), le decisioni su ricorso (art. 61), le decisioni in sede di revisione (art. 68) e l'interpretazione (art. 69).24 |
3 | Le dichiarazioni di un'autorità che rifiuta o solleva pretese da far valere mediante azione non sono considerate decisioni. |
1.2.1 Anfechtungsgegenstand sind im Beschwerdeverfahren C-4032/2014 zunächst die Verfügungen vom 11. Juni/4. Juli 2014, mit welchen die IVSTA die ab 1. August 1997 zugesprochenen Invalidenrenten rückwirkend aufgehoben und einer allfälligen Beschwerde gegen diese Verfügungen die aufschiebende Wirkung entzogen hat (BVGer act. 1, Beilagen). Gegenstand der Anfechtung ist ferner die Verfügung vom 10. Dezember 2014, mit welcher die Vorinstanz Rentenleistungen im Betrag von total Fr. 17'917.- zurückgefordert hat (Beilage zu BVGer act. 1; C-7520/2014),
1.2.2 Das Bundesverwaltungsgericht ist zur Behandlung dieser Beschwerden (C-4032/2014 und C-7520/2014) zuständig (Art. 31
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 31 Principio - Il Tribunale amministrativo federale giudica i ricorsi contro le decisioni ai sensi dell'articolo 5 della legge federale del 20 dicembre 196819 sulla procedura amministrativa (PA). |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 32 Eccezioni |
|
1 | Il ricorso è inammissibile contro: |
a | le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale pubblico non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale; |
b | le decisioni in materia di diritto di voto dei cittadini nonché di elezioni e votazioni popolari; |
c | le decisioni in materia di salario al merito del personale federale, in quanto non concernano la parità dei sessi; |
d | ... |
e | le decisioni nel settore dell'energia nucleare concernenti: |
e1 | le autorizzazioni di massima per impianti nucleari, |
e2 | l'approvazione del programma di smaltimento, |
e3 | la chiusura di depositi geologici in profondità, |
e4 | la prova dello smaltimento; |
f | le decisioni in materia di rilascio o estensione di concessioni di infrastrutture ferroviarie; |
g | le decisioni dell'autorità indipendente di ricorso in materia radiotelevisiva; |
h | le decisioni in materia di rilascio di concessioni per case da gioco; |
i | le decisioni in materia di rilascio, modifica o rinnovo della concessione della Società svizzera di radiotelevisione (SSR); |
j | le decisioni in materia di diritto ai sussidi di una scuola universitaria o di un altro istituto accademico. |
2 | Il ricorso è inoltre inammissibile contro: |
a | le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante opposizione o ricorso dinanzi a un'autorità ai sensi dell'articolo 33 lettere c-f; |
b | le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante ricorso dinanzi a un'autorità cantonale. |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 33 Autorità inferiori - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni: |
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a | del Consiglio federale e degli organi dell'Assemblea federale in materia di rapporti di lavoro del personale federale, compreso il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente; |
b | del Consiglio federale concernenti: |
b1 | la destituzione di un membro del Consiglio della banca o della direzione generale o di un loro supplente secondo la legge del 3 ottobre 200325 sulla Banca nazionale, |
b10 | la revoca di un membro del consiglio d'amministrazione del Servizio svizzero di assegnazione delle tracce o l'approvazione della risoluzione del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio d'amministrazione secondo la legge federale del 20 dicembre 195743 sulle ferrovie; |
b2 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di vigilanza sui mercati finanziari o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 22 giugno 200726 sulla vigilanza dei mercati finanziari, |
b3 | il blocco di valori patrimoniali secondo la legge del 18 dicembre 201528 sui valori patrimoniali di provenienza illecita, |
b4 | il divieto di determinate attività secondo la LAIn30, |
b4bis | il divieto di organizzazioni secondo la LAIn, |
b5 | la revoca di un membro del Consiglio d'istituto dell'Istituto federale di metrologia secondo la legge federale del 17 giugno 201133 sull'Istituto federale di metrologia, |
b6 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di sorveglianza dei revisori o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 16 dicembre 200535 sui revisori, |
b7 | la revoca di un membro del Consiglio dell'Istituto svizzero per gli agenti terapeutici secondo la legge del 15 dicembre 200037 sugli agenti terapeutici, |
b8 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'istituto secondo la legge del 16 giugno 201739 sui fondi di compensazione, |
b9 | la revoca di un membro del consiglio d'Istituto dell'Istituto svizzero di diritto comparato secondo la legge federale del 28 settembre 201841 sull'Istituto svizzero di diritto comparato, |
c | del Tribunale penale federale in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cbis | del Tribunale federale dei brevetti in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
dquinquies | della Cancelleria federale, dei dipartimenti e dei servizi dell'Amministrazione federale loro subordinati o aggregati amministrativamente; |
e | degli stabilimenti e delle aziende della Confederazione; |
f | delle commissioni federali; |
g | dei tribunali arbitrali costituiti in virtù di contratti di diritto pubblico sottoscritti dalla Confederazione, dai suoi stabilimenti o dalle sue aziende; |
h | delle autorità o organizzazioni indipendenti dall'Amministrazione federale che decidono nell'adempimento di compiti di diritto pubblico loro affidati dalla Confederazione; |
i | delle autorità cantonali, in quanto una legge federale preveda che le loro decisioni sono impugnabili mediante ricorso dinanzi al Tribunale amministrativo federale. |
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 69 Rimedi giuridici: disposizioni particolari - 1 In deroga agli articoli 52 e 58 LPGA427: |
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1 | In deroga agli articoli 52 e 58 LPGA427: |
a | le decisioni degli uffici AI cantonali sono impugnabili direttamente dinanzi al tribunale delle assicurazioni del luogo dell'ufficio AI; |
b | le decisioni dell'Ufficio AI per gli assicurati residenti all'estero sono impugnabili direttamente dinanzi al Tribunale amministrativo federale.429 |
1bis | La procedura di ricorso dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni in caso di controversie relative a prestazioni dell'AI è soggetta a spese.430 L'entità delle spese è determinata fra 200 e 1000 franchi in funzione delle spese di procedura e senza riguardo al valore litigioso.431 |
2 | Il capoverso 1bis e l'articolo 85bis capoverso 3 LAVS432 si applicano per analogia ai procedimenti dinanzi al Tribunale amministrativo federale.433 |
3 | Le decisioni dei tribunali arbitrali cantonali secondo l'articolo 27quinquies possono essere impugnate con ricorso al Tribunale federale conformemente alla legge del 17 giugno 2005434 sul Tribunale federale.435 |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 59 Legittimazione - Ha diritto di ricorrere chiunque è toccato dalla decisione o dalla decisione su opposizione e ha un interesse degno di protezione al suo annullamento o alla sua modificazione. |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 60 Termine di ricorso - 1 Il ricorso deve essere interposto entro 30 giorni dalla notificazione della decisione o della decisione contro cui l'opposizione è esclusa. |
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1 | Il ricorso deve essere interposto entro 30 giorni dalla notificazione della decisione o della decisione contro cui l'opposizione è esclusa. |
2 | Gli articoli 38-41 sono applicabili per analogia. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 52 |
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1 | L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
2 | Se il ricorso non soddisfa a questi requisiti o se le conclusioni o i motivi del ricorrente non sono sufficientemente chiari, e il ricorso non sembra manifestamente inammissibile, l'autorità di ricorso assegna al ricorrente un breve termine suppletorio per rimediarvi. |
3 | Essa gli assegna questo termine con la comminatoria che, decorrendo infruttuoso, deciderà secondo l'inserto o, qualora manchino le conclusioni, i motivi oppure la firma, non entrerà nel merito del ricorso. |
1.3 Unter Hinweis auf das Beschwerdeverfahren C-4032/2014 übermittelte das Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel dem Bundesverwaltungsgericht mit Schreiben vom 21. Januar 2015 eine vom Beschwerdeführer mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 29. April 2014 eingereichte Rechtsverzögerungs- und Rechtsverweigerungsbeschwerde (BVGer act. 1 samt Beilage; C-7605/2014).
1.3.1 Es ist demnach zu prüfen, ob das Bundesverwaltungsgericht auch für die Beurteilung dieser Beschwerde zuständig ist.
1.3.2 Gemäss Art. 55 Abs. 1
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 55 Competenza - 1 Per principio, l'ufficio AI competente è quello del Cantone di domicilio dell'assicurato al momento della richiesta delle prestazioni. Il Consiglio federale stabilisce la competenza nei casi speciali. |
|
1 | Per principio, l'ufficio AI competente è quello del Cantone di domicilio dell'assicurato al momento della richiesta delle prestazioni. Il Consiglio federale stabilisce la competenza nei casi speciali. |
2 | Il Consiglio federale può emanare prescrizioni nell'ambito della composizione delle controversie riguardo alla competenza territoriale e derogare in tale contesto all'articolo 35 LPGA326.327 |
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 56 Ufficio AI della Confederazione - Il Consiglio federale istituisce un ufficio AI per gli assicurati residenti all'estero. |
1.3.3 Gemäss Art. 40 Abs. 1 Bst. a
SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 40 - 1 Per la ricezione e l'esame delle richieste è competente: |
|
1 | Per la ricezione e l'esame delle richieste è competente: |
a | l'ufficio AI nel cui campo d'attività gli assicurati hanno il loro domicilio; |
b | l'ufficio AI per gli assicurati residenti all'estero, fatti salvi i capoversi 2 e 2bis, se gli assicurati sono domiciliati all'estero. |
2 | Per la ricezione e l'esame delle richieste dei frontalieri è competente l'ufficio AI nel cui campo d'attività essi esercitano un'attività lucrativa. Questa regola si applica anche ai vecchi frontalieri, a condizione che al momento della richiesta il loro domicilio abituale si trovi ancora nella zona di frontiera e il danno alla salute risalga all'epoca della loro attività frontaliera. L'ufficio AI per gli assicurati residenti all'estero notifica le decisioni. |
2bis | Per gli assicurati domiciliati all'estero ma che dimorano abitualmente in Svizzera (art. 13 cpv. 2 LPGA), la ricezione e l'esame delle richieste sono di competenza dell'ufficio AI nel cui campo d'attività gli assicurati hanno la loro dimora abituale. Se, durante la procedura, un assicurato cessa di avere la sua dimora abituale in Svizzera, la competenza passa all'ufficio AI per gli assicurati residenti all'estero.243 |
2ter | Se, durante la procedura, un assicurato domiciliato all'estero trasferisce la sua dimora abituale o il suo domicilio in Svizzera, la competenza passa all'ufficio AI nel cui campo d'attività l'assicurato ha la sua dimora abituale o il suo domicilio conformemente al capoverso 1 lettera a.244 |
2quater | Se, durante la procedura, un assicurato domiciliato in Svizzera trasferisce il suo domicilio all'estero, la competenza passa all'ufficio AI per gli assicurati residenti all'estero.245 |
3 | L'ufficio AI competente al momento della registrazione della domanda lo rimane durante tutta la procedura, con riserva dei capoversi 2bis-2quater.246 |
4 | In caso di conflitto di competenza, l' UFAS designa l'ufficio AI competente. |
SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 40 - 1 Per la ricezione e l'esame delle richieste è competente: |
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1 | Per la ricezione e l'esame delle richieste è competente: |
a | l'ufficio AI nel cui campo d'attività gli assicurati hanno il loro domicilio; |
b | l'ufficio AI per gli assicurati residenti all'estero, fatti salvi i capoversi 2 e 2bis, se gli assicurati sono domiciliati all'estero. |
2 | Per la ricezione e l'esame delle richieste dei frontalieri è competente l'ufficio AI nel cui campo d'attività essi esercitano un'attività lucrativa. Questa regola si applica anche ai vecchi frontalieri, a condizione che al momento della richiesta il loro domicilio abituale si trovi ancora nella zona di frontiera e il danno alla salute risalga all'epoca della loro attività frontaliera. L'ufficio AI per gli assicurati residenti all'estero notifica le decisioni. |
2bis | Per gli assicurati domiciliati all'estero ma che dimorano abitualmente in Svizzera (art. 13 cpv. 2 LPGA), la ricezione e l'esame delle richieste sono di competenza dell'ufficio AI nel cui campo d'attività gli assicurati hanno la loro dimora abituale. Se, durante la procedura, un assicurato cessa di avere la sua dimora abituale in Svizzera, la competenza passa all'ufficio AI per gli assicurati residenti all'estero.243 |
2ter | Se, durante la procedura, un assicurato domiciliato all'estero trasferisce la sua dimora abituale o il suo domicilio in Svizzera, la competenza passa all'ufficio AI nel cui campo d'attività l'assicurato ha la sua dimora abituale o il suo domicilio conformemente al capoverso 1 lettera a.244 |
2quater | Se, durante la procedura, un assicurato domiciliato in Svizzera trasferisce il suo domicilio all'estero, la competenza passa all'ufficio AI per gli assicurati residenti all'estero.245 |
3 | L'ufficio AI competente al momento della registrazione della domanda lo rimane durante tutta la procedura, con riserva dei capoversi 2bis-2quater.246 |
4 | In caso di conflitto di competenza, l' UFAS designa l'ufficio AI competente. |
1.3.4 Laut den Akten hatte der Beschwerdeführer seinen Wohnsitz im Zeitpunkt der Revisionsprüfung in (.../DE) (vgl. act. 45 und 49). Sein Gesundheitsschaden geht auf seine frühere Tätigkeit als Grenzgänger in der in der Klinik B._______ zurück, weshalb die IV-Stelle zur Entgegennahme der Anmeldung, zur weiteren Durchführung des Verfahrens sowie auch zur Einleitung des eingeleiteten Revisionsverfahrens zuständig war. Die Zuständigkeit zum Erlass der Verfügung blieb indes unverändert bei der IVSTA.
1.3.5 Somit ergibt sich, dass die IVSTA gemäss Art. 40 Abs. 2
SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 40 - 1 Per la ricezione e l'esame delle richieste è competente: |
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1 | Per la ricezione e l'esame delle richieste è competente: |
a | l'ufficio AI nel cui campo d'attività gli assicurati hanno il loro domicilio; |
b | l'ufficio AI per gli assicurati residenti all'estero, fatti salvi i capoversi 2 e 2bis, se gli assicurati sono domiciliati all'estero. |
2 | Per la ricezione e l'esame delle richieste dei frontalieri è competente l'ufficio AI nel cui campo d'attività essi esercitano un'attività lucrativa. Questa regola si applica anche ai vecchi frontalieri, a condizione che al momento della richiesta il loro domicilio abituale si trovi ancora nella zona di frontiera e il danno alla salute risalga all'epoca della loro attività frontaliera. L'ufficio AI per gli assicurati residenti all'estero notifica le decisioni. |
2bis | Per gli assicurati domiciliati all'estero ma che dimorano abitualmente in Svizzera (art. 13 cpv. 2 LPGA), la ricezione e l'esame delle richieste sono di competenza dell'ufficio AI nel cui campo d'attività gli assicurati hanno la loro dimora abituale. Se, durante la procedura, un assicurato cessa di avere la sua dimora abituale in Svizzera, la competenza passa all'ufficio AI per gli assicurati residenti all'estero.243 |
2ter | Se, durante la procedura, un assicurato domiciliato all'estero trasferisce la sua dimora abituale o il suo domicilio in Svizzera, la competenza passa all'ufficio AI nel cui campo d'attività l'assicurato ha la sua dimora abituale o il suo domicilio conformemente al capoverso 1 lettera a.244 |
2quater | Se, durante la procedura, un assicurato domiciliato in Svizzera trasferisce il suo domicilio all'estero, la competenza passa all'ufficio AI per gli assicurati residenti all'estero.245 |
3 | L'ufficio AI competente al momento della registrazione della domanda lo rimane durante tutta la procedura, con riserva dei capoversi 2bis-2quater.246 |
4 | In caso di conflitto di competenza, l' UFAS designa l'ufficio AI competente. |
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 69 Rimedi giuridici: disposizioni particolari - 1 In deroga agli articoli 52 e 58 LPGA427: |
|
1 | In deroga agli articoli 52 e 58 LPGA427: |
a | le decisioni degli uffici AI cantonali sono impugnabili direttamente dinanzi al tribunale delle assicurazioni del luogo dell'ufficio AI; |
b | le decisioni dell'Ufficio AI per gli assicurati residenti all'estero sono impugnabili direttamente dinanzi al Tribunale amministrativo federale.429 |
1bis | La procedura di ricorso dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni in caso di controversie relative a prestazioni dell'AI è soggetta a spese.430 L'entità delle spese è determinata fra 200 e 1000 franchi in funzione delle spese di procedura e senza riguardo al valore litigioso.431 |
2 | Il capoverso 1bis e l'articolo 85bis capoverso 3 LAVS432 si applicano per analogia ai procedimenti dinanzi al Tribunale amministrativo federale.433 |
3 | Le decisioni dei tribunali arbitrali cantonali secondo l'articolo 27quinquies possono essere impugnate con ricorso al Tribunale federale conformemente alla legge del 17 giugno 2005434 sul Tribunale federale.435 |
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 69 Rimedi giuridici: disposizioni particolari - 1 In deroga agli articoli 52 e 58 LPGA427: |
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1 | In deroga agli articoli 52 e 58 LPGA427: |
a | le decisioni degli uffici AI cantonali sono impugnabili direttamente dinanzi al tribunale delle assicurazioni del luogo dell'ufficio AI; |
b | le decisioni dell'Ufficio AI per gli assicurati residenti all'estero sono impugnabili direttamente dinanzi al Tribunale amministrativo federale.429 |
1bis | La procedura di ricorso dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni in caso di controversie relative a prestazioni dell'AI è soggetta a spese.430 L'entità delle spese è determinata fra 200 e 1000 franchi in funzione delle spese di procedura e senza riguardo al valore litigioso.431 |
2 | Il capoverso 1bis e l'articolo 85bis capoverso 3 LAVS432 si applicano per analogia ai procedimenti dinanzi al Tribunale amministrativo federale.433 |
3 | Le decisioni dei tribunali arbitrali cantonali secondo l'articolo 27quinquies possono essere impugnate con ricorso al Tribunale federale conformemente alla legge del 17 giugno 2005434 sul Tribunale federale.435 |
2.
2.1 Anfechtungsobjekt und damit Begrenzung des Streitgegenstandes des Beschwerdeverfahrens C-4032/2014 bilden zunächst die Verfügungen vom 11. Juni/4. Juli 2014, mit welcher die Vorinstanz die seit 1. August 1997 ausgerichteten Invalidenrenten rückwirkend (ab 1. August 1997) aufgehoben hat. In diesem Zusammenhang gilt es zu beachten, dass bei der Herabsetzung oder Aufhebung einer Invalidenrente die (geänderte) Rente als solche Streitgegenstand bildet, nicht die rechtliche Begründung für die Anpassung der Leistung. Revision (Art. 17
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 17 Revisione della rendita d'invalidità e di altre prestazioni durevoli - 1 Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita: |
|
1 | Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita: |
a | subisce una modificazione di almeno cinque punti percentuali; o |
b | aumenta al 100 per cento.18 |
2 | Ogni altra prestazione durevole accordata in virtù di una disposizione formalmente passata in giudicato è, d'ufficio o su richiesta, aumentata, diminuita o soppressa se le condizioni che l'hanno giustificata hanno subito una notevole modificazione. |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 53 Revisione e riconsiderazione - 1 Le decisioni e le decisioni su opposizione formalmente passate in giudicato devono essere sottoposte a revisione se l'assicurato o l'assicuratore scoprono successivamente nuovi fatti rilevanti o nuovi mezzi di prova che non potevano essere prodotti in precedenza. |
|
1 | Le decisioni e le decisioni su opposizione formalmente passate in giudicato devono essere sottoposte a revisione se l'assicurato o l'assicuratore scoprono successivamente nuovi fatti rilevanti o nuovi mezzi di prova che non potevano essere prodotti in precedenza. |
2 | L'assicuratore può tornare47 sulle decisioni o sulle decisioni su opposizione formalmente passate in giudicato se è provato che erano manifestamente errate e se la loro rettifica ha una notevole importanza. |
3 | L'assicuratore può riconsiderare una decisione o una decisione su opposizione, contro le quali è stato inoltrato ricorso, fino all'invio del suo preavviso all'autorità di ricorso. |
2.2 Nach der Rechtsprechung stellt das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung einer Streitsache in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verwaltungsverfügung eingetretenen Sachverhalt ab (BGE 132 V 220 E. 3.1.1; 131 V 242 E. 2.1).
Demnach ist vorliegend hinsichtlich der angefochtenen Rentenaufhebung grundsätzlich auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügungen (hier: 11. Juni/4. Juli 2014 bzw. 10. Dezember 2014) eingetretenen Sachverhalt abzustellen. Nachdem der Beschwerdeführer am 27. April 2012 das AHV-Rentenalter erreicht hat und damit der Versicherungsfall Alter eingetreten ist, endet der IV-Rentenanspruch von Gesetzes wegen per 30. April 2012 (vgl. dazu Art. 30
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 30 Estinzione del diritto - Il diritto alla rendita si estingue nel momento in cui l'assicurato: |
|
a | anticipa la riscossione della totalità della rendita di vecchiaia in virtù dell'articolo 40 capoverso 1 LAVS223, salvo se l'anticipazione è avvenuta dopo la richiesta di prestazioni dell'assicurazione invalidità e prima della concessione di una rendita d'invalidità; |
b | acquisisce il diritto a una rendita di vecchiaia poiché ha raggiunto l'età di riferimento secondo l'articolo 21 capoverso 1 LAVS; |
c | decede. |
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 21 Età di riferimento e rendita di vecchiaia - 1 Le persone che hanno compiuto i 65 anni (età di riferimento) hanno diritto a una rendita di vecchiaia senza riduzioni né supplementi. |
|
1 | Le persone che hanno compiuto i 65 anni (età di riferimento) hanno diritto a una rendita di vecchiaia senza riduzioni né supplementi. |
2 | Il diritto alla rendita nasce il primo giorno del mese successivo al raggiungimento dell'età di riferimento. Si estingue con la morte dell'avente diritto. |
2.3 Die Sache beurteilt sich nach denjenigen materiellen Rechtssätzen, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung hatten (vgl. BGE 130 V 329). Ein allfälliger Leistungsanspruch ist für die Zeit vor einem Rechtswechsel aufgrund der bisherigen und ab diesem Zeitpunkt nach den neuen Normen zu prüfen (pro rata temporis; vgl. BGE 130 V 445).
3.
3.1 Der Beschwerdeführer ist deutscher Staatsangehöriger und wohnt in Deutschland (act. 1, S. 40). Daher sind vorliegend die folgenden Erlasse anwendbar: das am 1. Juni 2002 in Kraft getretene Freizügigkeitsabkommen (nachfolgend: FZA; SR 0.142.112.681), sein Anhang II, die Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 sowie die Verordnung (EWG) Nr. 574/72 des Rates vom 21. März 1972 über die Durchführung der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71; vgl. Art. 153a
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 153a - 1 Ai cittadini svizzeri o di uno Stato membro dell'Unione europea che sono o sono stati soggetti alla legislazione in materia di sicurezza sociale della Svizzera o di uno o più Stati membri dell'Unione europea, ai rifugiati o agli apolidi residenti in Svizzera o in uno Stato membro dell'Unione europea, nonché ai familiari e ai superstiti di queste persone, in merito alle prestazioni che rientrano nel campo d'applicazione della presente legge, si applicano i seguenti atti normativi nella versione vincolante per la Svizzera dell'allegato II sezione A dell'Accordo del 21 giugno 1999456 tra la Confederazione Svizzera, da una parte, e la Comunità europea ed i suoi Stati membri, dall'altra, sulla libera circolazione delle persone (Accordo sulla libera circolazione delle persone): |
|
1 | Ai cittadini svizzeri o di uno Stato membro dell'Unione europea che sono o sono stati soggetti alla legislazione in materia di sicurezza sociale della Svizzera o di uno o più Stati membri dell'Unione europea, ai rifugiati o agli apolidi residenti in Svizzera o in uno Stato membro dell'Unione europea, nonché ai familiari e ai superstiti di queste persone, in merito alle prestazioni che rientrano nel campo d'applicazione della presente legge, si applicano i seguenti atti normativi nella versione vincolante per la Svizzera dell'allegato II sezione A dell'Accordo del 21 giugno 1999456 tra la Confederazione Svizzera, da una parte, e la Comunità europea ed i suoi Stati membri, dall'altra, sulla libera circolazione delle persone (Accordo sulla libera circolazione delle persone): |
a | regolamento (CE) n. 883/2004457; |
b | regolamento (CE) n. 987/2009458; |
c | regolamento (CEE) n. 1408/71459; |
d | regolamento (CEE) n. 574/72460. |
2 | Ai cittadini svizzeri, islandesi, norvegesi o del Principato del Liechtenstein che sono o sono stati soggetti alla legislazione in materia di sicurezza sociale della Svizzera, dell'Islanda, della Norvegia o del Principato del Liechtenstein, agli apolidi o ai rifugiati residenti in Svizzera o nel territorio dell'Islanda, della Norvegia o del Principato del Liechtenstein, nonché ai familiari e ai superstiti di queste persone, in merito alle prestazioni che rientrano nel campo d'applicazione della presente legge, si applicano i seguenti atti normativi nella versione vincolante per la Svizzera dell'allegato K appendice 2 della Convenzione del 4 gennaio 1960461 istitutiva dell'Associazione europea di libero scambio (Convenzione AELS): |
a | regolamento (CE) n. 883/2004; |
b | regolamento (CE) n. 987/2009; |
c | regolamento (CEE) n. 1408/71; |
d | regolamento (CEE) n. 574/72. |
3 | Il Consiglio federale adegua i rimandi agli atti normativi dell'Unione europea di cui ai capoversi 1 e 2 ogniqualvolta è adottata una modifica dell'allegato II dell'Accordo sulla libera circolazione delle persone e dell'allegato K appendice 2 della Convenzione AELS. |
4 | Nella presente legge le espressioni «Stati membri dell'Unione europea», «Stati membri della Comunità europea», «Stati dell'Unione europea» e «Stati della Comunità europea» designano gli Stati cui si applica l'Accordo sulla libera circolazione delle persone. |
3.2 Die Beurteilung der Fragen, ob die Rentenaufhebung rechtmässig ist, ob eine Rechtsverzögerung vorliegt und ob die IVSTA zu Recht Rentenleistungen zurückgefordert hat, bestimmt sich demnach ausschliesslich nach den schweizerischen Rechtsvorschriften.
4.
4.1 Im Verfahren C-7605/2014 rügt der Beschwerdeführer mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 29. April 2014 eine Rechtsverzögerung respektive Rechtsverweigerung. Er beantragt sinngemäss, die Vorinstanz sei anzuweisen, ihm in seiner Rentenangelegenheit unverzüglich einen rechtsmittelfähigen Bescheid zuzustellen, und es sei festzustellen, dass eine Rechtsverzögerung und Rechtsverweigerung vorliege (Ziff. 1 des Rechtsbegehrens). Ferner sei die Vorinstanz anzuweisen, die Sistierung der Rentenansprüche mit sofortiger Wirkung aufzuheben und zu veranlassen, dass die laufenden Rentenleistungen wieder ausbezahlt würden (Ziff. 2 des Rechtsbegehrens; Beilage 2 zu BVGer act. 1, C-7605/2014).
4.2 Soweit der Beschwerdeführer die Aufhebung der Sistierung betreffend Rentenansprüche und die Wiederaufnahme der Auszahlung von Rentenleistungen beantragt, ist er darauf hinzuweisen, dass dieses Begehren mit Zwischenverfügung des Bundesverwaltungsgerichts vom 19. Februar 2015 als gegenstandslos geworden abgeschrieben wurde (BVGer act. 2; C-7605/2014). Hierauf ist folglich nicht mehr weiter einzugehen.
4.3 Gemäss Art. 50 Abs. 2
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 50 |
|
1 | Il ricorso dev'essere depositato entro 30 giorni dalla notificazione della decisione. |
2 | Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo. |
4.3.1 Jedoch ist zur Beschwerde nur legitimiert, wer durch die angefochtene Verfügung berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an der Aufhebung respektive an der Abänderung der angefochtenen Verfügung hat (Art. 48 Abs. 1 Bst. c
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 48 |
|
1 | Ha diritto di ricorrere chi: |
a | ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; |
b | è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e |
c | ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa. |
2 | Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto. |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 59 Legittimazione - Ha diritto di ricorrere chiunque è toccato dalla decisione o dalla decisione su opposizione e ha un interesse degno di protezione al suo annullamento o alla sua modificazione. |
4.3.2 Vorliegend hat die Vorinstanz während des laufenden Beschwerdeverfahrens am 11. Juni 2014 respektive 4. Juli 2014 verfügt. Unter diesen Umständen liegt kein aktuelles und praktisches Rechtsschutzinteresse an der Beurteilung der vom Beschwerdeführer erhobenen Rechtsverweigerungsbeschwerde mehr vor. Plausible Gründe für die Annahme, dass sich die aufgeworfene Frage jederzeit unter gleichen Voraussetzungen wieder stellen könnte, und an der Beantwortung ein hinreichendes öffentliches Interesse bestehen würde und sie im Einzelfall kaum je rechtzeitig überprüft werden könnte, sind nicht ersichtlich. Unter diesem Umständen kann die Rechtsverweigerungsbeschwerde als gegenstandslos geworden abgeschrieben werden (vgl. dazu Urteil des BVGer C-4507/2014 vom 10. Oktober 2014).
4.4 Mit Blick auf die Kosten- und Entschädigungsfolgen des gegenstandslos gewordenen Beschwerdeverfahrens ist nachfolgend dennoch zu den Prozessaussichten, wie sie sich bezüglich der Rechtsverweigerungsbeschwerde vor Eintritt der Gegenstandslosigkeit präsentierten, Stellung zu beziehen. Voraussetzung für die Zusprache einer Parteientschädigung bei Gegenstandslosigkeit ist einerseits, dass die Prozessaussichten vor Eintritt der Gegenstandslosigkeit eine solche rechtfertigen und der Beschwerdeführer anderseits seine Mitwirkungspflichten nicht verletzt und dadurch nicht einen unnötigen Prozess verursacht haben darf (vgl. dazu auch Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 3. Aufl. 2015, Art. 61 N. 205). Lässt sich der mutmassliche Ausgang des Verfahrens nicht ohne Weiteres bestimmen, ist auf allgemeine prozessrechtliche Kriterien zurückzugreifen. Danach wird in erster Linie jene Partei kosten- und entschädigungspflichtig, die das gegenstandslos gewordene Verfahren veranlasst hat oder bei der die Gründe eingetreten sind, die zur Gegenstandslosigkeit des Verfahrens geführt haben (Urteil des BGer 9C_84/2015 vom 17. März 2015 E. 2).
4.4.1 Verwaltungsbehörden sind aufgrund des Rechtsverzögerungsverbotes gehalten, ihre Arbeit so zu organisieren, dass das Verfahren in allen ihnen vorgelegten Fällen innerhalb einer angemessenen Frist zum Abschluss gebracht werden kann. Ob eine Prozessdauer als angemessen zu betrachten ist, muss im Hinblick auf die Natur und den Umfang des Rechtsstreites beurteilt werden (BGE 125 V 188 E. 2a S. 191; 107 Ib 160 E. 3c S. 165 mit Hinweisen). Im Weiteren bestimmt sich die zulässige Verfahrensdauer nach der Gesamtheit der übrigen Umstände (Urteil des BGer 8C_711/2010 vom 14. Januar 2011 E. 3.1 mit weiteren Hinweisen). Ein Verfahren wird über Gebühr verzögert und Art. 29 Abs. 1
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
|
1 | In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
2 | Le parti hanno diritto d'essere sentite. |
3 | Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti. |
4.4.2 Wie vorstehend (vgl. Sachverhalt, Bst. B.e hievor) dargelegt, wies das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil B-860/2011 vom 8. September 2011 die vom Beschwerdeführer gegen die sofortige (vorsorgliche) Renteneinstellung erhobene Beschwerde ab mit dem Hinweis, dass die Vorinstanz gehalten sei, das Revisionsverfahren unverzüglich fortzuführen (E. 4.4.5). Am 7. Oktober 2011 ersuchte der Teamleiter des Rechtsdienstes der IV-Stelle den RAD um Bestimmung der für die Begutachtung notwendigen Fachdisziplinen sowie um Vorschläge für ein Begutachtungsinstitut und für allfällige Zusatzfragen (act. 101). Mit Schreiben vom 21. November 2011 teilte die IV-Stelle der SUVA und dem Rechtsvertreter mit, dass eine medizinische Begutachtung bei der Gutachterstelle F._______ vorgesehen sei, und gab diesen gleichzeitig Gelegenheit, zum Fragenkatalog Stellung zu nehmen (act. 104 f.). Der Rechtsvertreter und die SUVA liessen sich am 16. respektive 18. Januar 2012 vernehmen (act. 110 f.). Am 9. Februar 2012 teilte die IV-Stelle dem Rechtsvertreter mit, dass sie an der Zusatzfrage 1 festhalte und die Zusatzfrage 2 umformuliert habe (act. 112). Mit Schreiben vom 10. Februar 2012 wurde die Gutachterstelle F._______ mit der Begutachtung beauftragt (act. 113). Am 23. April 2013 erstattete die Gutachterstelle F._______ ihr interdisziplinäres Gutachten (act. 131, S. 2 - 82). Der Beschwerdeführer liess sich mit Eingabe vom 16. Mai 2013 hierzu vernehmen (act. 139). Mit Schreiben seines Rechtsvertreters vom 2. Juli 2013 ersuchte er die IV-Stelle, die Angelegenheit "kurzfristig, längstens bis zum 31. Juli 2013, zu entscheiden" (act. 139). Am 16. Juli 2013 teilte die IV-Stelle dem Beschwerdeführer mit, dass ein Entscheid bis zum 31. Juli 2013 nicht möglich sei; dennoch werde die Angelegenheit beförderlich erledigt (act. 140). Mit Schreiben vom 17. Juli 2013 unterbreitete der Rechtsdienst der IV-Stelle dem RAD Zusatzfragen zum F.-Gutachten (act. 141), welche von diesem am 26. Juli 2013 und am 5. August 2013 beantwortet wurden (act. 144). Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 1. November 2013 ersuchte der Beschwerdeführer die IV-Stelle, den ausstehenden Entscheid bis spätestens 31. Dezember 2013 zu erlassen, ansonsten er gehalten wäre, eine Rechtsverzögerungsbeschwerde zu erheben (act. 150). Am 18. November 2013 beantwortete die IV-Stelle die ihr von der Staatsanwaltschaft Basel-Stadt unterbreiteten Fragen zum IV-Verfahren (act. 151). Mit Schreiben vom 18. Dezember 2013 liess die IV-Stelle dem Beschwerdeführer den Vorbescheid zukommen, worin sie ihm die rückwirkende Aufhebung der IV-Rente per 1. August 1997 in Aussicht stellte (act. 153). Am 21. Januar 2014 forderte die IV-Stelle den Rechtsvertreter auf, innert der Nachfrist bis zum
3. Februar 2014 eine den Standesregeln genügende Stellungnahme zum Vorbescheid einzureichen (act. 157). Am 27. Januar 2014 nahm der Rechtsvertreter erneut Stellung, und am 2. April 2014 forderte er die IV-Stelle auf, bis spätestens 17. April 2014 zu verfügen (act. 158, S. 2 f.; act. 160).
Aus dem vorstehend dargelegten Sachverhalt geht hervor, dass die IV-Stelle das Verfahren nach der gerichtlichen Rückweisung der Sache zur Prüfung der Revisionsvoraussetzungen vom 8. September 2011 jeweils innert nützlicher Frist vorangetrieben hat. Nachdem überdies zwischen dem Ablauf der bis zum 3. Februar 2014 eingeräumten Nachfrist für die ergänzende Begründung des Einwandes und dem Erlass der Verfügung vom 11. Juni 2014 respektive 4. Juli 2014 lediglich etwas mehr als vier Monate verstrichen sind, bis die IVSTA verfügt hat, kann vorliegend nicht von einer Rechtsverzögerung gesprochen werden. Auch die Dauer von rund 14 Monaten zwischen Auftragserteilung und Erstellung des Gutachtens ist praxisgemäss in Kauf zu nehmen (vgl. dazu Kieser, ATSG-Kommentar, Art. 56 N. 31). Die Rechtsverweigerungsbeschwerde wäre dementsprechend abzuweisen gewesen, wenn darauf hätte eingetreten werden können.
5.
5.1 Nach dem Gesetz setzt der Anspruch auf eine Invalidenrente Arbeitsunfähigkeit (Art. 6
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 6 Incapacità al lavoro - È considerata incapacità al lavoro qualsiasi incapacità, totale o parziale, derivante da un danno alla salute fisica, mentale o psichica, di compiere un lavoro ragionevolmente esigibile nella professione o nel campo d'attività abituale.9 In caso d'incapacità al lavoro di lunga durata possono essere prese in considerazione anche le mansioni esigibili in un'altra professione o campo d'attività. |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidità - 1 È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata. |
|
1 | È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata. |
2 | Gli assicurati minorenni senza attività lucrativa sono ritenuti invalidi se hanno un danno alla salute fisica, mentale o psichica che probabilmente provocherà un'incapacità al guadagno totale o parziale.12 |
3 | Gli assicurati maggiorenni che prima di subire un danno alla salute fisica, mentale o psichica non esercitavano un'attività lucrativa e dai quali non si può ragionevolmente esigere che l'esercitino sono considerati invalidi se tale danno impedisce loro di svolgere le proprie mansioni consuete. L'articolo 7 capoverso 2 si applica per analogia.13 14 |
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se: |
|
1 | L'assicurato ha diritto a una rendita se: |
a | la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili; |
b | ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e |
c | al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento. |
1bis | La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211 |
2 | ...212 |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 6 Incapacità al lavoro - È considerata incapacità al lavoro qualsiasi incapacità, totale o parziale, derivante da un danno alla salute fisica, mentale o psichica, di compiere un lavoro ragionevolmente esigibile nella professione o nel campo d'attività abituale.9 In caso d'incapacità al lavoro di lunga durata possono essere prese in considerazione anche le mansioni esigibili in un'altra professione o campo d'attività. |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidità - 1 È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata. |
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1 | È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata. |
2 | Gli assicurati minorenni senza attività lucrativa sono ritenuti invalidi se hanno un danno alla salute fisica, mentale o psichica che probabilmente provocherà un'incapacità al guadagno totale o parziale.12 |
3 | Gli assicurati maggiorenni che prima di subire un danno alla salute fisica, mentale o psichica non esercitavano un'attività lucrativa e dai quali non si può ragionevolmente esigere che l'esercitino sono considerati invalidi se tale danno impedisce loro di svolgere le proprie mansioni consuete. L'articolo 7 capoverso 2 si applica per analogia.13 14 |
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 4 Invalidità - 1 L'invalidità (art. 8 LPGA47) può essere conseguente a infermità congenita, malattia o infortunio.48 |
|
1 | L'invalidità (art. 8 LPGA47) può essere conseguente a infermità congenita, malattia o infortunio.48 |
2 | L'invalidità è considerata insorgere quando, per natura e gravità, motiva il diritto alla singola prestazione.49 |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacità al guadagno - 1 È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili. |
|
1 | È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili. |
2 | Per valutare la presenza di un'incapacità al guadagno sono considerate esclusivamente le conseguenze del danno alla salute. Inoltre, sussiste un'incapacità al guadagno soltanto se essa non è obiettivamente superabile.11 |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacità al guadagno - 1 È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili. |
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1 | È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili. |
2 | Per valutare la presenza di un'incapacità al guadagno sono considerate esclusivamente le conseguenze del danno alla salute. Inoltre, sussiste un'incapacità al guadagno soltanto se essa non è obiettivamente superabile.11 |
5.2 Gemäss Art. 28 Abs. 1
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se: |
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1 | L'assicurato ha diritto a una rendita se: |
a | la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili; |
b | ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e |
c | al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento. |
1bis | La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211 |
2 | ...212 |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 6 Incapacità al lavoro - È considerata incapacità al lavoro qualsiasi incapacità, totale o parziale, derivante da un danno alla salute fisica, mentale o psichica, di compiere un lavoro ragionevolmente esigibile nella professione o nel campo d'attività abituale.9 In caso d'incapacità al lavoro di lunga durata possono essere prese in considerazione anche le mansioni esigibili in un'altra professione o campo d'attività. |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidità - 1 È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata. |
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1 | È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata. |
2 | Gli assicurati minorenni senza attività lucrativa sono ritenuti invalidi se hanno un danno alla salute fisica, mentale o psichica che probabilmente provocherà un'incapacità al guadagno totale o parziale.12 |
3 | Gli assicurati maggiorenni che prima di subire un danno alla salute fisica, mentale o psichica non esercitavano un'attività lucrativa e dai quali non si può ragionevolmente esigere che l'esercitino sono considerati invalidi se tale danno impedisce loro di svolgere le proprie mansioni consuete. L'articolo 7 capoverso 2 si applica per analogia.13 14 |
5.3 Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Viertelsrente, bei mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei mindestens 60 % auf eine Dreiviertelsrente und bei mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se: |
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1 | L'assicurato ha diritto a una rendita se: |
a | la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili; |
b | ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e |
c | al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento. |
1bis | La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211 |
2 | ...212 |
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 29 Inizio del diritto e versamento della rendita - 1 Il diritto alla rendita nasce al più presto dopo sei mesi dalla data in cui l'assicurato ha rivendicato il diritto alle prestazioni conformemente all'articolo 29 capoverso 1 LPGA221, ma al più presto a partire dal mese seguente il compimento dei 18 anni. |
|
1 | Il diritto alla rendita nasce al più presto dopo sei mesi dalla data in cui l'assicurato ha rivendicato il diritto alle prestazioni conformemente all'articolo 29 capoverso 1 LPGA221, ma al più presto a partire dal mese seguente il compimento dei 18 anni. |
2 | Il diritto non nasce finché l'assicurato può pretendere un'indennità giornaliera ai sensi dell'articolo 22. |
3 | La rendita è versata dall'inizio del mese in cui nasce il diritto. |
4 | Le rendite corrispondenti a un grado d'invalidità inferiore al 50 per cento sono versate solo agli assicurati che sono domiciliati e dimorano abitualmente (art. 13 LPGA) in Svizzera. Questo presupposto deve essere adempiuto anche dai congiunti per i quali è chiesta una prestazione. |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 13 Domicilio e dimora abituale - 1 Il domicilio di una persona è determinato secondo le disposizioni degli articoli 23-26 del Codice civile15. |
|
1 | Il domicilio di una persona è determinato secondo le disposizioni degli articoli 23-26 del Codice civile15. |
2 | Una persona ha la propria dimora abituale nel luogo in cui vive16 per un periodo prolungato, anche se la durata del soggiorno è fin dall'inizio limitata. |
5.4 Der Grad der für einen allfälligen Rentenanspruch massgebenden Invalidität wird gemäss Art. 16
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 16 Grado d'invalidità - Per valutare il grado d'invalidità, il reddito che l'assicurato invalido potrebbe conseguire esercitando l'attività ragionevolmente esigibile da lui dopo la cura medica e l'eventuale esecuzione di provvedimenti d'integrazione, tenuto conto di una situazione equilibrata del mercato del lavoro, è confrontato con il reddito che egli avrebbe potuto ottenere se non fosse diventato invalido. |
5.5
5.5.1 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 17 Revisione della rendita d'invalidità e di altre prestazioni durevoli - 1 Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita: |
|
1 | Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita: |
a | subisce una modificazione di almeno cinque punti percentuali; o |
b | aumenta al 100 per cento.18 |
2 | Ogni altra prestazione durevole accordata in virtù di una disposizione formalmente passata in giudicato è, d'ufficio o su richiesta, aumentata, diminuita o soppressa se le condizioni che l'hanno giustificata hanno subito una notevole modificazione. |
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Anspruch zu beeinflussen (BGE 134 V 131 E. 3). Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 134 V 131 E. 3 S. 132; BGE 130 V 343 E. 3.5, BGE 117 V 198 E. 3b); dazu gehört die Verbesserung der Arbeitsfähigkeit aufgrund einer Angewöhnung oder Anpassung an die Behinderung (Urteile des BGer 9C_410/2015 vom 13. November 2015 E. 2; 9C_349/2013 vom 24. Oktober 2013 E. 3.1 und 9C_292/2012 vom 7. August 2012 E. 2.3). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisions-rechtlichen Kontext unbeachtlich (SVR 2011 IV Nr. 1 [8C_972/2009] E. 3.2; Urteile des BGer 8C_133/2013 vom 29. Mai 2013 E. 4.1 und 9C_928/2010 vom 7. Februar 2011 E. 3.2). Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend ("allseitig") zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 11 mit Hinweisen und E. 6.1 S. 13).
5.5.2 Ob eine unter revisionsrechtlichen Gesichtspunkten erhebliche Änderung eingetreten ist, beurteilt sich durch den Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten, der versicherten Person eröffneten rechtskräftigen Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht, mit demjenigen zur Zeit der streitigen Revisionsverfügung; vorbehalten bleibt die Rechtsprechung zur Wiedererwägung und prozessualen Revision (BGE 133 V 108 E. 5.4; Urteil des BGer 9C_213/2015 vom 5. November 2015 E. 4.3.2).
5.5.3 Bei einer in Aussicht genommenen Einstellung respektive Herabsetzung einer bisher ausgerichteten Leistung trägt diejenige Partei die Beweislast, welche daraus Rechte ableiten will. Dies ist in der Regel der Versicherungsträger (Kieser, ATSG-Kommentar, Art. 43 N. 46 ff.; vgl. auch BGE 121 V 208 E. 6a). Ergibt die Beweiswürdigung, dass eine rentenaufhebende Tatsachenänderung nicht bewiesen ist, trägt daher der Versicherungsträger die Folgen der Beweislosigkeit (Urs Müller, Das Verwaltungsverfahren in der Invalidenversicherung, Bern 2010, § 25, Rz. 1538). Dabei gilt der Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit. Dieser Grad übersteigt einerseits die Annahme einer blossen Möglichkeit beziehungsweise einer Hypothese und liegt anderseits unter demjenigen der strikten Annahme der zu beweisenden Tatsache. Die Wahrscheinlichkeit ist insoweit überwiegend, als der begründeten Überzeugung keine konkreten Einwände entgegenstehen (Kieser, ATSG-Kommentar, Art. 43 N. 50; Urteil des BGer 8C_989/2010 vom 16. Februar 2011 E. 2 mit Hinweisen).
5.5.4 Nach Art. 88a Abs. 1
SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 88a Modificazione del diritto - 1 Se la capacità al guadagno dell'assicurato o la capacità di svolgere le mansioni consuete migliora oppure se la grande invalidità o il bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità si riduce, il cambiamento va considerato ai fini della riduzione o della soppressione del diritto a prestazioni dal momento in cui si può supporre che il miglioramento constatato perduri. Lo si deve in ogni caso tenere in considerazione allorché è durato tre mesi, senza interruzione notevole, e presumibilmente continuerà a durare. |
|
1 | Se la capacità al guadagno dell'assicurato o la capacità di svolgere le mansioni consuete migliora oppure se la grande invalidità o il bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità si riduce, il cambiamento va considerato ai fini della riduzione o della soppressione del diritto a prestazioni dal momento in cui si può supporre che il miglioramento constatato perduri. Lo si deve in ogni caso tenere in considerazione allorché è durato tre mesi, senza interruzione notevole, e presumibilmente continuerà a durare. |
2 | Se la capacità al guadagno o la capacità di svolgere le mansioni consuete peggiora, se la grande invalidità si aggrava o se il bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità aumenta, il cambiamento va tenuto in considerazione non appena è durato tre mesi senza interruzione notevole. L'articolo 29bis è applicabile per analogia. |
SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 88bis Effetto - 1 L'aumento della rendita, dell'assegno per grandi invalidi o del contributo per l'assistenza avviene al più presto:391 |
|
1 | L'aumento della rendita, dell'assegno per grandi invalidi o del contributo per l'assistenza avviene al più presto:391 |
a | se l'assicurato ha chiesto la revisione a partire dal mese in cui la domanda è stata inoltrata; |
b | se la revisione ha luogo d'ufficio, a partire dal mese in cui è stata prevista; |
c | se viene costatato che la decisione dell'ufficio AI, sfavorevole all'assicurato, era manifestamente errata, a partire dal momento in cui il vizio è stato scoperto.392 |
2 | La riduzione o la soppressione della rendita, dell'assegno per grandi invalidi o del contributo per l'assistenza è messa in atto:393 |
a | il più presto, il primo giorno del secondo mese che segue la notifica della decisione; |
b | retroattivamente dalla data in cui avvenne la modificazione determinante se il beneficiario ha ottenuto indebitamente la prestazione o ha violato l'obbligo di informare impostogli ragionevolmente dall'articolo 77, indipendentemente dal fatto che la prestazione abbia continuato a essere versata a causa dell'ottenimento indebito della medesima o della violazione dell'obbligo di informare. |
SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 77 Obbligo d'informare - L'avente diritto, il suo rappresentante legale, le autorità o i terzi cui è versata la prestazione devono comunicare immediatamente all'ufficio AI ogni cambiamento rilevante per la determinazione del diritto alle prestazioni, in particolare ogni cambiamento dello stato di salute, della capacità al guadagno o al lavoro, dello stato di grande invalidità, del bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità, del luogo di residenza determinante per stabilire l'importo dell'assegno per grandi invalidi e del contributo per l'assistenza e delle condizioni personali ed eventualmente economiche dell'assicurato. |
SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 88bis Effetto - 1 L'aumento della rendita, dell'assegno per grandi invalidi o del contributo per l'assistenza avviene al più presto:391 |
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1 | L'aumento della rendita, dell'assegno per grandi invalidi o del contributo per l'assistenza avviene al più presto:391 |
a | se l'assicurato ha chiesto la revisione a partire dal mese in cui la domanda è stata inoltrata; |
b | se la revisione ha luogo d'ufficio, a partire dal mese in cui è stata prevista; |
c | se viene costatato che la decisione dell'ufficio AI, sfavorevole all'assicurato, era manifestamente errata, a partire dal momento in cui il vizio è stato scoperto.392 |
2 | La riduzione o la soppressione della rendita, dell'assegno per grandi invalidi o del contributo per l'assistenza è messa in atto:393 |
a | il più presto, il primo giorno del secondo mese che segue la notifica della decisione; |
b | retroattivamente dalla data in cui avvenne la modificazione determinante se il beneficiario ha ottenuto indebitamente la prestazione o ha violato l'obbligo di informare impostogli ragionevolmente dall'articolo 77, indipendentemente dal fatto che la prestazione abbia continuato a essere versata a causa dell'ottenimento indebito della medesima o della violazione dell'obbligo di informare. |
SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 88bis Effetto - 1 L'aumento della rendita, dell'assegno per grandi invalidi o del contributo per l'assistenza avviene al più presto:391 |
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1 | L'aumento della rendita, dell'assegno per grandi invalidi o del contributo per l'assistenza avviene al più presto:391 |
a | se l'assicurato ha chiesto la revisione a partire dal mese in cui la domanda è stata inoltrata; |
b | se la revisione ha luogo d'ufficio, a partire dal mese in cui è stata prevista; |
c | se viene costatato che la decisione dell'ufficio AI, sfavorevole all'assicurato, era manifestamente errata, a partire dal momento in cui il vizio è stato scoperto.392 |
2 | La riduzione o la soppressione della rendita, dell'assegno per grandi invalidi o del contributo per l'assistenza è messa in atto:393 |
a | il più presto, il primo giorno del secondo mese che segue la notifica della decisione; |
b | retroattivamente dalla data in cui avvenne la modificazione determinante se il beneficiario ha ottenuto indebitamente la prestazione o ha violato l'obbligo di informare impostogli ragionevolmente dall'articolo 77, indipendentemente dal fatto che la prestazione abbia continuato a essere versata a causa dell'ottenimento indebito della medesima o della violazione dell'obbligo di informare. |
SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 77 Obbligo d'informare - L'avente diritto, il suo rappresentante legale, le autorità o i terzi cui è versata la prestazione devono comunicare immediatamente all'ufficio AI ogni cambiamento rilevante per la determinazione del diritto alle prestazioni, in particolare ogni cambiamento dello stato di salute, della capacità al guadagno o al lavoro, dello stato di grande invalidità, del bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità, del luogo di residenza determinante per stabilire l'importo dell'assegno per grandi invalidi e del contributo per l'assistenza e delle condizioni personali ed eventualmente economiche dell'assicurato. |
S. 3182). Mit der Änderung per 1. Januar 2015 hat der Bundesrat demnach das bisherige Kausalitätserfordernis in Art. 88bis Abs. 2 Bst. b
SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 88bis Effetto - 1 L'aumento della rendita, dell'assegno per grandi invalidi o del contributo per l'assistenza avviene al più presto:391 |
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1 | L'aumento della rendita, dell'assegno per grandi invalidi o del contributo per l'assistenza avviene al più presto:391 |
a | se l'assicurato ha chiesto la revisione a partire dal mese in cui la domanda è stata inoltrata; |
b | se la revisione ha luogo d'ufficio, a partire dal mese in cui è stata prevista; |
c | se viene costatato che la decisione dell'ufficio AI, sfavorevole all'assicurato, era manifestamente errata, a partire dal momento in cui il vizio è stato scoperto.392 |
2 | La riduzione o la soppressione della rendita, dell'assegno per grandi invalidi o del contributo per l'assistenza è messa in atto:393 |
a | il più presto, il primo giorno del secondo mese che segue la notifica della decisione; |
b | retroattivamente dalla data in cui avvenne la modificazione determinante se il beneficiario ha ottenuto indebitamente la prestazione o ha violato l'obbligo di informare impostogli ragionevolmente dall'articolo 77, indipendentemente dal fatto che la prestazione abbia continuato a essere versata a causa dell'ottenimento indebito della medesima o della violazione dell'obbligo di informare. |
5.5.5 Gemäss Art. 31 Abs. 1
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 31 Notificazione nel caso di cambiamento delle condizioni - 1 L'avente diritto, i suoi congiunti o i terzi ai quali è versata la prestazione sono tenuti a notificare all'assicuratore o, secondo i casi, al competente organo esecutivo qualsiasi cambiamento importante sopraggiunto nelle condizioni determinanti per l'erogazione di una prestazione. |
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1 | L'avente diritto, i suoi congiunti o i terzi ai quali è versata la prestazione sono tenuti a notificare all'assicuratore o, secondo i casi, al competente organo esecutivo qualsiasi cambiamento importante sopraggiunto nelle condizioni determinanti per l'erogazione di una prestazione. |
2 | Qualsiasi persona o servizio che partecipa all'esecuzione delle assicurazioni sociali ha l'obbligo di informare l'assicuratore se apprende che le condizioni determinanti per l'erogazione di prestazioni hanno subìto modifiche. |
SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 77 Obbligo d'informare - L'avente diritto, il suo rappresentante legale, le autorità o i terzi cui è versata la prestazione devono comunicare immediatamente all'ufficio AI ogni cambiamento rilevante per la determinazione del diritto alle prestazioni, in particolare ogni cambiamento dello stato di salute, della capacità al guadagno o al lavoro, dello stato di grande invalidità, del bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità, del luogo di residenza determinante per stabilire l'importo dell'assegno per grandi invalidi e del contributo per l'assistenza e delle condizioni personali ed eventualmente economiche dell'assicurato. |
5.6 Der Versicherungsträger kann auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 2
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 53 Revisione e riconsiderazione - 1 Le decisioni e le decisioni su opposizione formalmente passate in giudicato devono essere sottoposte a revisione se l'assicurato o l'assicuratore scoprono successivamente nuovi fatti rilevanti o nuovi mezzi di prova che non potevano essere prodotti in precedenza. |
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1 | Le decisioni e le decisioni su opposizione formalmente passate in giudicato devono essere sottoposte a revisione se l'assicurato o l'assicuratore scoprono successivamente nuovi fatti rilevanti o nuovi mezzi di prova che non potevano essere prodotti in precedenza. |
2 | L'assicuratore può tornare47 sulle decisioni o sulle decisioni su opposizione formalmente passate in giudicato se è provato che erano manifestamente errate e se la loro rettifica ha una notevole importanza. |
3 | L'assicuratore può riconsiderare una decisione o una decisione su opposizione, contro le quali è stato inoltrato ricorso, fino all'invio del suo preavviso all'autorità di ricorso. |
Unter den gleichen Voraussetzungen kann der Versicherungsträger auf formlos zugesprochene Leistungen (vgl. Art. 51
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 51 Procedura semplificata - 1 Le prestazioni, i crediti e le ingiunzioni che non sono contemplati nell'articolo 49 capoverso 1 possono essere sbrigati con una procedura semplificata. |
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1 | Le prestazioni, i crediti e le ingiunzioni che non sono contemplati nell'articolo 49 capoverso 1 possono essere sbrigati con una procedura semplificata. |
2 | L'interessato può esigere che sia emanata una decisione.44 |
SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 74ter Assegnazione delle prestazioni senza decisione - Se le condizioni per l'assegnazione di una prestazione sono manifestamente adempiute e tutte le richieste dell'assicurato sono accolte, le seguenti prestazioni possono essere accordate o protratte senza la notificazione di un preavviso o di una decisione (art. 58 LAI):318 |
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a | provvedimenti sanitari; |
abis | i provvedimenti di reinserimento per preparare all'integrazione professionale; |
b | provvedimenti d'ordine professionale; |
c | ... |
d | mezzi ausiliari; |
e | rimborso delle spese di viaggio; |
f | rendite e assegni per grandi invalidi in seguito a una revisione effettuata d'ufficio, a condizione che non sia stata constatata alcuna modificazione della situazione atta a influenzare il diritto alle prestazioni; |
g | prestazione transitoria. |
Auch die Einstellung einer Rente aufgrund einer Wiedererwägung oder der prozessualen Revision erfolgt grundsätzlich nur für die Zukunft. Rückwirkend kann sie nur im Falle des Tatbestandes der unrechtmässigen Erwirkung erfolgen, wogegen der Tatbestand der Meldepflichtverletzung definitionsgemäss Sachverhaltsänderungen während des laufenden Rentenbezugs betrifft und somit bei der Wiedererwägung oder der prozessualen Revision keinen Anwendungsbereich hat (vgl. Urteil des BGer 9C_870/2013 vom 29. April 2014 E. 5.2).
5.7
5.7.1 Hinsichtlich des Beweiswerts eines Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahmen als Bericht oder Gutachten (BGE 134 V 231 E. 2.1; 125 V 352 E. 3a).
5.7.2 Nach Art. 43 Abs. 1
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 43 Accertamento - 1 L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto. |
|
1 | L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto. |
1bis | L'assicuratore determina la natura e l'entità dei necessari accertamenti.35 |
2 | Se sono necessari e ragionevolmente esigibili esami medici o specialistici per la valutazione del caso, l'assicurato deve sottoporvisi. |
3 | Se l'assicurato o altre persone che pretendono prestazioni, nonostante un'ingiunzione, rifiutano in modo ingiustificato di compiere il loro dovere d'informare o di collaborare, l'assicuratore può, dopo diffida scritta e avvertimento delle conseguenze giuridiche e dopo aver impartito un adeguato termine di riflessione, decidere in base agli atti o chiudere l'inchiesta e decidere di non entrare in materia36. |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 49 Decisione - 1 Nei casi di ragguardevole entità o quando vi è disaccordo con l'interessato l'assicuratore deve emanare per scritto le decisioni in materia di prestazioni, crediti e ingiunzioni. |
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1 | Nei casi di ragguardevole entità o quando vi è disaccordo con l'interessato l'assicuratore deve emanare per scritto le decisioni in materia di prestazioni, crediti e ingiunzioni. |
2 | Una domanda relativa a una decisione d'accertamento deve essere soddisfatta se il richiedente fa valere un interesse degno di protezione. |
3 | Le decisioni sono accompagnate da un avvertimento relativo ai rimedi giuridici. Devono essere motivate se non corrispondono interamente alle richieste delle parti. La notificazione irregolare di una decisione non deve provocare pregiudizi per l'interessato. |
4 | Se prende una decisione che concerne l'obbligo di un altro assicuratore di fornire prestazioni, l'assicuratore deve comunicare anche a lui la decisione. Quest'ultimo dispone dei medesimi rimedi giuridici dell'assicurato. |
5 | Nella sua decisione l'assicuratore può revocare l'effetto sospensivo a un ricorso o a un'opposizione anche se la decisione concerne prestazioni pecuniarie. Sono eccettuate le decisioni concernenti la restituzione di prestazioni indebitamente riscosse.43 |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 44 Perizia - 1 Se, nel quadro di accertamenti medici, ritiene necessaria una perizia, l'assicuratore sceglie il tipo di perizia adeguato alle esigenze del caso tra i tipi seguenti: |
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1 | Se, nel quadro di accertamenti medici, ritiene necessaria una perizia, l'assicuratore sceglie il tipo di perizia adeguato alle esigenze del caso tra i tipi seguenti: |
a | perizia monodisciplinare; |
b | perizia bidisciplinare; |
c | perizia pluridisciplinare. |
2 | Se per chiarire i fatti deve far ricorso ai servizi di uno o più periti indipendenti, l'assicuratore ne comunica il nome alla parte. Questa può, entro dieci giorni, ricusare un perito per i motivi di cui all'articolo 36 capoverso 1 e presentare controproposte. |
3 | Insieme al nome del perito, l'assicuratore comunica alla parte anche le domande rivolte allo stesso e segnala la possibilità di presentare domande supplementari in forma scritta entro lo stesso termine. L'assicuratore decide in via definitiva le domande da porre al perito. |
4 | L'assicuratore che, nonostante una richiesta di ricusazione, conferma il perito previsto lo comunica alla parte mediante una decisione incidentale. |
5 | Per le perizie di cui al capoverso 1 lettere a e b, le discipline sono stabilite in via definitiva dall'assicuratore, per le perizie di cui al capoverso 1 lettera c dal centro peritale. |
6 | Salvo che l'assicurato vi si opponga, i colloqui tra l'assicurato e il perito sono registrati su supporto audio; le registrazioni sono acquisite agli atti dell'assicuratore. |
7 | Il Consiglio federale: |
a | può disciplinare le modalità di attribuzione dei mandati ai centri peritali, per le perizie di cui al capoverso 1; |
b | emana criteri per l'abilitazione dei periti medici e neuropsicologi, per le perizie di cui al capoverso 1; |
c | istituisce una commissione composta di rappresentanti delle assicurazioni sociali, dei centri peritali, dei medici, dei neuropsicologi, del mondo scientifico, nonché delle organizzazioni dei pazienti e di aiuto ai disabili, incaricata di sorvegliare l'abilitazione dei centri peritali, nonché la procedura e i risultati delle perizie mediche; la commissione pubblica raccomandazioni. |
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 54 Uffici AI cantonali - 1 La Confederazione provvede all'istituzione di uffici AI cantonali. A tale scopo conclude convenzioni con i Cantoni. |
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1 | La Confederazione provvede all'istituzione di uffici AI cantonali. A tale scopo conclude convenzioni con i Cantoni. |
2 | I Cantoni istituiscono il loro ufficio AI sotto forma di istituto cantonale di diritto pubblico dotato di personalità giuridica. Più Cantoni possono concludere insieme una convenzione per istituire un ufficio AI comune o per delegare a un altro ufficio AI alcuni dei compiti di cui all'articolo 57. Gli atti legislativi cantonali o le convenzioni intercantonali disciplinano in particolare l'organizzazione interna degli uffici AI. |
3 | Se in un Cantone non si riesce a concludere una convenzione sull'istituzione dell'ufficio AI, il Consiglio federale può istituire l'ufficio AI cantonale sotto forma di istituto di diritto pubblico federale dotato di personalità giuridica. |
3bis | Se l'ufficio AI cantonale fa parte di un istituto cantonale delle assicurazioni sociali (art. 61 cpv. 1bis LAVS318) e non è dotato di personalità giuridica, l'istituto cantonale delle assicurazioni sociali garantisce che l'UFAS possa esercitare senza restrizioni la vigilanza di cui all'articolo 64a e che venga effettuato il rimborso delle spese di cui all'articolo 67.319 |
4 | La delega di compiti previsti dal diritto cantonale a un ufficio AI cantonale sottostà all'approvazione del DFI320. L'autorizzazione può essere vincolata a condizioni e oneri. |
5 | I Cantoni possono delegare compiti previsti dal diritto federale a un ufficio AI cantonale. La delega sottostà all'approvazione del DFI; può essere vincolata a condizioni e oneri.321 |
6 | I Cantoni possono delegare compiti degli uffici AI cantonali di cui all'articolo 57 capoverso 1, inclusa la competenza di emanare decisioni, alle istituzioni pubbliche di cui all'articolo 68bis capoverso 1. La delega sottostà all'approvazione del DFI; può essere vincolata a condizioni e oneri.322 |
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 56 Ufficio AI della Confederazione - Il Consiglio federale istituisce un ufficio AI per gli assicurati residenti all'estero. |
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 57 Compiti - 1 Gli uffici AI hanno in particolare i compiti seguenti: |
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1 | Gli uffici AI hanno in particolare i compiti seguenti: |
a | provvedere alla consulenza finalizzata all'integrazione; |
b | provvedere al rilevamento tempestivo; |
c | determinare, attuare e sorvegliare i provvedimenti di intervento tempestivo, compresi la consulenza e l'accompagnamento necessari; |
d | accertare le condizioni assicurative; |
e | accertare le possibilità di integrazione dell'assicurato in funzione delle sue risorse, con il coinvolgimento degli attori di rilievo nel caso specifico; |
f | determinare i provvedimenti d'integrazione con il coinvolgimento degli attori di rilievo nel caso specifico, attuare e sorvegliare tali provvedimenti, offrire all'assicurato e al suo datore di lavoro la consulenza e l'accompagnamento necessari durante l'integrazione e l'esame del diritto alla rendita nonché valutare la ripetizione di un provvedimento d'integrazione e adeguare l'obiettivo d'integrazione in caso di abbandono del provvedimento, in particolare per gli assicurati giovani; |
g | offrire consulenza e accompagnamento all'assicurato e al suo datore di lavoro dopo la conclusione dei provvedimenti d'integrazione o la soppressione di una rendita; |
h | offrire consulenza e accompagnamento ai beneficiari di una rendita con un potenziale d'integrazione a partire dalla concessione della rendita; |
i | valutare il grado d'invalidità, la grande invalidità e le prestazioni d'aiuto di cui l'assicurato ha bisogno; |
j | emanare le decisioni sulle prestazioni dell'assicurazione per l'invalidità; |
k | informare il pubblico; |
l | coordinare i provvedimenti sanitari con l'assicuratore malattia e l'assicuratore infortuni; |
m | controllare le fatture relative ai provvedimenti sanitari; |
n | tenere e pubblicare un elenco contenente in particolare dati concernenti i periti e i centri peritali incaricati, strutturato in base ai settori di specializzazione, al numero di casi esaminati annualmente e al numero di attestati di incapacità al lavoro rilasciati.330 |
2 | Il Consiglio federale può affidare agli uffici AI ulteriori compiti. Può emanare direttive applicabili all'elenco di cui al capoverso 1 lettera n e prevedere l'iscrizione di altri dati.331 |
3 | Fino all'emanazione di una decisione, gli uffici AI stabiliscono quali accertamenti sono determinanti e necessari.332 |
5.7.3 Die regionalen ärztlichen Dienste (RAD) stehen den IV-Stellen zur Beurteilung der medizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs zur Verfügung. Sie setzen dabei insbesondere die für die Invalidenversicherung nach Art. 6
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 6 Incapacità al lavoro - È considerata incapacità al lavoro qualsiasi incapacità, totale o parziale, derivante da un danno alla salute fisica, mentale o psichica, di compiere un lavoro ragionevolmente esigibile nella professione o nel campo d'attività abituale.9 In caso d'incapacità al lavoro di lunga durata possono essere prese in considerazione anche le mansioni esigibili in un'altra professione o campo d'attività. |
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 59 - 1 Gli uffici AI si organizzano in modo da garantire che i compiti elencati nell'articolo 57 siano eseguiti con professionalità ed efficienza nel rispetto delle prescrizioni legali e delle istruzioni della Confederazione.341 |
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1 | Gli uffici AI si organizzano in modo da garantire che i compiti elencati nell'articolo 57 siano eseguiti con professionalità ed efficienza nel rispetto delle prescrizioni legali e delle istruzioni della Confederazione.341 |
2 | ...342 |
2bis | ...343 |
3 | Gli uffici AI possono far capo a specialisti dell'aiuto privato agli invalidi, ad esperti, a centri d'osservazione medica e professionale, a servizi specializzati nell'integrazione degli stranieri, a servizi d'interpretariato interculturale, nonché a servizi di altre istituzioni preposte alle assicurazioni sociali.344 |
4 | Gli uffici AI possono concludere con altri assicuratori e con gli organi dell'aiuto sociale pubblico convenzioni relative alla possibilità di far capo ai servizi medici regionali.345 |
5 | Per lottare contro la riscossione indebita delle prestazioni gli uffici AI possono far capo a specialisti.346 |
6 | Nell'erogare le loro prestazioni, gli uffici AI tengono conto delle peculiarità linguistiche, sociali e culturali degli assicurati, senza che per questi ultimi ne derivi il diritto a una prestazione particolare.347 |
SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 49 Compiti - 1 I servizi medici regionali valutano le condizioni mediche del diritto alle prestazioni. Nel quadro della loro competenza medica e delle istruzioni tecniche di portata generale dell'UFAS, essi sono liberi di scegliere i metodi d'esame idonei. |
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1 | I servizi medici regionali valutano le condizioni mediche del diritto alle prestazioni. Nel quadro della loro competenza medica e delle istruzioni tecniche di portata generale dell'UFAS, essi sono liberi di scegliere i metodi d'esame idonei. |
1bis | Nello stabilire la capacità funzionale (art. 54a cpv. 3 LAI) va considerata e motivata la capacità al lavoro attestata a livello medico nell'attività precedentemente svolta e nelle attività adattate, tenendo conto di tutte le risorse fisiche, psichiche e mentali nonché delle limitazioni, in termini qualitativi e quantitativi.271 |
2 | Se occorre, i servizi medici regionali possono eseguire direttamente esami medici sugli assicurati. Mettono per scritto i risultati degli esami. |
3 | I servizi medici regionali sono disponibili a fornire consulenza agli uffici AI della regione. |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 44 Perizia - 1 Se, nel quadro di accertamenti medici, ritiene necessaria una perizia, l'assicuratore sceglie il tipo di perizia adeguato alle esigenze del caso tra i tipi seguenti: |
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1 | Se, nel quadro di accertamenti medici, ritiene necessaria una perizia, l'assicuratore sceglie il tipo di perizia adeguato alle esigenze del caso tra i tipi seguenti: |
a | perizia monodisciplinare; |
b | perizia bidisciplinare; |
c | perizia pluridisciplinare. |
2 | Se per chiarire i fatti deve far ricorso ai servizi di uno o più periti indipendenti, l'assicuratore ne comunica il nome alla parte. Questa può, entro dieci giorni, ricusare un perito per i motivi di cui all'articolo 36 capoverso 1 e presentare controproposte. |
3 | Insieme al nome del perito, l'assicuratore comunica alla parte anche le domande rivolte allo stesso e segnala la possibilità di presentare domande supplementari in forma scritta entro lo stesso termine. L'assicuratore decide in via definitiva le domande da porre al perito. |
4 | L'assicuratore che, nonostante una richiesta di ricusazione, conferma il perito previsto lo comunica alla parte mediante una decisione incidentale. |
5 | Per le perizie di cui al capoverso 1 lettere a e b, le discipline sono stabilite in via definitiva dall'assicuratore, per le perizie di cui al capoverso 1 lettera c dal centro peritale. |
6 | Salvo che l'assicurato vi si opponga, i colloqui tra l'assicurato e il perito sono registrati su supporto audio; le registrazioni sono acquisite agli atti dell'assicuratore. |
7 | Il Consiglio federale: |
a | può disciplinare le modalità di attribuzione dei mandati ai centri peritali, per le perizie di cui al capoverso 1; |
b | emana criteri per l'abilitazione dei periti medici e neuropsicologi, per le perizie di cui al capoverso 1; |
c | istituisce una commissione composta di rappresentanti delle assicurazioni sociali, dei centri peritali, dei medici, dei neuropsicologi, del mondo scientifico, nonché delle organizzazioni dei pazienti e di aiuto ai disabili, incaricata di sorvegliare l'abilitazione dei centri peritali, nonché la procedura e i risultati delle perizie mediche; la commissione pubblica raccomandazioni. |
SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 49 Compiti - 1 I servizi medici regionali valutano le condizioni mediche del diritto alle prestazioni. Nel quadro della loro competenza medica e delle istruzioni tecniche di portata generale dell'UFAS, essi sono liberi di scegliere i metodi d'esame idonei. |
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1 | I servizi medici regionali valutano le condizioni mediche del diritto alle prestazioni. Nel quadro della loro competenza medica e delle istruzioni tecniche di portata generale dell'UFAS, essi sono liberi di scegliere i metodi d'esame idonei. |
1bis | Nello stabilire la capacità funzionale (art. 54a cpv. 3 LAI) va considerata e motivata la capacità al lavoro attestata a livello medico nell'attività precedentemente svolta e nelle attività adattate, tenendo conto di tutte le risorse fisiche, psichiche e mentali nonché delle limitazioni, in termini qualitativi e quantitativi.271 |
2 | Se occorre, i servizi medici regionali possono eseguire direttamente esami medici sugli assicurati. Mettono per scritto i risultati degli esami. |
3 | I servizi medici regionali sono disponibili a fornire consulenza agli uffici AI della regione. |
5.8 Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat im Urteil Vukota-Bojic vom 18. Oktober 2016 (61838/10) im Wesentlichen erkannt, dass die systematische Überwachung eines Versicherten durch Foto- und Videoaufnahmen eines von der Versicherung beauftragten Privatdetektivs sowie die Aufbewahrung der Informationen einen Eingriff in deren Recht auf Privatleben im Sinne von Art. 8 Abs. 1
IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 8 Diritto al rispetto della vita privata e familiare - 1. Ogni persona ha diritto al rispetto della sua vita privata e familiare, del suo domicilio e della sua corrispondenza. |
|
1 | Ogni persona ha diritto al rispetto della sua vita privata e familiare, del suo domicilio e della sua corrispondenza. |
2 | Non può esservi ingerenza della pubblica autorità nell'esercizio di tale diritto se non in quanto tale ingerenza sia prevista dalla legge e in quanto costituisca una misura che, in una società democratica, è necessaria per la sicurezza nazionale, l'ordine pubblico, il benessere economico del paese, la prevenzione dei reati, la protezione della salute o della morale, o la protezione dei diritti e delle libertà altrui. |
IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 8 Diritto al rispetto della vita privata e familiare - 1. Ogni persona ha diritto al rispetto della sua vita privata e familiare, del suo domicilio e della sua corrispondenza. |
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1 | Ogni persona ha diritto al rispetto della sua vita privata e familiare, del suo domicilio e della sua corrispondenza. |
2 | Non può esservi ingerenza della pubblica autorità nell'esercizio di tale diritto se non in quanto tale ingerenza sia prevista dalla legge e in quanto costituisca una misura che, in una società democratica, è necessaria per la sicurezza nazionale, l'ordine pubblico, il benessere economico del paese, la prevenzione dei reati, la protezione della salute o della morale, o la protezione dei diritti e delle libertà altrui. |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 28 Collaborazione nell'esecuzione - 1 Gli assicurati e il loro datore di lavoro devono collaborare gratuitamente all'esecuzione delle varie leggi d'assicurazione sociale. |
|
1 | Gli assicurati e il loro datore di lavoro devono collaborare gratuitamente all'esecuzione delle varie leggi d'assicurazione sociale. |
2 | Colui che rivendica prestazioni assicurative deve fornire gratuitamente tutte le informazioni necessarie per accertare i suoi diritti, stabilire le prestazioni assicurative e far valere il diritto di regresso.25 |
3 | Chi rivendica prestazioni assicurative deve autorizzare tutte le persone e i servizi interessati, segnatamente il datore di lavoro, i medici, le assicurazioni e gli organi ufficiali, a fornire nel singolo caso tutte le informazioni necessarie per accertare il diritto alle prestazioni e far valere il diritto di regresso.26 Queste persone e questi servizi sono tenuti a dare le informazioni. |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 43 Accertamento - 1 L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto. |
|
1 | L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto. |
1bis | L'assicuratore determina la natura e l'entità dei necessari accertamenti.35 |
2 | Se sono necessari e ragionevolmente esigibili esami medici o specialistici per la valutazione del caso, l'assicurato deve sottoporvisi. |
3 | Se l'assicurato o altre persone che pretendono prestazioni, nonostante un'ingiunzione, rifiutano in modo ingiustificato di compiere il loro dovere d'informare o di collaborare, l'assicuratore può, dopo diffida scritta e avvertimento delle conseguenze giuridiche e dopo aver impartito un adeguato termine di riflessione, decidere in base agli atti o chiudere l'inchiesta e decidere di non entrare in materia36. |
SR 832.20 Legge federale del 20 marzo 1981 sull'assicurazione contro gli infortuni (LAINF) LAINF Art. 96 Trattamento di dati personali - 1 Gli organi incaricati di applicare la presente legge o di controllarne o sorvegliarne l'esecuzione possono trattare o far trattare dati personali, compresi dati personali degni di particolare protezione, di cui necessitano per adempiere i compiti conferiti loro dalla presente legge, segnatamente per:219 |
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1 | Gli organi incaricati di applicare la presente legge o di controllarne o sorvegliarne l'esecuzione possono trattare o far trattare dati personali, compresi dati personali degni di particolare protezione, di cui necessitano per adempiere i compiti conferiti loro dalla presente legge, segnatamente per:219 |
a | calcolare e riscuotere i premi; |
b | stabilire il diritto alle prestazioni, nonché per calcolarle, versarle e coordinarle con quelle di altre assicurazioni sociali; |
c | sorvegliare l'applicazione delle prescrizioni in materia di prevenzione degli infortuni e delle malattie professionali; |
d | far valere una pretesa di regresso nei confronti di terzi responsabili; |
e | sorvegliare l'esecuzione della presente legge; |
f | allestire statistiche; |
g | assegnare o verificare il numero AVS. |
2 | Per adempiere tali compiti possono inoltre effettuare profilazioni, incluse quelle a rischio elevato, ai sensi della legge federale del 25 settembre 2020221 sulla protezione dei dati (LPD) ed emanare decisioni individuali automatizzate ai sensi dell'articolo 21 LPD.222 |
IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 8 Diritto al rispetto della vita privata e familiare - 1. Ogni persona ha diritto al rispetto della sua vita privata e familiare, del suo domicilio e della sua corrispondenza. |
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1 | Ogni persona ha diritto al rispetto della sua vita privata e familiare, del suo domicilio e della sua corrispondenza. |
2 | Non può esservi ingerenza della pubblica autorità nell'esercizio di tale diritto se non in quanto tale ingerenza sia prevista dalla legge e in quanto costituisca una misura che, in una società democratica, è necessaria per la sicurezza nazionale, l'ordine pubblico, il benessere economico del paese, la prevenzione dei reati, la protezione della salute o della morale, o la protezione dei diritti e delle libertà altrui. |
5.9 In jüngst publizierten Grundsatzurteil BGE 143 I 377 (9C_806/2016 vom 14. Juli 2017) hat das Bundesgericht - unter Berücksichtigung der vorstehend (E. 5.7) dargelegten Erwägungen des EGMR - entschieden, dass Art. 59 Abs. 5
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 59 - 1 Gli uffici AI si organizzano in modo da garantire che i compiti elencati nell'articolo 57 siano eseguiti con professionalità ed efficienza nel rispetto delle prescrizioni legali e delle istruzioni della Confederazione.341 |
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1 | Gli uffici AI si organizzano in modo da garantire che i compiti elencati nell'articolo 57 siano eseguiti con professionalità ed efficienza nel rispetto delle prescrizioni legali e delle istruzioni della Confederazione.341 |
2 | ...342 |
2bis | ...343 |
3 | Gli uffici AI possono far capo a specialisti dell'aiuto privato agli invalidi, ad esperti, a centri d'osservazione medica e professionale, a servizi specializzati nell'integrazione degli stranieri, a servizi d'interpretariato interculturale, nonché a servizi di altre istituzioni preposte alle assicurazioni sociali.344 |
4 | Gli uffici AI possono concludere con altri assicuratori e con gli organi dell'aiuto sociale pubblico convenzioni relative alla possibilità di far capo ai servizi medici regionali.345 |
5 | Per lottare contro la riscossione indebita delle prestazioni gli uffici AI possono far capo a specialisti.346 |
6 | Nell'erogare le loro prestazioni, gli uffici AI tengono conto delle peculiarità linguistiche, sociali e culturali degli assicurati, senza che per questi ultimi ne derivi il diritto a una prestazione particolare.347 |
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 59 - 1 Gli uffici AI si organizzano in modo da garantire che i compiti elencati nell'articolo 57 siano eseguiti con professionalità ed efficienza nel rispetto delle prescrizioni legali e delle istruzioni della Confederazione.341 |
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1 | Gli uffici AI si organizzano in modo da garantire che i compiti elencati nell'articolo 57 siano eseguiti con professionalità ed efficienza nel rispetto delle prescrizioni legali e delle istruzioni della Confederazione.341 |
2 | ...342 |
2bis | ...343 |
3 | Gli uffici AI possono far capo a specialisti dell'aiuto privato agli invalidi, ad esperti, a centri d'osservazione medica e professionale, a servizi specializzati nell'integrazione degli stranieri, a servizi d'interpretariato interculturale, nonché a servizi di altre istituzioni preposte alle assicurazioni sociali.344 |
4 | Gli uffici AI possono concludere con altri assicuratori e con gli organi dell'aiuto sociale pubblico convenzioni relative alla possibilità di far capo ai servizi medici regionali.345 |
5 | Per lottare contro la riscossione indebita delle prestazioni gli uffici AI possono far capo a specialisti.346 |
6 | Nell'erogare le loro prestazioni, gli uffici AI tengono conto delle peculiarità linguistiche, sociali e culturali degli assicurati, senza che per questi ultimi ne derivi il diritto a una prestazione particolare.347 |
5.10 In der Regel liegt rechtsprechungsgemäss keine versicherte Gesundheitsschädigung vor, soweit die Leistungseinschränkung auf Aggravation oder einer ähnlichen Erscheinung beruht. Hinweise auf solche und andere Äusserungen eines sekundären Krankheitsgewinns ergeben sich namentlich, wenn: eine erhebliche Diskrepanz zwischen den geschilderten Schmerzen und dem gezeigten Verhalten oder der Anamnese besteht; intensive Schmerzen angegeben werden, deren Charakterisierung jedoch vage bleibt; keine medizinische Behandlung und Therapie in Anspruch genommen wird; demonstrativ vorgetragene Klagen auf den Sachverständigen unglaubwürdig wirken; schwere Einschränkungen im Alltag behauptet werden, das psychosoziale Umfeld jedoch weitgehend intakt ist (BGE 141 V 281 E. 2.2.1). Eine auf Aggravation oder vergleichbaren Konstellationen beruhende Leistungseinschränkung vermag eine versicherte Gesundheitsschädigung indes nicht leichthin auszuschliessen, sondern nur, wenn im Einzelfall Klarheit darüber besteht, dass nach plausibler ärztlicher Beurteilung die Anhaltspunkte auf eine klar als solche ausgewiesene Aggravation eindeutig überwiegen und die Grenzen eines bloss verdeutlichenden Verhaltens zweifellos überschritten sind, ohne dass das aggravatorische Verhalten auf eine verselbständigte, krankheitswertige psychische Störung zurückzuführen wäre (vgl. Urteile des BGer 9C_154/2016 [SVR 2017 IV Nr. 21] vom 19. Oktober 2016 E. 4.3 und 9C_899/2015 vom 29. Juni 2015 E. 4.1 und E. 4.2.4 je mit Hinweisen).
6.
Der Revisionsordnung nach Art. 17
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 17 Revisione della rendita d'invalidità e di altre prestazioni durevoli - 1 Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita: |
|
1 | Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita: |
a | subisce una modificazione di almeno cinque punti percentuali; o |
b | aumenta al 100 per cento.18 |
2 | Ogni altra prestazione durevole accordata in virtù di una disposizione formalmente passata in giudicato è, d'ufficio o su richiesta, aumentata, diminuita o soppressa se le condizioni che l'hanno giustificata hanno subito una notevole modificazione. |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 53 Revisione e riconsiderazione - 1 Le decisioni e le decisioni su opposizione formalmente passate in giudicato devono essere sottoposte a revisione se l'assicurato o l'assicuratore scoprono successivamente nuovi fatti rilevanti o nuovi mezzi di prova che non potevano essere prodotti in precedenza. |
|
1 | Le decisioni e le decisioni su opposizione formalmente passate in giudicato devono essere sottoposte a revisione se l'assicurato o l'assicuratore scoprono successivamente nuovi fatti rilevanti o nuovi mezzi di prova che non potevano essere prodotti in precedenza. |
2 | L'assicuratore può tornare47 sulle decisioni o sulle decisioni su opposizione formalmente passate in giudicato se è provato che erano manifestamente errate e se la loro rettifica ha una notevole importanza. |
3 | L'assicuratore può riconsiderare una decisione o una decisione su opposizione, contro le quali è stato inoltrato ricorso, fino all'invio del suo preavviso all'autorità di ricorso. |
6.1
6.1.1 Die Vorinstanz stützte sich bei der erstmaligen Zusprache der IV-Rente im Wesentlichen auf das Ergebnis ihrer damaligen Abklärungen. Laut Vorbescheid vom 6. April 1998 habe die Arbeitsfähigkeit bisher nicht über 50 % gesteigert werden können (act. 1, S. 12 f.). Dieser Arbeitsfähigkeitsbeurteilung lag zum einen der Bericht des Neurologen Dr. med. G._______ vom 24. Juli 1997 zugrunde, worin der Spezialist zum Schluss kam, dass die chronischen Kopfschmerzen als posttraumatischer Kopfschmerz oder als chronischer Spannungskopfschmerz zu deuten seien. Er vermute einen engen Zusammenhang mit der bestehenden emotional-affektiven Störung. Der Beschwerdeführer sei in seinem bisherigen Beruf als Krankenpfleger auch weiterhin nur halbschichtig einsetzbar (act. 1, S. 20 - 22). Zum anderen stützte die IV-Stelle ihre Beurteilung auch auf den Bericht von Dr. med. D._______, Amtsarzt des Gesundheitsamtes des Kantons Basel-Stadt, vom 12. August 1997 (act. 1, S. 18 f.); danach komme es bei der 50%igen Einteilung durch wiederholte Kopfwehattacken zu kurzfristigen unvorhergesehenen Absenzen, so dass die effektive Arbeitszeit und Arbeitsfähigkeit deutlich unter 50 % liege. Mit Bericht vom 29. April 1998 hielt Dr. med. D._______ sodann fest, dass der Beschwerdeführer einen schweren Sturz mit Fraktur der Schädelbasis im Bereich der Nasenhöhlen sowie Zerreissung der Dura (Hirnhaut) erlitten habe. Trotz durchgeführter operativer Versorgung der Fraktur und des Durarisses habe der Unfall zu chronischen, einschiessenden Kopfschmerzen, Doppelbildstörungen und Wetterfühligkeit geführt. Vor allem die Kopfschmerzen bewirkten, dass der Beschwerdeführer trotz reduzierter Arbeitszeit wiederholt für ganze Tage ausfalle. Da er wegen seiner mehrmals pro Monat einschiessenden Kopfschmerzen ein relativ unsicherer Faktor in der Einsatzplanung bleibe und er nach Ansicht der Stationsleitung nur noch deutlich unter 50 % leisten könne, sei von dieser Seite der Antrag auf vorzeitige vollständige Pensionierung gestellt worden. Diesem Antrag könne er nicht entsprechen, weil erstens effektiv eine Teilarbeitsfähigkeit vorhanden sei, welche in guten Tagen rund 50 % erreiche, und weil der Beschwerdeführer zweitens unbedingt an dieser Teilarbeitsfähigkeit festhalten wolle (act. 1, S. 10 f.). Der behandelnde Hausarzt diagnostizierte in seinen Berichten vom 5. November 1998 (act. 1, S. 1 f.) und vom 20. Februar 1999 (act. 2, S. 1 f.) einen Verharrungszustand mit Depression und chronisch rezidivierende Neuralgien und Dauerkopfschmerzen und attestierte dem Beschwerdeführer bis auf Weiteres eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit.
6.1.2 Mit Schreiben vom 15. Juni 2000 ersuchte Dr. med. D._______ sodann um Durchführung einer Revisionsprüfung, verbunden mit dem Hinweis, dass die Leistungsfähigkeit im angestammten Beruf des Beschwerdeführers deutlich unter 30 % gesunken sei (act. 10). Mit Revisionsverfügung vom 25. September 2001 sprach die Vorinstanz dem Beschwerdeführer gestützt auf einen IV-Grad von 100 % ab 1. Juni 2000 eine ganze Rente zu (act. 30, S. 2 f.). Diese Verfügung basierte in medizinischer Hinsicht namentlich auf dem Bericht von Dr. med. D._______ vom 3. Januar 2001, worin dieser festhielt, dass der Beschwerdeführer trotz grosser Rücksichtnahme seitens des Arbeitgebers einen 50%igen Arbeitseinsatz nicht habe erreichen können. Seit März 2000 sei er als Psychiatriepfleger gänzlich krankgeschrieben. Im Hinblick auf die Tätigkeit als Psychiatriepfleger erachte er den Beschwerdeführer als gänzlich arbeitsunfähig, selbst wenn im Rahmen der IV- und SUVA-Abklärung eine gewisse Erwerbsfähigkeit noch attestiert werden könnte (act. 19). In einem Kurzbericht vom 6. Februar 2001 hielt Dr. med. D._______ ferner fest, im neuropsychologischen Zusatzgutachten der Neurologischen Universitätsklinik vom 24. Juli/18. Oktober 2000 seien dem Beschwerdeführer sehr ausgeprägte geistige Leistungsstörungen im Alltag attestiert worden (act. 20). Am 19. März 2001 ergänzte Dr. med. D._______ seine bisherige Beurteilung dahingehend, dass er von der SUVA über ein in Aussicht gestelltes Therapieprogramm orientiert worden sei; kurzfristig ändere dies allerdings nichts an der Dienstunfähigkeit (act. 21, S. 1). Nach durchgeführter Koordination mit der SUVA (act. 23, S. 1) und entsprechender vorbescheidweiser Ankündigung (act. 24) erhöhte die Vorinstanz per 1. Juni 2000 die bisherige halbe auf eine ganze Invalidenrente (act. 30, S. 2 - 5).
6.2
6.2.1 Nach der Rechtsprechung ist eine zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen Rentenverfügung unter anderem zu bejahen, wenn bis zum damaligen Verfügungszeitpunkt keine Einschätzung der Leistungsfähigkeit in einer zumutbaren Verweistätigkeit vorlag und der Invaliditätsgrad allein nach Massgabe der Arbeitsfähigkeit festgelegt wurde. In einem solchen Fall wurde bei der erstmaligen Anspruchsprüfung die Invalidität der Arbeitsunfähigkeit gleichgestellt und damit von einem rechtlich falschen Invaliditätsbegriff ausgegangen. Ein Wiedererwägungsgrund liegt aber nur vor, wenn gestützt auf eine rechtlich korrekte Invaliditätsbemessung ohne Zweifel eine tiefere (oder keine) Rente zugesprochen worden wäre (in BGE 135 I 1 nicht publizierte E. 5.3 des Urteils 9C_342/2008 vom 20. November 2008; Urteil des BGer 8C_114/2015 vom 6. Juni 2015 E. 4.2.1; Urteil des BVGer C-1368/2014 vom 17. August 2015 E. 4).
6.2.2 Eine klare Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 43 Accertamento - 1 L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto. |
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1 | L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto. |
1bis | L'assicuratore determina la natura e l'entità dei necessari accertamenti.35 |
2 | Se sono necessari e ragionevolmente esigibili esami medici o specialistici per la valutazione del caso, l'assicurato deve sottoporvisi. |
3 | Se l'assicurato o altre persone che pretendono prestazioni, nonostante un'ingiunzione, rifiutano in modo ingiustificato di compiere il loro dovere d'informare o di collaborare, l'assicuratore può, dopo diffida scritta e avvertimento delle conseguenze giuridiche e dopo aver impartito un adeguato termine di riflessione, decidere in base agli atti o chiudere l'inchiesta e decidere di non entrare in materia36. |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 53 Revisione e riconsiderazione - 1 Le decisioni e le decisioni su opposizione formalmente passate in giudicato devono essere sottoposte a revisione se l'assicurato o l'assicuratore scoprono successivamente nuovi fatti rilevanti o nuovi mezzi di prova che non potevano essere prodotti in precedenza. |
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1 | Le decisioni e le decisioni su opposizione formalmente passate in giudicato devono essere sottoposte a revisione se l'assicurato o l'assicuratore scoprono successivamente nuovi fatti rilevanti o nuovi mezzi di prova che non potevano essere prodotti in precedenza. |
2 | L'assicuratore può tornare47 sulle decisioni o sulle decisioni su opposizione formalmente passate in giudicato se è provato che erano manifestamente errate e se la loro rettifica ha una notevole importanza. |
3 | L'assicuratore può riconsiderare una decisione o una decisione su opposizione, contro le quali è stato inoltrato ricorso, fino all'invio del suo preavviso all'autorità di ricorso. |
6.2.3 Bezugspunkt der Erwerbsunfähigkeit ist bei Erwerbstätigen der allgemeine Arbeitsmarkt (wie es Art. 16
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 16 Grado d'invalidità - Per valutare il grado d'invalidità, il reddito che l'assicurato invalido potrebbe conseguire esercitando l'attività ragionevolmente esigibile da lui dopo la cura medica e l'eventuale esecuzione di provvedimenti d'integrazione, tenuto conto di una situazione equilibrata del mercato del lavoro, è confrontato con il reddito che egli avrebbe potuto ottenere se non fosse diventato invalido. |
6.3 Aus dem vorstehend dargelegten Sachverhalt (E. 6.1 hievor) geht hervor, dass die Vorinstanz die halbe und die ganze Invalidenrente ausschliesslich gestützt auf die Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit im angestammten Beruf als Psychiatriepfleger zugesprochen hat, ohne dass sie eine Verweistätigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt geprüft hätte. So hat Dr. med. D._______ im Rahmen seiner Einvernahme durch die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt vom 21. September 2011 auch explizit bestätigt, dass sich seine Leistungsbeurteilung ausschliesslich auf die Dienstunfähigkeit des Beschwerdeführers am angestammten Arbeitsplatz als Psychiatriepfleger bezogen hatte (act. 149, S. 52 f. und S. 56). Mit ihrer Beschränkung auf die reine Berufsunfähigkeit ist die Vorinstanz mithin von einem falschen Invaliditätsbegriff ausgegangen.
Aus welchen Gründen die Vorinstanz von der Prüfung der Einsatzmöglichkeit in einer angepassten Verweistätigkeit abgesehen hat, geht aus den Akten nicht hervor. Immerhin ist in diesem Zusammenhang festzuhalten, dass sie im Zeitpunkt der Rentenzusprache keine Kenntnis von der weiterhin ausgeübten Tätigkeit als Musiker, Produzent und Organisator der zahlreichen Auftritte hatte. Hätte sie hievon Kenntnis gehabt, so hätte auch Anlass dazu bestanden, zumindest eine Verweistätigkeit für leichte Tätigkeiten zu prüfen.
Allerdings geht aus dem F.-Gutachten (act. 131, S. 73 f.) hervor, dass der Beschwerdeführer seine Arbeit ab Juni 2000 laut den Akten praktisch nicht mehr habe erfüllen können, wobei die Ursache für diese gesundheitliche Verschlechterung nicht habe eruiert werden können. Die Analyse der Akten ergebe, dass die psychische Komponente immer mehr in den Vordergrund gerückt sei und sich auf die Arbeitsfähigkeit ausgewirkt habe. Unter Berücksichtigung des Verlaufs seit 1997 scheine es, dass der Anteil der psychischen Komponente an der Arbeitsunfähigkeit allmählich zugenommen und schliesslich zu einer 100%igen Arbeitsfähigkeit geführt habe (act. 131, S. 74 f.). Die Gutachter der Klinik H._______ kamen in ihrer Expertise vom 24. Juli 2000 zum Schluss, dass die Minderung der Erwerbsfähigkeit aufgrund der Contusio cerebri mit anhaltendem Schmerzsyndrom auf 20 % zu schätzen sei; allerdings seien in dieser Schätzung die (HNO-ärztlich zu beurteilende) Geruchsstörung und das neuropsychologische Defizit noch nicht eingeschlossen (act. 197.13 S. 44 f.). In einem neuropsychologischen Gutachten vom 18. Oktober 2000 hielt der Neuropsychiater der Klinik H._______ fest, die nicht-organisch bedingten geistigen Leistungsstörungen seien, soweit sie den Alltag betreffen würden, völlig glaubhaft und nicht etwa als simuliert anzusehen. Bei der privaten (deutschen) Unfallversicherung sei eine reaktiv-psychische Störung, gleich welcher Art, nicht entschädigungsfähig. Die vorliegenden, obwohl sehr ausgeprägten geistigen Leistungsstörungen im Alltag blieben hier deshalb ohne Bedeutung (act. 197.13 S. 52 ff.).
Mit Blick auf die zur Diskussion stehenden gesundheitlichen Beeinträchtigungen, namentlich die gutachterlich festgestellten ausgeprägten geistigen Leistungsstörungen im Alltag, kann vorliegend nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit der Schluss gezogen werden, dass bei einer rechtlich korrekten Invaliditätsbemessung ohne Zweifel eine tiefere (oder keine) Rente zugesprochen worden wäre. Retrospektiv lässt die Aktenlage auch nicht den Schluss zu, dass Anhaltspunkte auf eine klar als solche ausgewiesene Aggravation eindeutig überwiegen würden und die Grenzen eines bloss verdeutlichenden Verhaltens zweifellos überschritten seien. Die Annahme einer Wiedererwägung fällt aus diesem Grund ausser Betracht.
7.
Im Rahmen der Prüfung einer unter revisionsrechtlichen Gesichtspunkten erheblichen Änderung ist der Sachverhalt im Zeitpunkt der letzten Rentenüberprüfung (mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs) gemäss Verfügung vom 25. September 2001 (act. 30, S. 2 - 5) mit demjenigen zur Zeit der streitigen Revisionsverfügungen vom 11. Juni/4. Juli 2014 zu vergleichen (Beilagen zu BVGer act. 1). IV-Rechtlich relevant ist mit Blick auf den AHV-Rentenanspruch ab 1. Mai 2012 lediglich die Zeit bis 30. April 2012. Die in der Mitteilung vom 3. Juli 2007 (act. 42) erfolgte Bestätigung des Rentenanspruchs erging nicht gestützt auf eine rechtskonforme Sachverhaltsabklärung und ist deshalb für die Ermittlung des massgeblichen Referenzzeitpunktes (in der Vergangenheit) nicht relevant.
7.1 Nach dem vorstehend Gesagten (E. 5.8 hievor) stellt Art. 59 Abs. 5
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 59 - 1 Gli uffici AI si organizzano in modo da garantire che i compiti elencati nell'articolo 57 siano eseguiti con professionalità ed efficienza nel rispetto delle prescrizioni legali e delle istruzioni della Confederazione.341 |
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1 | Gli uffici AI si organizzano in modo da garantire che i compiti elencati nell'articolo 57 siano eseguiti con professionalità ed efficienza nel rispetto delle prescrizioni legali e delle istruzioni della Confederazione.341 |
2 | ...342 |
2bis | ...343 |
3 | Gli uffici AI possono far capo a specialisti dell'aiuto privato agli invalidi, ad esperti, a centri d'osservazione medica e professionale, a servizi specializzati nell'integrazione degli stranieri, a servizi d'interpretariato interculturale, nonché a servizi di altre istituzioni preposte alle assicurazioni sociali.344 |
4 | Gli uffici AI possono concludere con altri assicuratori e con gli organi dell'aiuto sociale pubblico convenzioni relative alla possibilità di far capo ai servizi medici regionali.345 |
5 | Per lottare contro la riscossione indebita delle prestazioni gli uffici AI possono far capo a specialisti.346 |
6 | Nell'erogare le loro prestazioni, gli uffici AI tengono conto delle peculiarità linguistiche, sociali e culturali degli assicurati, senza che per questi ultimi ne derivi il diritto a una prestazione particolare.347 |
7.2 Die Observation hat im Wesentlichen bestätigt, dass der Beschwerdeführer die beiden - 1 ½ respektive 2 Stunden dauernden - Konzertauftritte als Bandleader ohne Anzeichen von gesundheitlichen Einschränkungen oder Ermüdungserscheinungen bewältigen konnte. Laut Observationsbericht hat er vielmehr selbst am Morgen um 01:30 Uhr noch einen aktiven, gut gelaunten Eindruck hinterlassen (act. 50.11, S. 1 - 9).
7.3 Dem Beschwerdeführer wurde am 29. April 1999 mit Wirkung ab 1. August 1997 eine halbe Invalidenrente (Invaliditätsgrad: 51 %) zugesprochen (act. 5). Dabei stützte sich die Vorinstanz insbesondere auf eine Beurteilung von Dr. med. D._______, Amtsarzt beim Gesundheitsamt des Kantons Basel-Stadt, vom 29. April 1998, wonach dieser gestützt auf die Diagnosen der Schädelbasisfraktur im Bereich der Nasenhöhlen, der Zerreissung der Dura, der damit einhergehenden chronischen Kopfschmerzen, Doppelbildstörungen und Wetterfühligkeit sowie der depressiven Entwicklung eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % attestierte und nicht mit einer Steigerung der Arbeitsfähigkeit rechnete. Deshalb beantragte er "in Übereinstimmung mit der IV, die vorzeitige Teilpensionierung zu 50 % wegen unverschuldet eingetretener, teilweiser Dienstunfähigkeit" (act. 1, S. 10 f.).
Mit Schreiben vom 15. Juni 2000 ersuchte Dr. med. D._______ sodann um Durchführung einer Revisionsprüfung, verbunden mit dem Hinweis, dass die Leistungsfähigkeit im angestammten Beruf des Beschwerdeführers deutlich unter 30 % gesunken sei (act. 10). Mit Revisionsverfügung vom 25. September 2001 sprach die Vorinstanz dem Beschwerdeführer bei einem Invaliditätsgrad von 100 % ab 1. Juni 2000 eine ganze Rente zu (act. 30, S. 2 f.). Diese Verfügung stützte sich in medizinischer Hinsicht namentlich auf den Bericht von Dr. med. D._______ vom 3. Januar 2001, worin er festhielt, dass der Beschwerdeführer trotz grosser Rücksichtnahme seitens des Arbeitgebers einen 50%igen Arbeitseinsatz nicht habe erreichen können. Seit März 2000 sei er als Psychiatriepfleger gänzlich krankgeschrieben. Im Hinblick auf die Tätigkeit als Psychiatriepfleger erachte er den Beschwerdeführer als gänzlich arbeitsunfähig (act. 19).
7.4 Die Vorinstanz stützte sich bei der Würdigung des medizinischen Sachverhaltes im Zeitpunkt der Revisionsverfügungen auf das F.-Gutachten vom 23. April 2013 (act. 131), die RAD-Stellungnahmen vom 26. Juli 2013 und vom 5. August 2013 (act. 144) sowie die Ergebnisse der Observation (act. 50.10 - 50.14).
7.4.1 Im Rahmen einer interdisziplinären Konsensbeurteilung stellten die Gutachter der Gutachterstelle F._______ folgende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit: Status nach Unfall vom 31. August 1996 mit Schädelhirntrauma, Frontobasisfraktur rechts mit rhinobasaler Liquorrhoe, Durazerreissung und Liquorfistel, Fraktur der Orbitawand rechts, Levatorabriss rechts, Abriss der Fila olafactoria (zumindest rechts), eine milde traumatische Hirnschädigung, eine Anosmie rechts, Hyposmie links, Doppelbilder beim Blick nach rechts und oben, Sensibilitätsstörung im ersten Trigeminusast rechts, Faszialis-Stirnastschwäche rechts, posttraumatische Kopfschmerzen, ein chronisches rezidivierendes lumbospondylogenes Schmerzsyndrom (bei schweren degenerativen LWS-Veränderungen, fehlendem Hinweis für ein radikuläres Reiz- oder Ausfallsyndrom, Status nach Morbus Scheuermann) sowie eine rezidivierende depressive Störung, aktuell mittelgradig bei einer Persönlichkeit mit narzisstisch-akzentuierten Zügen (act. 131, S. 70).
Zusammengefasst kamen sie zum Schluss, dass bezüglich der Rückenschmerzen ein organischer Kern mit degenerativen Wirbelsäulenveränderungen vorliege, wobei die Symptomatik zusätzlich von nicht-organischen Faktoren überlagert und mitbeeinflusst werde. Die vom Beschwerdeführer angegebenen Kopfschmerzen seien aus neurologischer Sicht unter Berücksichtigung der zeitlichen Zusammenhänge im weitesten Sinne nach wie vor als posttraumatisch zu werten. Sie stünden aber zurzeit nicht mehr im Vordergrund und seien auch nicht mehr konstant vorhanden. Bezogen auf die Folgen des Schädelhirntraumas bestehe derzeit aus neurologischer Sicht keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Die Doppelbilder bestünden nur in extremen Blickrichtungen und störten den Beschwerdeführer nicht. Aufgrund der Anosmie (Verlust des Riechvermögens; Pschyrembel, a.a.O., S. 106) beziehungsweise Hyposmie (herabgesetztes Riechvermögens; Pschyrembel, a.a.O., S. 965) bestünden sodann Einschränkungen in Tätigkeiten, bei denen der Geruchsinn im Vordergrund stehe. Mit Blick auf die Rhinobasisfraktur dürfe der Beschwerdeführer keine intracraniellen Druckerhöhungen mit Gefahr einer erneuten Durazerreissung riskieren; dazu gehöre auch das Heben schwerer Lasten. Aus psychiatrischer Sicht lasse sich aktuell eine mittelgradige depressive Episode feststellen. Es könne indes nicht beurteilt werden, ob die rezidivierenden depressiven Verstimmungen bereits vor dem Unfall aufgetreten oder ob sie reaktiv auf die Sistierung von Versicherungsleistungen erfolgt seien. Es gebe überdies auch Hinweise für einen rezidivierenden Alkoholmissbrauch. Schliesslich habe die neuropsychologische Untersuchung starke Hinweise auf eine Verdeutlichungshaltung ergeben (act. 131, S. 71 f.).
Bezeichne man die Tätigkeit als Musiker/Produzent/Arrangeur als adaptierte Tätigkeit, so könne festgestellt werden, dass der Beschwerdeführer in dieser Tätigkeit über Jahre erfolgreich tätig gewesen sei und nach wie vor sei, womit er seine Arbeitsfähigkeit in dieser Branche bestätigt habe (act. 131, S. 75). Eine exakte Stellungnahme zur retrospektiven Arbeitsfähigkeit seit 1997 bis zum Zeitpunkt der Begutachtung sei schwierig zu formulieren. Stütze man sich auf die ärztlichen Berichte seit dem Unfall bis heute, so sei nach einer Phase von 100%iger Arbeitsunfähigkeit zunächst eine 50%ige und ab Juni 2000 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert worden. Es müsse davon ausgegangen werden, dass die damals geltend gemachte gesundheitliche Verschlechterung um die Jahre 1999/2000 mit einer Zunahme der Depressivität einhergegangen sei. Die Tatsache, dass der Beschwerdeführer trotz der ihm attestierten 100%igen Arbeitsunfähigkeit als Psychiatriepfleger dennoch eine bezahlte Aktivität und Tätigkeit als Musiker/Produzent und Arrangeur habe aufrechterhalten können, werfe die Frage auf, warum er denn eine adäquate Willensanstrengung habe aufbringen können, um seine Beschwerden zu überwinden und um die musikalische Tätigkeit erfolgreich durchführen zu können. Bei der Beantwortung der Frage nach der damaligen Arbeitsunfähigkeit stützten sie sich auf die vorliegenden ärztlichen Unterlagen. Eine andere Beurteilung sei angesichts der langen Zeit zwischen dem Unfall und der heutigen Beurteilung kaum möglich (act. 131, S. 76 f.). Aus rein neurologischer Sicht lasse sich keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit begründen. Bezüglich der Problematik der durchgemachten Rhinobasisfraktur sei die Einschränkung zu erwähnen, dass der Explorand lebenslang keine intracraniellen Druckerhöhungen mit Gefahr der erneuten Durazerreissung riskieren dürfe; hierzu gehöre das Heben schwerer Lasten. Weitere unfallbedingte Einschränkungen könnten nicht festgestellt werden (act. 131, S. 80).
7.4.2 RAD-Arzt Dr. med. E._______ kam nach Prüfung des F.-Gutachtens in einer Stellungnahme vom 26. Juli 2013 zum Schluss, dass aus somatischer Sicht eine vollständige Arbeitsunfähigkeit in jeglicher Tätigkeit spätestens 12 Monate nach dem Unfall nicht mehr nachvollziehbar sei. Sämtliche Beurteilungen aus den Jahren 1996 bis 2008 seien in Unkenntnis der Tatsache erfolgt, dass der Beschwerdeführer intensiv Musik gespielt und Musik-CDs produziert habe. Im Gutachten werde sodann wiederholt auf Inkonsistenzen hingewiesen (act. 144, S. 3 f.). Dr. med. G._______ hielt in einer Stellungnahme vom 5. August 2013 fest, dass eine Aggravation der Beschwerden als gesichert anzunehmen sei. Eine retrospektive Einschätzung der Arbeitsfähigkeit als Psychiatriepfleger sei heute nicht sicher möglich. Die gutachterlichen Einschätzungen beruhten auf nicht vollständigen Angaben der versicherten Person und seien deshalb nicht vollständig schlüssig. Es sei davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer die bei der Ausübung der Tätigkeit als Musiker gezeigten Fähigkeiten zumindest in einem Teilpensum auch für eine berufliche Tätigkeit als Psychiatriepfleger hätte nutzen können. Zusammenfassend sei davon auszugehen, dass er spätestens ab Januar 1998 als Musiker/Arrangeur/Produzent zu 100 % arbeitsfähig gewesen sei. Das Ausmass dieses Teilzeitpensums sei retrospektiv schwer einzuschätzen, liege aber wahrscheinlich bei mindestens 50 % (act. 144, S. 5 ff.).
7.5 Der Beweiswert eines zwecks Rentenrevision erstellten Gutachtens hängt wesentlich davon ab, ob es sich ausreichend auf das Beweisthema - erhebliche Änderung(en) des Sachverhalts - bezieht. Die Feststellung des aktuellen gesundheitlichen Befunds und seiner funktionellen Auswirkungen ist zwar Ausgangspunkt der Beurteilung; sie erfolgt aber nicht unabhängig, sondern wird nur entscheidungserheblich, soweit sie tatsächlich einen Unterschied auf der Seinsebene zum früheren Zustand wiedergibt. Gegenstand des (im Revisionsverfahren zu erbringenden) gutachterlichen Beweises sind also nicht (nur) die gegenwärtigen gesundheitlichen Fakten als solche, sondern notwendigerweise auch deren Neuheit oder, was vorbestandene Tatsachen angeht, deren erhebliche Wandlung in Beschaffenheit, Ausmass oder Tragweite. Die Veränderung kann offensichtlich sein, so wenn völlig neuartige Leiden hinzukommen. In einem derartigen Fall entstehen keine revisionsspezifischen Beweisprobleme. Bewegt sich die Veränderung allerdings im Rahmen eines vorbestehenden Zustandes, kann eine für sich allein betrachtet vollständige, nachvollziehbare und schlüssige medizinische Einschätzung, die im Hinblick auf eine erstmaligeBeurteilung der Rentenberechtigung ohne Weiteres beweisend wäre, im Revisionszusammenhang durchaus nicht überzeugungs- und beweiskräftig sein, wenn sie sich nicht ausreichend auf frühere medizinische Schlussfolgerungen bezieht (Urteil des BGer 9C_418/2010 vom 29. August 2011 E. 4.2; vgl. auch ANDREAS TRAUB, Zum Beweiswert medizinischer Gutachten im Zusammenhang mit der Rentenrevision, SZS 2012 S. 184 f.).
7.6 Die F.-Gutachter hielten in ihrer Konsensbeurteilung fest, dass in Bezug auf die Folgen des Schädelhirntraumas derzeit aus neurologischer Sicht keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit mehr bestehe. Ferner bestünden die Doppelbilder nur in extremen Blickrichtungen und störten den Beschwerdeführer nicht. Ausgeschlossen wurden sodann (infolge der Anosmie respektive Hyposmie) Tätigkeiten, bei denen der Geruchsinn im Vordergrund stehe. Mit Blick auf die Rhinobasisfraktur müsse er überdies intracranielle Druckerhöhungen mit Gefahr einer erneuten Durazerreissung vermeiden, wozu auch das Heben schwerer Lasten gehöre. Aus psychiatrischer Sicht lasse sich zudem eine mittelgradige depressive Episode feststellen. Schliesslich habe die neuropsychologische Untersuchung starke Hinweise auf eine Verdeutlichungshaltung ergeben (act. 131, S. 71 f.). Bezeichne man die Tätigkeit als Musiker/Produzent/Arrangeur als adaptierte Tätigkeit, so könne festgestellt werden, dass der Beschwerdeführer in dieser Tätigkeit über Jahre erfolgreich tätig gewesen sei und nach wie vor sei, womit er seine Arbeitsfähigkeit in dieser Branche bestätigt habe (act. 131, S. 75).
Insgesamt ergibt sich aus dem ZBM-Gutachten, dass dem Beschwerdeführer - jedenfalls ab dem Zeitpunkt der vorsorglichen Renteneinstellung vom 13. Dezember 2010 - in einer angepassten, die genannten Restriktionen berücksichtigenden Tätigkeit eine 100%ige Leistungsfähigkeit attestiert werden kann. Dies zumal der Beweis einer invalidisierenden Wirkung der diagnostizierten mittelgradigen depressiven Episode nicht erbracht ist. Zum einen ergeben sich aus dem F.-Gutachten keine Hinweise für die Annahme, dass die Depression die Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers in einer angepassten Verweistätigkeit wesentlich beeinträchtigen würde. Zum andern hat auch der Beschwerdeführer weder behauptet noch rechtsgenüglich nachgewiesen, dass er in Nachachtung seiner sozialversicherungsrechtlichen Schadenminderungspflicht (vgl. dazu BGE 127 V 294 E. 4b/cc S. 297) eine adäquate leitlinienkonforme antidepressive Therapie wahrgenommen hätte; die unterlassene Inanspruchnahme entsprechender Therapien lässt ebenfalls darauf schliessen, dass die Depression keinen die Leistungsfähigkeit wesentlich beeinträchtigenden Schweregrad aufweist (vgl. dazu zur Publikation bestimmtes Urteil des BGer vom 30. November 2017 E. 4.5.2 m.H.).
7.7 Hinsichtlich der Jahre vor der vorsorglichen Renteneinstellung (1997 bis 2010) ist vorliegend davon auszugehen, dass beim Beschwerdeführer nach dem Unfallereignis eine zunächst 50%ige und danach - zumindest vorübergehend - eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bestanden hat (vgl. zum Zeitpunkt der Verbesserung des Gesundheitszustandes respektive der Anpassung an den Gesundheitszustand: nachfolgende E. 8.5 f.).
7.8 Im Zusammenhang mit der Prüfung der Revisionsvoraussetzungen sind auch veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (vgl. E. 5.4.1 hievor). Dies trifft insbesondere dann zu, wenn sich die betreffende Person an den Gesundheitszustand gewöhnt oder angepasst hat. Dabei kann auch eine tatsächliche Selbsteingliederung berücksichtigt werden (Kieser, ATSG-Kommentar, Art. 17 N. 29 m.H.).
Vorliegend konnte aus öffentlich zugänglichen Quellen (Homepage der Musikband) festgestellt werden, dass der Beschwerdeführer von Januar bis Juni 2010 38 Konzerte gegeben (act. 131, S. 78) und somit den Tatbeweis erbracht hat, dass eine Tätigkeit als Musiker, Produzent und Organisator möglich und zumutbar ist. Diese Schlussfolgerung wird sodann durch das Ergebnis der Observation bestätigt. In Übereinstimmung mit den Schlussfolgerungen in der F.-Begutachtung ist damit erstellt, dass der Beschwerdeführer (spätestens) im Jahr 2010 eine hinreichende Willensanstrengung vornehmen konnte, um die gesundheitlichen Beschwerden zu überwinden (act. 138, S. 78). Damit ist ungeachtet der Veränderung des Gesundheitszustandes beweismässig erstellt, dass jedenfalls eine Verbesserung der Arbeitsfähigkeit aufgrund einer Angewöhnung oder Anpassung an die Behinderung (vgl. dazu BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen) eingetreten ist (act. 131, S. 75; act. 144, S. 5 ff.). Daraus folgt, dass der Revisionsgrund der Änderung der medizinisch-theoretischen Arbeitsfähigkeit gegeben ist.
7.9 Dementsprechend ist aufgrund der gutachterlich festgestellten vollen Leistungsfähigkeit in einer angepassten Verweistätigkeit eine neue Rentenbemessung vorzunehmen.
7.9.1 Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 16 Grado d'invalidità - Per valutare il grado d'invalidità, il reddito che l'assicurato invalido potrebbe conseguire esercitando l'attività ragionevolmente esigibile da lui dopo la cura medica e l'eventuale esecuzione di provvedimenti d'integrazione, tenuto conto di una situazione equilibrata del mercato del lavoro, è confrontato con il reddito che egli avrebbe potuto ottenere se non fosse diventato invalido. |
7.9.2 In Bezug auf das Valideneinkommen geht aus dem Arbeitgeberbericht vom 27. Juni 2000 (act. 13, S. 1 - 3) hervor, dass der Beschwerdeführer im Jahr 2000 - ohne unfallbedingte Gesundheitsbeeinträchtigung - einen Lohn von jährlich Fr. 82'134.- (= Fr. 6'318.- x 13) erzielt hätte. Dieser Wert wird vom Beschwerdeführer explizit anerkannt (BVGer act. 85). Unter Berücksichtigung der Lohnentwicklung bis zum Jahr 2010 (vgl. BFS, Nominallohnindex 1993 - 2010, Tabelle T.1.93, Total, Männer) resultiert ein aufgewertetes Valideneinkommen von Fr. 95'167.- (= Fr. 82'134.- : 106.5 x 123.4).
7.9.3 Nachdem der Beschwerdeführer - abgesehen von seiner Tätigkeit in der Musikband - seit Jahren keiner Erwerbstätigkeit mehr nachgeht, ist das Invalideneinkommen auf der Grundlage der statistischen Lohnangaben der Lohnstrukturerhebung (LSE) zu ermitteln (vgl. dazu BGE 139 V 592 E. 2.3 S. 593 f.; 135 V 297 E. 5.2 S. 301; Meyer/Reichmuth, a.a.O., Art. 28a NN. 90 ff. mit Hinweisen). Nach der Rechtsprechung ist beim anhand der LSE vorgenommenen Einkommensvergleich von der Tabellengruppe A (standardisierte Bruttolöhne) auszugehen (BGE 124 V 321 E. 3b/aa S. 323). Üblich ist die Tabelle TA1 (BGE 126 V 75 E. 7a S. 81; SVR 2003 IV Nr. 1 S. 1). Es besteht jedoch kein Grundsatz, wonach stets die Tabelle TA1 beizuziehen ist. Welche Tabelle zur Anwendung gelangt, bestimmt sich nach den konkreten Umständen des Einzelfalls (Urteil des BGer 8C_704/2009 vom 27. Januar 2010 E. 4.2.1.1).
Wird zugunsten des Beschwerdeführers eine einfache repetitive Hilfsarbeit als zumutbar eingestuft und dementsprechend für die Bemessung des Invalideneinkommens der entsprechende Totalwert TA 1 im Anforderungsniveau 4 von Fr. 4'901.- zugrunde gelegt, so resultiert - umgerechnet auf eine betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit von 41.6 h - ein Einkommen von Fr. 61'164.- (= Fr. 4'901.-.- x 12 : 40 x 41.6). Gründe, für die Vornahme eines leidensbedingten Abzugs (vgl. BGE 134 V 322 E. 5.2; 126 V 75 E. 5b/bb) sind nicht ersichtlich, so dass dieser Wert als Invalideneinkommen für die Rentenbemessung zu berücksichtigen ist. Ausgehend von einem Valideneinkommen von Fr. 95'167.- und diesem Invalideneinkommen von Fr. 61'164.- resultiert damit ein IV-Grad von aufgerundet 36 % (= [Fr. 95'167.- ./. Fr. 61'164.-] : Fr. 95'167.-), welcher unter dem für einen Teilrentenanspruch erforderlichen gesetzlichen Mindestinvaliditätsgrad von 40 % (Art. 28 Abs. 1 Bst. c
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se: |
|
1 | L'assicurato ha diritto a una rendita se: |
a | la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili; |
b | ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e |
c | al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento. |
1bis | La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211 |
2 | ...212 |
Im Übrigen ist derzeit noch kein rechtskräftiger SUVA-Entscheid in Bezug auf die Invalidenrente gemäss UVG aktenkundig, so dass eine entsprechende Berücksichtigung ausser Betracht fällt. Dies zumal rechtsprechungsgemäss keine wechselseitige Bindungswirkung auch rechtskräftig festgestellter Invaliditätsgrade der Invalidenversicherung oder der Unfallversicherung für den jeweils anderen Sozialversicherungsbereich besteht und ausschliesslich bereits abgeschlossene Invaliditätsfestlegungen mitzuberücksichtigen sind (BGE 133 V 549 E. 6 S. 553 ff.).
Aus dem Gesagten folgt, dass die Vorinstanz den Anspruch auf eine Invalidenrente für den Zeitpunkt der Revisionsprüfung im Jahr 2010 zu Recht verneint und die Rente mit Verfügung vom 13. Dezember 2010 (act. 51) zu Recht eingestellt hat.
8.
Zu prüfen bleibt die Frage, ob die Vorinstanz zu Recht eine rückwirkende Aufhebung der Invalidenrente verfügt hat.
8.1 Wie vorstehend (E. 5.4.4 hievor) bereits dargelegt, erfolgt die Herabsetzung oder Aufhebung der Rente nach Art. 88bis Abs. 2 Bst. b
SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 88bis Effetto - 1 L'aumento della rendita, dell'assegno per grandi invalidi o del contributo per l'assistenza avviene al più presto:391 |
|
1 | L'aumento della rendita, dell'assegno per grandi invalidi o del contributo per l'assistenza avviene al più presto:391 |
a | se l'assicurato ha chiesto la revisione a partire dal mese in cui la domanda è stata inoltrata; |
b | se la revisione ha luogo d'ufficio, a partire dal mese in cui è stata prevista; |
c | se viene costatato che la decisione dell'ufficio AI, sfavorevole all'assicurato, era manifestamente errata, a partire dal momento in cui il vizio è stato scoperto.392 |
2 | La riduzione o la soppressione della rendita, dell'assegno per grandi invalidi o del contributo per l'assistenza è messa in atto:393 |
a | il più presto, il primo giorno del secondo mese che segue la notifica della decisione; |
b | retroattivamente dalla data in cui avvenne la modificazione determinante se il beneficiario ha ottenuto indebitamente la prestazione o ha violato l'obbligo di informare impostogli ragionevolmente dall'articolo 77, indipendentemente dal fatto che la prestazione abbia continuato a essere versata a causa dell'ottenimento indebito della medesima o della violazione dell'obbligo di informare. |
SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 77 Obbligo d'informare - L'avente diritto, il suo rappresentante legale, le autorità o i terzi cui è versata la prestazione devono comunicare immediatamente all'ufficio AI ogni cambiamento rilevante per la determinazione del diritto alle prestazioni, in particolare ogni cambiamento dello stato di salute, della capacità al guadagno o al lavoro, dello stato di grande invalidità, del bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità, del luogo di residenza determinante per stabilire l'importo dell'assegno per grandi invalidi e del contributo per l'assistenza e delle condizioni personali ed eventualmente economiche dell'assicurato. |
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 87 Reati - Chiunque, mediante indicazioni inesatte o incomplete o in qualsiasi altro modo, ottiene per sé o per altri una prestazione a norma della presente legge che non gli spetta, |
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 146 - 1 Chiunque, per procacciare a sé o ad altri un indebito profitto, inganna con astuzia una persona affermando cose false o dissimulando cose vere, oppure ne conferma subdolamente l'errore inducendola in tal modo ad atti pregiudizievoli al patrimonio proprio o altrui, è punito con una pena detentiva sino a cinque anni o con una pena pecuniaria. |
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1 | Chiunque, per procacciare a sé o ad altri un indebito profitto, inganna con astuzia una persona affermando cose false o dissimulando cose vere, oppure ne conferma subdolamente l'errore inducendola in tal modo ad atti pregiudizievoli al patrimonio proprio o altrui, è punito con una pena detentiva sino a cinque anni o con una pena pecuniaria. |
2 | La pena è una pena detentiva da sei mesi a dieci anni se il colpevole fa mestiere della truffa.202 |
3 | La truffa a danno di un congiunto o di un membro della comunione domestica è punita soltanto a querela di parte. |
8.2 Wie vorstehend ausgeführt (E. 5.5.3 hievor), obliegt es grundsätzlich dem Versicherungsträger, eine erhebliche Änderung des Invaliditätsgrades nachzuweisen, wenn er eine Rente reduzieren oder aufheben will. Ausnahmen von diesem Grundsatz ergeben sich nach der Rechtsprechung dort, wo die versicherte Person ihre Mitwirkung verweigert. Art. 28 Abs. 2
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 28 Collaborazione nell'esecuzione - 1 Gli assicurati e il loro datore di lavoro devono collaborare gratuitamente all'esecuzione delle varie leggi d'assicurazione sociale. |
|
1 | Gli assicurati e il loro datore di lavoro devono collaborare gratuitamente all'esecuzione delle varie leggi d'assicurazione sociale. |
2 | Colui che rivendica prestazioni assicurative deve fornire gratuitamente tutte le informazioni necessarie per accertare i suoi diritti, stabilire le prestazioni assicurative e far valere il diritto di regresso.25 |
3 | Chi rivendica prestazioni assicurative deve autorizzare tutte le persone e i servizi interessati, segnatamente il datore di lavoro, i medici, le assicurazioni e gli organi ufficiali, a fornire nel singolo caso tutte le informazioni necessarie per accertare il diritto alle prestazioni e far valere il diritto di regresso.26 Queste persone e questi servizi sono tenuti a dare le informazioni. |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 28 Collaborazione nell'esecuzione - 1 Gli assicurati e il loro datore di lavoro devono collaborare gratuitamente all'esecuzione delle varie leggi d'assicurazione sociale. |
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1 | Gli assicurati e il loro datore di lavoro devono collaborare gratuitamente all'esecuzione delle varie leggi d'assicurazione sociale. |
2 | Colui che rivendica prestazioni assicurative deve fornire gratuitamente tutte le informazioni necessarie per accertare i suoi diritti, stabilire le prestazioni assicurative e far valere il diritto di regresso.25 |
3 | Chi rivendica prestazioni assicurative deve autorizzare tutte le persone e i servizi interessati, segnatamente il datore di lavoro, i medici, le assicurazioni e gli organi ufficiali, a fornire nel singolo caso tutte le informazioni necessarie per accertare il diritto alle prestazioni e far valere il diritto di regresso.26 Queste persone e questi servizi sono tenuti a dare le informazioni. |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 28 Collaborazione nell'esecuzione - 1 Gli assicurati e il loro datore di lavoro devono collaborare gratuitamente all'esecuzione delle varie leggi d'assicurazione sociale. |
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1 | Gli assicurati e il loro datore di lavoro devono collaborare gratuitamente all'esecuzione delle varie leggi d'assicurazione sociale. |
2 | Colui che rivendica prestazioni assicurative deve fornire gratuitamente tutte le informazioni necessarie per accertare i suoi diritti, stabilire le prestazioni assicurative e far valere il diritto di regresso.25 |
3 | Chi rivendica prestazioni assicurative deve autorizzare tutte le persone e i servizi interessati, segnatamente il datore di lavoro, i medici, le assicurazioni e gli organi ufficiali, a fornire nel singolo caso tutte le informazioni necessarie per accertare il diritto alle prestazioni e far valere il diritto di regresso.26 Queste persone e questi servizi sono tenuti a dare le informazioni. |
8.3 Mit Blick auf die Meldepflicht (Art. 31 Abs. 1
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 31 Notificazione nel caso di cambiamento delle condizioni - 1 L'avente diritto, i suoi congiunti o i terzi ai quali è versata la prestazione sono tenuti a notificare all'assicuratore o, secondo i casi, al competente organo esecutivo qualsiasi cambiamento importante sopraggiunto nelle condizioni determinanti per l'erogazione di una prestazione. |
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1 | L'avente diritto, i suoi congiunti o i terzi ai quali è versata la prestazione sono tenuti a notificare all'assicuratore o, secondo i casi, al competente organo esecutivo qualsiasi cambiamento importante sopraggiunto nelle condizioni determinanti per l'erogazione di una prestazione. |
2 | Qualsiasi persona o servizio che partecipa all'esecuzione delle assicurazioni sociali ha l'obbligo di informare l'assicuratore se apprende che le condizioni determinanti per l'erogazione di prestazioni hanno subìto modifiche. |
Diese Feststellung steht im Übrigen auch im Einklang mit der Beurteilung im (allerdings noch nicht rechtskräftig abgeschlossenen) Strafverfahren (vgl. erstinstanzliches Strafurteil, act. 201, S. 36 f.; zweitinstanzliches Strafurteil, Beilage zu BVGer act. 57, S. 12 f.; Rückweisungsurteil des BGer 6B_1099/2016 vom 1. September 2017 E. 4).
8.4 Das Bundesverwaltungsgericht hat den Beschwerdeführer vorliegend mit Verfügung vom 15. Juni 2017 aufgefordert, ihm bis zum 17. Juli 2017 die beigefügte Vollmacht zur Einsichtnahme in die Steuerakten zu retournieren (BVGer act. 83). Mit Stellungnahme seines Rechtsvertreters vom 5. Juli 2017 hat sich der Beschwerdeführer geweigert, dem Gericht die geforderte Vollmacht unterzeichnet zu retournieren (BVGer act. 85). Dadurch hat er dem Gericht eine Prüfung des in den Jahren 2001 bis 2009 effektiv erzielten Einkommens verunmöglicht (vgl. hierzu auch Art. 88 Abs. 1
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 88 Contravvenzioni - Chiunque, in violazione dell'obbligo che gli incombe, fornisce intenzionalmente informazioni inesatte o rifiuta di dare informazioni, |
Nachdem ein tatsächliches Einkommen - als Folge der verweigerten Mitwirkung - nicht ermittelt und damit auch die Frage der zumutbaren Ausschöpfung des Erwerbspotenzials nicht überprüft werden kann, ist das Invalideneinkommen gestützt auf lohnstatistische Grundlagen der LSE zu ermitteln. Es ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer zwar eine Erwerbstätigkeit als Musiker wahrgenommen, hiermit aber das ihm aus medizinischer Sicht mögliche und zumutbare Erwerbspotenzial nicht ausgeschöpft hat. Bei dieser Ausgangslage sind auch für die (zurückliegenden) Jahre 2001 bis 2010 die Tabellenlöhne gemäss LSE beizuziehen (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301; Urteile des BGer 9C_508/2016 vom 21. November 2016 E. 5.1 und 8C_749/2013 vom 6. März 2014 E. 4.1).
Die Rentenbemessung hat demnach in gleicher Weise wie in E. 7.8 hievor zu erfolgen, so dass bei einem Invaliditätsgrad von 36 % der Anspruch ab dem Zeitpunkt der rentenrelevanten Veränderung zu verneinen ist.
8.5 Aufgrund der Verletzung der Auskunfts- und Mitwirkungspflicht obliegt dem Beschwerdeführer der Nachweis, dass nach der Zusprache der ganzen Rente (Verfügung vom 25. September 2001; act. 30 S. 2 - 5) keine Verbesserung der Arbeitsfähigkeit aufgrund einer Angewöhnung oder Anpassung an die Behinderung erfolgt ist. Diesen Beweis vermag er vorliegend nicht zu erbringen. Zur Bestimmung des Zeitpunkts der rentenrelevanten Änderung ist bei dieser Sach- und Rechtslage - in analoger Anwendung von Art. 88a Abs. 1
SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 88a Modificazione del diritto - 1 Se la capacità al guadagno dell'assicurato o la capacità di svolgere le mansioni consuete migliora oppure se la grande invalidità o il bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità si riduce, il cambiamento va considerato ai fini della riduzione o della soppressione del diritto a prestazioni dal momento in cui si può supporre che il miglioramento constatato perduri. Lo si deve in ogni caso tenere in considerazione allorché è durato tre mesi, senza interruzione notevole, e presumibilmente continuerà a durare. |
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1 | Se la capacità al guadagno dell'assicurato o la capacità di svolgere le mansioni consuete migliora oppure se la grande invalidità o il bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità si riduce, il cambiamento va considerato ai fini della riduzione o della soppressione del diritto a prestazioni dal momento in cui si può supporre che il miglioramento constatato perduri. Lo si deve in ogni caso tenere in considerazione allorché è durato tre mesi, senza interruzione notevole, e presumibilmente continuerà a durare. |
2 | Se la capacità al guadagno o la capacità di svolgere le mansioni consuete peggiora, se la grande invalidità si aggrava o se il bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità aumenta, il cambiamento va tenuto in considerazione non appena è durato tre mesi senza interruzione notevole. L'articolo 29bis è applicabile per analogia. |
8.6 Damit ergibt sich, dass die Invalidenrente nicht - wie von der IVSTA in der angefochtenen Verfügung angenommen - bereits per 1. August 1997, sondern erst per 1. Januar 2002 rückwirkend aufzuheben ist.
9.
9.1 Nach Art. 25 Abs. 1
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 25 Restituzione - 1 Le prestazioni indebitamente riscosse devono essere restituite. La restituzione non deve essere chiesta se l'interessato era in buona fede e verrebbe a trovarsi in gravi difficoltà. |
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1 | Le prestazioni indebitamente riscosse devono essere restituite. La restituzione non deve essere chiesta se l'interessato era in buona fede e verrebbe a trovarsi in gravi difficoltà. |
2 | Il diritto di esigere la restituzione si estingue tre anni dopo che l'istituto d'assicurazione ha avuto conoscenza del fatto, ma al più tardi cinque anni dopo il versamento della prestazione.22 Se il credito deriva da un atto punibile per il quale il diritto penale prevede un termine di prescrizione più lungo, quest'ultimo è determinante. |
3 | Può essere chiesto il rimborso di contributi pagati in eccesso. Il diritto si estingue un anno dopo che il contribuente ha avuto conoscenza dei pagamenti troppo elevati, al più tardi cinque anni dopo la fine dell'anno civile nel corso del quale i contributi sono stati pagati. |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 25 Restituzione - 1 Le prestazioni indebitamente riscosse devono essere restituite. La restituzione non deve essere chiesta se l'interessato era in buona fede e verrebbe a trovarsi in gravi difficoltà. |
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1 | Le prestazioni indebitamente riscosse devono essere restituite. La restituzione non deve essere chiesta se l'interessato era in buona fede e verrebbe a trovarsi in gravi difficoltà. |
2 | Il diritto di esigere la restituzione si estingue tre anni dopo che l'istituto d'assicurazione ha avuto conoscenza del fatto, ma al più tardi cinque anni dopo il versamento della prestazione.22 Se il credito deriva da un atto punibile per il quale il diritto penale prevede un termine di prescrizione più lungo, quest'ultimo è determinante. |
3 | Può essere chiesto il rimborso di contributi pagati in eccesso. Il diritto si estingue un anno dopo che il contribuente ha avuto conoscenza dei pagamenti troppo elevati, al più tardi cinque anni dopo la fine dell'anno civile nel corso del quale i contributi sono stati pagati. |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 25 Restituzione - 1 Le prestazioni indebitamente riscosse devono essere restituite. La restituzione non deve essere chiesta se l'interessato era in buona fede e verrebbe a trovarsi in gravi difficoltà. |
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1 | Le prestazioni indebitamente riscosse devono essere restituite. La restituzione non deve essere chiesta se l'interessato era in buona fede e verrebbe a trovarsi in gravi difficoltà. |
2 | Il diritto di esigere la restituzione si estingue tre anni dopo che l'istituto d'assicurazione ha avuto conoscenza del fatto, ma al più tardi cinque anni dopo il versamento della prestazione.22 Se il credito deriva da un atto punibile per il quale il diritto penale prevede un termine di prescrizione più lungo, quest'ultimo è determinante. |
3 | Può essere chiesto il rimborso di contributi pagati in eccesso. Il diritto si estingue un anno dopo che il contribuente ha avuto conoscenza dei pagamenti troppo elevati, al più tardi cinque anni dopo la fine dell'anno civile nel corso del quale i contributi sono stati pagati. |
Nach der Rechtsprechung ist unter der Wendung "nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat" (Art. 25 Abs. 2
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 25 Restituzione - 1 Le prestazioni indebitamente riscosse devono essere restituite. La restituzione non deve essere chiesta se l'interessato era in buona fede e verrebbe a trovarsi in gravi difficoltà. |
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1 | Le prestazioni indebitamente riscosse devono essere restituite. La restituzione non deve essere chiesta se l'interessato era in buona fede e verrebbe a trovarsi in gravi difficoltà. |
2 | Il diritto di esigere la restituzione si estingue tre anni dopo che l'istituto d'assicurazione ha avuto conoscenza del fatto, ma al più tardi cinque anni dopo il versamento della prestazione.22 Se il credito deriva da un atto punibile per il quale il diritto penale prevede un termine di prescrizione più lungo, quest'ultimo è determinante. |
3 | Può essere chiesto il rimborso di contributi pagati in eccesso. Il diritto si estingue un anno dopo che il contribuente ha avuto conoscenza dei pagamenti troppo elevati, al più tardi cinque anni dopo la fine dell'anno civile nel corso del quale i contributi sono stati pagati. |
Was die absolute Verjährungsfrist betrifft, gilt, soweit der Rückforderungsanspruch aus strafbaren Handlungen hergeleitet wird, die strafrechtliche (Verfolgungs-)Verjährungsfrist. Diese beträgt im Falle eines Betruges 15 Jahre (Art. 146 Abs. 1
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 146 - 1 Chiunque, per procacciare a sé o ad altri un indebito profitto, inganna con astuzia una persona affermando cose false o dissimulando cose vere, oppure ne conferma subdolamente l'errore inducendola in tal modo ad atti pregiudizievoli al patrimonio proprio o altrui, è punito con una pena detentiva sino a cinque anni o con una pena pecuniaria. |
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1 | Chiunque, per procacciare a sé o ad altri un indebito profitto, inganna con astuzia una persona affermando cose false o dissimulando cose vere, oppure ne conferma subdolamente l'errore inducendola in tal modo ad atti pregiudizievoli al patrimonio proprio o altrui, è punito con una pena detentiva sino a cinque anni o con una pena pecuniaria. |
2 | La pena è una pena detentiva da sei mesi a dieci anni se il colpevole fa mestiere della truffa.202 |
3 | La truffa a danno di un congiunto o di un membro della comunione domestica è punita soltanto a querela di parte. |
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 97 - 1 L'azione penale si prescrive: |
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1 | L'azione penale si prescrive: |
a | in 30 anni, se la pena massima comminata è una pena detentiva a vita; |
b | in 15 anni, se la pena massima comminata è una pena detentiva superiore a tre anni; |
c | in 10 anni, se la pena massima comminata è una pena detentiva di tre anni; |
d | in 7 anni, se la pena massima comminata è un'altra pena.135 |
2 | In caso di atti sessuali con fanciulli (art. 187) e persone dipendenti (art. 188), come pure di reati secondo gli articoli 111, 113, 122, 124, 182, 189-191, 195 e 197 capoverso 3 diretti contro persone minori di sedici anni, l'azione penale non si prescrive prima che la vittima abbia compiuto venticinque anni.136 |
3 | Se prima della scadenza del termine di prescrizione è stata pronunciata una sentenza di prima istanza, la prescrizione si estingue. |
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 70 Disposizioni penali - Gli articoli 87 a 91 della LAVS436 sono applicabili alle persone che violano le disposizioni della presente legge in uno dei modi indicati in detti articoli. |
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 87 Reati - Chiunque, mediante indicazioni inesatte o incomplete o in qualsiasi altro modo, ottiene per sé o per altri una prestazione a norma della presente legge che non gli spetta, |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 31 Notificazione nel caso di cambiamento delle condizioni - 1 L'avente diritto, i suoi congiunti o i terzi ai quali è versata la prestazione sono tenuti a notificare all'assicuratore o, secondo i casi, al competente organo esecutivo qualsiasi cambiamento importante sopraggiunto nelle condizioni determinanti per l'erogazione di una prestazione. |
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1 | L'avente diritto, i suoi congiunti o i terzi ai quali è versata la prestazione sono tenuti a notificare all'assicuratore o, secondo i casi, al competente organo esecutivo qualsiasi cambiamento importante sopraggiunto nelle condizioni determinanti per l'erogazione di una prestazione. |
2 | Qualsiasi persona o servizio che partecipa all'esecuzione delle assicurazioni sociali ha l'obbligo di informare l'assicuratore se apprende che le condizioni determinanti per l'erogazione di prestazioni hanno subìto modifiche. |
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 97 - 1 L'azione penale si prescrive: |
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1 | L'azione penale si prescrive: |
a | in 30 anni, se la pena massima comminata è una pena detentiva a vita; |
b | in 15 anni, se la pena massima comminata è una pena detentiva superiore a tre anni; |
c | in 10 anni, se la pena massima comminata è una pena detentiva di tre anni; |
d | in 7 anni, se la pena massima comminata è un'altra pena.135 |
2 | In caso di atti sessuali con fanciulli (art. 187) e persone dipendenti (art. 188), come pure di reati secondo gli articoli 111, 113, 122, 124, 182, 189-191, 195 e 197 capoverso 3 diretti contro persone minori di sedici anni, l'azione penale non si prescrive prima che la vittima abbia compiuto venticinque anni.136 |
3 | Se prima della scadenza del termine di prescrizione è stata pronunciata una sentenza di prima istanza, la prescrizione si estingue. |
9.2 In der angefochtenen Verfügung vom 10. Dezember 2014 hat die Vorinstanz einen Betrag von Fr. 17'917.- für die Zeit vom 1. Juni 2009 bis 31. Dezember 2010 zurückgefordert. Über den Zeitraum vor dem 1. Juni 2009 liegt - jedenfalls bis zum gegenwärtigen Zeitpunkt - noch keine Rückforderungsverfügung der IVSTA vor, so dass es dem Bundesverwaltungsgericht mangels Anfechtungsobjektes verwehrt ist, über einen allfälligen Rückforderungsanspruch betreffend die vor dem 1. Juni 2009 ausgerichteten Rentenleistungen zu entscheiden.
Die Unrechtmässigkeit des Leistungsbezugs steht nach dem vorstehend Dargelegten (E. 8 hievor) fest. Nachdem über die Berechtigung der Rentenaufhebung erst mit vorliegendem Entscheid befunden wird, ist die relative Frist von einem Jahr ohne Weiteres gewahrt. Dem Beschwerdeführer ist eine Meldepflichtverletzung anzulasten (vgl. E. 8.3 hievor), weshalb die Verwirkungsfrist vorliegend (mindestens) 7 Jahre beträgt. Damit ist die absolute Frist im Sinne von Art. 25 Abs. 2
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 25 Restituzione - 1 Le prestazioni indebitamente riscosse devono essere restituite. La restituzione non deve essere chiesta se l'interessato era in buona fede e verrebbe a trovarsi in gravi difficoltà. |
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1 | Le prestazioni indebitamente riscosse devono essere restituite. La restituzione non deve essere chiesta se l'interessato era in buona fede e verrebbe a trovarsi in gravi difficoltà. |
2 | Il diritto di esigere la restituzione si estingue tre anni dopo che l'istituto d'assicurazione ha avuto conoscenza del fatto, ma al più tardi cinque anni dopo il versamento della prestazione.22 Se il credito deriva da un atto punibile per il quale il diritto penale prevede un termine di prescrizione più lungo, quest'ultimo è determinante. |
3 | Può essere chiesto il rimborso di contributi pagati in eccesso. Il diritto si estingue un anno dopo che il contribuente ha avuto conoscenza dei pagamenti troppo elevati, al più tardi cinque anni dopo la fine dell'anno civile nel corso del quale i contributi sono stati pagati. |
9.3 Was die Frage der Rückforderung der vor dem 1. Juni 2009 ausgerichteten Rentenleistungen anbelangt, wird die Vorinstanz noch die Voraussetzungen nach Art. 25
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 25 Restituzione - 1 Le prestazioni indebitamente riscosse devono essere restituite. La restituzione non deve essere chiesta se l'interessato era in buona fede e verrebbe a trovarsi in gravi difficoltà. |
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1 | Le prestazioni indebitamente riscosse devono essere restituite. La restituzione non deve essere chiesta se l'interessato era in buona fede e verrebbe a trovarsi in gravi difficoltà. |
2 | Il diritto di esigere la restituzione si estingue tre anni dopo che l'istituto d'assicurazione ha avuto conoscenza del fatto, ma al più tardi cinque anni dopo il versamento della prestazione.22 Se il credito deriva da un atto punibile per il quale il diritto penale prevede un termine di prescrizione più lungo, quest'ultimo è determinante. |
3 | Può essere chiesto il rimborso di contributi pagati in eccesso. Il diritto si estingue un anno dopo che il contribuente ha avuto conoscenza dei pagamenti troppo elevati, al più tardi cinque anni dopo la fine dell'anno civile nel corso del quale i contributi sono stati pagati. |
10.
Zu prüfen bleibt die Frage, ob sich der Beschwerdeführer auf einen Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen hätte berufen können.
10.1 Nach ständiger Rechtsprechung ist im Regelfall eine medizinisch attestierte Verbesserung der Arbeitsfähigkeit - respektive (bei einer wiedererwägungsweisen Rentenaufhebung) - eine vorhandene Arbeitsfähigkeit grundsätzlich auf dem Weg der Selbsteingliederung verwertbar. Indes können nach langjährigem Rentenbezug ausnahmsweise Erfordernisse des Arbeitsmarktes der sofortigen Anrechnung einer medizinisch vorhandenen Leistungsfähigkeit und medizinisch möglichen Leistungsentfaltung entgegenstehen, wenn aus den Akten einwandfrei hervorgeht, dass die Verwertung eines bestimmten Leistungspotenzials ohne vorgängige Durchführung befähigender Massnahmen allein vermittels Eigenanstrengung der versicherten Person nicht möglich ist (Urteile des BGer 9C_178/2014 vom 29. Juli 2014 E. 7.1, 9C_163/2009 vom 10. September 2010 E. 4.2.2). Bei Versicherten, die bei Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente das 55. Altersjahr vollendet haben oder die eine Rentenbezugsdauer von mindestens 15 Jahren aufweisen ist - von Ausnahmen abgesehen - eine Selbsteingliederung indes grundsätzlich nicht mehr zumutbar. Ausnahmen im Sinne dieser Rechtsprechung liegen namentlich vor, wenn die langjährige Abstinenz vom Arbeitsmarkt auf invaliditätsfremde Gründe zurückzuführen ist (Urteil des BGer 9C_819/2014 vom 19. Juni 2015 E. 4 mit Hinweisen), die versicherte Person besonders agil, gewandt und im gesellschaftlichen Leben integriert ist (Urteil des BGer 9C_68/2011 vom 16. Mai 2011 E. 3.3), über besonders breite Ausbildungen und Berufserfahrungen (Urteil des BGer 8C_39/2012 vom 24. April 2012 E. 5.2) verfügt oder trotz eines Rentenbezuges regelmässig gearbeitet hatte und daher auch keine arbeitsmarktliche Desintegration bestand (Urteil des BGer 8C_597/2014 vom 6. Oktober 2015 E. 3.3 mit Hinweisen auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung).
10.2 Nachdem der (...) geborene Beschwerdeführer das 55. Altersjahr längst zurückgelegt und im (...) 2012 das AHV-Alter erreicht hat, wäre es ihm nach dem Gesagten grundsätzlich nicht zumutbar gewesen, die Arbeitsfähigkeit auf dem Wege der Selbsteingliederung zu verwerten. Vorliegend liegt indes insoweit eine Ausnahme vor, als der Beschwerdeführer als Bandleader und Produzent von Musik-CDs agil und im gesellschaftlichen Leben integriert ist sowie trotz Rentenbezugs bereits regelmässig gearbeitet hat. Hinzu kommt, dass der Beschwerdeführer bereits vor der per 1. Juni 2000 vorgenommenen Erhöhung der halben auf eine ganze Invalidenrente (Verfügung vom 25. September 2001) auch selber von einer Teilerwerbsfähigkeit ausging und sich laut Bericht von Dr. med. D._______ vom 29. April 1998 gegen die Erhöhung der halben auf eine ganze Rente ausgesprochen hatte (act. 1, S. 10 f.). Es bestehen unter diesen Umständen keine Anhaltspunkte dafür, dass der Beschwerdeführer nur mit Hilfe medizinisch-rehabilitativer sowie beruflicher Massnahmen wiederum eine erwerblich verwertbare Leistung hätte erbringen können. Einer Selbsteingliederung hätte unter diesen Umständen trotz fortgeschrittenen Alters nichts entgegengestanden. Hinzu kommt, dass der Beschwerdeführer am 23. April 2013, als das F.-Gutachten vorlag und damit auch aus medizinischer Sicht die Leistungsfähigkeit in einer angepassten Verweistätigkeit feststand, bereits das Rentenalter überschritten hatte, weshalb Eingliederungsmassnahmen auch aus diesem Grund ausser Betracht fallen.
11.
Zusammengefasst ergibt sich, dass auf den in der Rechtsverweigerungsbeschwerde gestellten Antrag, wonach die Vorinstanz anzuweisen sei, die Sistierung der Rentenansprüche mit sofortiger Wirkung aufzuheben und die laufenden Rentenleistungen wieder auszurichten (Ziff. 2 des Rechtsbegehrens; Beilage 2 zu BVGer act. 1, C-7605/2014) nicht einzugehen ist, nachdem dieses Begehren mit rechtskräftiger Zwischenverfügung des Bundesverwaltungsgerichts vom 19. Februar 2015 als gegenstandslos geworden abgeschrieben worden ist (BVGer act. 2; C-7605/2014). In Bezug auf den Antrag auf Feststellung der Rechtsverzögerung (Ziff. 1 des Rechtsbegehrens) ist die Rechtsverweigerungsbeschwerde als gegenstandslos geworden abzuschreiben.
Bezüglich des Beschwerdeverfahrens C-4032/2014 scheidet ferner die Annahme einer Wiedererwägung im Sinn von Art. 53 Abs. 2
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 53 Revisione e riconsiderazione - 1 Le decisioni e le decisioni su opposizione formalmente passate in giudicato devono essere sottoposte a revisione se l'assicurato o l'assicuratore scoprono successivamente nuovi fatti rilevanti o nuovi mezzi di prova che non potevano essere prodotti in precedenza. |
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1 | Le decisioni e le decisioni su opposizione formalmente passate in giudicato devono essere sottoposte a revisione se l'assicurato o l'assicuratore scoprono successivamente nuovi fatti rilevanti o nuovi mezzi di prova che non potevano essere prodotti in precedenza. |
2 | L'assicuratore può tornare47 sulle decisioni o sulle decisioni su opposizione formalmente passate in giudicato se è provato che erano manifestamente errate e se la loro rettifica ha una notevole importanza. |
3 | L'assicuratore può riconsiderare una decisione o una decisione su opposizione, contro le quali è stato inoltrato ricorso, fino all'invio del suo preavviso all'autorità di ricorso. |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 17 Revisione della rendita d'invalidità e di altre prestazioni durevoli - 1 Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita: |
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1 | Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita: |
a | subisce una modificazione di almeno cinque punti percentuali; o |
b | aumenta al 100 per cento.18 |
2 | Ogni altra prestazione durevole accordata in virtù di una disposizione formalmente passata in giudicato è, d'ufficio o su richiesta, aumentata, diminuita o soppressa se le condizioni che l'hanno giustificata hanno subito una notevole modificazione. |
SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 77 Obbligo d'informare - L'avente diritto, il suo rappresentante legale, le autorità o i terzi cui è versata la prestazione devono comunicare immediatamente all'ufficio AI ogni cambiamento rilevante per la determinazione del diritto alle prestazioni, in particolare ogni cambiamento dello stato di salute, della capacità al guadagno o al lavoro, dello stato di grande invalidità, del bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità, del luogo di residenza determinante per stabilire l'importo dell'assegno per grandi invalidi e del contributo per l'assistenza e delle condizioni personali ed eventualmente economiche dell'assicurato. |
Die von der Vorinstanz mit Verfügung vom 10. Dezember 2014 angeordnete Rückforderung von Fr. 17'917.- erweist sich als rechtmässig. Die dagegen erhobene Beschwerde (C-7520/2014) ist abzuweisen.
12.
12.1 Mit Teilurteil vom 3. November 2016 wurde dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung gewährt, wobei ihm Rechtsanwalt Dr. W. Kuss als unentgeltlicher Beistand bestellt wurde (BVGer act. 63). Der Beschwerdeführer ist deshalb davon befreit, für die entstandenen (ermässigten) Verfahrenskosten aufzukommen.
12.2 Der teilweise obsiegende und anwaltlich vertretene Beschwerdeführer hat gemäss Art. 64 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 64 |
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1 | L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
2 | Il dispositivo indica l'ammontare dell'indennità e l'addossa all'ente o all'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, in quanto non possa essere messa a carico di una controparte soccombente. |
3 | Se una controparte soccombente ha presentato conclusioni indipendenti, l'indennità può essere messa a suo carico, secondo la propria solvenza. |
4 | L'ente o l'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, risponde dell'indennità addossata a una controparte soccombente, in quanto non possa essere riscossa. |
5 | Il Consiglio federale disciplina la determinazione delle spese ripetibili.106 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005107 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010108 sull'organizzazione delle autorità penali.109 |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 7 Principio |
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1 | La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
2 | Se la parte vince solo parzialmente, le spese ripetibili sono ridotte in proporzione. |
3 | Le autorità federali e, di regola, le altre autorità con qualità di parte non hanno diritto a un'indennità a titolo di ripetibili. |
4 | Se le spese sono relativamente modeste, si può rinunciare a concedere alla parte un'indennità a titolo di ripetibili. |
5 | L'articolo 6a è applicabile per analogia.7 |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 65 |
|
1 | Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione la dispensa, a domanda, dopo il deposito del ricorso, dal pagamento delle spese processuali.110 |
2 | Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione le designa inoltre un avvocato.111 |
3 | L'onorario e le spese d'avvocato sono messi a carico conformemente all'articolo 64 capoversi 2 a 4. |
4 | La parte, ove cessi d'essere nel bisogno, deve rimborsare l'onorario e le spese d'avvocato all'ente o all'istituto autonomo che li ha pagati. |
5 | Il Consiglio federale disciplina la determinazione degli onorari e delle spese.112 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005113 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010114 sull'organizzazione delle autorità penali.115 |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 7 Principio |
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1 | La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
2 | Se la parte vince solo parzialmente, le spese ripetibili sono ridotte in proporzione. |
3 | Le autorità federali e, di regola, le altre autorità con qualità di parte non hanno diritto a un'indennità a titolo di ripetibili. |
4 | Se le spese sono relativamente modeste, si può rinunciare a concedere alla parte un'indennità a titolo di ripetibili. |
5 | L'articolo 6a è applicabile per analogia.7 |
12.3 Da keine Kostennote eingereicht wurde, ist die Entschädigung aufgrund der Akten festzusetzen (Art. 14 Abs. 2
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 14 Determinazione delle spese ripetibili |
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1 | Le parti che chiedono la rifusione di ripetibili e gli avvocati d'ufficio devono presentare al Tribunale, prima della pronuncia della decisione, una nota particolareggiata delle spese. |
2 | Il Tribunale fissa l'indennità dovuta alla parte e quella dovuta agli avvocati d'ufficio sulla base della nota particolareggiata delle spese. Se quest'ultima non è stata inoltrata, il Tribunale fissa l'indennità sulla base degli atti di causa. |
12.4 Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der Beschwerdeführer der Gerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn er zu hinreichenden Mitteln gelangt (Art. 65 Abs. 4
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 65 |
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1 | Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione la dispensa, a domanda, dopo il deposito del ricorso, dal pagamento delle spese processuali.110 |
2 | Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione le designa inoltre un avvocato.111 |
3 | L'onorario e le spese d'avvocato sono messi a carico conformemente all'articolo 64 capoversi 2 a 4. |
4 | La parte, ove cessi d'essere nel bisogno, deve rimborsare l'onorario e le spese d'avvocato all'ente o all'istituto autonomo che li ha pagati. |
5 | Il Consiglio federale disciplina la determinazione degli onorari e delle spese.112 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005113 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010114 sull'organizzazione delle autorità penali.115 |
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Verfahren C-4032/2014, C-7520/2014 und C-7605/2014 werden vereinigt.
2.
Die Rechtsverzögerungsbeschwerde (C-7605/2014) wird, soweit darauf einzutreten ist, infolge Gegenstandslosigkeit abgeschrieben.
3.
Die Beschwerde C-4032/2014 wird teilweise gutgeheissen und die angefochtenen Verfügungen vom 11. Juni/4. Juli 2014 werden insoweit aufgehoben, als darin der Rentenanspruch für die Zeit vom 1. August 1997 bis 31. Dezember 2001 verneint worden ist.
Im Übrigen wird die Beschwerde C-4032/2014 abgewiesen.
4.
Die Beschwerde C-7520/2014 wird abgewiesen und die angefochtene Verfügung der Vorinstanz vom 10. Dezember 2010 wird bestätigt.
5.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.
6.
Dem Beschwerdeführer wird zu Lasten der Vorinstanz eine Parteientschädigung von Fr. 500.- (inkl. Auslagen) zugesprochen.
7.
Infolge Gewährung der unentgeltlichen Verbeiständung wird Rechtsanwalt Dr. Wolfram Kuss, Waldkirch (D), zu Lasten der Gerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 4'000.- (inkl. Auslagen) zugesprochen.
8.
Dieses Urteil geht an:
- den Beschwerdeführer (Einschreiben mit Rückschein; Beilage: Formular Zahladresse)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. [...]; Einschreiben)
- das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben)
- das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt (Einschreiben)
Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:
David Weiss Roland Hochreutener
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi: |
|
a | contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico; |
b | contro gli atti normativi cantonali; |
c | concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
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1 | Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
2 | Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15 |
3 | Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata. |
4 | In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento: |
a | il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati; |
b | le modalità di trasmissione; |
c | le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17 |
5 | Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione. |
6 | Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi. |
7 | Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili. |
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