I 997/06 - 2007-12-18 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (IV)

Tribunale federale
Tribunal federal

{T 7}
I 997/06

Urteil vom 18. Dezember 2007
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichterinnen Widmer, Leuzinger,
Gerichtsschreiberin Kopp Käch.

Parteien
A.________, 1956, Beschwerdeführerin, vertreten durch Fürsprecher Herbert Bracher, Hauptgasse 35, 4500 Solothurn,

gegen

IV-Stelle des Kantons Solothurn, Allmendweg 6, 4528 Zuchwil Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn vom 18. Oktober 2006.

Sachverhalt:
A.
Die 1956 geborene A.________ meldete sich am 11. November 2003 unter Hinweis auf seit Sommer 2002 bestehende Rückenschmerzen bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Solothurn holte verschiedene medizinische Berichte ein und forderte die Versicherte am 3. Juni 2004 gestützt auf Art. 43 ATSG in dem Sinne zur Mitwirkung auf, dass sie sich über längere Zeit einer therapeutischen Behandlung mit medikamentöser Begleitung (ärztlich kontrollierte Suchtentwöhnung, psychiatrische Behandlung mit Antidepressivum, zweimonatige Berichte der behandelnden Ärzte) zu unterziehen habe. Mit Verfügung vom 18. März 2005 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren ab, da aus medizinisch-theoretischer Sicht keine Invalidität im Sinne des Gesetzes vorliege und der vorliegende Gesundheitsschaden zudem entgegen der Aufforderung vom 3. Juni 2004 wegen mangelnder Mitwirkung nicht behandelt worden sei. Gestützt auf weitere ärztliche Berichte hielt die IV-Stelle mit Einspracheentscheid vom 31. Oktober 2005 an ihrem Standpunkt fest.
B.
Die dagegen erhobene Beschwerde, mit welcher A.________ die Aufhebung des Einspracheentscheids und die Rückweisung der Sache an die IV-Stelle zur Durchführung der notwendigen Abklärungen und anschliessender Neuverfügung über eine Berentung beantragen liess, wies das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn mit Entscheid vom 18. Oktober 2006 ab.
C.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde lässt A.________ wiederum die Rückweisung der Sache an die IV-Stelle zur richtigen Feststellung des vollständigen rechtserheblichen Sachverhalts und anschliessender Neuverfügung beantragen.

Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:
1.
1.1 Am 1. Januar 2007 ist das Bundesgesetz über das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG; SR 173.110) in Kraft getreten (AS 2006 1205, 1243). Damit wurden das Eidgenössische Versicherungsgericht und das Bundesgericht in Lausanne zu einem einheitlichen Bundesgericht (an zwei Standorten) zusammengefügt (Seiler/von Werdt/Güngerich, Bundesgerichtsgesetz [BGG], Bern 2007, S. 10 Rz. 75) und es wurden die Organisation und das Verfahren des obersten Gerichts umfassend neu geregelt. Dieses Gesetz ist auf die nach seinem Inkrafttreten eingeleiteten Verfahren des Bundesgerichts anwendbar, auf ein Beschwerdeverfahren jedoch nur dann, wenn auch der angefochtene Entscheid nach dem Inkrafttreten dieses Gesetzes ergangen ist (Art. 132 Abs. 1 BGG). Da der kantonale Gerichtsentscheid vor dem 1. Januar 2007 erlassen wurde, richtet sich das Verfahren nach dem bis 31. Dezember 2006 in Kraft gestandenen Bundesgesetz über die Organisation der Bundesrechtspflege (OG) vom 16. Dezember 1943 (vgl. BGE 132 V 393 E. 1.2 S. 395).
1.2 Da die Verwaltungsgerichtsbeschwerde am 1. Juli 2006 noch nicht hängig war, sind hingegen die auf diesen Zeitpunkt in Kraft getretenen, für Streitigkeiten um Leistungen der Invalidenversicherung geltenden Anpassungen von Art. 132 und Art. 134 OG anwendbar (Ziff. III des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Änderung des IVG; BGE 132 V 393 E. 1.2 S. 395).
Geprüft wird daher nur, ob das vorinstanzliche Gericht Bundesrecht verletzte, einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, oder ob der rechtserhebliche Sachverhalt offensichtlich unrichtig, unvollständig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt wurde (Art. 132 Abs. 2 OG, in Kraft seit 1. Juli 2006, in Verbindung mit Art. 104 lit. a und b sowie Art. 105 Abs. 2 OG). Zudem ist das Verfahren kostenpflichtig (Art. 134 OG in der seit 1. Juli 2006 geltenden Fassung).
2.
Streitig ist der Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung.
2.1 Die gesetzlichen Bestimmungen über die hiefür vorausgesetzte Invalidität (Art. 28 Abs. 1 und 1bis IVG) und über deren Umschreibung als Erwerbsunfähigkeit durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit (Art. 7 und 8 ATSG, je in der seit 1. Januar 2004 geltenden Fassung; vgl. auch Art. 4 Abs. 1 IVG) sind im angefochtenen Entscheid richtig wiedergegeben. Dasselbe gilt für die dazu ergangene Rechtsprechung. Es betrifft dies nebst den massgeblichen beweisrechtlichen Regeln, wie dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis; vgl. auch Art. 61 lit. c ATSG) und den Anforderungen an beweiskräftige Arztberichte (BGE 125 V 351 E. 3 S. 352 ff. mit Hinweisen), in erster Linie auch die Frage, unter welchen Umständen eine psychische Gesundheitsstörung, namentlich eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung, als invaliditätsbegründend angesehen werden kann (BGE 130 V 352; vgl. auch BGE 131 V 49, 130 V 396).

Demnach setzt die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens, so auch einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung, zunächst eine fachärztliche (psychiatrisch) gestellte Diagnose nach einem wissenschaftlich anerkannten Klassifikationssystem voraus. Wie jede andere psychische Beeinträchtigung begründet indes auch eine diagnostizierte anhaltende somatoforme Schmerzstörung als solche noch keine Invalidität. Vielmehr besteht eine Vermutung, dass die somatoforme Schmerzstörung oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbar sind. Bestimmte Umstände, welche die Schmerzbewältigung intensiv und konstant behindern, können den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die versicherte Person alsdann nicht über die für den Umgang mit den Schmerzen notwendigen Ressourcen verfügt. Ob ein solcher Ausnahmefall vorliegt, entscheidet sich im Einzelfall anhand verschiedener Kriterien. Im Vordergrund steht die Feststellung einer psychischen Komorbidität von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer. Massgebend sein können auch weitere Faktoren, so: chronische körperliche Begleiterkrankungen; ein mehrjähriger, chronifizierter Krankheitsverlauf mit unveränderter oder progredienter Symptomatik ohne
längerdauernde Rückbildung; ein sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens; ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr beeinflussbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missglückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer Krankheitsgewinn; "Flucht in die Krankheit"); das Scheitern einer konsequent durchgeführten ambulanten oder stationären Behandlung (auch mit unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) trotz kooperativer Haltung der versicherten Person (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50 f., 130 V 352 E. 2.2.3 S. 353 ff. mit Hinweisen). Je mehr dieser Kriterien zutreffen und je ausgeprägter sich die entsprechenden Befunde darstellen, desto eher sind - ausnahmsweise - die Voraussetzungen für eine zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 51 mit Hinweis auf: Meyer-Blaser, Der Rechtsbegriff der Arbeitsunfähigkeit und seine Bedeutung in der Sozialversicherung, in: Schmerz und Arbeitsunfähigkeit, St. Gallen 2003, S. 77).
2.2 Im Rahmen der geänderten Kognitionsregelung gemäss Art. 132 Abs. 2 OG ist zwischen frei überprüfbarer Rechtsfrage (Art. 104 lit. a OG) einerseits und lediglich unter eingeschränktem Blickwinkel zu prüfender Tatfrage (Art. 104 lit. b OG und Art. 105 Abs. 2 OG) anderseits zu unterscheiden (E. 1.2 hievor; vgl. auch BGE 132 V 393 E. 2.2 S. 396 und E. 3 Ingress S. 397). Dabei gilt für die Beurteilung, ob eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung - oder ein sonstiger vergleichbarer pathogenetisch (ätiologisch) unklarer syndromaler Zustand (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 399) - mit invalidisierender Wirkung vorliegt, Folgendes: Zu den vom Bundesgericht nur eingeschränkt überprüfbaren Tatsachenfeststellungen zählt zunächst, ob eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung vorliegt, und bejahendenfalls sodann, ob eine psychische Komorbidität oder weitere Umstände gegeben sind, welche die Schmerzbewältigung behindern. Als Rechtsfrage frei überprüfbar ist, ob eine festgestellte psychische Komorbidität hinreichend erheblich ist und ob einzelne oder mehrere der festgestellten weiteren Kriterien in genügender Intensität und Konstanz vorliegen, um gesamthaft den Schluss auf eine nicht mit zumutbarer Willensanstrengung überwindbare Schmerzstörung und
somit auf eine invalidisierende Gesundheitsschädigung zu gestatten (Urteil I 683/06 vom 29. August 2007 E. 2.2).
3.
Die Vorinstanz ist in Würdigung der medizinischen Akten, in welchen übereinstimmend u.a. eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung, eine Chondrose L4/L5 mit Discusprotrusion, eine leichte Chondrose C4/C5 und C5/C6 sowie in unterschiedlicher Form und Ausprägung eine Depression bzw. eine depressive Episode diagnostiziert wurde, zum Schluss gekommen, dass mangels somatischen Korrelats für die geltend gemachten Schmerzen keine relevanten somatischen Beschwerden die Arbeitsfähigkeit der Versicherten beeinträchtigen. In psychischer Hinsicht bejahte sie das Vorliegen einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung. Insoweit ist der angefochtene Entscheid unbestritten und im Rahmen der bundesgerichtlichen Überprüfungsbefugnis nicht zu beanstanden.
4.

Die Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung vermag - wie bereits erwähnt - eine invalidisierende Arbeitsunfähigkeit nur dann zu begründen, wenn auf Grund weiterer Faktoren (ausnahmsweise) auf Unzumutbarkeit einer willentlichen Schmerzüberwindung und eines (Wieder-)Einstiegs in den Arbeitsprozess zu schliessen ist (vgl. BGE 130 V 352 E. 2.2.2. S. 354). Dabei steht im vorliegenden Fall auf Grund der nach Lage der Akten zutreffenden und nicht bestrittenen Auffassung des kantonalen Gerichts einzig das Vorliegen einer psychischen Komorbidität von hinreichender Schwere, Intensität, Ausprägung und Dauer zur Diskussion.
4.1 Die Vorinstanz hat hiezu erwogen, gestützt auf die medizinischen Akten sei davon auszugehen, dass die somatoforme Schmerzstörung keine derartige Schwere aufweise, dass der Versicherten - unter Ausschluss der Einschränkungen zufolge psychosozialer und soziokultureller Belastungsfaktoren - die Verwertung ihrer Arbeitskraft nicht möglich wäre. Bezüglich der ebenfalls diagnostizierten Depression habe die behandelnde Psychiaterin gute Therapiefortschritte bestätigt. Das kantonale Gericht sah in den gegebenen Umständen konkrete Anzeichen dafür, dass sich die diagnostizierte somatoforme Schmerzstörung der Versicherten bzw. deren depressive Komponente bei zumutbarer Willensanstrengung durch die laufende Behandlung positiv beeinflussen lasse und mithin keine langdauernde, zu einer Invalidität führende Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bewirken müsse. Da die Beschwerdeführerin somit nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit als invalidisierend depressiv zu betrachten sei, sei eine zur somatoformen Schmerzstörung hinzutretende psychische Komorbidität ohne weitere Beweismassnahmen zu verneinen. Damit könne offen bleiben, ob die Versicherte die Anforderungen des Mahn- und Bedenkzeitverfahrens erfüllt habe.

Die Beschwerdeführerin lässt einwenden, aus fachärztlicher Sicht würden sowohl eine somatoforme Schmerzstörung wie auch eine schwere Depression diagnostiziert und dokumentiert. Lediglich der Arzt der Beschwerdegegnerin negiere ohne entsprechende Fachkenntnisse eine erhebliche seelische Erkrankung. Bei dieser Sachlage wäre die Beschwerdegegnerin bzw. die Vorinstanz offensichtlich gehalten gewesen, weitere Beweisabnahmen wie mindestens die Einholung eines psychiatrischen Gutachtens anzuordnen. Indem eine entsprechende Anordnung unterblieben sei, habe das kantonale Gericht den rechtserheblichen Sachverhalt offensichtlich unvollständig festgestellt und damit Bundesrecht verletzt.
4.2 Die Vorinstanz hat die wesentlichen medizinischen Aussagen aufgelistet, worauf verwiesen werden kann. Hervorzuheben ist, dass eine schwere Depression erstmals im Schlussbericht des Spitals T.________ vom 13. November 2003, wo die Versicherte ab 13. Oktober bis 1. November 2003 hospitalisiert war, diagnostiziert wurde. Der Hausarzt Dr. med. W.________, sprach im Arztbericht vom 2. Dezember 2003 von einer Depression und attestierte der Patientin unter Berücksichtigung der somatoformen Schmerzstörung, der diagnostizierten Chondrosen sowie der Depression eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit ab 13. September 2002. Während im Bericht des Ambulatoriums der Ambulatorium P.________ vom 16. Dezember 2003 aufgrund der somatoformen Schmerzstörung, einer leichten depressiven Episode sowie eines Abhängigkeitssyndroms von Analgetika eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit seit 13. November 2003 attestiert wurde, umfasste die Diagnose des Spitals T.________ vom 13. Februar 2004 u.a. eine schwere Depression. Am 3. Juni 2004 forderte die IV-Stelle die Versicherte zu einer ärztlich kontrollierten Suchtentwöhnung, zu einer psychiatrischen Behandlung mit einem Antidepressivum sowie zu zweimonatigen Berichten der behandelnden Ärzte auf. Am 9. Juni 2004
diagnostizierte Dr. med. W.________ u.a. wiederum eine Depression, welche zusammen mit den andern Diagnosen eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit seit 13. September 2002 zur Folge habe. Er verneinte zudem das Vorliegen einer Sucht. Im Arztbericht vom 4. August 2004 erwähnte das Spital T.________ unter Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit eine Depression. Frau Dr. med. S.________, bei welcher die Versicherte am 6. September 2004 die von der IV-Stelle geforderte Therapie angefangen hatte, bestätigte im Bericht vom 29. November 2004 die Diagnose der somatoformen Schmerzstörung mit starken depressiven Komponenten. Am 31. Januar 2005 erwähnte die behandelnde Psychiaterin gute Fortschritte der Depressionstherapie. Im Zwischenbericht vom 4. April 2005 sodann legte Frau Dr. med. S.________ zunächst dar, dass eine eigentliche Suchtentwöhnung nicht nötig gewesen sei, da die Patientin niemals süchtig gewesen sei und ohne Schwierigkeit die einzigen opiathaltigen Schmerzmittel habe loswerden können. Sie bestätigte zudem die Durchführung einer psychiatrischen Behandlung mit einem Antidepressivum und führte aus, die Patientin habe in ihren Möglichkeiten sämtliche Valenzen ausgenützt. Im Bericht des RAD vom 13. Juni 2005 führte Dr. med.
B.________ im Wesentlichen aus, es hätten bereits im Januar 2004 spezialärztlich gesicherte Diagnosen vorgelegen, gemäss welchen die somatoforme Schmerzstörung und die begleitende Depression Bedeutung für die Beurteilung der medizinisch-theoretischen Arbeitsfähigkeit gehabt hätten und immer noch hätten. Der Gesundheitsschaden einer somatoformen Schmerzstörung sei jedoch behandelbar, vorausgesetzt, die Patientin wirke bei der Erfüllung der medizinischen Auflagen mit. Im Schreiben vom 16. November 2005 schliesslich führte auch Frau Dr. med. S.________ aus, eine somatoforme Schmerzstörung sei grundsätzlich behandelbar. Gleichzeitig bestätigte sie jedoch auch die Mitwirkung der Versicherten.
4.3 Zur entscheidenden Frage des Vorliegens einer psychischen Komorbidität von hinreichender Schwere, Intensität, Ausprägung und Dauer sowie zur Mitwirkung der Versicherten bei der Behandlung liegen somit sehr unterschiedliche Aussagen von Ärztinnen und Ärzten vor. Während die diesbezüglichen Diagnosen von schwerer Depression über Depression zu einer leichten depressiven Episode lauten, geht die u.a. deswegen attestierte Arbeitsunfähigkeit von 0% bis 100%. Ein psychiatrisches Gutachten liegt nicht vor, fachärztlicherseits lediglich ein Bericht des Ambulatoriums der Ambulatorium P.________ vom 8. Dezember 2003 sowie diverse Verlaufsberichte der behandelnden Psychiaterin Dr. med. S.________, wobei letzteren weder eine genaue Diagnose noch Aussagen zur Arbeitsfähigkeit entnommen werden können. Was die von der IV-Stelle angeordnete Mitwirkung anbelangt, wurde dort zunächst eine ärztlich kontrollierte Suchtentwöhnung verlangt, wohingegen sowohl Dr. med. W.________ wie auch Frau Dr. med. S.________ bestätigten, die Patientin sei nicht süchtig gewesen. Entgegen der Auffassung des RAD bejahte Frau Dr. med. S.________ zudem verschiedentlich die Mitwirkung der Patientin im Rahmen des ihr Möglichen.

Zusammenfassend bestehen erhebliche, nicht überzeugend ausgeräumte Widersprüche und Ungereimtheiten in der medizinischen Aktenlage. Die vorhandenen Akten gestatten bei pflichtgemässer Beweiswürdigung nicht die zuverlässige Beurteilung, ob nebst der anhaltenden somatoformen Schmerzstörung ein psychischer Gesundheitsschaden vorliegt, welcher allenfalls im Sinne von BGE 130 V 352 als psychische Komorbidität zur anhaltenden somatoformen Schmerzstörung eine Arbeitsunfähigkeit zu begründen vermöchte. Immerhin bestehen jedoch v.a. auf Grund der verschiedentlich diagnostizierten schweren Depression Anhaltspunkte dafür, dass die somatoforme Schmerzstörung ausnahmsweise invaliditätsbegründend sein könnte. Indem das kantonale Gericht in antizipierter Beweiswürdigung trotzdem einen zusätzlichen Abklärungsbedarf verneinte, hat es den rechtserheblichen Sachverhalt unvollständig und damit bundesrechtswidrig festgestellt. Die Sache wird daher an die IV-Stelle zurückgewiesen, damit sie den psychischen Gesundheitszustand der Versicherten umfassend abkläre und anschliessend über den streitigen Leistungsanspruch neu befinde.
5.
Dem Prozessausgang entsprechend hat die Beschwerdegegnerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 156 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 135 OG). Zudem hat sie der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung für das bundesgerichtliche Verfahren in der Höhe von Fr. 2500.- zu bezahlen (Art. 159 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 135 OG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn vom 18. Oktober 2006 und der Einspracheentscheid der IV-Stelle des Kantons Solothurn vom 31. Oktober 2005 werden aufgehoben. Die Sache wird an die IV-Stelle des Kantons Solothurn zurückgewiesen, damit sie, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, über den Anspruch auf eine Invalidenrente neu verfüge.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.
3.
Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2500.- zu entschädigen.
4.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten und der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn zurückgewiesen.
5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Solothurn, der Ausgleichskasse des Kantons Solothurn und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 18. Dezember 2007
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
i.V.
Ursprung Fessler

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 43 Instruction de la demande - 1 L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
¹	L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
^1bis	L'assureur détermine la nature et l'étendue de l'instruction nécessaire.35
²	L'assuré doit se soumettre à des examens médicaux ou techniques si ceux-ci sont nécessaires à l'appréciation du cas et qu'ils peuvent être raisonnablement exigés.
³	Si l'assuré ou d'autres requérants refusent de manière inexcusable de se conformer à leur obligation de renseigner ou de collaborer à l'instruction, l'assureur peut se prononcer en l'état du dossier ou clore l'instruction et36 décider de ne pas entrer en matière. Il doit leur avoir adressé une mise en demeure écrite les avertissant des conséquences juridiques et leur impartissant un délai de réflexion convenable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 132 Droit transitoire - 1 La présente loi s'applique aux procédures introduites devant le Tribunal fédéral après son entrée en vigueur; elle ne s'applique aux procédures de recours que si l'acte attaqué a été rendu après son entrée en vigueur.
¹	La présente loi s'applique aux procédures introduites devant le Tribunal fédéral après son entrée en vigueur; elle ne s'applique aux procédures de recours que si l'acte attaqué a été rendu après son entrée en vigueur.
²	...122
³	La période de fonction des juges ordinaires et suppléants qui ont été élus sur la base de l'organisation judiciaire du 16 décembre 1943123 ou de l'arrêté fédéral du 23 mars 1984 concernant l'augmentation du nombre des juges suppléants du Tribunal fédéral124 ou qui seront élus pendant les années 2007 et 2008 prend fin le 31 décembre 2008.125
⁴	La limitation du nombre de juges suppléants au sens de l'art. 1, al. 4, s'applique dès 2009.126

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 132 Droit transitoire - 1 La présente loi s'applique aux procédures introduites devant le Tribunal fédéral après son entrée en vigueur; elle ne s'applique aux procédures de recours que si l'acte attaqué a été rendu après son entrée en vigueur.
¹	La présente loi s'applique aux procédures introduites devant le Tribunal fédéral après son entrée en vigueur; elle ne s'applique aux procédures de recours que si l'acte attaqué a été rendu après son entrée en vigueur.
²	...122
³	La période de fonction des juges ordinaires et suppléants qui ont été élus sur la base de l'organisation judiciaire du 16 décembre 1943123 ou de l'arrêté fédéral du 23 mars 1984 concernant l'augmentation du nombre des juges suppléants du Tribunal fédéral124 ou qui seront élus pendant les années 2007 et 2008 prend fin le 31 décembre 2008.125
⁴	La limitation du nombre de juges suppléants au sens de l'art. 1, al. 4, s'applique dès 2009.126

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 132 Droit transitoire - 1 La présente loi s'applique aux procédures introduites devant le Tribunal fédéral après son entrée en vigueur; elle ne s'applique aux procédures de recours que si l'acte attaqué a été rendu après son entrée en vigueur.
¹	La présente loi s'applique aux procédures introduites devant le Tribunal fédéral après son entrée en vigueur; elle ne s'applique aux procédures de recours que si l'acte attaqué a été rendu après son entrée en vigueur.
²	...122
³	La période de fonction des juges ordinaires et suppléants qui ont été élus sur la base de l'organisation judiciaire du 16 décembre 1943123 ou de l'arrêté fédéral du 23 mars 1984 concernant l'augmentation du nombre des juges suppléants du Tribunal fédéral124 ou qui seront élus pendant les années 2007 et 2008 prend fin le 31 décembre 2008.125
⁴	La limitation du nombre de juges suppléants au sens de l'art. 1, al. 4, s'applique dès 2009.126

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 132 Droit transitoire - 1 La présente loi s'applique aux procédures introduites devant le Tribunal fédéral après son entrée en vigueur; elle ne s'applique aux procédures de recours que si l'acte attaqué a été rendu après son entrée en vigueur.
¹	La présente loi s'applique aux procédures introduites devant le Tribunal fédéral après son entrée en vigueur; elle ne s'applique aux procédures de recours que si l'acte attaqué a été rendu après son entrée en vigueur.
²	...122
³	La période de fonction des juges ordinaires et suppléants qui ont été élus sur la base de l'organisation judiciaire du 16 décembre 1943123 ou de l'arrêté fédéral du 23 mars 1984 concernant l'augmentation du nombre des juges suppléants du Tribunal fédéral124 ou qui seront élus pendant les années 2007 et 2008 prend fin le 31 décembre 2008.125
⁴	La limitation du nombre de juges suppléants au sens de l'art. 1, al. 4, s'applique dès 2009.126

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.