1

Verordnung

über die Ein- und Ausfuhr von Gemüse, Obst und Gartenbauerzeugnissen (VEAGOG) vom 7. Dezember 1998 (Stand am 1. Juli 2009) Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf die Artikel 10, 21 Absätze 2 und 4, 177, 180 Absatz 3, 181 Absatz 3 und
185 Absatz 3 des Landwirtschaftsgesetzes vom 29. April 19981, auf Artikel 15 Absatz 2 des Zollgesetzes vom 18. März 20052 sowie auf Artikel 3 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 19823 über aussenwirtschaftliche Massnahmen,4 verordnet: 1. Kapitel: Allgemeine Bestimmungen

Art. 1

Anwendungsbereich Diese Verordnung regelt die Ein- und Ausfuhr von frischem Gemüse und frischem Obst, Tiefkühlgemüse, Schnittblumen, Mostobst und Obsterzeugnissen sowie von Obstgehölzen nach den Anhängen 1 und 2.

Art. 2

Generaleinfuhrbewilligung Eine Generaleinfuhrbewilligung (GEB) ist nur für die Einfuhr der im Anhang 1 aufgeführten Waren erforderlich.

Art. 3


5

Besondere Voraussetzung für die Zuteilung eines Zollkontingentsanteils Zollkontingentsanteile werden nur Personen zugeteilt, die in der betreffenden Branche gewerbsmässig Waren einführen. Ausgenommen sind Einfuhren im Rahmen des Zollkontingents Nummer 104 nach Anhang 2 der Freihandelsverordnung vom 8. März 20026.

AS 1998 3244 1 SR

910.1

2 SR

631.0

3 SR

946.201

4

Fassung gemäss Anhang 4 Ziff. 51 der Zollverordnung vom 1. Nov. 2006, in Kraft seit 1. Mai 2007 (SR 631.01).

5

Fassung gemäss Ziff. I der V vom 23. Juni 2004, in Kraft seit 1. Nov. 2004 (AS 2004 3443).

6 SR

632.421.0

916.121.10

Landwirtschaft

2

916.121.10

2. Kapitel: Marktordnungen 1. Abschnitt: Frisches Obst und frisches Gemüse

Art. 4

Zeitliche Aufteilung der Zollkontingente 1

Frisches Gemüse und frisches Obst können zum Kontingentszollansatz (KZA) eingeführt werden, ohne dass das Bundesamt für Landwirtschaft (Bundesamt) Zollkontingentsteilmengen für die Einfuhr freigibt:

a. während der Periode, für die nach Anhang 1 des Zolltarifes7 kein Ausserkontingentszollansatz (AKZA) festgelegt ist;

b. in den Perioden, für die nach Anhang 1 des Zolltarifes ein AKZA festgelegt wird (Bewirtschaftungsperiode), ab und bis zu den vom Bundesamt bestimmten Daten. Diese werden auf Grund des voraussichtlichen Angebots an gleichartiger Schweizer Ware handelsüblicher Qualität festgelegt. Als gleichartig gelten ungeachtet der Art ihrer Verpackung Waren, die in der gleichen Tarifnummer, innerhalb derselben Gruppe nach Anhang 3 und allenfalls innerhalb der gleichen statistischen Sonderausscheidung aufgeführt sind.8 2

Ausserhalb der Perioden nach Absatz 1 Buchstaben a und b können frisches Gemüse und frisches Obst zum KZA eingeführt werden, sofern das Bundesamt Zollkontingentsteilmengen freigibt.

Art. 5

Freigabe von Zollkontingentsteilmengen 1

Das Bundesamt gibt Zollkontingentsteilmengen für die Einfuhr nach Massgabe der Nachfrage frei, wenn das Angebot an gleichartiger Schweizer Ware handelsüblicher Qualität den geschätzten wöchentlichen Bedarf nicht zu decken vermag. Bei der Freigabe ist die statistische Sonderausscheidung als Kriterium für die Gleichartigkeit auf Waren der Tarifnummern 0705.1911 und 0709.9041 beschränkt.9 2 Es gibt keine Zollkontingentsteilmengen für die Einfuhr frei, wenn das Angebot an gleichartiger Schweizer Ware handelsüblicher Qualität den geschätzten wöchentlichen Bedarf zu decken vermag. In dieser Zeit kommt der reduzierte AKZA nach Anhang 1 der Agrareinfuhrverordnung vom 7. Dezember 199810 zur Anwendung. Er kann vom Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartement (Departement) geändert werden.

3

In Abweichung von Absatz 2 kann das Bundesamt Zollkontingentsteilmengen für die Einfuhr freigeben: 7 SR

632.10 Anhang 8

Fassung des Satzes gemäss Ziff. I der V vom 9. Juni 2006, in Kraft seit 1. Jan. 2007 (AS 2006 2527).

9

Satz eingefügt durch Ziff. I der V vom 9. Juni 2006, in Kraft seit 1. Jan. 2007 (AS 2006 2527).

10 SR

916.01

Ein- und Ausfuhr von Gemüse, Obst und Gartenbauerzeugnissen 3

916.121.10

a.11 wenn das Angebot an Schweizer Obst oder Schweizer Gemüse den Bedarf der Verarbeitungsindustrie für die Herstellung von Produkten der Tarifnummern 0710/0713; 0811/0813; 2001/2009 und 2202 sowie der Kapitel 16, 19 und 21 nicht decken kann; b. vom 1. April bis zum 14. Juni bis zu 2500 t Äpfel der Tarifnummern 0808.1022 und 0808.1032, um die Angebotsvielfalt zu vergrössern.12

Art. 6

Verteilung der Zollkontingentsteilmengen 1

Das Bundesamt verteilt die nach Artikel 5 Absatz 1 für die Einfuhr freigegebenen Zollkontingentsteilmengen wie folgt: a. bei Tomaten, Salatgurken, Setzzwiebeln, Witloof-Zichorien und Äpfeln: nach Massgabe der Marktanteile der Berechtigten; als Marktanteil eines Berechtigten gilt sein Anteil an der gesamten Einfuhrmenge zum KZA und zum AKZA und den gesamten Inlandleistungen aller Berechtigten im Vorjahr; der Berechtigte kann seine Inlandleistung innerhalb der vom Bundesamt festgelegten Frist anmelden; b. bei den übrigen Waren: nach Massgabe der Einfuhren der Berechtigten zum KZA und zum AKZA im Vorjahr.13 2

Die nach Artikel 5 Absatz 3 Buchstabe a für die Einfuhr freigegebenen Zollkontingentsteilmengen werden anteilsmässig auf Grund der beantragten Mengen zugeteilt.14 Das Bundesamt kann die Zuteilung der Zollkontingentsanteile an Auflagen binden, welche sicherstellen, dass die eingeführte Ware industriell verarbeitet wird.

Gemäss der anteilsmässigen Verteilung auf Grund der beantragten Mengen getätigte Einfuhren werden bei der Verteilung nach den Kriterien von Absatz 1 nicht berücksichtigt.

Art. 7


15

Zu Beginn der Bewirtschaftungsperiode auf Handelsstufe vorhandene landwirtschaftliche Erzeugnisse 1

Als zu Beginn der Bewirtschaftungsperiode vorhanden im Sinne von Artikel 15 des Zollgesetzes vom 18. März 2005 gelten Warenmengen an frischem Obst und frischem Gemüse, die vorhanden sind: 11 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 6. Mai 2009, in Kraft seit 1. Juli 2009 (AS 2009 2591).

12 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 12. Jan. 2000, in Kraft seit 1. März 2000 (AS 2000 392).

13 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 23. Juni 2004, in Kraft seit 1. Nov. 2004 (AS 2004 3443).

14 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 8. März 2002, in Kraft seit 1. Juni 2002 (AS 2002 936).

15 Fassung gemäss Anhang 4 Ziff. 51 der Zollverordnung vom 1. Nov. 2006, in Kraft seit 1. Mai 2007 (SR 631.01).

Landwirtschaft

4

916.121.10

a. zu Beginn der Bewirtschaftungsperiode; b. am Tag nach dem in Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe b festgelegten Datum; oder

c. am Tag nach Ablauf der zeitlich befristeten Freigabe ohne Zuteilung (Anhang 2 der VEAGOG-Freigabeverordnung vom 12. Jan. 200016).

2

Von der Menge nach Absatz 1 werden Warenmengen abgezogen, die sich im Verkaufsraum für den Endverbrauch von Detailgeschäften befinden.

3

Vorräte auf Handelsstufe, die nicht innerhalb von zwei Tagen aufgebraucht werden, sind nach Artikel 55 der Zollverordnung vom 1. November 200617 neu anzumelden.18

a19 Anrechnung von zu Beginn der Bewirtschaftungsperiode auf Handelsstufe vorhandenen landwirtschaftlichen Erzeugnissen an Zollkontingentsanteile 1

Die anmeldepflichtige Person nach Artikel 55 der Zollverordnung vom 1. November 200620, die Inhaberin oder Inhaber von Zollkontingentsanteilen ist, kann in der nicht bewirtschafteten Periode eingeführte landwirtschaftliche Erzeugnisse, die zu Beginn der Bewirtschaftungsperiode auf Handelsstufe bei ihr noch vorhanden sind, auf den Beginn des entsprechenden Zeitpunkts nach Artikel 7 Absatz 1 ihrem Zollkontingentsanteil anrechnen lassen.

2

Die Inhaberin oder der Inhaber von Zollkontingentsanteilen muss die anzurechnende Warenmenge vor dem Einreichen der Zollanmeldung nach Artikel 59 der Zollverordnung vom 1. November 2006 über die gesicherte Internetanwendung abbuchen.

Art. 8


21

Art. 9


22
Konformitätskontrolle für die Ausfuhr 1

Die Ausfuhr von Waren nach Anhang 2 muss den Normen entsprechen, die in den Verordnungen der Europäischen Gemeinschaft nach Anhang 2 festgehalten sind. Sie untersteht der Konformitätskontrolle.

16 SR

916.121.100

17 SR

631.01

18 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 14. Nov. 2007, in Kraft seit 1. Jan. 2008 (AS 2007 6265).

19 Eingefügt durch Anhang 4 Ziff. 51 der Zollverordnung vom 1. Nov. 2006, in Kraft seit 1. Mai 2007 (SR 631.01).

20 SR

631.01

21 Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 14. Nov. 2007, mit Wirkung seit 1. Jan. 2008 (AS 2007 6265).

22 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 8. März 2002, in Kraft seit 1. Juni 2002 (AS 2002 936).

Ein- und Ausfuhr von Gemüse, Obst und Gartenbauerzeugnissen 5

916.121.10

2

Der Exporteur ist verpflichtet, rechtzeitig an die nach Artikel 20 beauftragte Organisation den Kontrollort und die Tarifnummer des Produktes, die Produktemenge sowie den vorgesehenen Versandzeitpunkt anzumelden.

3

Das Bundesamt kann die Angaben in Anhang 2 dem jeweiligen geltenden Stand der Verordnungen der Europäischen Gemeinschaft anpassen.

2. Abschnitt: Tiefkühlgemüse

Art. 10

Erhöhung des Zollkontingents Das Bundesamt kann das Zollkontingent Nummer 16 vorübergehend erhöhen: a. für spezielle Sorten oder Qualitäten von Erbsen, Bohnen, Karotten und Spinat nach Massgabe des Bedarfs sowie der vorhandenen Menge an frischem, verarbeitetem oder vermarktetem Schweizer Gemüse;

b. bei nachgewiesenen Ernteausfällen von Schweizer Konserven- und Tiefkühlgemüse;

c. für die Zuteilung einer Mindestmenge an Erstgesuchsteller.

Art. 11


23

Zuteilung der Zollkontingentsanteile Das Bundesamt teilt die Zollkontingentsanteile nach folgenden Kriterien zu: a. 35 Prozent entsprechend den Einfuhren zum KZA und AKZA während dreier Jahre bis zum 30. September vor Beginn der Kontingentsperiode;

b. 65 Prozent nach Massgabe der mittels Beleg nachgewiesenen oder auf Grund eines Verarbeitungsauftrags während dreier Jahre bis zum 30. September vor Beginn der Kontingentsperiode getätigten Inlandübernahmen von frischem, zur Verarbeitung bestimmtem Schweizer Gemüse. Das Bundesamt legt die Frist fest, innerhalb derer die Inlandübernahmen mitzuteilen sind.

3. Abschnitt: Schnittblumen

Art. 12

Zollkontingent 1 Die Kontingentsperiode dauert jeweils vom 1. Mai bis zum 25. Oktober.

1bis

Für die zeitliche Aufteilung (Art. 13) und die Zuteilung (Art. 14) werden das Zollkontingent Nummer 13 und das Zollkontingent Nummer 105 nach Anhang 2 der Freihandelsverordnung vom 8. März 200224 zusammengezählt (aggregierte Zollkontingentsmenge).25 23 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 9. Juni 2006, in Kraft seit 1. Okt. 2006 (AS 2006 2527).

24 SR

632.421.0

25 Eingefügt durch Ziff. I der V vom 8. März 2002 (AS 2002 936). Fassung gemäss Ziff. I der V vom 23. Juni 2004, in Kraft seit 1. Nov. 2004 (AS 2004 3443).

Landwirtschaft

6

916.121.10

2

Frische Schnittblumen können zum KZA eingeführt werden, sofern das Bundesamt Zollkontingentsteilmengen für die Einfuhr freigibt.

3

Je nach Marktbedarf und Schweizer Angebot kann das Bundesamt das Zollkontingent Nummer 13 erhöhen.

4

…26

Art. 13


27

Zeitliche Aufteilung des Zollkontingentes Das Bundesamt teilt die aggregierte Zollkontingentsmenge auf Zeiträume von 7 bis 14 Tagen auf.

Art. 14

Zuteilung der Zollkontingentsanteile 1

Das Bundesamt teilt die aggregierte Zollkontingentsmenge den Zollkontingentanteilsberechtigten nach Massgabe ihrer Einfuhren zum KZA und zum AKZA während der nach Artikel 13 festgelegten Perioden des Vorjahres zu.28 2

Die Zuteilung erfolgt jeweils im April. Betragen die Zollkontingentsanteile eines Berechtigten insgesamt weniger als 3000 Kilogramm brutto, so kann er sie während der Periode vom 1. Mai bis zum 25. Oktober frei ausnützen.

3

…29

4

Die Verteilung der zusätzlichen Mengen nach Artikel 12 Absatz 3 erfolgt: a. durch Versteigerung für 200 Tonnen brutto; b.30 nach Massgabe der Inlandleistung; das Bundesamt legt einen Schlüssel zur Zuteilung der Zollkontingentsanteile für Kaufverträge für Schweizer Ware fest. Die Kaufverträge müssen sich auf die entsprechende Kontingentsperiode beziehen und innerhalb der vom Bundesamt festgelegten Frist bei diesem eintreffen.

5

Ist die Summe der nach Absatz 1 und Absatz 4 Buchstabe b zugeteilten Kontingentsanteile zuzüglich 200 Tonnen brutto kleiner als die durchschnittliche Importmenge zum KZA und AKZA der drei vorangehenden Kontingentsperioden, wird die Differenz durch Erhöhung der in Absatz 4 Buchstabe a festgesetzten Menge ausgeglichen. Diese zusätzliche Menge wird durch Versteigerung zugeteilt.31

26 Eingefügt durch Ziff. I der V vom 8. März 2002 (AS 2002 936). Aufgehoben durch Ziff. III 2 der V vom 18. Aug. 2004, mit Wirkung seit 1. Jan. 2005 (AS 2004 4599).

27 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 8. März 2002, in Kraft seit 1. Juni 2002 (AS 2002 936).

28 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 8. März 2002, in Kraft seit 1. Juni 2002 (AS 2002 936).

29 Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 23. Juni 2004, mit Wirkung seit 1. Nov. 2004 (AS 2004 3443).

30 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 14. Nov. 2007, in Kraft seit 1. Jan. 2008 (AS 2007 6265).

31 Eingefügt durch Ziff. I der V vom 23. Juni 2004, in Kraft seit 1. Nov. 2004 (AS 2004 3443).

Ein- und Ausfuhr von Gemüse, Obst und Gartenbauerzeugnissen 7

916.121.10

4. Abschnitt: Mostobst und Obsterzeugnisse

Art. 15

Erhöhung der Zollkontingente 1

Das Departement kann die Zollkontingente Nummer 20 und 21 bei ungenügender Versorgung des inländischen Marktes vorübergehend erhöhen.

2

Das Bundesamt gibt die zusätzlichen Mengen unter Berücksichtigung der jeweiligen Marktbedürfnisse frei.

3

Die Verteilung der zusätzlichen Mengen erfolgt nach denselben Kriterien wie bei den Zollkontingenten.

Art. 16

Zuteilung der Zollkontingentsanteile an den Zollkontingenten Nummer 20 und 21 1

Die Zollkontingente Nummer 20 und 21 werden vom Bundesamt versteigert.

2

Die Zollkontingentsanteile am Zollkontingent Nummer 20 werden im Laufe des zweiten Semesters zugeteilt.32

Art. 17


33

Zuteilung der Zollkontingentsanteile am Zollkontingent Nummer 31 1

Die Zollkontingentsanteile am Zollkontingent Nummer 31 werden vom Bundesamt nach Massgabe der Inlandleistung im Exportbereich zugeteilt.

2

Zollkontingentsanteile am Zollkontingent Nummer 31 werden nur jenen Gesuchstellern zugeteilt, die vorgängig und auf eigene Rechnung die verlangten Ausgleichsexporte getätigt haben.

5. Abschnitt: Obstgehölze

Art. 18


34

32 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 23. Nov. 2005, in Kraft seit 1. Jan. 2006 (AS 2005 5551).

33 Fassung gemäss Anhang Ziff. 7 der V vom 22. Dez. 2004 über die Änderung des Zolltarifs im Anhang zum Zolltarifgesetz und weitere Erlasse im Zusammenhang mit Abkommen vom 26. Oktober 2004 zwischen der Schweiz und der EG über landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse, in Kraft seit 1. Febr. 2005 (AS 2005 503).

34 Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 26. Juni 2002 (AS 2002 2509).

Landwirtschaft

8

916.121.10

a35 Freigabe des Zollkontingents Obstgehölze Das Zollkontingent Nummer 104 (Obstgehölze) nach Anhang 2 der Verordnung vom 8. März 200236 über die Zollansätze für Waren im Verkehr mit der EFTA und den EG wird in folgenden Teilmengen für die Einfuhr freigegeben: Zollkontingentsteilmenge Periode für

die Einfuhr zum Kontingentszollansatz 20 000 Pflanzen

1. Februar bis 31. Dezember 20 000 Pflanzen

1. März bis 31. Dezember 10 000 Pflanzen

1. November bis 31. Dezember 10 000 Pflanzen

1. Dezember bis 31. Dezember 3. Kapitel: Vollzugsbestimmungen 1. Abschnitt: Aufgaben und Kompetenzen

Art. 19

37 Bundesamt für

Landwirtschaft

Das Bundesamt legt die Daten nach Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe b, Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a und Artikel 14 Absatz 4 und die Zollkontingentsteilmengen nach Artikel 5 Absätze 1 und 3 Buchstabe b und Artikel 12 Absatz 3 in einer Verordnung fest. Es veröffentlicht den Inhalt dieser Verordnung und deren Änderungen in den Zollstellen. Es kann sie zusätzlich auf elektronischem Weg veröffentlichen.

Der Text der jeweiligen Verordnungsänderungen wird in der amtlichen Sammlung des Bundesrechts nicht veröffentlicht; auf die erfolgten Änderungen wird in der amtlichen Sammlung monatlich hingewiesen. Der vollständige Text der Verordnungsänderungen kann beim Bundesamt eingesehen oder bezogen werden.

Art. 20

Konformitätskontrollstelle 1 Das Bundesamt beauftragt eine private Organisation mit der Kontrolle der Konformität mit den Normen der Europäischen Gemeinschaft.38 2

Der Leistungsauftrag wird mittels Vertrag für einen Zeitraum von höchstens vier Jahren erteilt. Es besteht kein Rechtsanspruch auf ein Mandat für die Durchführung der Konformitätskontrollen.

3

Die Kosten der Konformitätskontrolle werden vom Bundesamt und von der Organisation getragen.

35 Eingefügt durch Ziff. I der V vom 8. März 2002 (AS 2002 936). Fassung gemäss Ziff. I der V vom 23. Nov. 2005, in Kraft seit 1. Jan. 2006 (AS 2005 5551).

36 SR

632.421.0

37 Fassung gemäss Anhang 4 Ziff. 51 der Zollverordnung vom 1. Nov. 2006, in Kraft seit 1. Mai 2007 (SR 631.01).

38 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 8. März 2002, in Kraft seit 1. Juni 2002 (AS 2002 936).

Ein- und Ausfuhr von Gemüse, Obst und Gartenbauerzeugnissen 9

916.121.10

4

Um die Kontrollkosten zu decken, ist die Organisation ermächtigt, Gebühren zu erheben. Diese müssen für alle Gebührenpflichtigen gleich hoch sein.

5

Das Bundesamt beaufsichtigt die mit der Durchführung der Kontrolle beauftragte Organisation.

2. Abschnitt: Notwendige Daten

Art. 21

Datenerhebung Die Kantone sind für die Erhebung der Daten nach Artikel 28 der Agrareinfuhrverordnung vom 7. Dezember 199839 verantwortlich.

Art. 22

Koordinationsstellen 1 Das Bundesamt kann andere Stellen mit der Koordination der Tätigkeit der Kantone nach Artikel 21 beauftragen und ihnen weitere Aufgaben zuteilen.

2

Es kann die Koordinationsstellen mit der Erhebung der Daten nach Artikel 28 der Agrareinfuhrverordnung vom 7. Dezember 199840 beauftragen.

3

Der Leistungsauftrag wird mittels Vertrag für einen Zeitraum von höchstens vier Jahren erteilt. Es besteht kein Rechtsanspruch auf den Abschluss eines Leistungsauftrages.

4

Das Bundesamt kann dafür Entschädigungen leisten.

5

Es beaufsichtigt die Stellen nach Absatz 1.

3. Abschnitt: Verwaltungsmassnahmen

Art. 23

41 Inhaberinnen und Inhaber einer GEB, die die Auflagen nach Artikel 6 Absatz 2 nicht einhalten, müssen auf der eingeführten Ware den AKZA entrichten.

4. Abschnitt: Schlussbestimmungen

Art. 24

Vollzug Das Bundesamt vollzieht diese Verordnung.

39 SR

916.01

40 SR

916.01

41 Fassung gemäss Anhang 4 Ziff. 51 der Zollverordnung vom 1. Nov. 2006, in Kraft seit 1. Mai 2007 (SR 631.01).

Landwirtschaft

10

916.121.10

Art. 25


42

Art. 26

Inkrafttreten Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1999 in Kraft.

42 Aufgehoben durch Ziff. IV 65 der V vom 22. Aug. 2007 zur formellen Bereinigung des Bundesrechts, mit Wirkung seit 1. Jan. 2008 (AS 2007 4477).

Ein- und Ausfuhr von Gemüse, Obst und Gartenbauerzeugnissen 11

916.121.10

Anhang 143

(Art. 1 und 2)

Marktordnung

Tarifnummer

Warenbezeichnung

Obstgehölze 0602. Andere lebende Pflanzen (einschliesslich ihrer Wurzeln), Stecklinge und Pfropfreiser: - Bäume, Sträucher und Stauden, von geniessbaren Fruchtarten, auch veredelt:

- - Setzlinge (Sämlinge, Pflänzlinge): - - - Unterlagen von Kernobst: - - - - veredelt:

0602.2011

- - - - - mit nackten Wurzeln 0602.2019

- - - - - andere

- - - - andere:

0602.2021

- - - - - mit nackten Wurzeln 0602.2029

- - - - - andere

- - - Unterlagen von Steinobst: - - - - veredelt:

0602.2031

- - - - - mit nackten Wurzeln 0602.2039

- - - - - andere

- - - - andere:

0602.2041

- - - - - mit nackten Wurzeln 0602.2049

- - - - - andere

- - andere:

- - - mit nackten Wurzeln: 0602.2071

- - - - von Kernobst 0602.2072

- - - - von Steinobst - - - andere:

0602.2081

- - - - von Kernobst 0602.2082

- - - - von Steinobst Schnittblumen
0603. Blüten (Blumen) und Blütenknospen, geschnitten, zu Binde- oder Zierzwecken, frisch, getrocknet, gebleicht, gefärbt, imprägniert oder anders behandelt: - frisch:

- - Rosen:

0603.1110/1120

- - - vom 1. Mai bis 25. Oktober - - Nelken:

0603.1210/1220

- - - vom 1. Mai bis 25. Oktober - - Orchideen:

0603.1310/1320

- - - vom 1. Mai bis 25. Oktober - - Chrysanthemen:

0603.1410/1420

- - - vom 1. Mai bis 25. Oktober 43 Bereinigt durch Ziff. II der V vom 10. Jan. 2001 (AS 2001 330), Anhang Ziff. 16 der V vom 3. Juli 2001 (AS 2001 2091), Ziff. II der V vom 26. Juni 2002 (AS 2002 2509) und Anhang Ziff. 7 der V vom 22. Dez. 2004 über die Änderung des Zolltarifs im Anhang zum Zolltarifgesetz und weitere Erlasse im Zusammenhang mit Abkommen vom 26. Okt. 2004 zwischen der Schweiz und der EG über landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse (AS 2005 503), Ziff. II Abs. 1 der V vom 9. Juni 2006 (AS 2006 2527) sowie Anhang 4 Ziff. II 14 der V vom 28. Juni 2006, in Kraft seit 1. Jan. 2007 (AS 2006 2995).

Landwirtschaft

12

916.121.10

Marktordnung

Tarifnummer

Warenbezeichnung

- - andere:

- - - vom 1. Mai bis 25. Oktober: - - - - innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 13) eingeführt: 0603.1911

- - - - - verholzend 0603.1919

- - - - - andere

- - - - andere:

0603.1921

- - - - - verholzend 0603.1929

- - - - - andere

Frisches Gemüse und frisches Obst
0702. Tomaten, frisch oder gekühlt: 0702.0010/0019

- Cherry-Tomaten (Kirschentomaten) 0702.0020/0029

- Peretti-Tomaten (längliche Form) ), ausgenommen so genannte Sugo-Peretti-Tomaten, eingeführt vom 20. August bis 23. September 0702.0030/0039

- andere Tomaten, mit einem Durchmesser von 80 mm und mehr (so genannte Fleischtomaten) 0702.0090/0099

- andere Tomaten

0703. Speisezwiebeln, Lauch

und andere Gemüse der Allium-Arten, frisch oder gekühlt:

- Speisezwiebeln:

0703.1011/1019

- - Setzzwiebeln

- - andere Speisezwiebeln: 0703.1020/1029

- - - weisse Speisezwiebeln, mit grünem Rohr (Cipollotte) 0703.1030/1039

- - - weisse, flache Speisezwiebeln, mit einem Durchmesser von 35 mm oder weniger

0703.1040/1049

- - - Wildzwiebeln (Lampagioni) 0703.1050/1059

- - - Speisezwiebeln mit einem Durchmesser von 70 mm oder mehr 0703.1060/1069

- - - Speisezwiebeln mit einem Durchmesser von weniger als 70 mm, rote und weisse Sorten, andere als solche der Nrn 0703.1030/1039

0703.1070/1079

- - - andere (ohne Schalotten der Nr. 0703.1080) - Lauch und andere Gemüse der Allium-Arten: 0703.9010/9019

- - langschaftiger Lauch (höchstens 1/6 der Schaftlänge grün, wenn geschnitten nur weiss), zum Abpacken in Verkaufsschalen 0703.9020/9029

- - anderer Lauch

0704.

Kohl, Blumenkohl, Wirsingkohl, Kohlrabi und ähnliche essbare Kohl- arten der Gattung Brassica, frisch oder gekühlt: - Blumenkohl, einschliesslich Winterblumenkohl: 0704.1010/1019

- - Cimone

0704.1020/1029

- - Romanesco

0704.1090/1099

- - anderer Blumenkohl 0704.2010/2019

- Rosenkohl

- andere:

0704.9011/9019

- - Rotkohl

0704.9020/9029

- - Weisskohl

0704.9030/9039

- - Spitzkabis

0704.9040/9049

- - Wirsing

0704.9050/9059

- - Broccoli

0704.9060/9062

- - Chinakohl

0704.9063/9069

- - Pak-Choi

0704.9070/9079

- - Kohlrabi

0704.9080/9089

- - Federkohl

Ein- und Ausfuhr von Gemüse, Obst und Gartenbauerzeugnissen 13

916.121.10

Marktordnung

Tarifnummer

Warenbezeichnung

0705.

Salate (Lactuca sativa) und Zichorien (Cichorium spp.), frisch oder gekühlt:

- Salate:

- - Kopfsalate:

0705.1111/1119

- - - Eisbergsalate ohne Umblatt 0705.1120/1129

- - - Batavia und andere Eisbergsalate 0705.1191/1199

- - - andere

- - andere:

0705.1910/1919

- - - Lattich

- - - Lattughino:

0705.1920/1929

- - - - Eichenlaubsalat 0705.1930/1939

- - - - Lollo rot

0705.1940/1949

- - - - anderer Lollo 0705.1950/1959

- - - - anderer

0705.1990/1999

- - - andere

- Zichorien:

0705.2110/2119

- - Witloof-Zichorie (Cichorium intybus var. foliosum) - - andere:

0705.2910/2919

- - - Endiviensalat, glatt 0705.2920/2929

- - - Endiviensalat, gekraust (Frisée) - - - Cicorino, rot (rote Zichoriensalate): 0705.2930/2939

- - - - Trevisana

0705.2940/2949

- - - - anderer

0705.2950/2959

- - - Cicorino, grün 0705.2960/2969

- - - Schnittzichorie 0705.2970/2979

- - - Zuckerhut

0706.

Karotten (Möhren), Weissrüben, Rotrüben (Randen), Schwarzwurzeln, Knollensellerie, Rettiche und ähnliche geniessbare Wurzeln, frisch oder gekühlt:

- Karotten (Möhren) und Weissrüben: 0706.1010/1029

- - Karotten (Möhren) 0706.1030/1039

- - Weissrüben

- andere:

0706.9011/9019

- - Salatrüben (Rotrüben, Randen) 0706.9021/9029

- - Schwarzwurzeln

- - Knollensellerie: 0706.9030/9039

- - - Suppensellerie (mit Laub, Knollendurchmesser weniger als 7 cm) 0706.9040/9049

- - - anderer

0706.9050/9059

- - Rettiche (ausgenommen Meerrettich) 0706.9060/9069

- - Radieschen

0707.

Gurken und Cornichons, frisch oder gekühlt: - Gurken:

0707.0010/0019

- - Salatgurken

0707.0020/0029

- - Nostrano- oder Slicer-Gurken 0707.0030/0039

- - Einmachgurken mit einer Länge von mehr als 6 cm, jedoch nicht mehr als 12 cm

0707.0040/0049

- - andere Gurken

0708.

Hülsenfrüchte, auch ausgelöst, frisch oder gekühlt: - Erbsen (Pisum sativum): 0708.1010/1019

- - Kefen

0708.1020/1029

- - andere

- Bohnen (Vigna spp., Phaseolus spp.): 0708.2021/2029

- - Schwertbohnen (so genannte Piattoni- oder Cocobohnen) 0708.2031/2039

- - Spargel- oder Schnurbohnen (long beans) 0708.2041/2049

- - extrafeine Bohnen (mind. 500 Stück je kg)

Landwirtschaft

14

916.121.10

Marktordnung

Tarifnummer

Warenbezeichnung

0708.2091/2099

- - andere

- andere Hülsenfrüchte: 0708.9080/9089

- - zur menschlichen Ernährung 0709.

Andere Gemüse, frisch oder gekühlt: - Spargeln:

0709.2010/2019

- - Grünspargeln

0709.3010/3019

- Auberginen

- Sellerie, ausgenommen Knollensellerie: 0709.4010/4019

- - grüner Stangensellerie 0709.4020/4029

- - gebleichter Stangensellerie 0709.4090/4099

- - anderer

0709.7010/7019

- Spinat, Neuseelandspinat (Tetragonia) - andere:

0709.9011/9019

- - Kardy

0709.9020/9029

- - Fenchel

0709.9030/9039

- - Rhabarber

0709.9040/9049

- - Petersilie

0709.9050/9059

- - Zucchetti (einschliesslich Zucchettiblüten) 0709.9060/9069

- - Mangold (Krautstiele, Schnittmangold) 0709.9070/9079

- - Nüsslisalat

0709.9083/9089

- - Artischocken

0808.

Äpfel, Birnen und Quitten, frisch: - - andere Äpfel:

0808.1021/1029

- - - in offener Packung 0808.1031/1039

- - - in anderer Packung - - andere Birnen und Quitten: 0808.2021/2029

- - - in offener Packung 0808.2031/2039

- - - in anderer Packung 0809.

Aprikosen, Kirschen, Pfirsiche (einschliesslich Brugnolen und Nektarinen), Pflaumen (einschliesslich Zwetschgen), frisch, ausgenommen zerstampfte oder zufolge des Transports zu Mus gewordene Früchte: - Aprikosen:

0809.1011/1019

- - in offener Packung 0809.1091/1099

- - in anderer Packung 0809.2010/2019

- Kirschen

- Pflaumen (einschliesslich Zwetschgen): - - in offener Packung: 0809.4012/4014

- - - Pflaumen (einschliesslich Zwetschgen) - - in anderer Packung: 0809.4092/4094

- - - Pflaumen (einschliesslich Zwetschgen) 0810.

Andere Früchte, frisch, ausgenommen zerstampfte oder zufolge des Transports zu Mus gewordene Früchte: 0810.1010/1019

- Erdbeeren

0810.2010/2019

- Himbeeren

0810.2020/2029

- Brombeeren

0810.9093/9095

- Johannisbeeren, einschliesslich Cassis Tiefkühlgemüse 0710. Gemüse, nicht

gekocht oder in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren: - Hülsenfrüchte, auch ausgelöst: 0710.2110/2190

- Erbsen (Pisum sativum) 0710.2291/2299

- Bohnen (Vigna spp., Phaseolus spp.) 0710.3011/3019

- Spinat, Neuseelandspinat (Tetragonia) - andere Gemüse:

Ein- und Ausfuhr von Gemüse, Obst und Gartenbauerzeugnissen 15

916.121.10

Marktordnung

Tarifnummer

Warenbezeichnung

0710.8011/8019

- Karotten, Blumenkohl, Rosenkohl, Broccoli, Kohlrabi, Schwarzwurzeln, Mangold, Lattich, Lauch, Rhabarber, Sellerie, Speisezwiebeln und Zucchetti - Gemüsemischungen:

0710.9011/9019

- - mit 10 Gewichtsprozent oder mehr Erbsen, Bohnen, Spinat, Neuseelandspinat (Tetragonia), Karotten, Blumenkohl, Rosenkohl, Broccoli, Kohlrabi, Schwarzwurzeln, Mangold, Lattich, Lauch, Rhabarber, Sellerie, Speisezwiebeln oder Zucchetti, auch Kartoffeln enthaltend

Mostobst und Obsterzeugnisse
0808. Äpfel, Birnen und Quitten, frisch: - Äpfel:

0808.1011/1019

- - zu Most- und Brennzwecken - Birnen:

ex 0808.2011/2019 - - zu Most- und Brennzwecken
2009.

Fruchtsäfte (einschliesslich Traubenmost) oder Gemüsesäfte, nicht gegoren, ohne Zusatz von Alkohol, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen: - Apfelsaft:

- - mit einem Brix-Wert von nicht mehr als 20: 2009.7111/7119

- - - in Behältnissen mit einem Fassungsvermögen von mehr als 3 Liter

2009.7121/7129

- - - in Behältnissen mit einem Fassungsvermögen von nicht mehr als 3 Liter

2009.7910/7990

- - anderer

- Birnensaft:

2009.8028/8029

- - nicht eingedickt, in Behältnissen mit einem Fassungsvermögen von mehr als 3 Liter

2009.8031/8039

- - nicht eingedickt, in Behältnissen mit einem Fassungsvermögen von nicht mehr als 3 Liter 2009.8041/8049

- - eingedickt

- Mischungen von Säften: - - Gemüsesäfte:

2009.9011/9019

- - - Kernobstsaft enthaltend - - andere:

2009.9031/9039

- - - auf der Grundlage von Kernobstsaft, eingedickt - - - andere, ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen: 2009.9041/9049

- - - - Kernobstsaft enthaltend, eingedickt 2009.9051/9059

- - - - Kernobstsaft enthaltend, nicht eingedickt - - - andere, mit Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen: 2009.9071/9079

- - - - Kernobstsaft enthaltend, eingedickt 2009.9081/9089

- - - - Kernobstsaft enthaltend, nicht eingedickt 2202. Wasser,

einschliesslich Mineralwasser und mit Kohlensäure versetztes Wasser, mit Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen oder aromatisiert, und andere nichtalkoholische Getränke, ausgenommen Frucht- oder Gemüsesäfte der Nr. 2009: - andere

- - Frucht- oder Gemüsesäfte, mit Wasser verdünnt oder mit Kohlensäure versetzt: 2202.9021/9029

- - - Kernobstsaft, in Behältnissen mit einem Fassungsvermögen von nicht mehr als 2 Liter - - - andere, ausgenommen Gemüsesäfte: - - - - ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen: 2202.9051/9059

- - - - - Kernobstsaft und kernobstsafthaltige Mischungen

Landwirtschaft

16

916.121.10

Marktordnung

Tarifnummer

Warenbezeichnung

- - - Gemüsesäfte:

2202.9071/9079

- - - - kernobstsafthaltige Mischungen 2206.

Andere gegorene Getränke (z. B. Apfelwein, Birnenwein, Met); Mischungen von gegorenen Getränken sowie Mischungen von gegorenen Getränken und nichtalkoholischen Getränken, anderweitig weder genannt noch inbegriffen: 2206.0011/0019

- Apfel und Birnenwein

Ein- und Ausfuhr von Gemüse, Obst und Gartenbauerzeugnissen 17

916.121.10

Anhang 244

(Art. 1 und 9)

Gemüse und Obst
Die Vermarktungsnormen der Europäischen Gemeinschaft für die unten aufgeführten Waren sind in der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 der Kommission vom 21. Dezember 200745 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EG) Nr. 2200/96, (EG) Nr. 2201/96 und (EG) Nr. 1182/2007 des Rates im Sektor Obst und Gemüse festgelegt.

Tarifnummer Warenbezeichnung 0702

Tomaten, frisch oder gekühlt 0703

Speisezwiebeln, Schalotten, Knoblauch, Lauch und andere Gemüse der Allium-Arten, frisch oder gekühlt 0704

Kohl, Blumenkohl, Kohlrabi, Wirsingkohl und ähnliche geniessbare Kohlarten der Gattung Brassica, frisch oder gekühlt 0705 Salate

(Lactuca sativa) und Chicorée (Cichorium-Arten), frisch oder gekühlt

0706

Karotten und Speisemöhren, Speiserüben, rote Rüben, Schwarzwurzeln, Knollensellerie, Rettiche und ähnliche geniessbare Wurzeln, frisch oder gekühlt 0707

Gurken und Cornichons, frisch oder gekühlt 0708

Hülsenfrüchte, auch ausgelöst, frisch oder gekühlt ex 0709

Anderes Gemüse, frisch oder gekühlt, ausgenommen andere Pilze als Zuchtpilze der Position 0709.5900, Früchte der Gat-tungen Capsicum oder Pimenta der Position 0709.6090, Zuckermais der Positionen 0709.9091 und 0709.9099, Oliven und Kapern der Position 0709.9099 ex 0802

Andere Schalenfrüchte, frisch oder getrocknet, auch ohne Schalen oder enthäutet, ausgenommen bittere Mandeln der Position 0802.1100, Mandeln ohne Schale der Position 0802.1200, Haselnüsse ohne Schale der Position 0802.22, Walnüsse ohne Schale der Position 0802.32, Areka- (Betel)Nüsse und Kolanüsse der Position 0802.9020 und Pinienkerne der Position 0802.9090 ex 0803.0000

Mehlbananen, frisch oder getrocknet 0804.2010

Feigen, frisch

44 Fassung gemäss Ziff. I der V des BLW vom 12. Juni 2009, in Kraft seit 1. Juli 2009 (AS 2009 2841).

45 ABl. L 350 vom 31.12.2007, S. 1; zuletzt geändert durch Verordnung (EG) Nr. 441/2009 vom 27. Mai 2009, ABl. L 129 vom 28.5.2009, S. 10

Landwirtschaft

18

916.121.10

Tarifnummer Warenbezeichnung 0804.3000

Ananas

0804.4000

Avocadofrüchte

0804.5000

Guaven, Mangofrüchte und Mangostanfrüchte 0806.1011-1012

Tafeltrauben, frisch 0807

Melonen (einschliesslich Wassermelonen) und Papaya-Früchte, frisch 0808

Äpfel, Birnen und Quitten, frisch 0809

Aprikosen, Kirschen, Pfirsiche (einschliesslich Brugnolen und Nektarinen), Pflaumen und Schlehen, frisch 0810

Andere Früchte, frisch 0813.5012-5029

Mischungen ausschliesslich von Schalenfrüchten der Positionen 0801 und 0802 ex 0910.9900

Thymian, frisch oder gekühlt ex 1211.9000

Basilikum, Melisse, Pfefferminze, Origanum vulgare (Dost/Oregano/wilder Majoran), Rosmarin, Salbei, frisch oder gekühlt 1212.9921-9929

Johannisbrot

Ein- und Ausfuhr von Gemüse, Obst und Gartenbauerzeugnissen 19

916.121.10

Anhang 346

(Art. 4)

Marktordnung

Tarifnummern-Gruppe (Bezeichnung) Tarifnummer

Frisches Gemüse und frisches Obst 1. Gruppe (Tomaten)

0702.0030/0039 0702.0090/0099 2. Gruppe (Lollo)

0705.1930/1939 0705.1940/1949 3. Gruppe (Bohnen)

0708.2041/2049 0708.2091/2099 4. Gruppe (Stangensellerie) 0709.4010/4019 0709.4020/4029 46 Eingefügt durch Ziff. II Abs. 2 der V vom 9. Juni 2006, in Kraft seit 1. Jan. 2007 (AS 2006 2527).

Landwirtschaft

20

916.121.10