Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
5A_166/2012
5A_167/2012

Urteil vom 5. April 2012
II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,
Bundesrichter L. Meyer, Herrmann,
Gerichtsschreiber Zingg.

Verfahrensbeteiligte
A.X.________ und B.X.________,
vertreten durch Advokat Dr. Stefan Suter,
Beschwerdeführer im Verfahren 5A_166/2012,

und

Z.________,
vertreten durch Advokatin Sandra Sutter-Jeker,
Beschwerdeführer im Verfahren 5A_167/2012,

gegen

Departement des Innern des Kantons Solothurn,
vertreten durch das Oberamt P.________,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Kindesschutz (Obhutsentzug und Unterbringung
in einem Heim),

Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Solothurn vom 25. Januar 2012.

Sachverhalt:

A.
A.a A.X.________ und B.X.________ sind die Eltern der drei Kinder Z.________ (geb. 1995), V.________ (geb. 1996) und W.________ (geb. 2001). Das Ehepaar X.________ ist tamilischer Herkunft. Die Vormundschaftsbehörde E.________ ist nach Eingang von Gefährdungsmeldungen seit dem Jahr 2006 mit Kindesschutzmassnahmen zugunsten der drei Kinder befasst. Hintergrund ist die Alkoholsucht des Vaters (A.X.________), die sich in körperlicher Gewalt gegen die Kinder und seine Ehefrau niedergeschlagen hat. Zudem bestehen kulturelle Probleme, die die Durchsetzung der Kindesschutzmassnahmen erschweren.

A.b Nachdem bei Z.________ unter anderem eine auditive Merkfähigkeitsschwäche bei ausgeprägter Vergesslichkeit verbaler Informationen diagnostiziert und festgestellt worden war, dass sein Entwicklungsstand und sein intellektuelles Potential unterhalb der Altersnorm liegen, wurden mit Verfügung vom 28. April 2011 sonderpädagogische Massnahmen (Besuch der Heilpädagogischen Sonderschule F.________) für das 9. Schuljahr bewilligt, dies insbesondere mit Blick auf die berufliche Eingliederung. Z.________ leidet zudem an einer Lebensmittelallergie, die sich ähnlich wie eine Neurodermitis auswirkt.

Bereits am 13. April 2011 hatte die Vormundschaftskommission E.________ eine Erziehungsbeistandschaft für die drei Kinder errichtet. Zur Beiständin war S.________ ernannt worden.

Mit Verfügung vom 30. Juni 2011 stellte die Vormundschaftskommission das Ungenügen einer blossen Erziehungsbeistandschaft fest. Die Kinder seien gefährdet, da sie von den Eltern nicht die nötige Unterstützung, z.B. für die Schule, erhielten. Die Kinder seien oft unpünktlich und hätten die Arbeitsutensilien nicht dabei. Die Eltern könnten die Freizeit nicht sinnvoll planen. Sie hielten auch die Therapie gegen die Allergie von Z.________ nicht ein. Die Kinder hätten vor allem vor dem Vater Angst, schliefen deshalb sehr schlecht und seien in der Schule völlig übermüdet. Mit dem erklärten Ziel, eine Fremdplatzierung zu vermeiden, wurde daraufhin den Eltern die Weisung erteilt, mit der Sozialpädagogischen Familienbegleitung intensiv zusammenzuarbeiten und in administrativen und finanziellen Angelegenheiten Unterstützung anzunehmen. A.X.________ habe die Termine zur wöchentlichen Alkoholkontrolle wahrzunehmen und eine Antabus-Kur zu beginnen.
Am 16. August 2011 trat Z.________ in die Heilpädagogische Sonderschule in F.________ ein.

Mit Beschluss vom 1. September 2011 wurde T.________ zur neuen Beiständin der drei Kinder ernannt. In ihrem Schlussbericht führte S.________ aus, dass der Zustand der Haut von Z.________ sehr schlecht gewesen sei. Er befinde sich in einem Loyalitätskonflikt, da er den Eltern nicht in den Rücken fallen wolle. Der Vater habe die Alkoholabstinenz nicht einhalten können. Die Familienbegleiterin habe angegeben, dass die Eltern häufig streiten würden und der Vater nicht wolle, dass die Familienbegleiterin in der Familie sei. Die Familienbegleiterin schaffe es fast nicht, etwas Ordnung in die Familie zu bringen. Alle Hilfsmassnahmen hätten viel Druck erzeugt. Verbesserungen seien jeweils kurzfristig eingetreten, aber nie von Dauer gewesen.

Am 27. September 2011 führte ein Eingliederungsfachmann der IV-Stelle des Kantons Solothurn eine Interessen- und einfache Leistungsabklärung an Z.________ durch (Bericht vom 10. November 2011). Z.________ sei stark verhaltensauffällig und wirke psychisch instabil. Er sei berufswahlunreif und es sei unrealistisch, dass er im Sommer 2012 eine Lehre beginnen könne. Er müsse sich zuerst stabilisieren und persönlich entwickeln können. Aufgrund der angespannten psychosozialen Situation (familiäre Problematik) wäre es sinnvoll, wenn Z.________ die weitere Schulzeit im Rahmen eines betreuten Wohnens verbringen könnte.
A.c Mit Vizepräsidialbeschluss der Vormundschaftskommission vom 10. Oktober 2011 wurde den Eltern gestützt auf Art. 310 Abs. 1
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907
CC Art. 310 - 1 Lorsqu'elle ne peut éviter autrement que le développement de l'enfant ne soit compromis, l'autorité de protection de l'enfant retire l'enfant aux père et mère ou aux tiers chez qui il se trouve et le place de façon appropriée.
1    Lorsqu'elle ne peut éviter autrement que le développement de l'enfant ne soit compromis, l'autorité de protection de l'enfant retire l'enfant aux père et mère ou aux tiers chez qui il se trouve et le place de façon appropriée.
2    À la demande des père et mère ou de l'enfant, l'autorité de protection de l'enfant prend les mêmes mesures lorsque les rapports entre eux sont si gravement atteints que le maintien de l'enfant dans la communauté familiale est devenu insupportable et que, selon toute prévision, d'autres moyens seraient inefficaces.
3    Lorsqu'un enfant a vécu longtemps chez des parents nourriciers, l'autorité de protection de l'enfant peut interdire aux père et mère de le reprendre s'il existe une menace sérieuse que son développement soit ainsi compromis.
ZGB die Obhut über Z.________ entzogen und dieser per 17. Oktober 2011 im Zentrum für Sonderpädagogik in C.________ platziert.

Mit Verfügung vom 9. November 2011 hob die Vormundschaftskommission den Obhutsentzug und die Platzierung im Zentrum für Sonderpädagogik per 11. November 2011 wieder auf. Sie ordnete an, dass Z.________ ab diesem Zeitpunkt wieder bei der Familie wohne und die Heilpädagogische Schule in F.________ besuche. Die Beiständin T.________ wurde per sofort aus ihrem Amt entlassen und als neue Beiständin der drei Kinder U.________ eingesetzt. Zur Begründung führte die Vormundschaftskommission aus, die Gründe seien nicht mehr vorhanden, um am Entscheid vom 10. Oktober 2011 festzuhalten. Die Alkoholprobleme des Vaters seien nicht mehr vorhanden. Er sei bereit, eine Antabus-Kur unter ärztlicher Kontrolle zu machen und habe damit bereits begonnen. Z.________ leide unter der Trennung von Eltern und Geschwistern. Er sei weder kriminell noch suchtgefährdet und sei zuhause weder Gewalt noch sittenwidrigen Tätigkeiten ausgesetzt. Die Eltern und Z.________ könnten den Entscheid vom 10. Oktober 2011 auch nach der Schnupperzeit im Zentrum für Sonderpädagogik nicht mittragen. Eine optimale heilpädagogische Betreuung des Kindes setze aber eine gute und enge Zusammenarbeit zwischen den Eltern und dem Zentrum für Sonderpädagogik voraus. Die definitive
Aufnahme im Zentrum würde einen Aufenthalt von mindestens zwei Jahren voraussetzen. Die verzögerte Entwicklung von Z.________ genüge für eine solche Massnahme nicht.

B.
B.a Mit Schreiben vom 10. November 2011 gelangten T.________ und R.________, Leiter der Sozialregion Q.________, an die vormundschaftliche Aufsichtsbehörde (Departement des Innern des Kantons Solothurn, vertreten durch das Oberamt P.________ [fortan: Departement bzw. Aufsichtsbehörde]). Sie führten aus, sie könnten den Entscheid der Vormundschaftskommission vom 9. November 2011 fachlich nicht nachvollziehen und die Verantwortung dafür nicht übernehmen.

Mit Verfügung vom 11. November 2011 eröffnete das Departement hinsichtlich des Verfahrens zum Schutz der drei Kinder der Familie X.________ ein Aufsichtsverfahren gegen die Vormundschaftsbehörde E.________ zur Prüfung der bisherigen vormundschaftlichen Massnahmen und gegen ihren Präsidenten zur Prüfung eines möglichen Ausstands. Das Departement verfügte, das vormundschaftliche Verfahren während des Aufsichtsverfahrens selber zu führen. Es schob die Vollstreckung der Verfügung vom 9. November 2011 superprovisorisch und vollumfänglich auf. Der Obhutsentzug und die Platzierung blieben somit bestehen und auch T.________ blieb berechtigt und verpflichtet, als Beiständin für die Kinder zu handeln. Das Departement erteilte den Eltern Weisungen im Zusammenhang mit der Platzierung unter Androhung der Ungehorsamsstrafe gemäss Art. 292
SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937
CP Art. 292 - Quiconque ne se conforme pas à une décision à lui signifiée, sous la menace de la peine prévue au présent article, par une autorité ou un fonctionnaire compétents est puni d'une amende.
StGB. Zur Begründung führte das Departement aus, es werde zu erwägen sein, die Verfügung vom 9. November 2011 als offensichtlich rechtswidrig aufsichtsrechtlich aufzuheben. Eine einmal vollzogene Platzierung sei für eine gewisse Mindestdauer beizubehalten, ausser sie erweise sich als offensichtlich unbegründet, was vorliegend nicht der Fall sei. Insbesondere sei die Begründung der Verfügung vom 9. November
2011, die Alkoholsucht sei nicht mehr vorhanden, absurd, da diverse Massnahmen den Vater jahrelang nicht hinreichend vom Alkohol abgehalten hätten. Tatsachenwidrig sei die Behauptung, das Kind sei zuhause keiner Gewalt ausgesetzt. Bis die nötigen Abklärungen vorgenommen seien, dürfe die nicht rechtskräftige Verfügung vom 9. November 2011 keine Wirkung haben.

Gegen die Verfügung des Departements vom 11. November 2011 erhoben A.X.________ und B.X.________ sowie Z.________, alle vertreten durch Advokat Stefan Suter, am 21. November 2011 Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn. Sie verlangten die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Bestätigung derjenigen vom 9. November 2011. Am 2. Dezember 2011 erteilte das Verwaltungsgericht die beantragte aufschiebende Wirkung nicht und teilte zudem mit, es führe das Verfahren als Beschwerdeverfahren betreffend Platzierung im Sinne von Art. 314a
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907
CC Art. 314a - 1 L'enfant est entendu personnellement, de manière appropriée, par l'autorité de protection de l'enfant ou le tiers qui en a été chargé, à moins que son âge ou d'autres justes motifs ne s'y opposent.
1    L'enfant est entendu personnellement, de manière appropriée, par l'autorité de protection de l'enfant ou le tiers qui en a été chargé, à moins que son âge ou d'autres justes motifs ne s'y opposent.
2    Seuls les résultats de l'audition qui sont nécessaires à la décision sont consignés au procès-verbal. Les parents en sont informés.
3    L'enfant capable de discernement peut attaquer le refus d'être entendu par voie de recours.
ZGB. Advokat Suter wurde am 9. Dezember 2011 zum unentgeltlichen Rechtsbeistand der Beschwerdeführer ernannt.

B.b Am 14. Dezember 2011 verfügte das Departement in Bestätigung der Verfügung vom 11. November 2011, Z.________ für die Dauer des weiteren Abklärungsverfahrens gemäss Art. 310
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907
CC Art. 310 - 1 Lorsqu'elle ne peut éviter autrement que le développement de l'enfant ne soit compromis, l'autorité de protection de l'enfant retire l'enfant aux père et mère ou aux tiers chez qui il se trouve et le place de façon appropriée.
1    Lorsqu'elle ne peut éviter autrement que le développement de l'enfant ne soit compromis, l'autorité de protection de l'enfant retire l'enfant aux père et mère ou aux tiers chez qui il se trouve et le place de façon appropriée.
2    À la demande des père et mère ou de l'enfant, l'autorité de protection de l'enfant prend les mêmes mesures lorsque les rapports entre eux sont si gravement atteints que le maintien de l'enfant dans la communauté familiale est devenu insupportable et que, selon toute prévision, d'autres moyens seraient inefficaces.
3    Lorsqu'un enfant a vécu longtemps chez des parents nourriciers, l'autorité de protection de l'enfant peut interdire aux père et mère de le reprendre s'il existe une menace sérieuse que son développement soit ainsi compromis.
ZGB im Zentrum für Sonderpädagogik unterzubringen. Über die weiteren Abklärungen werde nach der Instruktionsverhandlung des Verwaltungsgerichts vom 20. Dezember 2011 befunden. Zugleich passte es die Weisungen an die Eltern an. Das Departement hielt insbesondere fest, es erwäge, für die Kindesschutzverfahren aller drei Kinder eine externe Fachperson mit der Prüfung der bisherigen und künftigen Massnahmen zu beauftragen.

Am 15. Dezember 2011 erhoben A.X.________ und B.X.________ sowie Z.________, alle vertreten durch Advokat Suter, beim Verwaltungsgericht Beschwerde gegen diese Verfügung und verlangten deren Aufhebung.
B.c Am 20. Dezember 2011 führte das Verwaltungsgericht eine separate Anhörung von Z.________ durch und gleichentags eine Instruktionsverhandlung mit den Beteiligten. Ein von A.X.________ und B.X.________ bei dieser Gelegenheit gegen den Instruktionsrichter gestelltes Ablehnungsbegehren blieb erfolglos (Urteil 5A_10/2012 vom 14. März 2012).

Am 23. Dezember 2011 zeigte Advokatin Sandra Sutter-Jeker an, dass sie nunmehr Z.________ vertrete. Am 4. Januar 2012 wurde sie zu seiner unentgeltlichen Prozessbeiständin eingesetzt. Am 12. Januar 2012 beantragte sie im Namen von Z.________ die Aufhebung der Verfügungen des Departements vom 11. November und 14. Dezember 2011 und die Bestätigung der Verfügung der Vormundschaftskommission vom 9. November 2011.
B.d Mit Urteil vom 25. Januar 2012 wies das Verwaltungsgericht die Beschwerden ab, soweit es auf sie eintrat. Zugleich bestimmte es die Entschädigungen der unentgeltlichen Rechtsvertreter. Die Entschädigung von Advokatin Sutter-Jeker wurde auf Fr. 3'153.40 (inkl. Auslagen und MwSt) festgesetzt.

C.
Am 17. Februar 2012 haben sowohl A.X.________ und B.X.________ (Verfahren 5A_166/2012) als auch Z.________ (Verfahren 5A_167/2012) gegen dieses Urteil Beschwerde an das Bundesgericht erhoben. A.X.________ und B.X.________ beantragen die Aufhebung des angefochtenen Entscheids und die Anweisung an die Vorinstanz, Z.________ umgehend den Eltern zurückzugeben. Zudem ersuchen sie um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung. Z.________ beantragt die Aufhebung des angefochtenen Urteils und die Bestätigung der Verfügung der Vormundschaftskommission vom 9. November 2011. Zudem sei seiner Vertreterin für das Verfahren vor Verwaltungsgericht ein Honorar von Fr. 4'190.70 zuzusprechen. Schliesslich ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung für das bundesgerichtliche Verfahren.

Das Bundesgericht hat die Akten beigezogen, aber keine Vernehmlassungen eingeholt.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerdeführer fechten dasselbe Urteil an und stellen im Wesentlichen identische Anträge. Die beiden Verfahren sind deshalb zu vereinigen (Art. 71
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 71 - Lorsque la présente loi ne contient pas de dispositions de procédure, les dispositions de la PCF31 sont applicables par analogie.
BGG i.V.m. Art. 24 Abs. 3
SR 273 Loi fédérale du 4 décembre 1947 de procédure civile fédérale
PCF Art. 24
1    Le demandeur qui entend exercer plusieurs actions contre le même défendeur peut les joindre dans une seule demande si le Tribunal fédéral est compétent pour connaître de chacune d'elles. Cette condition n'est pas exigée pour des prétentions accessoires.
2    Plusieurs personnes peuvent agir comme demandeurs ou être actionnées comme défendeurs par la même demande:
a  s'il existe entre elles, en raison de l'objet litigieux, une communauté de droit ou si leurs droits ou leurs obligations dérivent de la même cause matérielle et juridique. Le juge peut appeler en cause un tiers qui fait partie de la communauté de droit. L'appelé en cause devient partie au procès;
b  si des prétentions de même nature et reposant sur une cause matérielle et juridique essentiellement de même nature forment l'objet du litige et que la compétence du Tribunal fédéral soit donnée à l'égard de chacune d'elles.
3    Le juge peut en tout état de cause ordonner la disjonction, s'il l'estime opportun.
BZP [SR 273] e contrario).

2.
2.1 Die Beschwerde in Zivilsachen ist sowohl auf dem Gebiet des Kindesschutzes als auch der Aufsicht über die Vormundschaftsbehörden zulässig (Art. 72 Abs. 2 lit. b Ziff. 5
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 72 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
1    Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
2    Sont également sujettes au recours en matière civile:
a  les décisions en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
b  les décisions prises en application de normes de droit public dans des matières connexes au droit civil, notamment les décisions:
b1  sur la reconnaissance et l'exécution de décisions ainsi que sur l'entraide en matière civile,
b2  sur la tenue des registres foncier, d'état civil et du commerce, ainsi que des registres en matière de protection des marques, des dessins et modèles, des brevets d'invention, des obtentions végétales et des topographies,
b3  sur le changement de nom,
b4  en matière de surveillance des fondations, à l'exclusion des institutions de prévoyance et de libre passage,
b5  en matière de surveillance des exécuteurs testamentaires et autres représentants successoraux,
b6  les décisions prises dans le domaine de la protection de l'enfant et de l'adulte,
b7  ...
und Ziff. 7 BGG).

2.2 Das Verwaltungsgericht hat im angefochtenen Entscheid sowohl über die Beschwerde gegen die superprovisorische Verfügung vom 11. November 2011 wie auch über die Beschwerde gegen die Bestätigung dieser Verfügung vom 14. Dezember 2011 entschieden, ohne das gegenseitige Verhältnis der beiden Verfügungen genauer zu bestimmen. Soweit das verwaltungsgerichtliche Urteil die superprovisorische Verfügung über den Obhutsentzug vom 11. November 2011 betrifft, stellt es einen Zwischenentscheid gemäss Art. 93
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 93 Autres décisions préjudicielles et incidentes - 1 Les autres décisions préjudicielles et incidentes notifiées séparément peuvent faire l'objet d'un recours:
1    Les autres décisions préjudicielles et incidentes notifiées séparément peuvent faire l'objet d'un recours:
a  si elles peuvent causer un préjudice irréparable, ou
b  si l'admission du recours peut conduire immédiatement à une décision finale qui permet d'éviter une procédure probatoire longue et coûteuse.
2    En matière d'entraide pénale internationale et en matière d'asile, les décisions préjudicielles et incidentes ne peuvent pas faire l'objet d'un recours.88 Le recours contre les décisions relatives à la détention extraditionnelle ou à la saisie d'objets et de valeurs est réservé si les conditions de l'al. 1 sont remplies.
3    Si le recours n'est pas recevable en vertu des al. 1 et 2 ou qu'il n'a pas été utilisé, les décisions préjudicielles et incidentes peuvent être attaquées par un recours contre la décision finale dans la mesure où elles influent sur le contenu de celle-ci.
BGG (Urteil 5A_678/2007 vom 8. Januar 2008 E. 2) über eine vorsorgliche Massnahme gemäss Art. 98
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 98 Motifs de recours limités - Dans le cas des recours formés contre des décisions portant sur des mesures provisionnelles, seule peut être invoquée la violation des droits constitutionnels.
BGG dar. Der Verfügung vom 11. November 2011 kommt allerdings - soweit vorliegend von Interesse - keine Bedeutung mehr zu, da sie durch die Bestätigung der Massnahme in der Verfügung vom 14. Dezember 2011 ersetzt wurde. Ihr übriger Inhalt bezieht sich auf die Eröffnung des Aufsichtsverfahrens als solches. Die Beschwerdeführer haben zwar dem Wortlaut ihrer Anträge nach die Aufhebung der gesamten Verfügung vom 11. November 2011 verlangt. Dass das Departement ein Aufsichtsverfahren eröffnen darf, ist jedoch nicht bestritten. Es geht den Beschwerdeführern offenbar um die von der Aufsichtsbehörde angeordneten vormundschaftsrechtlichen Massnahmen
bzw. die Kompetenz der Aufsichtsbehörde dazu und nicht um das Aufsichtsverfahren gegen die Vormundschaftsbehörde E.________ als solches.

Gemäss Ziff. 1 des Dispositivs der Verfügung vom 14. Dezember 2011 wird Z.________ für die Dauer des Abklärungsverfahrens platziert. Das Departement hat zugleich erwogen, zur Überprüfung aller Massnahmen eine Fachperson zu beauftragen. Die den Obhutsentzug und die Platzierung bestätigende Verfügung ist damit bloss eine vorsorgliche Massnahme (Art. 98
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 98 Motifs de recours limités - Dans le cas des recours formés contre des décisions portant sur des mesures provisionnelles, seule peut être invoquée la violation des droits constitutionnels.
BGG) zur Aufrechterhaltung des bisherigen Zustands für die Dauer des Abklärungsverfahrens. Da die Verfügung nicht im Rahmen eines eigenständigen Verfahrens ergangen ist, handelt es sich um einen Zwischenentscheid (BGE 134 I 83 E. 3.1 S. 86 f.), der allerdings einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil nach sich ziehen kann (Art. 93 Abs. 1 lit. a
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 93 Autres décisions préjudicielles et incidentes - 1 Les autres décisions préjudicielles et incidentes notifiées séparément peuvent faire l'objet d'un recours:
1    Les autres décisions préjudicielles et incidentes notifiées séparément peuvent faire l'objet d'un recours:
a  si elles peuvent causer un préjudice irréparable, ou
b  si l'admission du recours peut conduire immédiatement à une décision finale qui permet d'éviter une procédure probatoire longue et coûteuse.
2    En matière d'entraide pénale internationale et en matière d'asile, les décisions préjudicielles et incidentes ne peuvent pas faire l'objet d'un recours.88 Le recours contre les décisions relatives à la détention extraditionnelle ou à la saisie d'objets et de valeurs est réservé si les conditions de l'al. 1 sont remplies.
3    Si le recours n'est pas recevable en vertu des al. 1 et 2 ou qu'il n'a pas été utilisé, les décisions préjudicielles et incidentes peuvent être attaquées par un recours contre la décision finale dans la mesure où elles influent sur le contenu de celle-ci.
BGG). Zwar ist unklar, ob das Verwaltungsgericht die Rechtsnatur dieser Verfügung richtig aufgefasst hat: Es spricht an verschiedenen Orten (unter anderem in E. I.8) davon, die Verfügung sei definitiv. Da das Verwaltungsgericht jedoch nicht über den Anfechtungsgegenstand hinausgehen kann und insbesondere auch nicht bestimmt hat, dass es gar keiner weiteren Abklärungen bedarf, ist sein Entscheid als Zwischenentscheid über eine vorsorgliche Massnahme zu behandeln.

2.3 Die Angelegenheit untersteht keiner Streitwertgrenze (Art. 74
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 74 Valeur litigieuse minimale - 1 Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
1    Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
a  15 000 francs en matière de droit du travail et de droit du bail à loyer;
b  30 000 francs dans les autres cas.
2    Même lorsque la valeur litigieuse minimale n'est pas atteinte, le recours est recevable:
a  si la contestation soulève une question juridique de principe;
b  si une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
c  s'il porte sur une décision prise par une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
d  s'il porte sur une décision prise par le juge de la faillite ou du concordat;
e  s'il porte sur une décision du Tribunal fédéral des brevets.
BGG), der angefochtene Entscheid stammt von einer zulässigen Vorinstanz (Art. 75
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 75 Autorités précédentes - 1 Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
1    Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
2    Les cantons instituent des tribunaux supérieurs comme autorités cantonales de dernière instance. Ces tribunaux statuent sur recours, sauf si:
a  une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
b  un tribunal spécialisé dans les litiges de droit commercial statue en instance cantonale unique;
c  une action ayant une valeur litigieuse d'au moins 100 000 francs est déposée directement devant le tribunal supérieur avec l'accord de toutes les parties.
BGG) und alle Beschwerdeführer haben vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen und haben ein schutzwürdiges Interesse an der Aufhebung des angefochtenen Urteils, soweit es um den Obhutsentzug und die Unterbringung geht (Art. 76 Abs. 1
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 76 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière civile quiconque:
1    A qualité pour former un recours en matière civile quiconque:
a  a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire, et
b  est particulièrement touché par la décision attaquée et a un intérêt digne de protection à son annulation ou sa modification.
2    Ont également qualité pour recourir contre les décisions visées à l'art. 72, al. 2, la Chancellerie fédérale, les départements fédéraux et, pour autant que le droit fédéral le prévoie, les unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions.41
BGG). Z.________ ist unmündig, aber zur selbständigen Beschwerdeführung legitimiert (Art. 19 Abs. 2
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907
CC Art. 19 - 1 Les personnes capables de discernement mais privées de l'exercice des droits civils ne peuvent contracter une obligation ou renoncer à un droit qu'avec le consentement de leur représentant légal.10
1    Les personnes capables de discernement mais privées de l'exercice des droits civils ne peuvent contracter une obligation ou renoncer à un droit qu'avec le consentement de leur représentant légal.10
2    Elles n'ont pas besoin de ce consentement pour acquérir à titre purement gratuit ni pour régler les affaires mineures se rapportant à leur vie quotidienne.11
3    Ils sont responsables du dommage causé par leurs actes illicites.
und Art. 314a Abs. 2
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907
CC Art. 314a - 1 L'enfant est entendu personnellement, de manière appropriée, par l'autorité de protection de l'enfant ou le tiers qui en a été chargé, à moins que son âge ou d'autres justes motifs ne s'y opposent.
1    L'enfant est entendu personnellement, de manière appropriée, par l'autorité de protection de l'enfant ou le tiers qui en a été chargé, à moins que son âge ou d'autres justes motifs ne s'y opposent.
2    Seuls les résultats de l'audition qui sont nécessaires à la décision sont consignés au procès-verbal. Les parents en sont informés.
3    L'enfant capable de discernement peut attaquer le refus d'être entendu par voie de recours.
ZGB).

2.4 Die Qualifikation als vorsorgliche Massnahme hat zur Folge, dass einzig die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden kann (Art. 98
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 98 Motifs de recours limités - Dans le cas des recours formés contre des décisions portant sur des mesures provisionnelles, seule peut être invoquée la violation des droits constitutionnels.
BGG). Es gilt demnach das strenge Rügeprinzip gemäss Art. 106 Abs. 2
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
1    Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
2    Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.
BGG. Eine Verfassungsrüge muss präzise vorgebracht und begründet werden (BGE 134 I 83 E. 3.2 S. 88). Dies bedeutet, dass anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids klar und detailliert darzulegen ist, inwiefern verfassungsmässige Rechte verletzt worden sein sollen (BGE 135 III 232 E. 1.2 S. 234 mit Hinweisen).

Die erhobenen Rügen müssen in der Beschwerdeschrift selber enthalten sein (BGE 133 II 396 E. 3.1 S. 400). Die vom Rechtsvertreter von A.X.________ und B.X.________ vorgenommene pauschale Verweisung auf seine Ausführungen in der Beschwerde im Verfahren 5A_10/2012 ist folglich unzulässig.

3.
3.1 Die Beschwerdeführer hatten vor der Vorinstanz vorgebracht, das Departement sei nicht berechtigt gewesen, die Vollstreckung der Verfügung der Vormundschaftsbehörde vom 9. November 2011 aufzuschieben und diese Verfügung aufzuheben, da gegen diese Verfügung kein ordentliches Rechtsmittel erhoben worden sei.

Dazu hat das Verwaltungsgericht erwogen, der Regierungsrat sei Aufsichtsbehörde des Departements und nicht das Verwaltungsgericht. Soweit die Beschwerdeführer aufsichtsrechtliche Einwände gegen die beiden Departementsverfügungen vom 11. November und 14. Dezember 2011 vorgebracht hätten, könne darauf nicht eingetreten werden. Sofern im Übrigen die Voraussetzungen von § 22 des solothurnischen Gesetzes vom 15. November 1970 über den Rechtsschutz in Verwaltungssachen (Verwaltungsrechtspflegegesetz; BGS 124.11 [fortan VRPG/SO]) erfüllt seien, sei das Departement zum Widerruf einer rechtskräftigen Verfügung berechtigt. Ob diese Voraussetzungen vorgelegen haben, wäre aber Gegenstand eines aufsichtsrechtlichen Verfahrens und vom Regierungsrat zu klären.

Für das Verfahren vor Verwaltungsgericht sei einzig relevant, dass ein beschwerdefähiges Anfechtungsobjekt vorliege. Dies sei der Fall, denn das Departement sei vormundschaftliche Aufsichtsbehörde und nach § 117 des Gesetzes vom 4. April 1954 über die Einführung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (BGS 211.1 [fortan: EGZGB/SO]) berechtigt, Weisungen zu erlassen, von sich aus Massnahmen einzuleiten und die geeigneten Verfügungen zu treffen. Gemäss § 118 EGZGB/SO könnten Verfügungen des Departements in Vormundschaftssachen mit Beschwerde an das Verwaltungsgericht weitergezogen werden.

3.2 Die Beschwerdeführer halten diese Erwägungen für willkürlich. Gegen die Verfügung der Vormundschaftskommission vom 9. November 2011 sei kein Rechtsmittel (gemäss Art. 420 Abs. 2
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907
CC Art. 420 - Lorsque la curatelle est confiée au conjoint, au partenaire enregistré, aux père et mère, à un descendant, à un frère ou à une soeur de la personne concernée ou à la personne menant de fait une vie de couple avec elle, l'autorité de protection de l'adulte peut, si les circonstances le justifient, les dispenser en totalité ou en partie de l'obligation de remettre un inventaire, d'établir des rapports et des comptes périodiques et de requérir son consentement pour certains actes.
ZGB), sondern bloss eine Aufsichtsbeschwerde eingereicht worden. Eine Aufsichtsbeschwerde könne nicht zur Aufhebung des Entscheids der Vormundschaftsbehörde führen. Vor Verwaltungsgericht sei es um diese verfahrensrechtliche Frage gegangen und nicht um die materielle, ob Z.________ in einem Heim unterzubringen sei oder nicht. Die Aufsichtsbeschwerde könne sich zwar gegen eine Verfügung richten, doch sei sie subsidiär zu den ordentlichen Rechtsmitteln. Eine formell rechtskräftige Verfügung könne durch die Aufsichtsbehörde nur bei Nichtigkeit aufgehoben werden. Dies gelte auch im Rahmen von § 22 VRPG/SO.

3.3 Das Kindesschutzverfahren untersteht grundsätzlich kantonalem Recht und ist nur punktuell bundesrechtlich geregelt (allgemein Art. 314
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907
CC Art. 314 - 1 Les dispositions de la procédure devant l'autorité de protection de l'adulte sont applicables par analogie.
1    Les dispositions de la procédure devant l'autorité de protection de l'adulte sont applicables par analogie.
2    L'autorité de protection de l'enfant peut, si elle l'estime utile, exhorter les parents de l'enfant à tenter une médiation.
3    Lorsque l'autorité de protection de l'enfant institue une curatelle, elle doit mentionner dans le dispositif de la décision les tâches du curateur et éventuellement les limites apportées à l'exercice de l'autorité parentale.
ZGB; für die Unterbringung in einer Anstalt: Art. 314a
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907
CC Art. 314a - 1 L'enfant est entendu personnellement, de manière appropriée, par l'autorité de protection de l'enfant ou le tiers qui en a été chargé, à moins que son âge ou d'autres justes motifs ne s'y opposent.
1    L'enfant est entendu personnellement, de manière appropriée, par l'autorité de protection de l'enfant ou le tiers qui en a été chargé, à moins que son âge ou d'autres justes motifs ne s'y opposent.
2    Seuls les résultats de l'audition qui sont nécessaires à la décision sont consignés au procès-verbal. Les parents en sont informés.
3    L'enfant capable de discernement peut attaquer le refus d'être entendu par voie de recours.
i.V.m. Art. 397d
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907
CC Art. 314a - 1 L'enfant est entendu personnellement, de manière appropriée, par l'autorité de protection de l'enfant ou le tiers qui en a été chargé, à moins que son âge ou d'autres justes motifs ne s'y opposent.
1    L'enfant est entendu personnellement, de manière appropriée, par l'autorité de protection de l'enfant ou le tiers qui en a été chargé, à moins que son âge ou d'autres justes motifs ne s'y opposent.
2    Seuls les résultats de l'audition qui sont nécessaires à la décision sont consignés au procès-verbal. Les parents en sont informés.
3    L'enfant capable de discernement peut attaquer le refus d'être entendu par voie de recours.
ff. ZGB). Die Vorinstanz hat für die von den Beschwerdeführern aufgeworfene Frage der Kompetenz des Departements zum Vollstreckungsaufschub bzw. zur Aufhebung der Verfügung der Vormundschaftsbehörde vom 9. November 2011 § 22 VRPG/SO und § 117 EGZGB/SO angewandt. § 22 Abs. 1 VRPG/SO sieht vor, dass Verfügungen und Entscheide durch die zuständige Behörde oder die Aufsichtsbehörde abgeändert oder widerrufen werden können, falls sich die Verhältnisse geändert haben oder, sofern Rückkommensgründe bestehen, überwiegende Interessen dies erfordern. Sie sieht somit ausdrücklich vor, dass auch eine Aufsichtsbehörde auf eine bereits erlassene Verfügung zurückkommen kann. § 117 EGZGB/SO räumt dem Departement als Aufsichtsbehörde die Kompetenz ein, die geeigneten Verfügungen zu treffen. Die Beschwerdeführer legen nicht detailliert dar, inwiefern in der Anwendung dieser Normen auf den vorliegenden Sachverhalt eine Verfassungsverletzung (z.B. eine Verletzung von Art. 9
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999
Cst. Art. 9 Protection contre l'arbitraire et protection de la bonne foi - Toute personne a le droit d'être traitée par les organes de l'État sans arbitraire et conformément aux règles de la bonne foi.
oder Art. 49 Abs. 1
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999
Cst. Art. 49 Primauté et respect du droit fédéral - 1 Le droit fédéral prime le droit cantonal qui lui est contraire.
1    Le droit fédéral prime le droit cantonal qui lui est contraire.
2    La Confédération veille à ce que les cantons respectent le droit fédéral.
BV) liegen soll. Insbesondere legen sie nicht dar,
weshalb die entsprechenden Normen nicht gelten sollten, wenn die Aufsichtsbehörde aufgrund einer Aufsichtsbeschwerde die Führung des Kindesschutzverfahrens an sich zieht und nicht auf anderem Wege mit dem Fall befasst worden ist. Auf die entsprechende Rüge kann demnach nicht eingetreten werden.

4.
4.1 Das Verwaltungsgericht hat sodann in der Sache den Obhutsentzug und die Unterbringung im Zentrum für Sonderpädagogik beurteilt. Es hat zunächst festgehalten, aus dem in den Akten dokumentierten Verlauf (gekürzt wiedergegeben oben in lit. A) ergebe sich, dass A.X.________ seit etwa zehn Jahren übermässig Alkohol konsumiere und unter Alkoholeinfluss sehr aggressiv reagiere. Er schlage seine Ehefrau. Während gewisser Zeit habe er auch Z.________ geschlagen, wobei unterschiedliche Angaben bestünden, ob dies weiterhin der Fall sei. Die Gewaltproblematik sei nicht nur für die physische Gesundheit von Z.________ schädlich, sondern erzeuge auch grossen psychischen Stress. Zugleich befinde sich Z.________ in einem Loyalitätskonflikt. Das Alkoholproblem des Vaters sei nicht gelöst. Die gegenteilige Erwägung in der Verfügung vom 9. November 2011 sei nicht nachvollziehbar, da damals bereits bekannt gewesen sei, dass er auf die Antabus-Kur nicht anspreche und die Ehefrau mitgeteilt habe, dass er weiterhin Alkohol trinke. Notwendig wäre ein vollkommener Entzug, der für längere Zeit durchgehalten werde. Vorher liege keine Veränderung der Verhältnisse vor. Das Kindswohl von Z.________ bleibe aufgrund der Gewaltanwendung und der
Alkoholproblematik ernstlich gefährdet.

Die Eltern seien zudem mit der Erziehung überfordert. Es bestünden finanzielle Schwierigkeiten und kulturelle Integrationsprobleme. Die Eltern sprächen oder verstünden kaum Deutsch, was die Zusammenarbeit mit Schule und Sozialbehörden stark erschwere. In organisatorischen Belangen schienen sie nicht in der Lage zu sein, die Kinder genügend zu unterstützen, obwohl Z.________ laut diversen Fachmeinungen auf enge Führung und Unterstützung angewiesen wäre. Die Eltern wehrten sich zudem gegen sämtliche Hilfestellungen. Dass die Eltern den Anforderungen nicht gewachsen seien, zeige sich auch daran, dass sich die Mutter nicht an die Diät-Vorschriften halte, die Z.________ aufgrund seiner Allergie einhalten müsste. Das Verwaltungsgericht hat offengelassen, ob die Verhaltensauffälligkeiten von Z.________ durch die familiäre Situation oder ein Asperger-Syndrom bedingt seien. Fest stehe jedenfalls, dass er aufgrund seiner Defizite einer besonders intensiven Betreuung bedürfe.

Nachdem die milderen Massnahmen gescheitert seien, erscheine es als mildestes und einzig geeignetes Mittel, Z.________ aus der Familie herauszunehmen und in einem Internat unterzubringen. Vorliegend könne nicht davon ausgegangen werden, dass sich die Verhältnisse inzwischen wesentlich verbessert hätten. Eine Änderung sei erst dann zu beachten, wenn der Zustand eine gewisse Zeitspanne andauere und eine gewisse Stabilität aufweise. Ein Hin und Her bei der Platzierung wäre dem Kindeswohl abträglich. Die Voraussetzungen von Art. 310
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907
CC Art. 310 - 1 Lorsqu'elle ne peut éviter autrement que le développement de l'enfant ne soit compromis, l'autorité de protection de l'enfant retire l'enfant aux père et mère ou aux tiers chez qui il se trouve et le place de façon appropriée.
1    Lorsqu'elle ne peut éviter autrement que le développement de l'enfant ne soit compromis, l'autorité de protection de l'enfant retire l'enfant aux père et mère ou aux tiers chez qui il se trouve et le place de façon appropriée.
2    À la demande des père et mère ou de l'enfant, l'autorité de protection de l'enfant prend les mêmes mesures lorsque les rapports entre eux sont si gravement atteints que le maintien de l'enfant dans la communauté familiale est devenu insupportable et que, selon toute prévision, d'autres moyens seraient inefficaces.
3    Lorsqu'un enfant a vécu longtemps chez des parents nourriciers, l'autorité de protection de l'enfant peut interdire aux père et mère de le reprendre s'il existe une menace sérieuse que son développement soit ainsi compromis.
ZGB für einen Obhutsentzug und eine Platzierung seien somit erfüllt.

4.2 Die Beschwerdeführer wenden sich gegen den Obhutsentzug und die Fremdplatzierung. Sie machen geltend, das Verwaltungsgericht habe darüber nicht befinden dürfen, da dies nicht Verfahrensthema sei, sondern einzig die Zuständigkeit des Departements zum Aufschub bzw. zur Aufhebung der Verfügung der Vormundschaftsbehörde. Das Alkoholproblem des Vaters bestehe nicht mehr. Z.________ wolle lieber bei den Eltern und nicht im Zentrum für Sonderpädagogik wohnen. Angesichts seines Alters müssten seine Aussagen ernst genommen werden und ein Interessenkonflikt sei auszuschliessen. Es liege zudem keine fachärztliche Untersuchung bzw. kein Gutachten für die Unterbringung von Z.________ vor. Insbesondere genüge der Abklärungsbericht der IV-Stelle vom 10. November 2011 dazu nicht. Eine akute Gefährdung von Z.________ liege nicht vor. Wäre Z.________ gefährdet, wären es auch seine beiden Brüder, die aber nach wie vor zu Hause wohnen würden. Zudem verbringe Z.________ die Ferien, die Wochenenden und den Mittwochnachmittag zu Hause, was bei einer akuten Kindswohlgefährdung nicht zu verantworten wäre. Das Verwaltungsgericht habe aufgrund älterer und nicht mehr aktueller Berichte geurteilt. Z.________ leide an einem Asperger-Syndrom, das durch den
Besuch der Heilpädagogischen Schule in F.________ aufgefangen werden könne. Es sei viel zu wenig berücksichtigt worden, dass die Probleme von Z.________ mit dem Asperger-Syndrom zusammenhingen und nicht mit den familiären Umständen. Die bisherigen vormundschaftlichen Massnahmen hätten schliesslich in ihrer Gesamtheit gegriffen.

4.3 Diese Rügen genügen den Begründungsanforderungen weitgehend nicht und sind im Übrigen unbegründet. Was zunächst die Kompetenz des Verwaltungsgerichts angeht, so setzen sich die Beschwerdeführer nicht mit den von der Vorinstanz angewandten Normen auseinander: Das Verwaltungsgericht hat nämlich ausgeführt, gemäss § 118 EGZGB/SO könnten Verfügungen des Departements in Vormundschaftssachen mit Beschwerde an das Verwaltungsgericht gezogen werden. Im Übrigen beschränken sich die Beschwerdeführer weitgehend darauf, den Sachverhalt aus ihrer Sicht darzustellen und ihn zu ergänzen bzw. die von der Vorinstanz genannten Sachverhaltselemente anders zu gewichten. Ohne eine genügende Willkürrüge zu erheben, bestreiten sie z.B. den Fortbestand des Alkoholproblems des Vaters oder die Existenz eines Loyalitätskonflikts von Z.________. Dass Z.________ den Obhutsentzug und die Platzierung nicht wünscht, hat die Vorinstanz berücksichtigt, dabei aber ausführlich dargelegt, wieso die Massnahme dennoch erforderlich ist. Zudem hat sie die entsprechenden Äusserungen gerade auf seine Zerrissenheit zurückgeführt, welche von den Beschwerdeführern allerdings unsubstantiiert bestritten wird. Die Betonung des angeblichen Asperger-Syndroms von Z.________
geht an der Sache vorbei: Das Verwaltungsgericht hat nämlich offengelassen, ob die Schwierigkeiten von Z.________ auf die familiären Umstände oder dieses Syndrom zurückzuführen seien, hat aber als wesentlich erachtet, dass die Eltern so oder anders mit der Situation überfordert seien. Dass das Verwaltungsgericht einzig aufgrund veralteter Unterlagen entschieden habe, trifft nicht zu, hat es doch ausführlich Aktenstücke, die bis in die jüngste Vergangenheit reichen, zitiert und in seine Beurteilung einfliessen lassen. Zutreffend ist, dass im Zusammenhang mit der Platzierung bisher kein ärztliches Gutachten eingeholt worden ist. Wie die Anwältin von Z.________ selber ausführt, hat das Departement des Innern mit Verfügung vom 3. Februar 2012 jedoch angekündigt, ein psychiatrisches Gutachten in Auftrag zu geben (zur Notwendigkeit solcher Gutachten bei Kindern, die schwer geschädigt sind BGE 131 III 409 E. 4.3 S. 410 f.). Es ist keine Verfassungsverletzung darin ersichtlich, dass dies noch nicht geschehen ist, zumal Z.________ ohnehin nicht schwer geschädigt zu sein scheint. Dass die bisherigen Massnahmen gegriffen hätten, stellt wiederum bloss eine Wertung der Beschwerdeführer dar, mit der nicht konkret belegt werden kann, inwiefern
der gegenteilige Schluss der Vorinstanz willkürlich wäre. Schliesslich kann auch nichts daraus abgeleitet werden, dass die Brüder von Z.________ nach wie vor bei den Eltern wohnen. Sie sind nicht Gegenstand des Verfahrens und die Platzierung stützt sich auf eine Vielzahl von Gründen, die nicht notwendigerweise auch auf sie zuzutreffen brauchen. Schliesslich erscheint die Unterbringung auch nicht als unhaltbar angesichts der Tatsache, dass Z.________ dennoch relativ viel Zeit zu Hause verbringen darf.

5.
5.1 Z.________ wendet sich schliesslich dagegen, dass die Vorinstanz die von seiner Rechtsvertreterin geltend gemachte Entschädigung gekürzt hat.

5.2 Bei der unentgeltlichen Verbeiständung handelt es sich um ein öffentlich-rechtliches Verhältnis zwischen dem Staat und dem Rechtsanwalt (BGE 132 V 200 E. 5.1.4 S. 205), das einen Honoraranspruch des Rechtsbeistands gegenüber dem Staat und nicht gegenüber dem Vertretenen begründet. Entschädigt der Staat im Rahmen der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege den amtlichen Vertreter, kann dieser keine weitergehende Honorarforderung an die von ihm vertretene Partei stellen (BGE 108 Ia 11 E. 1 S. 12 f.; 117 Ia 22 E. 4e S. 26; 122 I 322 E. 3b S. 325 f.). Die amtlich verbeiständete Partei hat kein schützenswertes Interesse (Art. 76 Abs. 1 lit. b
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 76 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière civile quiconque:
1    A qualité pour former un recours en matière civile quiconque:
a  a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire, et
b  est particulièrement touché par la décision attaquée et a un intérêt digne de protection à son annulation ou sa modification.
2    Ont également qualité pour recourir contre les décisions visées à l'art. 72, al. 2, la Chancellerie fédérale, les départements fédéraux et, pour autant que le droit fédéral le prévoie, les unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions.41
BGG) an der Erhöhung der Entschädigung ihres amtlichen Anwalts. Dadurch würde einzig der Betrag erhöht, den sie gegebenenfalls dem Gemeinwesen zurückzuzahlen hätte, sofern nach dem massgebenden kantonalen Recht ein Nachforderungsanspruch des Staates besteht und die Partei nachträglich zu hinreichenden finanziellen Mitteln gelangt (Urteil 5A_451/2011 vom 25. Juli 2011 E. 1.2 mit Hinweisen). Es obliegt vielmehr dem amtlichen Anwalt, in eigenem Namen gegen eine seines Erachtens zu tief ausgefallene Entschädigung Beschwerde zu führen (Urteil 5D_67/2010 vom 6. September 2010 E. 1.3 mit Hinweis).

5.3 Die Anwältin von Z.________ führt den die Entschädigung betreffenden Teil der Beschwerde nicht in eigenem Namen, sondern - wie den Rest der Beschwerde - im Namen von Z.________. Auf diesen Punkt kann demnach nicht eingetreten werden.

6.
Die Beschwerden sind folglich abzuweisen, soweit auf sie eingetreten werden kann.

7.
Es rechtfertigt sich, auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (Art. 66 Abs. 1
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
1    En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
2    Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
3    Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
4    En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
5    Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.
BGG). Den Beschwerdeführern wird das Recht zur unentgeltlichen Rechtspflege erteilt. A.X.________ und B.X.________ wird Advokat Dr. Stefan Suter als unentgeltlicher Rechtsvertreter und Z.________ wird Advokatin Sandra Sutter-Jeker als unentgeltliche Rechtsvertreterin bestellt. Die Rechtsvertreter werden aus der Bundesgerichtskasse angemessen entschädigt (Art. 64
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
1    Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
2    Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
3    La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
4    Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.
BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Verfahren 5A_166/2012 und 5A_167/2012 werden vereinigt.

2.
Die Beschwerden werden abgewiesen, soweit auf sie einzutreten ist.

3.
Den Beschwerdeführern wird das Recht zur unentgeltlichen Rechtspflege erteilt. A.X.________ und B.X.________ wird Advokat Dr. Stefan Suter als unentgeltlicher Rechtsvertreter beigeordnet. Z.________ wird Advokatin Sandra Sutter-Jeker als unentgeltliche Rechtsvertreterin beigeordnet.

4.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

5.
Den beiden Rechtsvertretern wird eine Entschädigung von je Fr. 1'500.-- aus der Bundesgerichtskasse ausgerichtet.

6.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 5. April 2012
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Escher

Der Gerichtsschreiber: Zingg
Information de décision   •   DEFRITEN
Document : 5A 166/2012
Date : 05 avril 2012
Publié : 05 avril 2012
Source : Tribunal fédéral
Statut : Non publié
Domaine : Droit de la famille
Objet : Obhutsentzug, Heimplatzierung


Répertoire des lois
CC: 19 
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907
CC Art. 19 - 1 Les personnes capables de discernement mais privées de l'exercice des droits civils ne peuvent contracter une obligation ou renoncer à un droit qu'avec le consentement de leur représentant légal.10
1    Les personnes capables de discernement mais privées de l'exercice des droits civils ne peuvent contracter une obligation ou renoncer à un droit qu'avec le consentement de leur représentant légal.10
2    Elles n'ont pas besoin de ce consentement pour acquérir à titre purement gratuit ni pour régler les affaires mineures se rapportant à leur vie quotidienne.11
3    Ils sont responsables du dommage causé par leurs actes illicites.
310 
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907
CC Art. 310 - 1 Lorsqu'elle ne peut éviter autrement que le développement de l'enfant ne soit compromis, l'autorité de protection de l'enfant retire l'enfant aux père et mère ou aux tiers chez qui il se trouve et le place de façon appropriée.
1    Lorsqu'elle ne peut éviter autrement que le développement de l'enfant ne soit compromis, l'autorité de protection de l'enfant retire l'enfant aux père et mère ou aux tiers chez qui il se trouve et le place de façon appropriée.
2    À la demande des père et mère ou de l'enfant, l'autorité de protection de l'enfant prend les mêmes mesures lorsque les rapports entre eux sont si gravement atteints que le maintien de l'enfant dans la communauté familiale est devenu insupportable et que, selon toute prévision, d'autres moyens seraient inefficaces.
3    Lorsqu'un enfant a vécu longtemps chez des parents nourriciers, l'autorité de protection de l'enfant peut interdire aux père et mère de le reprendre s'il existe une menace sérieuse que son développement soit ainsi compromis.
314 
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907
CC Art. 314 - 1 Les dispositions de la procédure devant l'autorité de protection de l'adulte sont applicables par analogie.
1    Les dispositions de la procédure devant l'autorité de protection de l'adulte sont applicables par analogie.
2    L'autorité de protection de l'enfant peut, si elle l'estime utile, exhorter les parents de l'enfant à tenter une médiation.
3    Lorsque l'autorité de protection de l'enfant institue une curatelle, elle doit mentionner dans le dispositif de la décision les tâches du curateur et éventuellement les limites apportées à l'exercice de l'autorité parentale.
314a 
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907
CC Art. 314a - 1 L'enfant est entendu personnellement, de manière appropriée, par l'autorité de protection de l'enfant ou le tiers qui en a été chargé, à moins que son âge ou d'autres justes motifs ne s'y opposent.
1    L'enfant est entendu personnellement, de manière appropriée, par l'autorité de protection de l'enfant ou le tiers qui en a été chargé, à moins que son âge ou d'autres justes motifs ne s'y opposent.
2    Seuls les résultats de l'audition qui sont nécessaires à la décision sont consignés au procès-verbal. Les parents en sont informés.
3    L'enfant capable de discernement peut attaquer le refus d'être entendu par voie de recours.
397d  420
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907
CC Art. 420 - Lorsque la curatelle est confiée au conjoint, au partenaire enregistré, aux père et mère, à un descendant, à un frère ou à une soeur de la personne concernée ou à la personne menant de fait une vie de couple avec elle, l'autorité de protection de l'adulte peut, si les circonstances le justifient, les dispenser en totalité ou en partie de l'obligation de remettre un inventaire, d'établir des rapports et des comptes périodiques et de requérir son consentement pour certains actes.
CP: 292
SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937
CP Art. 292 - Quiconque ne se conforme pas à une décision à lui signifiée, sous la menace de la peine prévue au présent article, par une autorité ou un fonctionnaire compétents est puni d'une amende.
Cst: 9 
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999
Cst. Art. 9 Protection contre l'arbitraire et protection de la bonne foi - Toute personne a le droit d'être traitée par les organes de l'État sans arbitraire et conformément aux règles de la bonne foi.
49
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999
Cst. Art. 49 Primauté et respect du droit fédéral - 1 Le droit fédéral prime le droit cantonal qui lui est contraire.
1    Le droit fédéral prime le droit cantonal qui lui est contraire.
2    La Confédération veille à ce que les cantons respectent le droit fédéral.
LTF: 64 
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
1    Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
2    Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
3    La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
4    Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.
66 
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
1    En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
2    Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
3    Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
4    En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
5    Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.
71 
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 71 - Lorsque la présente loi ne contient pas de dispositions de procédure, les dispositions de la PCF31 sont applicables par analogie.
72 
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 72 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
1    Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
2    Sont également sujettes au recours en matière civile:
a  les décisions en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
b  les décisions prises en application de normes de droit public dans des matières connexes au droit civil, notamment les décisions:
b1  sur la reconnaissance et l'exécution de décisions ainsi que sur l'entraide en matière civile,
b2  sur la tenue des registres foncier, d'état civil et du commerce, ainsi que des registres en matière de protection des marques, des dessins et modèles, des brevets d'invention, des obtentions végétales et des topographies,
b3  sur le changement de nom,
b4  en matière de surveillance des fondations, à l'exclusion des institutions de prévoyance et de libre passage,
b5  en matière de surveillance des exécuteurs testamentaires et autres représentants successoraux,
b6  les décisions prises dans le domaine de la protection de l'enfant et de l'adulte,
b7  ...
74 
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 74 Valeur litigieuse minimale - 1 Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
1    Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
a  15 000 francs en matière de droit du travail et de droit du bail à loyer;
b  30 000 francs dans les autres cas.
2    Même lorsque la valeur litigieuse minimale n'est pas atteinte, le recours est recevable:
a  si la contestation soulève une question juridique de principe;
b  si une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
c  s'il porte sur une décision prise par une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
d  s'il porte sur une décision prise par le juge de la faillite ou du concordat;
e  s'il porte sur une décision du Tribunal fédéral des brevets.
75 
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 75 Autorités précédentes - 1 Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
1    Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
2    Les cantons instituent des tribunaux supérieurs comme autorités cantonales de dernière instance. Ces tribunaux statuent sur recours, sauf si:
a  une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
b  un tribunal spécialisé dans les litiges de droit commercial statue en instance cantonale unique;
c  une action ayant une valeur litigieuse d'au moins 100 000 francs est déposée directement devant le tribunal supérieur avec l'accord de toutes les parties.
76 
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 76 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière civile quiconque:
1    A qualité pour former un recours en matière civile quiconque:
a  a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire, et
b  est particulièrement touché par la décision attaquée et a un intérêt digne de protection à son annulation ou sa modification.
2    Ont également qualité pour recourir contre les décisions visées à l'art. 72, al. 2, la Chancellerie fédérale, les départements fédéraux et, pour autant que le droit fédéral le prévoie, les unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions.41
93 
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 93 Autres décisions préjudicielles et incidentes - 1 Les autres décisions préjudicielles et incidentes notifiées séparément peuvent faire l'objet d'un recours:
1    Les autres décisions préjudicielles et incidentes notifiées séparément peuvent faire l'objet d'un recours:
a  si elles peuvent causer un préjudice irréparable, ou
b  si l'admission du recours peut conduire immédiatement à une décision finale qui permet d'éviter une procédure probatoire longue et coûteuse.
2    En matière d'entraide pénale internationale et en matière d'asile, les décisions préjudicielles et incidentes ne peuvent pas faire l'objet d'un recours.88 Le recours contre les décisions relatives à la détention extraditionnelle ou à la saisie d'objets et de valeurs est réservé si les conditions de l'al. 1 sont remplies.
3    Si le recours n'est pas recevable en vertu des al. 1 et 2 ou qu'il n'a pas été utilisé, les décisions préjudicielles et incidentes peuvent être attaquées par un recours contre la décision finale dans la mesure où elles influent sur le contenu de celle-ci.
98 
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 98 Motifs de recours limités - Dans le cas des recours formés contre des décisions portant sur des mesures provisionnelles, seule peut être invoquée la violation des droits constitutionnels.
106
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
1    Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
2    Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.
PCF: 24
SR 273 Loi fédérale du 4 décembre 1947 de procédure civile fédérale
PCF Art. 24
1    Le demandeur qui entend exercer plusieurs actions contre le même défendeur peut les joindre dans une seule demande si le Tribunal fédéral est compétent pour connaître de chacune d'elles. Cette condition n'est pas exigée pour des prétentions accessoires.
2    Plusieurs personnes peuvent agir comme demandeurs ou être actionnées comme défendeurs par la même demande:
a  s'il existe entre elles, en raison de l'objet litigieux, une communauté de droit ou si leurs droits ou leurs obligations dérivent de la même cause matérielle et juridique. Le juge peut appeler en cause un tiers qui fait partie de la communauté de droit. L'appelé en cause devient partie au procès;
b  si des prétentions de même nature et reposant sur une cause matérielle et juridique essentiellement de même nature forment l'objet du litige et que la compétence du Tribunal fédéral soit donnée à l'égard de chacune d'elles.
3    Le juge peut en tout état de cause ordonner la disjonction, s'il l'estime opportun.
Répertoire ATF
108-IA-11 • 117-IA-22 • 122-I-322 • 131-III-409 • 132-V-200 • 133-II-396 • 134-I-83 • 135-III-232
Weitere Urteile ab 2000
5A_10/2012 • 5A_166/2012 • 5A_167/2012 • 5A_451/2011 • 5A_678/2007 • 5D_67/2010
Répertoire de mots-clés
Trié par fréquence ou alphabet
département • autorité inférieure • père • assistance judiciaire • durée • tribunal fédéral • directive • famille • plainte à l'autorité de surveillance • mesure provisionnelle • état de fait • norme • décision incidente • avocat • emploi • représentation en procédure • décision • début • autorité tutélaire de surveillance • alcoolisme
... Les montrer tous