Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
1A.157/2006
1P.481/2006 /fun

Urteil vom 9. Februar 2007
I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Féraud, Präsident,
Bundesrichter Aemisegger, Fonjallaz,
Gerichtsschreiber Haag.

Parteien
X.________, Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt Urs Bertschinger,

gegen

Politische Gemeinde Vilters-Wangs, vertreten durch den Gemeinderat, Dorfstrasse 34, Postfach 20,
7323 Wangs,
Baudepartement des Kantons St. Gallen, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St. Gallen,
Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen, Spisergasse 41, 9001 St. Gallen.

Gegenstand
Ausbau Vadanabach,

Verwaltungsgerichtsbeschwerde (1A.157/2006) und staatsrechtliche Beschwerde (1P.481/2006) gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 8. Juni 2006.

Sachverhalt:
A.
X.________ ist Eigentümer der Parzelle Nr. 4499, Grundbuch Vilters-Wangs, das mit einem Wohnhaus, einem Ökonomiegebäude und einer Remise überbaut ist. Das Grundstück liegt in der Landwirtschaftszone nordöstlich des Bereichs, in welchem die Rosengasse den Vadanabach überquert. Der Vadanabach führt an der westlichen Grundstücksgrenze entlang Richtung Nordosten und ist in diesem Bereich als Parzelle Nr. 4498 ausgeschieden. Zwischen dem Grundstück von X.________ und der nordwestlich gelegenen Parzelle Nr. 3915 besteht eine Fussgängerbrücke über den Vadanabach.
Am 23. Juni 2004 erteilte das Baudepartement des Kantons St. Gallen die Plangenehmigung für den Ausbau des Vadanabachs. Das Vorhaben sieht im Abschnitt entlang der Grenze zum Grundstück Nr. 4499 eine geschlängelte Niederwasserrinne mit einer mittleren Sohlenbreite von 0,8 bis 1,6 m vor. Soweit erforderlich soll eine 30 cm starke Kiessohle aus Bachschotter eingebracht werden. Die vorgesehenen Böschungsneigungen variieren zwischen 1:2 bis 2:3. Die Böschungen sollen mit standortgerechten Gehölzgruppen und Magerwiesen bestockt werden. In diesem Bereich sollen zudem im Abstand von etwa 8 m Sohlschwellen eingebaut werden, um die Sohle zu sichern und eine abwechslungsreiche Abfolge kleiner Gumpen, Flachpartien und kleiner Abstürze entwickeln zu lassen. Mit diesen Massnahmen soll eine Verbesserung der gewässerökologischen Situation in diesem Abschnitt erreicht werden. Für den Ausbau des Vadanabachs ist kein Landerwerb vorgesehen. Für die Bauarbeiten, die voraussichtlich etwa zwei Monate dauern werden, ist eine vorübergehende Landbeanspruchung erforderlich, die sich im Abschnitt des Grundstücks von X.________ auf etwa 8 bis 12 m Land östlich des Gewässergrundstücks erstrecken wird.
B.
Der Gemeinderat Vilters-Wangs legte das Projekt vom 16. November bis 15. Dezember 2004 öffentlich auf. Am 15. Dezember 2004 erhob X.________ Einsprache beim Baudepartement. Er machte im Wesentlichen geltend, das Projekt habe für ihn Eigentumsbeschränkungen zur Folge und belaste ihn ungleich stärker als andere Anstösser, weshalb das Projekt nicht zu bewilligen sei.
Das Baudepartement wies die Einsprache am 23. November 2005 ab, soweit es darauf eintrat. Es erwog, das umstrittene Projekt beruhe auf einer genügenden gesetzlichen Grundlage und entspreche überwiegenden öffentlichen Interessen des Hochwasser- und Naturschutzes, wobei auch die raumplanerische Interessenabwägung zugunsten des Projekts ausfalle. Die dem Grundeigentümer auferlegten Einschränkungen seien im Übrigen auch verhältnismässig.

Gegen den Entscheid vom 23. November 2005 gelangte X.________ am 5. Dezember 2005 mit Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen. Er brachte insbesondere vor, dass er gegenwärtig bei einem hundertjährigen Hochwasser (HQ100) keine Gebäudeschäden und nur wenig Flurschäden zu befürchten hätte. Mit dem aufgelegten Projekt falle unter anderem der absolute Schutz vor Hochwasser im Bereich zwischen Rosengasse und Fussgängerbrücke weg. Die Fussgängerbrücke werde abgebrochen und nicht wieder aufgebaut. Sträucher und Büsche erschwerten die Bewirtschaftung und verringerten durch Beschattung den Ertrag. Die nutzbare Bodenfläche werde verkleinert und der Verlust nicht entschädigt.

An einem Augenschein an Ort und Stelle stellte das Verwaltungsgericht fest, dass die technischen Querprofile Nr. 12 und 13 in den Planunterlagen bezüglich der westlichen Böschungshöhe fehlerhaft eingezeichnet worden waren. Daraufhin reichten das kantonale Tiefbauamt und die Politische Gemeinde Vilters-Wangs am 9. Mai 2006 korrigierte Pläne ein. Aus deren Äusserungen ergibt sich, dass ein Zeichnungsfehler vorgelegen habe und dass die von der Änderung betroffenen Grundeigentümer von der Korrektur unterschriftlich Kenntnis genommen hätten. Es sei von Anfang an vorgesehen gewesen, die linksseitige Böschung, welche die Bauzone schütze, durchgehend bis zu 10 cm höher auszugestalten als die rechtsseitige Böschung. Mit Urteil vom 8. Juni 2006 wies das Verwaltungsgericht die Beschwerde von X.________ ab, soweit es darauf eintreten konnte.
C.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde und staatsrechtlicher Beschwerde vom 3. August 2006 beantragt X.________ im Wesentlichen, der Entscheid des Verwaltungsgerichts vom 8. Juni 2006 sei aufzuheben. Eventuell sei die Politische Gemeinde Vilters-Wangs aufgrund der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkung zur Einleitung des Enteignungsverfahrens sowie im Falle des Abbruchs der Brücke über den Vadanabach zu Realersatz zu verpflichten.

Die Politische Gemeinde Vilters-Wangs hat sich zu den Beschwerden nicht geäussert. Das Baudepartement beantragt die Abweisung der Beschwerden, und das Verwaltungsgericht schliesst auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Der Beschwerdeführer hat von der Gelegenheit, sich zu den Vernehmlassungen zu äussern, mit Eingabe vom 13. November 2006 Gebrauch gemacht. Er hält darin an seinen Anträgen und Rechtsauffassungen fest.
D.
Mit Verfügung vom 12. September 2006 hat der Präsident der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung den Beschwerden aufschiebende Wirkung beigelegt.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1.
Am 1. Januar 2007 ist das Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG, SR 173.110) in Kraft getreten. Dieses Gesetz ist auf ein Beschwerdeverfahren nur anwendbar, wenn der angefochtene Entscheid nach dem 1. Januar 2007 ergangen ist (Art. 132 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 132 Disposizioni transitorie - 1 La presente legge si applica ai procedimenti promossi dinanzi al Tribunale federale dopo la sua entrata in vigore; ai procedimenti su ricorso si applica soltanto se la decisione impugnata è stata pronunciata dopo la sua entrata in vigore.
1    La presente legge si applica ai procedimenti promossi dinanzi al Tribunale federale dopo la sua entrata in vigore; ai procedimenti su ricorso si applica soltanto se la decisione impugnata è stata pronunciata dopo la sua entrata in vigore.
2    ...118
3    I giudici ordinari e i giudici supplenti eletti in base alla legge del 16 dicembre 1943119 sull'organizzazione giudiziaria o al decreto federale del 23 marzo 1984120 concernente l'aumento del numero dei giudici supplenti del Tribunale federale e quelli eletti nel 2007 e nel 2008 restano in carica fino al 31 dicembre 2008.121
4    La limitazione del numero dei giudici supplenti secondo l'articolo 1 capoverso 4 si applica dal 2009.122
BGG). Diese Voraussetzung ist vorliegend nicht erfüllt, weshalb die Beschwerde nach den Bestimmungen des OG zu beurteilen ist.
2.
2.1 Gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts hat der Beschwerdeführer sowohl Verwaltungsgerichtsbeschwerde als auch staatsrechtliche Beschwerde erhoben. Nach Art. 84 Abs. 2
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 132 Disposizioni transitorie - 1 La presente legge si applica ai procedimenti promossi dinanzi al Tribunale federale dopo la sua entrata in vigore; ai procedimenti su ricorso si applica soltanto se la decisione impugnata è stata pronunciata dopo la sua entrata in vigore.
1    La presente legge si applica ai procedimenti promossi dinanzi al Tribunale federale dopo la sua entrata in vigore; ai procedimenti su ricorso si applica soltanto se la decisione impugnata è stata pronunciata dopo la sua entrata in vigore.
2    ...118
3    I giudici ordinari e i giudici supplenti eletti in base alla legge del 16 dicembre 1943119 sull'organizzazione giudiziaria o al decreto federale del 23 marzo 1984120 concernente l'aumento del numero dei giudici supplenti del Tribunale federale e quelli eletti nel 2007 e nel 2008 restano in carica fino al 31 dicembre 2008.121
4    La limitazione del numero dei giudici supplenti secondo l'articolo 1 capoverso 4 si applica dal 2009.122
OG ist die staatsrechtliche Beschwerde nur zulässig, wenn die behauptete Rechtsverletzung nicht sonstwie durch Klage oder Rechtsmittel beim Bundesgericht oder einer andern Bundesbehörde gerügt werden kann. Mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde ihrerseits kann die Verletzung verfassungsmässiger Rechte geltend gemacht werden (BGE 130 II 337 E. 1.3 S. 341 mit Hinweisen). Es ist deshalb zunächst zu untersuchen, ob die Verwaltungsgerichtsbeschwerde zulässig ist.
2.2 Nach Art. 97
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 132 Disposizioni transitorie - 1 La presente legge si applica ai procedimenti promossi dinanzi al Tribunale federale dopo la sua entrata in vigore; ai procedimenti su ricorso si applica soltanto se la decisione impugnata è stata pronunciata dopo la sua entrata in vigore.
1    La presente legge si applica ai procedimenti promossi dinanzi al Tribunale federale dopo la sua entrata in vigore; ai procedimenti su ricorso si applica soltanto se la decisione impugnata è stata pronunciata dopo la sua entrata in vigore.
2    ...118
3    I giudici ordinari e i giudici supplenti eletti in base alla legge del 16 dicembre 1943119 sull'organizzazione giudiziaria o al decreto federale del 23 marzo 1984120 concernente l'aumento del numero dei giudici supplenti del Tribunale federale e quelli eletti nel 2007 e nel 2008 restano in carica fino al 31 dicembre 2008.121
4    La limitazione del numero dei giudici supplenti secondo l'articolo 1 capoverso 4 si applica dal 2009.122
und 98
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 132 Disposizioni transitorie - 1 La presente legge si applica ai procedimenti promossi dinanzi al Tribunale federale dopo la sua entrata in vigore; ai procedimenti su ricorso si applica soltanto se la decisione impugnata è stata pronunciata dopo la sua entrata in vigore.
1    La presente legge si applica ai procedimenti promossi dinanzi al Tribunale federale dopo la sua entrata in vigore; ai procedimenti su ricorso si applica soltanto se la decisione impugnata è stata pronunciata dopo la sua entrata in vigore.
2    ...118
3    I giudici ordinari e i giudici supplenti eletti in base alla legge del 16 dicembre 1943119 sull'organizzazione giudiziaria o al decreto federale del 23 marzo 1984120 concernente l'aumento del numero dei giudici supplenti del Tribunale federale e quelli eletti nel 2007 e nel 2008 restano in carica fino al 31 dicembre 2008.121
4    La limitazione del numero dei giudici supplenti secondo l'articolo 1 capoverso 4 si applica dal 2009.122
lit. g OG i.V.m. Art. 5 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 5
1    Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti:
a  la costituzione, la modificazione o l'annullamento di diritti o di obblighi;
b  l'accertamento dell'esistenza, dell'inesistenza o dell'estensione di diritti o di obblighi;
c  il rigetto o la dichiarazione d'inammissibilità d'istanze dirette alla costituzione, alla modificazione, all'annullamento o all'accertamento di diritti o di obblighi.
2    Sono decisioni anche quelle in materia d'esecuzione (art. 41 cpv. 1 lett. a e b), le decisioni incidentali (art. 45 e 46), le decisioni su opposizione (art. 30 cpv. 2 lett. b e 74), le decisioni su ricorso (art. 61), le decisioni in sede di revisione (art. 68) e l'interpretazione (art. 69).24
3    Le dichiarazioni di un'autorità che rifiuta o solleva pretese da far valere mediante azione non sono considerate decisioni.
VwVG kann gegen Verfügungen letzter kantonaler Instanzen, die sich auf öffentliches Recht des Bundes stützen oder hätten stützen sollen, Verwaltungsgerichtsbeschwerde geführt werden.
2.2.1 Das Verwaltungsgericht hat seinen Entscheid auf Art. 37 Abs. 2
SR 814.20 Legge federale del 24 gennaio 1991 sulla protezione delle acque (LPAc)
LPAc Art. 37 Arginatura e correzione dei corsi d'acqua
1    I corsi d'acqua possono essere arginati o corretti solo se:
a  la protezione dell'uomo o di beni materiali importanti lo esige (art. 3 cpv. 2 della LF del 21 giu. 199131 sulla sistemazione dei corsi d'acqua);
b  l'arginatura o la correzione è necessaria per rendere navigabile o per sfruttare nel pubblico interesse le forze idriche;
bbis  l'arginatura o la correzione è necessaria per realizzare una discarica che può essere ubicata soltanto nel luogo previsto e nella quale viene depositato esclusivamente materiale di scavo e di sgombero non inquinato;
c  in tal modo si migliora ai sensi della presente legge un corso d'acqua già arginato o corretto.
2    Nell'ambito dell'arginatura o correzione, il tracciato naturale del corso d'acqua dev'essere per quanto possibile rispettato o ricostituito. Il corso d'acqua e lo spazio riservato alle acque devono essere sistemati in modo da:33
a  poter servire da biotopo ad una fauna e ad una flora diversificate;
b  conservare in larga misura le interazioni fra le acque superficiali e quelle sotterranee;
c  permettere lo sviluppo di una vegetazione ripuale consona al luogo.
3    Nelle zone edificate, l'autorità può autorizzare deroghe al capoverso 2.
4    Il capoverso 2 è applicabile per analogia alla costruzione di corsi d'acqua artificiali.
und Art. 38
SR 814.20 Legge federale del 24 gennaio 1991 sulla protezione delle acque (LPAc)
LPAc Art. 38 Copertura e messa in galleria di corsi d'acqua
1    I corsi d'acqua non devono né essere coperti né essere messi in galleria.
2    L'autorità può autorizzare deroghe per:
a  i canali di sfogo delle piene e i canali d'irrigazione;
b  passaggi di vie di comunicazione;
c  passaggi di strade agricole o forestali;
d  i piccoli canali artificiali di drenaggio con deflusso non permanente;
e  il rifacimento di coperture o messe in galleria esistenti, sempreché non sia possibile ripristinare lo scorrimento a cielo aperto o qualora ne derivi un importante pregiudizio per l'agricoltura.
des Bundesgesetzes vom 24. Januar 1991 über den Schutz der Gewässer (Gewässerschutzgesetz, GSchG; SR 814.20) sowie Art. 2 und 34 des kantonalen Wasserbaugesetzes vom 23. März 1969 (kWBG, sGS 734.11) und damit teilweise auf Bundesrecht gestützt. Die Zuständigkeit des Bundes zum Erlass von Vorschriften über den Wasserbau und den Gewässerschutz ergibt sich aus Art. 76 Abs. 3
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999
Cost. Art. 76 Acque - 1 Nell'ambito delle sue competenze, la Confederazione provvede all'utilizzazione parsimoniosa e alla protezione delle risorse idriche nonché alla difesa dagli effetti dannosi delle acque.
1    Nell'ambito delle sue competenze, la Confederazione provvede all'utilizzazione parsimoniosa e alla protezione delle risorse idriche nonché alla difesa dagli effetti dannosi delle acque.
2    Emana principi sulla conservazione e lo sfruttamento delle riserve idriche, sull'utilizzazione delle acque a scopi di produzione energetica e di raffreddamento e su altri interventi nel ciclo idrologico.
3    Emana prescrizioni sulla protezione delle acque, sulla garanzia di adeguati deflussi minimi, sulle opere idrauliche, sulla sicurezza dei bacini di accumulazione e sul modo di influire sulle precipitazioni atmosferiche.
4    I Cantoni dispongono delle risorse idriche. Entro i limiti della legislazione federale possono riscuotere canoni per l'utilizzazione delle acque. La Confederazione ha il diritto di utilizzare le acque per le sue aziende di trasporto; in corrispettivo versa un canone e un'indennità.
5    Per quanto riguarda i diritti e i canoni relativi a risorse idriche internazionali, la Confederazione decide d'intesa con i Cantoni interessati. Decide pure nel caso in cui i Cantoni non riescano ad accordarsi in merito ai diritti concernenti riserve idriche intercantonali.
6    Nell'adempimento dei suoi compiti, la Confederazione prende in considerazione gli interessi dei Cantoni da cui le acque provengono.
BV. Dieser umfassende Gesetzgebungsauftrag wurde vom Bund namentlich mit dem Gewässerschutzgesetz und dem Bundesgesetz vom 21. Juni 1991 über den Wasserbau (Wasserbaugesetz, WBG, SR 721.100) erfüllt. Während das Wasserbaugesetz unter anderem Grundsätze für den Hochwasserschutz (Art. 3
SR 721.100 Legge federale del 21 giugno 1991 sulla sistemazione dei corsi d'acqua
LSCA Art. 3 Provvedimenti
1    I Cantoni garantiscono la protezione contro le piene in primo luogo tramite lavori di manutenzione e misure pianificatorie.
2    Non bastando tali misure, si eseguiranno correzioni, arginature, ripari, bacini di raccolta e di ritenzione, nonché altri lavori atti a prevenire i movimenti del terreno.
3    Ogni intervento dev'essere valutato globalmente e nel suo interagire con misure simili, dipendenti da altri ambiti.
WBG) und den Wasserbau (Art. 4
SR 721.100 Legge federale del 21 giugno 1991 sulla sistemazione dei corsi d'acqua
LSCA Art. 4 Esigenze
1    Le acque, le rive e i ripari contro le piene vanno mantenuti in modo da garantire la protezione ad un livello costante, in particolare riguardo alla capacità di deflusso.
2    Gli interventi sui corsi d'acqua devono per quanto possibile rispettare o eventualmente ricostituire il tracciato naturale. Le acque e lo spazio riservato alle acque vanno sistemati in modo da:3
a  offrire un biotopo adeguato a una fauna e una flora variate;
b  salvaguardare per quanto possibile l'interazione tra acque di superficie e acque sotterranee;
c  favorire la crescita di una vegetazione ripuaria stanziale.
3    Nelle zone abitate, l'autorità può autorizzare eccezioni al capoverso 2.
4    Il capoverso 2 si applica per analogia alla creazione di corsi d'acqua artificiali e alla ricostruzione di argini danneggiati.
WBG) enthält, den Hochwasserschutz aber als Aufgabe der Kantone bezeichnet (Art. 2
SR 721.100 Legge federale del 21 giugno 1991 sulla sistemazione dei corsi d'acqua
LSCA Art. 2 Competenza - La protezione contro le piene spetta ai Cantoni.
WBG), enthalten die auf das WBG abgestimmten Art. 37-39 und 44 GschG im Sinne eines quantitativen Gewässerschutzes weitere Anforderungen an den Wasserbau (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1A.252/1997 vom 14. April 1998, E. 1b, in ZBl 101/2000 89 ff.). Die entsprechenden Bestimmungen bilden unter anderem die Grundlage für das angefochtene Urteil. Es liegt somit ein Entscheid über eine Verfügung
im Sinne von Art. 5
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 5
1    Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti:
a  la costituzione, la modificazione o l'annullamento di diritti o di obblighi;
b  l'accertamento dell'esistenza, dell'inesistenza o dell'estensione di diritti o di obblighi;
c  il rigetto o la dichiarazione d'inammissibilità d'istanze dirette alla costituzione, alla modificazione, all'annullamento o all'accertamento di diritti o di obblighi.
2    Sono decisioni anche quelle in materia d'esecuzione (art. 41 cpv. 1 lett. a e b), le decisioni incidentali (art. 45 e 46), le decisioni su opposizione (art. 30 cpv. 2 lett. b e 74), le decisioni su ricorso (art. 61), le decisioni in sede di revisione (art. 68) e l'interpretazione (art. 69).24
3    Le dichiarazioni di un'autorità che rifiuta o solleva pretese da far valere mediante azione non sono considerate decisioni.
VwVG vor, die mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde angefochten werden kann. Ausschlussgründe gemäss Art. 99 ff
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 5
1    Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti:
a  la costituzione, la modificazione o l'annullamento di diritti o di obblighi;
b  l'accertamento dell'esistenza, dell'inesistenza o dell'estensione di diritti o di obblighi;
c  il rigetto o la dichiarazione d'inammissibilità d'istanze dirette alla costituzione, alla modificazione, all'annullamento o all'accertamento di diritti o di obblighi.
2    Sono decisioni anche quelle in materia d'esecuzione (art. 41 cpv. 1 lett. a e b), le decisioni incidentali (art. 45 e 46), le decisioni su opposizione (art. 30 cpv. 2 lett. b e 74), le decisioni su ricorso (art. 61), le decisioni in sede di revisione (art. 68) e l'interpretazione (art. 69).24
3    Le dichiarazioni di un'autorità che rifiuta o solleva pretese da far valere mediante azione non sono considerate decisioni.
. OG liegen nicht vor.
2.2.2 Die Beschwerde ist indessen nur im Rahmen des Streitgegenstands zulässig. Dieser wird durch den Gegenstand des angefochtenen Entscheids und durch die Parteibegehren bestimmt, wobei der angefochtene Entscheid den möglichen Streitgegenstand begrenzt (Alfred Kölz/Isabelle Häner, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 2. Aufl., Zürich 1998, N. 403 f.). Streitgegenstand ist vorliegend somit einzig die Ausgestaltung des Bachausbauprojekts. Die grundsätzliche Notwendigkeit des Vorhabens war im kantonalen Verfahren nicht umstritten. Soweit Anträge, Rügen und weitere Ausführungen des Beschwerdeführers sich nicht direkt auf den vorliegenden Streitgegenstand beziehen, kann darauf nicht eingetreten werden (s. nachfolgend E. 4 am Ende).
2.2.3 Nach Art. 103 lit. a
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 5
1    Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti:
a  la costituzione, la modificazione o l'annullamento di diritti o di obblighi;
b  l'accertamento dell'esistenza, dell'inesistenza o dell'estensione di diritti o di obblighi;
c  il rigetto o la dichiarazione d'inammissibilità d'istanze dirette alla costituzione, alla modificazione, all'annullamento o all'accertamento di diritti o di obblighi.
2    Sono decisioni anche quelle in materia d'esecuzione (art. 41 cpv. 1 lett. a e b), le decisioni incidentali (art. 45 e 46), le decisioni su opposizione (art. 30 cpv. 2 lett. b e 74), le decisioni su ricorso (art. 61), le decisioni in sede di revisione (art. 68) e l'interpretazione (art. 69).24
3    Le dichiarazioni di un'autorità che rifiuta o solleva pretese da far valere mediante azione non sono considerate decisioni.
OG ist zur Verwaltungsgerichtsbeschwerde berechtigt, wer durch die angefochtene Verfügung berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung hat. Das Interesse an der Aufhebung oder Änderung der Verfügung kann rechtlicher oder auch bloss tatsächlicher Natur sein, doch muss es sich um eigene persönliche Interessen des Beschwerdeführers handeln; auf öffentliche Interessen allein oder die Interessen Dritter kann er sich nicht berufen. Das Interesse des Beschwerdeführers gilt als schutzwürdig, wenn seine tatsächliche oder rechtliche Situation durch den Ausgang des Verfahrens unmittelbar beeinflusst werden kann, d.h. wenn er durch das Beschwerdeverfahren einen materiellen oder ideellen Nachteil von sich abwenden oder aus diesem einen praktischen Nutzen ziehen kann (vgl. zum Ganzen BGE 121 II 176 E. 2a; 123 II 376 E. 2; 125 I 7 E. 3a, je mit Hinweisen; s. auch Urteil des Bundesgerichts 1A.160/2005 vom 24. Oktober 2005, E. 2). Der Beschwerdeführer ist als Adressat des angefochtenen Entscheids und direkter Anstösser des Vadanabachs zur Verwaltungsgerichtsbeschwerde legitimiert, soweit die Auswirkungen des Projekts auf seine Liegenschaft umstritten sind (Art. 103 lit. a
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 5
1    Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti:
a  la costituzione, la modificazione o l'annullamento di diritti o di obblighi;
b  l'accertamento dell'esistenza, dell'inesistenza o dell'estensione di diritti o di obblighi;
c  il rigetto o la dichiarazione d'inammissibilità d'istanze dirette alla costituzione, alla modificazione, all'annullamento o all'accertamento di diritti o di obblighi.
2    Sono decisioni anche quelle in materia d'esecuzione (art. 41 cpv. 1 lett. a e b), le decisioni incidentali (art. 45 e 46), le decisioni su opposizione (art. 30 cpv. 2 lett. b e 74), le decisioni su ricorso (art. 61), le decisioni in sede di revisione (art. 68) e l'interpretazione (art. 69).24
3    Le dichiarazioni di un'autorità che rifiuta o solleva pretese da far valere mediante azione non sono considerate decisioni.
OG).
2.2.4 Da die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde unter Vorbehalt der Ausführungen in E. 2.2.2 und 2.2.3 hiervor einzutreten. Für die staatsrechtliche Beschwerde bleibt somit kein Raum.
3.
Der Beschwerdeführer rügt zunächst eine Verletzung der Eigentumsgarantie (Art. 26
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999
Cost. Art. 26 Garanzia della proprietà - 1 La proprietà è garantita.
1    La proprietà è garantita.
2    In caso d'espropriazione o di restrizione equivalente della proprietà è dovuta piena indennità.
BV). Er bestreitet einerseits, dass für die umstrittenen Eigentumsbeschränkungen eine genügende gesetzliche Grundlage bestehe, und wirft dem Verwaltungsgericht eine Missachtung der Begründungspflicht (Art. 29 Abs. 2
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999
Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
1    In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
2    Le parti hanno diritto d'essere sentite.
3    Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.
BV) vor, weil es lediglich auf die vom Baudepartement genannten rechtlichen Grundlagen abgestellt habe.
3.1 Unbestritten ist, dass das vorliegende Projekt zum Ausbau des Vadanabachs für den Beschwerdeführer mit einer Eigentumsbeschränkung verbunden ist. Zwar ist für die Verwirklichung des Vorhabens kein Landerwerb vorgesehen, doch wird der Böschungsbereich auf dem Grundstück des Beschwerdeführers als extensiv genutzte Wiese ausgeschieden und auf der Dammkrone sollen kleine Gehölzgruppen aus standortgerechten Sträuchern angepflanzt werden. Der Beschwerdeführer beanstandet, dass diese Uferbestockung die landwirtschaftliche Nutzung seines Grundstücks auf einer Breite von 3-4 m entlang des Vadanabachs beeinträchtige. Er macht weiter geltend, das Projekt führe zum Abbruch einer privaten Fussgängerbrücke, die sein Grundstück mit der nordwestlich gelegenen Parzelle Nr. 3915 verbinde. Zudem sei das Ausbauprojekt nicht geeignet, die Schutzziele einzuhalten.
3.2 Ein Gewässer darf bzw. muss verbaut oder korrigiert werden, wenn dies dem Schutz von Menschen und erheblichen Sachwerten dient (Art. 1 ff
SR 721.100 Legge federale del 21 giugno 1991 sulla sistemazione dei corsi d'acqua
LSCA Art. 1
1    La presente legge ha lo scopo di proteggere persone e beni materiali importanti dall'azione dannosa delle acque, in particolare delle inondazioni, delle erosioni e delle alluvioni (protezione contro le piene).
2    Essa si applica a tutte le acque di superficie.
. WBG, Art. 37 Abs. 1 lit. a
SR 814.20 Legge federale del 24 gennaio 1991 sulla protezione delle acque (LPAc)
LPAc Art. 37 Arginatura e correzione dei corsi d'acqua
1    I corsi d'acqua possono essere arginati o corretti solo se:
a  la protezione dell'uomo o di beni materiali importanti lo esige (art. 3 cpv. 2 della LF del 21 giu. 199131 sulla sistemazione dei corsi d'acqua);
b  l'arginatura o la correzione è necessaria per rendere navigabile o per sfruttare nel pubblico interesse le forze idriche;
bbis  l'arginatura o la correzione è necessaria per realizzare una discarica che può essere ubicata soltanto nel luogo previsto e nella quale viene depositato esclusivamente materiale di scavo e di sgombero non inquinato;
c  in tal modo si migliora ai sensi della presente legge un corso d'acqua già arginato o corretto.
2    Nell'ambito dell'arginatura o correzione, il tracciato naturale del corso d'acqua dev'essere per quanto possibile rispettato o ricostituito. Il corso d'acqua e lo spazio riservato alle acque devono essere sistemati in modo da:33
a  poter servire da biotopo ad una fauna e ad una flora diversificate;
b  conservare in larga misura le interazioni fra le acque superficiali e quelle sotterranee;
c  permettere lo sviluppo di una vegetazione ripuale consona al luogo.
3    Nelle zone edificate, l'autorità può autorizzare deroghe al capoverso 2.
4    Il capoverso 2 è applicabile per analogia alla costruzione di corsi d'acqua artificiali.
GSchG). Die Kantone haben den Hochwasserschutz in erster Linie durch den Unterhalt der Gewässer und durch raumplanerische Massnahmen zu gewährleisten (Art. 3 Abs. 1
SR 721.100 Legge federale del 21 giugno 1991 sulla sistemazione dei corsi d'acqua
LSCA Art. 3 Provvedimenti
1    I Cantoni garantiscono la protezione contro le piene in primo luogo tramite lavori di manutenzione e misure pianificatorie.
2    Non bastando tali misure, si eseguiranno correzioni, arginature, ripari, bacini di raccolta e di ritenzione, nonché altri lavori atti a prevenire i movimenti del terreno.
3    Ogni intervento dev'essere valutato globalmente e nel suo interagire con misure simili, dipendenti da altri ambiti.
WBG). Reicht dies nicht aus, so müssen Massnahmen wie Verbauungen, Eindämmungen, Korrektionen etc. getroffen werden, die Bodenbewegungen verhindern. Gewässer sind so zu unterhalten und auszubauen, dass das Wasser ungehindert abfliessen und eine Gefährdung von Bauwerken und genutztem Boden vermieden werden kann (Art. 2
SR 721.100 Legge federale del 21 giugno 1991 sulla sistemazione dei corsi d'acqua
LSCA Art. 2 Competenza - La protezione contro le piene spetta ai Cantoni.
WBG). Der Ausbau der Gewässer soll einen hinreichenden Abfluss gewährleisten, Sohle und Ufer sichern sowie einer geregelten Geschiebeführung und dem Schutz der Umgebung vor Überflutung dienen (Art. 34 Abs. 1 kWBG). Bei Eingriffen in ein Gewässer muss dessen natürlicher Verlauf aber möglichst beibehalten oder wiederhergestellt werden. Ausserdem müssen die Gewässer und Ufer so gestaltet werden, dass sie einer vielfältigen Tier- und Pflanzenwelt als Lebensraum dienen können, die Wechselwirkung zwischen ober- und unterirdischen Gewässern weitgehend erhalten bleibt und eine standortgerechte
Ufervegetation gedeihen kann (Art. 4 Abs. 2
SR 721.100 Legge federale del 21 giugno 1991 sulla sistemazione dei corsi d'acqua
LSCA Art. 4 Esigenze
1    Le acque, le rive e i ripari contro le piene vanno mantenuti in modo da garantire la protezione ad un livello costante, in particolare riguardo alla capacità di deflusso.
2    Gli interventi sui corsi d'acqua devono per quanto possibile rispettare o eventualmente ricostituire il tracciato naturale. Le acque e lo spazio riservato alle acque vanno sistemati in modo da:3
a  offrire un biotopo adeguato a una fauna e una flora variate;
b  salvaguardare per quanto possibile l'interazione tra acque di superficie e acque sotterranee;
c  favorire la crescita di una vegetazione ripuaria stanziale.
3    Nelle zone abitate, l'autorità può autorizzare eccezioni al capoverso 2.
4    Il capoverso 2 si applica per analogia alla creazione di corsi d'acqua artificiali e alla ricostruzione di argini danneggiati.
WBG, Art. 37 Abs. 2
SR 814.20 Legge federale del 24 gennaio 1991 sulla protezione delle acque (LPAc)
LPAc Art. 37 Arginatura e correzione dei corsi d'acqua
1    I corsi d'acqua possono essere arginati o corretti solo se:
a  la protezione dell'uomo o di beni materiali importanti lo esige (art. 3 cpv. 2 della LF del 21 giu. 199131 sulla sistemazione dei corsi d'acqua);
b  l'arginatura o la correzione è necessaria per rendere navigabile o per sfruttare nel pubblico interesse le forze idriche;
bbis  l'arginatura o la correzione è necessaria per realizzare una discarica che può essere ubicata soltanto nel luogo previsto e nella quale viene depositato esclusivamente materiale di scavo e di sgombero non inquinato;
c  in tal modo si migliora ai sensi della presente legge un corso d'acqua già arginato o corretto.
2    Nell'ambito dell'arginatura o correzione, il tracciato naturale del corso d'acqua dev'essere per quanto possibile rispettato o ricostituito. Il corso d'acqua e lo spazio riservato alle acque devono essere sistemati in modo da:33
a  poter servire da biotopo ad una fauna e ad una flora diversificate;
b  conservare in larga misura le interazioni fra le acque superficiali e quelle sotterranee;
c  permettere lo sviluppo di una vegetazione ripuale consona al luogo.
3    Nelle zone edificate, l'autorità può autorizzare deroghe al capoverso 2.
4    Il capoverso 2 è applicabile per analogia alla costruzione di corsi d'acqua artificiali.
GSchG). In überbauten Gebieten kann die Behörde Ausnahmen von Art. 37 Abs. 2
SR 814.20 Legge federale del 24 gennaio 1991 sulla protezione delle acque (LPAc)
LPAc Art. 37 Arginatura e correzione dei corsi d'acqua
1    I corsi d'acqua possono essere arginati o corretti solo se:
a  la protezione dell'uomo o di beni materiali importanti lo esige (art. 3 cpv. 2 della LF del 21 giu. 199131 sulla sistemazione dei corsi d'acqua);
b  l'arginatura o la correzione è necessaria per rendere navigabile o per sfruttare nel pubblico interesse le forze idriche;
bbis  l'arginatura o la correzione è necessaria per realizzare una discarica che può essere ubicata soltanto nel luogo previsto e nella quale viene depositato esclusivamente materiale di scavo e di sgombero non inquinato;
c  in tal modo si migliora ai sensi della presente legge un corso d'acqua già arginato o corretto.
2    Nell'ambito dell'arginatura o correzione, il tracciato naturale del corso d'acqua dev'essere per quanto possibile rispettato o ricostituito. Il corso d'acqua e lo spazio riservato alle acque devono essere sistemati in modo da:33
a  poter servire da biotopo ad una fauna e ad una flora diversificate;
b  conservare in larga misura le interazioni fra le acque superficiali e quelle sotterranee;
c  permettere lo sviluppo di una vegetazione ripuale consona al luogo.
3    Nelle zone edificate, l'autorità può autorizzare deroghe al capoverso 2.
4    Il capoverso 2 è applicabile per analogia alla costruzione di corsi d'acqua artificiali.
bewilligen (Art. 37 Abs. 3
SR 814.20 Legge federale del 24 gennaio 1991 sulla protezione delle acque (LPAc)
LPAc Art. 37 Arginatura e correzione dei corsi d'acqua
1    I corsi d'acqua possono essere arginati o corretti solo se:
a  la protezione dell'uomo o di beni materiali importanti lo esige (art. 3 cpv. 2 della LF del 21 giu. 199131 sulla sistemazione dei corsi d'acqua);
b  l'arginatura o la correzione è necessaria per rendere navigabile o per sfruttare nel pubblico interesse le forze idriche;
bbis  l'arginatura o la correzione è necessaria per realizzare una discarica che può essere ubicata soltanto nel luogo previsto e nella quale viene depositato esclusivamente materiale di scavo e di sgombero non inquinato;
c  in tal modo si migliora ai sensi della presente legge un corso d'acqua già arginato o corretto.
2    Nell'ambito dell'arginatura o correzione, il tracciato naturale del corso d'acqua dev'essere per quanto possibile rispettato o ricostituito. Il corso d'acqua e lo spazio riservato alle acque devono essere sistemati in modo da:33
a  poter servire da biotopo ad una fauna e ad una flora diversificate;
b  conservare in larga misura le interazioni fra le acque superficiali e quelle sotterranee;
c  permettere lo sviluppo di una vegetazione ripuale consona al luogo.
3    Nelle zone edificate, l'autorità può autorizzare deroghe al capoverso 2.
4    Il capoverso 2 è applicabile per analogia alla costruzione di corsi d'acqua artificiali.
GSchG). Nach Art. 38 Abs. 1
SR 814.20 Legge federale del 24 gennaio 1991 sulla protezione delle acque (LPAc)
LPAc Art. 38 Copertura e messa in galleria di corsi d'acqua
1    I corsi d'acqua non devono né essere coperti né essere messi in galleria.
2    L'autorità può autorizzare deroghe per:
a  i canali di sfogo delle piene e i canali d'irrigazione;
b  passaggi di vie di comunicazione;
c  passaggi di strade agricole o forestali;
d  i piccoli canali artificiali di drenaggio con deflusso non permanente;
e  il rifacimento di coperture o messe in galleria esistenti, sempreché non sia possibile ripristinare lo scorrimento a cielo aperto o qualora ne derivi un importante pregiudizio per l'agricoltura.
GSchG dürfen Fliessgewässer grundsätzlich nicht überdeckt oder eingedolt werden. Die Behörde kann Ausnahmen u.a. für den Ersatz bestehender Eindolungen und Überdeckungen bewilligen, sofern eine offene Wasserführung nicht möglich ist (Art. 38 Abs. 2 lit. e
SR 814.20 Legge federale del 24 gennaio 1991 sulla protezione delle acque (LPAc)
LPAc Art. 38 Copertura e messa in galleria di corsi d'acqua
1    I corsi d'acqua non devono né essere coperti né essere messi in galleria.
2    L'autorità può autorizzare deroghe per:
a  i canali di sfogo delle piene e i canali d'irrigazione;
b  passaggi di vie di comunicazione;
c  passaggi di strade agricole o forestali;
d  i piccoli canali artificiali di drenaggio con deflusso non permanente;
e  il rifacimento di coperture o messe in galleria esistenti, sempreché non sia possibile ripristinare lo scorrimento a cielo aperto o qualora ne derivi un importante pregiudizio per l'agricoltura.
GSchG).

Diese bundesrechtlichen Gesetzesgrundlagen werden in Art. 34 ff. kWBG weiter konkretisiert. So bestimmt Art. 34 Abs. 2 kWBG, dass zum Ausbau alle über den Unterhalt hinausgehenden Arbeiten mit Einschluss der Entwässerung von Rutschgebieten sowie der Aufforstung und Neubepflanzung von Hängen und Böschungen gehören. Das zuständige Departement genehmigt das Projekt und entscheidet über Einsprachen (Art. 36 Abs. 2 und Art. 37 Abs. 3 kWBG).
3.3 Mit diesen rechtlichen Grundlagen besteht eine hinreichende gesetzliche Grundlage für das umstrittene Vorhaben. Das betroffene Gebiet ist unbestrittenermassen hochwassergefährdet und nach den genannten Vorschriften zu schützen. Das kantonale Recht sieht zur Umsetzung der materiellen Vorschriften ein Plangenehmigungsverfahren vor, das in der vorliegenden Angelegenheit angewendet wurde. Zudem ist es nach dem kantonalen Wasserbaugesetz grundsätzlich Sache des Beschwerdeführers als Anstösser bzw. Mitglied des Perimeterunternehmens, für Unterhalt und Ausbau des Gewässers zu sorgen (Art. 11 und 14 kWBG). Das Verwaltungsgericht hat sich im angefochtenen Entscheid auf diese gesetzlichen Grundlagen gestützt und hat dies unter anderem mit der Verweisung auf die Erwägungen des Baudepartements im Einspracheentscheid vom 23. November 2005 zum Ausdruck gebracht. Somit kann weder von einer Missachtung der Begründungspflicht noch von einer ungenügenden gesetzlichen Grundlage für die behauptete Eigentumsbeschränkung die Rede sein. Auch der Vorwurf, das Verwaltungsgericht habe zu Unrecht die Entschädigungsfrage nicht geprüft, geht fehl, da die Entschädigung für die Eigentumsbeschränkung gar nicht Gegenstand des beim Verwaltungsgericht
angefochtenen Entscheids bildete.
3.4 Bei den in Art. 76
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999
Cost. Art. 76 Acque - 1 Nell'ambito delle sue competenze, la Confederazione provvede all'utilizzazione parsimoniosa e alla protezione delle risorse idriche nonché alla difesa dagli effetti dannosi delle acque.
1    Nell'ambito delle sue competenze, la Confederazione provvede all'utilizzazione parsimoniosa e alla protezione delle risorse idriche nonché alla difesa dagli effetti dannosi delle acque.
2    Emana principi sulla conservazione e lo sfruttamento delle riserve idriche, sull'utilizzazione delle acque a scopi di produzione energetica e di raffreddamento e su altri interventi nel ciclo idrologico.
3    Emana prescrizioni sulla protezione delle acque, sulla garanzia di adeguati deflussi minimi, sulle opere idrauliche, sulla sicurezza dei bacini di accumulazione e sul modo di influire sulle precipitazioni atmosferiche.
4    I Cantoni dispongono delle risorse idriche. Entro i limiti della legislazione federale possono riscuotere canoni per l'utilizzazione delle acque. La Confederazione ha il diritto di utilizzare le acque per le sue aziende di trasporto; in corrispettivo versa un canone e un'indennità.
5    Per quanto riguarda i diritti e i canoni relativi a risorse idriche internazionali, la Confederazione decide d'intesa con i Cantoni interessati. Decide pure nel caso in cui i Cantoni non riescano ad accordarsi in merito ai diritti concernenti riserve idriche intercantonali.
6    Nell'adempimento dei suoi compiti, la Confederazione prende in considerazione gli interessi dei Cantoni da cui le acque provengono.
und 78
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999
Cost. Art. 78 Protezione della natura e del paesaggio - 1 La protezione della natura e del paesaggio compete ai Cantoni.
1    La protezione della natura e del paesaggio compete ai Cantoni.
2    Nell'adempimento dei suoi compiti, la Confederazione prende in considerazione gli obiettivi della protezione della natura e del paesaggio. Ha cura dei paesaggi, dei siti caratteristici, dei luoghi storici nonché dei monumenti naturali e culturali; quando l'interesse pubblico lo richieda, li conserva integri.
3    Può sostenere gli sforzi volti a proteggere la natura e il paesaggio nonché, per contratto o per espropriazione, acquistare o salvaguardare opere d'importanza nazionale.
4    Emana prescrizioni a tutela della fauna e della flora e a salvaguardia dei loro spazi vitali nella loro molteplicità naturale. Protegge le specie minacciate di estinzione.
5    Le paludi e i paesaggi palustri di particolare bellezza e importanza nazionale sono protetti. Non vi si possono costruire impianti né procedere a modifiche del suolo. Sono eccettuate le installazioni che servono a preservare lo scopo protettivo o l'utilizzazione agricola già esistente.
BV verankerten Anliegen des Hochwasser- und des Naturschutzes handelt es sich um wichtige öffentliche Interessen, welche durch die in E. 3.2 und 3.3 hiervor wiedergegebenen gesetzlichen Grundlagen näher umschrieben werden. Der Beschwerdeführer beanstandet, dass der Eingriff in sein Eigentum zum Schutz der Allgemeinheit erfolge und nicht primär in seinem Interesse als betroffener Grundeigentümer liege, da seine Liegenschaft bereits heute vor einem 100-jährlichen Hochwasser (HQ100) geschützt sei. Im Übrigen könnten die Schutzziele in Bezug auf die südöstlich der Dorfstrasse liegende Landwirtschaftszone auch nach der Realisierung des Projekts gar nicht erreicht werden, da bei einem Hochwasser verschiedene Strassen und ein Grundwasserpumpwerk überflutet würden.
3.4.1 Ob ausreichende, die privaten Anliegen überwiegende öffentliche Interessen die Eigentumsbeschränkung rechtfertigen, prüft das Bundesgericht ohne Beschränkung seiner Kognition umfassend. Doch auferlegt es sich Zurückhaltung, soweit die Beurteilung von einer Würdigung der örtlichen Verhältnisse abhängt, welche die kantonalen Behörden besser kennen und überblicken als das Bundesgericht, und soweit sich ausgesprochene Ermessensfragen stellen (vgl. BGE 131 II 680 E. 2.3.2 S. 683 f.; 125 II 591 E. 8a S. 604; 120 Ia 270 E. 3b S. 275; 120 Ib 224 E. 4 S. 230, je mit Hinweisen).

Aus den Akten des vorliegenden Verfahrens ergibt sich, dass mit der Festlegung der Schutzziele für das vorliegende Projekt das Siedlungsgebiet nördlich des Vadanabachs vor einem HQ100, während das intensiv genutzte Landwirtschaftsgebiet vor einem 20-jährlichen Hochwasser (HQ20) geschützt werden soll. Dieser differenzierte Hochwasserschutz ist grundsätzlich anerkannt und entspricht dem in der Schweiz vielerorts angewendeten Standard (Bundesämter für Raumentwicklung, für Wasser und Geologie sowie für Umwelt, Wald und Landschaft, Empfehlung Raumplanung und Naturgefahren, S. 18 f.). Die Gewichtung der Schutzziele zeigt auf, dass der Siedlungsschutz den Schutz des landwirtschaftlichen Bodens überwiegt. Schutzprojekte werden nach der Stellungnahme des kantonalen Baudepartements so geplant, dass Menschenleben und hohe Sachwerte besser geschützt werden als einzelne Gebäude in der Landwirtschaftszone. Aus den Ausführungen des Baudepartements ergibt sich zudem, dass das Grundwasserpumpwerk durch den hinterliegenden Schutzdamm geschützt und somit bei Hochwasser nicht überflutet wird.

Das Verwaltungsgericht hat sich dieser Beurteilung angeschlossen und führt im angefochtenen Entscheid zutreffend aus, dass beim umstrittenen Ausbauprojekt die bestehende Eindolung des Vadanabachs unterhalb der Dorfstrasse bestehen bleibe, obwohl diese an sich zu klein dimensioniert sei. Um das anfallende Wasser bei einem Hochwasserereignis dennoch gefahrlos abführen zu können, werde dieses entlang einer Dammaufschüttung von ca. 60 cm nach Osten geleitet. Die bestehende Eindolung diene weiterhin der Ableitung des Nieder- und Mittelwassers. Diese Erwägungen stimmen mit den Projektplänen überein und sind nicht zu beanstanden. Mit den getroffenen Massnahmen soll nach den genehmigten Plänen sichergestellt werden, dass auch das Siedlungsgebiet rechts des Vadanabachs vor einem HQ100 geschützt wird. Insoweit besteht auch in Bezug auf die Liegenschaft des Beschwerdeführers ein höherer Schutz als nach den Grundlagen der Bundesbehörden in der Landwirtschaftszone eingeräumt werden müsste. Der Einwand des Beschwerdeführers, die geltenden Schutzziele könnten mit dem Projekt nicht erreicht werden, erweist sich jedenfalls insoweit als seine Liegenschaft vom vorliegenden Ausbau betroffen ist, als unzutreffend. Zur Beschwerdeführung im Interesse
anderer Grundeigentümer ist er im Übrigen nicht legitimiert (Art. 103 lit. a
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 5
1    Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti:
a  la costituzione, la modificazione o l'annullamento di diritti o di obblighi;
b  l'accertamento dell'esistenza, dell'inesistenza o dell'estensione di diritti o di obblighi;
c  il rigetto o la dichiarazione d'inammissibilità d'istanze dirette alla costituzione, alla modificazione, all'annullamento o all'accertamento di diritti o di obblighi.
2    Sono decisioni anche quelle in materia d'esecuzione (art. 41 cpv. 1 lett. a e b), le decisioni incidentali (art. 45 e 46), le decisioni su opposizione (art. 30 cpv. 2 lett. b e 74), le decisioni su ricorso (art. 61), le decisioni in sede di revisione (art. 68) e l'interpretazione (art. 69).24
3    Le dichiarazioni di un'autorità che rifiuta o solleva pretese da far valere mediante azione non sono considerate decisioni.
OG, s. vorne E. 2.2.3).
3.5 Es ergibt sich, dass ein überwiegendes öffentliches Interesse am umstrittenen Projekt besteht und dieses unter den gegebenen Verhältnissen auch geeignet und erforderlich ist, um den angestrebten differenzierten Hochwasserschutz zu erreichen. Die vom Beschwerdeführer geltend gemachten privaten Interessen führen zu keinem anderen Ergebnis.
4.
Der Beschwerdeführer rügt schliesslich eine Verletzung des Grundsatzes von Treu und Glauben (Art. 9
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999
Cost. Art. 9 Protezione dall'arbitrio e tutela della buona fede - Ognuno ha diritto d'essere trattato senza arbitrio e secondo il principio della buona fede da parte degli organi dello Stato.
BV), da nach dem umstrittenen Projekt eine bestehende private Fussgängerbrücke ersatzlos beseitigt werden solle, obwohl ihm seitens der Gemeinde und des Kantons mehrmals versichert worden sei, dass die Brücke im Zuge des Ausbaus wieder aufgebaut werde. Er legt jedoch keine entsprechenden Zusicherungen vor, sondern beschränkt sich auf die Anrufung einer Vorprojektstudie, aus welcher sich der damals beabsichtigte Ersatz eines Fussgängerstegs ergibt. Daraus kann jedoch keine Zusicherung des Kantons auf einen Ersatz abgeleitet werden. Das Verwaltungsgericht führt im angefochtenen Entscheid zutreffend aus, es könne nicht von einer Zusicherung der zuständigen kantonalen Behörden für den Wiederaufbau des Stegs ausgegangen werden. Ausserdem bestehe an dem privaten Fussgängersteg kein öffentliches Interesse, weshalb er zu Recht nicht in das umstrittene Ausbauprojekt aufgenommen worden sei.

Soweit der Beschwerdeführer in der vorliegenden Beschwerde geltend macht, der Bestand des Fussgängerstegs sei durch die Eigentumsgarantie (Art. 26
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999
Cost. Art. 26 Garanzia della proprietà - 1 La proprietà è garantita.
1    La proprietà è garantita.
2    In caso d'espropriazione o di restrizione equivalente della proprietà è dovuta piena indennità.
BV) geschützt, geht seine Beschwerde über den Streitgegenstand hinaus. Die Frage, ob und in welcher Form er den Steg wieder aufbauen darf, setzt wie die Frage einer allfälligen Entschädigung ein entsprechendes Gesuch voraus, über das noch kein kantonal letztinstanzlicher Entscheid vorliegt.
5.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Verwaltungsgerichtsbeschwerde abzuweisen ist, soweit darauf eingetreten werden kann. Auf die staatsrechtliche Beschwerde kann nicht eingetreten werden.

Die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999
Cost. Art. 26 Garanzia della proprietà - 1 La proprietà è garantita.
1    La proprietà è garantita.
2    In caso d'espropriazione o di restrizione equivalente della proprietà è dovuta piena indennità.
OG). Es sind keine Parteientschädigungen zuzusprechen (Art. 159 Abs. 2
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999
Cost. Art. 26 Garanzia della proprietà - 1 La proprietà è garantita.
1    La proprietà è garantita.
2    In caso d'espropriazione o di restrizione equivalente della proprietà è dovuta piena indennità.
OG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Auf die staatsrechtliche Beschwerde wird nicht eingetreten.
3.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 4'000.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Politischen Gemeinde Vilters-Wangs sowie dem Baudepartement und dem Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 9. Februar 2007
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Informazioni decisione   •   DEFRITEN
Documento : 1P.481/2006
Data : 09. febbraio 2007
Pubblicato : 01. marzo 2007
Sorgente : Tribunale federale
Stato : Inedito
Ramo giuridico : Pianificazione territoriale e diritto pubblico edilizio
Oggetto : Ausbau Vadanabach


Registro di legislazione
Cost: 9 
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999
Cost. Art. 9 Protezione dall'arbitrio e tutela della buona fede - Ognuno ha diritto d'essere trattato senza arbitrio e secondo il principio della buona fede da parte degli organi dello Stato.
26 
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999
Cost. Art. 26 Garanzia della proprietà - 1 La proprietà è garantita.
1    La proprietà è garantita.
2    In caso d'espropriazione o di restrizione equivalente della proprietà è dovuta piena indennità.
29 
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999
Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
1    In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
2    Le parti hanno diritto d'essere sentite.
3    Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.
76 
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999
Cost. Art. 76 Acque - 1 Nell'ambito delle sue competenze, la Confederazione provvede all'utilizzazione parsimoniosa e alla protezione delle risorse idriche nonché alla difesa dagli effetti dannosi delle acque.
1    Nell'ambito delle sue competenze, la Confederazione provvede all'utilizzazione parsimoniosa e alla protezione delle risorse idriche nonché alla difesa dagli effetti dannosi delle acque.
2    Emana principi sulla conservazione e lo sfruttamento delle riserve idriche, sull'utilizzazione delle acque a scopi di produzione energetica e di raffreddamento e su altri interventi nel ciclo idrologico.
3    Emana prescrizioni sulla protezione delle acque, sulla garanzia di adeguati deflussi minimi, sulle opere idrauliche, sulla sicurezza dei bacini di accumulazione e sul modo di influire sulle precipitazioni atmosferiche.
4    I Cantoni dispongono delle risorse idriche. Entro i limiti della legislazione federale possono riscuotere canoni per l'utilizzazione delle acque. La Confederazione ha il diritto di utilizzare le acque per le sue aziende di trasporto; in corrispettivo versa un canone e un'indennità.
5    Per quanto riguarda i diritti e i canoni relativi a risorse idriche internazionali, la Confederazione decide d'intesa con i Cantoni interessati. Decide pure nel caso in cui i Cantoni non riescano ad accordarsi in merito ai diritti concernenti riserve idriche intercantonali.
6    Nell'adempimento dei suoi compiti, la Confederazione prende in considerazione gli interessi dei Cantoni da cui le acque provengono.
78
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999
Cost. Art. 78 Protezione della natura e del paesaggio - 1 La protezione della natura e del paesaggio compete ai Cantoni.
1    La protezione della natura e del paesaggio compete ai Cantoni.
2    Nell'adempimento dei suoi compiti, la Confederazione prende in considerazione gli obiettivi della protezione della natura e del paesaggio. Ha cura dei paesaggi, dei siti caratteristici, dei luoghi storici nonché dei monumenti naturali e culturali; quando l'interesse pubblico lo richieda, li conserva integri.
3    Può sostenere gli sforzi volti a proteggere la natura e il paesaggio nonché, per contratto o per espropriazione, acquistare o salvaguardare opere d'importanza nazionale.
4    Emana prescrizioni a tutela della fauna e della flora e a salvaguardia dei loro spazi vitali nella loro molteplicità naturale. Protegge le specie minacciate di estinzione.
5    Le paludi e i paesaggi palustri di particolare bellezza e importanza nazionale sono protetti. Non vi si possono costruire impianti né procedere a modifiche del suolo. Sono eccettuate le installazioni che servono a preservare lo scopo protettivo o l'utilizzazione agricola già esistente.
LPAc: 37 
SR 814.20 Legge federale del 24 gennaio 1991 sulla protezione delle acque (LPAc)
LPAc Art. 37 Arginatura e correzione dei corsi d'acqua
1    I corsi d'acqua possono essere arginati o corretti solo se:
a  la protezione dell'uomo o di beni materiali importanti lo esige (art. 3 cpv. 2 della LF del 21 giu. 199131 sulla sistemazione dei corsi d'acqua);
b  l'arginatura o la correzione è necessaria per rendere navigabile o per sfruttare nel pubblico interesse le forze idriche;
bbis  l'arginatura o la correzione è necessaria per realizzare una discarica che può essere ubicata soltanto nel luogo previsto e nella quale viene depositato esclusivamente materiale di scavo e di sgombero non inquinato;
c  in tal modo si migliora ai sensi della presente legge un corso d'acqua già arginato o corretto.
2    Nell'ambito dell'arginatura o correzione, il tracciato naturale del corso d'acqua dev'essere per quanto possibile rispettato o ricostituito. Il corso d'acqua e lo spazio riservato alle acque devono essere sistemati in modo da:33
a  poter servire da biotopo ad una fauna e ad una flora diversificate;
b  conservare in larga misura le interazioni fra le acque superficiali e quelle sotterranee;
c  permettere lo sviluppo di una vegetazione ripuale consona al luogo.
3    Nelle zone edificate, l'autorità può autorizzare deroghe al capoverso 2.
4    Il capoverso 2 è applicabile per analogia alla costruzione di corsi d'acqua artificiali.
38
SR 814.20 Legge federale del 24 gennaio 1991 sulla protezione delle acque (LPAc)
LPAc Art. 38 Copertura e messa in galleria di corsi d'acqua
1    I corsi d'acqua non devono né essere coperti né essere messi in galleria.
2    L'autorità può autorizzare deroghe per:
a  i canali di sfogo delle piene e i canali d'irrigazione;
b  passaggi di vie di comunicazione;
c  passaggi di strade agricole o forestali;
d  i piccoli canali artificiali di drenaggio con deflusso non permanente;
e  il rifacimento di coperture o messe in galleria esistenti, sempreché non sia possibile ripristinare lo scorrimento a cielo aperto o qualora ne derivi un importante pregiudizio per l'agricoltura.
LTF: 132
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 132 Disposizioni transitorie - 1 La presente legge si applica ai procedimenti promossi dinanzi al Tribunale federale dopo la sua entrata in vigore; ai procedimenti su ricorso si applica soltanto se la decisione impugnata è stata pronunciata dopo la sua entrata in vigore.
1    La presente legge si applica ai procedimenti promossi dinanzi al Tribunale federale dopo la sua entrata in vigore; ai procedimenti su ricorso si applica soltanto se la decisione impugnata è stata pronunciata dopo la sua entrata in vigore.
2    ...118
3    I giudici ordinari e i giudici supplenti eletti in base alla legge del 16 dicembre 1943119 sull'organizzazione giudiziaria o al decreto federale del 23 marzo 1984120 concernente l'aumento del numero dei giudici supplenti del Tribunale federale e quelli eletti nel 2007 e nel 2008 restano in carica fino al 31 dicembre 2008.121
4    La limitazione del numero dei giudici supplenti secondo l'articolo 1 capoverso 4 si applica dal 2009.122
OG: 84  97  98  99  103  156  159
PA: 5
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 5
1    Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti:
a  la costituzione, la modificazione o l'annullamento di diritti o di obblighi;
b  l'accertamento dell'esistenza, dell'inesistenza o dell'estensione di diritti o di obblighi;
c  il rigetto o la dichiarazione d'inammissibilità d'istanze dirette alla costituzione, alla modificazione, all'annullamento o all'accertamento di diritti o di obblighi.
2    Sono decisioni anche quelle in materia d'esecuzione (art. 41 cpv. 1 lett. a e b), le decisioni incidentali (art. 45 e 46), le decisioni su opposizione (art. 30 cpv. 2 lett. b e 74), le decisioni su ricorso (art. 61), le decisioni in sede di revisione (art. 68) e l'interpretazione (art. 69).24
3    Le dichiarazioni di un'autorità che rifiuta o solleva pretese da far valere mediante azione non sono considerate decisioni.
SR 721.100: 1  2  3  4
Registro DTF
120-IA-270 • 120-IB-224 • 121-II-176 • 123-II-376 • 125-I-7 • 125-II-591 • 130-II-337 • 131-II-680
Weitere Urteile ab 2000
1A.157/2006 • 1A.160/2005 • 1A.252/1997 • 1P.481/2006
Parole chiave
Elenca secondo la frequenza o in ordine alfabetico
tribunale federale • ricorso di diritto pubblico • comune politico • oggetto della lite • zona agricola • acqua • assicurazione data • prato • legge federale sulla protezione delle acque • quesito • municipio • garanzia della proprietà • cancelliere • riva • autorità cantonale • posto • protezione della natura • decisione • approvazione dei piani • violazione del diritto
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