¹ Die Vermarkung umfasst die Grenzfeststellung und das Anbringen von Grenzzei­chen.

² Zu vermarken sind die Hoheitsgrenzen, die Grenzen der Liegenschaften und die Grenzen der selbständigen und dauernden Rechte, soweit letztere flächenmässig ausgeschieden werden können.

Die Kantone erlassen im Rahmen dieser Verordnung Vorschriften über die rechts­gültige Vermarkung.

¹ Die Grenzen werden in der Regel an Ort und Stelle festgestellt.

² Die Kantone können bestimmen, dass die Grenzen gestützt auf Pläne, Luftbilder oder andere geeignete Grundlagen festgestellt werden:

a.²⁹

in Landwirtschafts- und Forstwirtschaftsgebieten im Berg- und Sömmerungs­gebiet gemäss landwirtschaftlichem Produktionskataster³⁰, so­wie in unproduktiven Gebieten;

b.

bei einer Nachführung, wenn die betroffenen Grundeigentümer damit einver­standen sind.

¹ Als Grenzlinie gilt die Gerade oder ein Kreisbogen zwischen zwei Grenzpunkten.

² Bei der Ersterhebung, Erneuerung oder Nachführung der Informationsebene Lie­genschaften ist ein einfacher Grenzverlauf anzustreben. Bestehende Grenzlinien sind nach Möglichkeit zu bereinigen.

Widersprüche zwischen den Plänen der amtlichen Vermessung und der Wirklichkeit oder zwischen diesen Plänen werden von Amtes wegen behoben.

Die Grenzzeichen sind so anzubringen, dass die Grenzen im Feld dauernd erkenn­bar oder mit einfachen Mitteln auffindbar bleiben.

¹ Die Grenzzeichen sind in der Regel anzubringen, bevor die Daten der Informa­tionsebene Liegenschaften erstmals erhoben werden.

² Einzelne Grenzzeichen können nach der Erhebung der Daten nach Absatz 1 ange­bracht werden.

a.

bei einer Nachführung, wenn die Grenze nicht an Ort und Stelle festgestellt worden ist;

b.

wenn es aus einem wichtigen Grund nicht möglich oder zweckmässig ist, diese Arbeit vorher auszuführen.

³ Die fehlenden Grenzzeichen nach Absatz 2 müssen angebracht werden, sobald die Umstände es erlauben.

¹ Werden die Grenzen durch natürliche oder künstliche Abgrenzungen, die dauernd eindeutig erkennbar sind, angegeben, so ist in der Regel auf Grenzzeichen zu ver­zichten.

² Die Kantone können weitere Ausnahmen vorsehen, so insbesondere:

a.

in Gebieten, in denen Liegenschaften sowie flächenmässig ausgeschiedene selbständige und dauernde Rechte zusammengelegt werden müssten;

b.³³

für Liegenschaften sowie flächenmässig ausgeschiedene selbständige und dauernde Rechte, auf denen die Grenzzeichen durch landwirtschaftliche Nutzung oder durch andere Einwirkungen dauernd gefährdet sind;

c.³⁴

in Landwirtschafts- und Forstwirtschaftsgebieten im Berg- und Sömmerungs­gebiet gemäss landwirtschaftlichem Produktionskataster, sowie in unproduktiven Gebieten.

¹ Als Ersterhebung gilt die Erstellung der Bestandteile der amtlichen Vermessung in Gebieten ohne definitiv anerkannte amtliche Vermessung sowie in Gebieten im Sinne von Artikel 51 Absätze 3 und 4.

² Als Erneuerung gilt die Erstellung der Bestandteile der amtlichen Vermessung neuer Ordnung durch Umarbeitung und Ergänzung einer definitiv anerkannten amt­lichen Vermessung.

³ Als Nachführung gilt die Anpassung der Bestandteile der amtlichen Vermessung an die veränderten rechtlichen und tatsächlichen Verhältnisse.

Die Eidgenössische Vermessungsdirektion³⁵ kann Weisungen über das Verfahren der Ersterhebung, Erneuerung und Nachführung erlassen.

Lage- und Höhenbezug der amtlichen Vermessung richten sich nach den Artikeln 4 und 5 der Geoinformationsverordnung vom 21. Mai 2008³⁷.

¹ Die Eidgenössische Vermessungsdirektion und die zuständige Stelle des Kantons planen auf der Grundlage der Programmvereinbarung die Durchführung der amt­lichen Vermessung.

² Der Kanton legt den Zeitpunkt der Durchführung der einzelnen Vermessungen fest. Er regelt das Anhörungsverfahren.

³ Er kann bestimmen, dass die Ersterhebung und die Erneuerung in Etappen ausge­führt werden. Jede Etappe muss mindestens eine ganze Informationsebene umfassen und sich über ein grösseres zusammenhängendes Gebiet erstrecken; die Informa­tionsebene Fixpunkte muss in der ersten Etappe bearbeitet werden. Erscheint aus technischer Sicht ein anderes Vorgehen zweckmässig, so unterbreitet er dieses der Eidgenössischen Vermessungsdirektion zur Genehmigung.

Sämtliche Bestandteile der amtlichen Vermessung unterliegen der Nachführungs­pflicht.

¹ Die Bestandteile der amtlichen Vermessung, für deren Nachführung ein Melde­wesen organisiert werden kann, sind innert eines Jahres nach Eintreten einer Verän­derung nachzuführen.³⁹

² Die Kantone regeln das Meldewesen und legen die Nachführungsfristen fest.

¹ Alle Daten, die nicht der laufenden Nachführung unterliegen, sind periodisch nachzuführen.

² Jede periodische Nachführung hat sich jeweils über ein grösseres zusammenhän­gendes Gebiet zu erstrecken.

³ Der Nachführungszyklus richtet sich nach Möglichkeit nach jenem der Landes­vermessung. Er darf zwölf Jahre nicht überschreiten.⁴⁰

¹ Der Grundbuchverwalter darf die Teilung oder Vereinigung von Liegenschaften sowie flächenmässig ausgeschiedenen selbstständigen und dauernden Rechten im Grundbuch nur vornehmen, wenn die Mutationsurkunde vorgelegt wird, die von dem zuständigen im Register eingetragenen Ingenieur-Geometer oder der zuständi­gen im Register eingetragenen Ingenieur-Geometerin unterzeichnet ist.⁴¹

² Im Übrigen regeln die Kantone den Geschäftsverkehr zwischen amtlicher Vermes­sung und Grundbuch.

¹ Alle Bestandteile der amtlichen Vermessung sind nach den Weisungen der Eid­genössischen Vermessungsdirektion von der kantonalen Vermessungsaufsicht auf ihre Qualität und Vollständigkeit zu prüfen. Vorbehalten bleibt Absatz 2.

² Die Durchführung der Verifikation der Lagefixpunkte 2 sowie der Höhenfixpunk­te 2 obliegt dem Bundesamt für Landestopographie. Das VBS definiert die Begriffe Lagefixpunkte und Höhenfixpunkte.

¹ Nach Abschluss der Verifikation prüft die Eidgenössische Vermessungsdirektion, ob die Anforderungen des Bundes erfüllt sind. Sie bezeichnet die einzureichenden Unterlagen.⁴²

² Sie teilt das Prüfungsergebnis dem Kanton in einem Bericht mit und sichert die Abgeltung zu, falls aufgezeigte Mängel behoben werden.

³ Allfällige im Bericht aufgezeigte Mängel sind vor der öffentlichen Auflage zu beheben.

⁴ Auf die Vorprüfung kann im Einvernehmen zwischen Bund und Kanton verzichtet werden.⁴³

¹ Nach Abschluss einer Ersterhebung oder Erneuerung der amtlichen Vermessung sowie nach Behebung von Widersprüchen nach Artikel 14a, bei denen Grundeigen­tümer in ihren dinglichen Rechten berührt sind, wird eine öffentliche Auflage mit Einspracheverfahren durchgeführt.

² Gegenstand der öffentlichen Auflage sind der Plan für das Grundbuch des betref­fenden Perimeters und weitere zum Zweck der Grundbuchführung erstellte Auszüge aus den Daten der amtlichen Vermessung.

³ Die Kantone regeln das Verfahren unter Berücksichtigung der folgenden Grund­sätze:

a.

Die öffentliche Auflage erfolgt während 30 Tagen.

b.

Die Auflage wird amtlich veröffentlicht.

c.

Grundeigentümer, deren Adresse bekannt ist, werden zusätzlich mit norma­ler Post über die Auflage und die ihnen zustehenden Rechtsmittel informiert.

d.

Dem Grundeigentümer wird auf Verlangen eine Ausschnittskopie aus dem Plan für das Grundbuch zugestellt.

e.

Gegen den Einspracheentscheid kann ein Rechtsmittel an eine kantonale Behörde erhoben werden; diese überprüft den Entscheid uneingeschränkt.

f.

In letzter kantonaler Instanz ist ein Rechtsmittel an ein Gericht im Sinne von Artikel 75 Absatz 2 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005⁴⁵ mög­lich.

¹ Nach Abschluss der öffentlichen Auflage und nach erstinstanzlicher Erledigung der Einsprachen genehmigt die zuständige kantonale Behörde, ungeachtet der gerichtlich zu erledigenden Streitfälle, die Daten der amtlichen Vermessung und die daraus erstellten Auszüge, insbesondere den Plan für das Grundbuch, wenn:

a.

die Daten den technischen und qualitativen Anforderungen des Bundesrechts entsprechen;

b.

eine allfällige Vorprüfung grundsätzlich positiv ausgefallen ist; und

c.

die bei einer Vorprüfung aufgezeigten Mängel behoben sind.⁴⁷

² Mit der Genehmigung erlangt das Vermessungswerk die Beweiskraft öffentlicher Urkunden.

Die Eidgenössische Vermessungsdirektion anerkennt das Vermessungswerk, wenn:

a.

die Daten den technischen und qualitativen Anforderungen des Bundesrechts entsprechen; und

b.

das Vermessungswerk vom Kanton genehmigt wurde.

¹ Die Eidgenössische Vermessungsdirektion ist die Fachstelle des Bundes. Sie untersteht der Leitung eines im Register eingetragenen Ingenieur-Geometers oder einer im Register eingetragenen Ingenieur-Geometerin.⁵³

² Ihr obliegen die Oberleitung und die Oberaufsicht über sämtliche Belange der amtlichen Vermessung.

³ Sie sorgt für die Umsetzung und den Vollzug der Vorschriften über die techni­schen und qualitativen Anforderungen an die amtliche Vermessung.⁵⁴

⁴ Sie stellt ferner die Koordination zwischen der amtlichen Vermessung und anderen Vermessungsvorhaben des Bundes sicher, berät die Bundesstellen bei der Beschaf­fung der Daten der amtlichen Vermessung und vertritt dabei die Interessen des Bundes gegenüber den Kantonen und Dritten.⁵⁵

⁵ In Zusammenarbeit mit den kantonalen Vermessungsaufsichten ist sie im Rahmen ihrer Aufgabe berechtigt, eine Datensammlung über die einzelnen Vermessungs­arbeiten und die dafür verantwortlichen Unternehmer und Unternehmerinnen zu führen.⁵⁶

⁶ Sie legt im Rahmen der Programmvereinbarungen fest:

a.

welche Vermessungsarbeiten als besondere Anpassungen von ausser­gewöhn­lich hohem nationalem Interesse gelten;

b.

welche Vermessungsarbeiten als periodische Nachführungen gelten.⁵⁷

¹ Der Kanton bezeichnet die für die Aufsicht über die amtliche Vermessung zustän­dige Stelle (Vermessungsaufsicht). Sie steht unter der Leitung eines im Register eingetragenen Ingenieur-Geometers oder einer im Register eingetragenen Ingenieur-Geometerin.⁵⁹

² Die Vermessungsaufsicht leitet, überwacht und verifiziert die Arbeiten der amt­lichen Vermessung. Sie sorgt für die Koordination der amtlichen Vermessung mit anderen Vermessungsvorhaben und Geoinformationssystemen.⁶⁰

³ Kann ein Kanton nach seinen tatsächlichen Verhältnissen die Aufgaben der Ver­messungsaufsicht nicht wahrnehmen, so kann er sie gegen Ersatz der Kosten ganz oder teilweise der Eidgenössischen Vermessungsdirektion übertragen.

Das VBS kann mit dem Fürstentum Liechtenstein einen kündbaren und befristeten völkerrechtlichen Vertrag über die vollständige oder teilweise Übertragung der liechtensteinischen Vermessungsaufsicht an die Eidgenössische Vermessungsdirek­tion abschliessen.

¹ Der Kanton ist zuständig für die Durchführung der amtlichen Vermessung.

² Er bezeichnet die Stelle, die für den originalen und massgeblichen Datenbestand der amtlichen Vermessung zuständig ist.

¹ Die Kantone regeln die Ausführung der Arbeiten durch Ingenieur-Geometer und ‑Geometerinnen, die im Register eingetragen sind, und qualifizierte Vermes­sungsfachleute mittels Werkverträgen oder Dienstanweisungen. Vorbehalten bleibt Artikel 46.

² Arbeiten im Bereich der Informationsebenen Fixpunkte, Liegenschaften, Nomen­klatur, Hoheitsgrenzen, dauernde Bodenverschiebungen und administrative Eintei­lungen sowie die Nachführung und Verwaltung der amtlichen Vermessung darf der Kanton nur ausführen lassen durch:

a.

Gemeinden, andere öffentlich-rechtliche Körperschaften und juristische Perso­nen des öffentlichen Rechts, wenn sie über eine eigene Dienststelle für Vermessung unter der Leitung eines Ingenieur-Geometers oder einer Ingeni­eur-Geometerin verfügen, der oder die im Register eingetragen ist;

b.

Ingenieur-Geometer und -Geometerinnen, die im Register eingetragen sind.

¹ Die Vergabe von Arbeiten wie der Vermarkung, Ersterhebung, Erneuerung, perio­dischen Nachführung und provisorischen Numerisierung erfolgt nach den für den Kanton massgeblichen Vorschriften über das öffentliche Beschaffungswesen.

² Arbeiten der amtlichen Vermessung, die in einem bestimmten geografischen Raum zur ausschliesslichen Ausführung vergeben werden, müssen öffentlich ausgeschrie­ben werden.

¹ Eisenbahnunternehmungen, die dem Eisenbahngesetz vom 20. Dezember 1957⁶⁵ unterstehen, sind berechtigt, im Einvernehmen mit der kantonalen Vermessungsauf­sicht innerhalb des Bahngebietes bestimmte Arbeiten der amtlichen Vermessung selber auszuführen, sofern sie über eine eigene Dienststelle für Vermessung unter Leitung eines im Register eingetragenen Ingenieur-Geometers oder einer im Regis­ter eingetragenen Ingenieur-Geometerin verfügen.⁶⁶

² Bei der Projektierung von Ersterhebungen, Erneuerungen und Nachführungen im Bahngebiet sind die Bahnunternehmungen nach Absatz 1 anzuhören. Die von den Bahnunternehmungen nach den Grundsätzen und Anforderungen der amtlichen Vermessung erhobenen Daten der Informationsebenen Fixpunkte, Bodenbedeckung, Einzelobjekte und Höhen sind in die amtliche Vermessung aufzunehmen.⁶⁷

³ Die Kantone vereinbaren mit den Bahnunternehmungen die Entschädigung für Leistungen nach den Absätzen 1 und 2.

¹ Anrechenbar sind nur die Kosten, die bei der vorschriftsgemässen und wirt­schaft­lichen Erfüllung der Aufgabe entstanden sind.

² Nicht anrechenbar sind namentlich:

a.⁶⁹

die Kosten der laufenden Nachführung und der Verwaltung;

b.⁷⁰

die aus kantonalen Erweiterungen entstehenden Kosten;

c.

die Kosten der kantonalen Vermessungsaufsicht;

d.

die an kantonale und kommunale Organe für deren Mitwirkung bei der Ver­markung und Vermessung geleisteten Entschädigungen;

e.

die Kosten der kantonalen Verifikation und der öffentlichen Auflage;

f.

die Entschädigung für die bei Vermessungsarbeiten entstandenen Kultur­schä­den;

g.

die Zinsen für Vorschüsse an Vermarkungs- und Vermessungsarbeiten;

h.

die aus vertrags- oder vorschriftswidrigem Verhalten der Vertragsparteien ent­stehenden Mehrkosten.

i.⁷¹

das Festlegen der Gebäudeadressierung;

j.⁷²

die Kosten der Behebung von Widersprüchen nach Artikel 14a.

¹ Bei Arbeiten, die im Submissionsverfahren vergeben werden, entspricht der fest­gelegte Preis unter Berücksichtigung von Artikel 47 den anrechenbaren Kosten.

² Für Arbeiten, die nicht im Submissionsverfahren vergeben werden, legt der Kanton die anrechenbare Entschädigung nach marktüblichen Ansätzen fest.⁷³

³ Die von den Kantonen festgelegten Entschädigungen im Sinne von Absatz 2 bedürfen der Genehmigung des Bundes.

Bei der Vereinbarung von pauschalen Abgeltungen zwischen Bund und Kanton gelten die Grundsätze von Artikel 47 sinngemäss.

Die Kantone legen fest, wer die nach Abzug der Bundesabgeltungen verbleibenden Kosten zu tragen hat.

Es werden aufgehoben:

1.

die Instruktion vom 10. Juni 1919⁷⁶ für die Triangulation IV. Ordnung;

2.

die Instruktion vom 10. Juni 1919⁷⁷ für die Vermarkung und die Parzellar­ver­messung;

3.

der Bundesratsbeschluss vom 6. Januar 1920⁷⁸ über die Aufhebung des Bun­desratsbeschlusses vom 17. November 1911 betreffend die Ausrichtung von Bundesbeiträgen an die Kosten der Versicherung von Polygonpunkten;

4.

die Verordnung vom 12. Mai 1971⁷⁹ über die Grundbuchvermessung.

¹ Provisorisch anerkannte Vermessungen sind durch eine Ersterhebung nach neuer Ordnung zu ersetzen.

² Definitiv anerkannte Vermessungen sind unter Vorbehalt von Absatz 3 zu erneuern.

³ Das VBS regelt, welche definitiv aner­kannten Vermessungen, die nach den vor dem 10. Juni 1919 geltenden Vorschrif­ten erstellt worden sind, durch eine Ersterhe­bung nach neuer Ordnung ersetzt wer­den müssen.

⁴ Bei definitiv anerkannten Vermessungen, deren Fixpunktnetz nicht im Landes­koordinatensystem erstellt wurde, gelten die Arbeiten zur Anpassung des Fixpunkt­netzes an die neue Ordnung als Ersterhebung.⁸⁰

⁵ Die nach den Vorschriften dieser Verordnung anerkannten Vermessungen gelten als Vermessungen neuer Ordnung.⁸¹

¹ Die kantonale Vermessungsaufsicht bestimmt, ob Erstvermessungen und Erneue­rungen, die vor Ablauf von zwei Jahren nach Inkrafttreten dieser Verordnung begonnen wurden, nach alter oder neuer Ordnung auszuführen sind.

² Die kantonale Vermessungsaufsicht entscheidet im Einvernehmen mit der Eid­genössischen Vermessungsdirektion, ob und allenfalls wieweit Vermessungen, die im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung in Ausführung begriffen sind, nach neuer Ordnung zu Ende zu führen sind.

Die kantonale Vermessungsaufsicht entscheidet im Einvernehmen mit der Eidge­nössischen Vermessungsdirektion, ob und allenfalls wieweit Vermessungen alter Ordnung nach der neuen Ordnung nachzuführen sind.

Für Arbeiten, die aufgrund des kantonalen Entscheides gemäss den Artikeln 52 und 53 nach alter Ordnung durch- oder weitergeführt werden, gelten die Instruk­tion vom 10. Juni 1919⁸² für die Vermarkung und die Parzellarvermessung und die Ver­ord­nung vom 12. Mai 1971⁸³ über die Grundbuchvermessung weiter.

¹ Die Kantone können bestimmen, dass Originalübersichtspläne oder Reproduktio­nen davon so lange erstellt werden dürfen, bis die für deren Ablösung erforderlichen Daten der amtlichen Vermessung zur Verfügung stehen.

² Bestehende Übersichtspläne sind in jenen Gebieten nachzuführen, in denen die für ihre Ablösung erforderlichen Daten der amtlichen Vermessung nicht zur Verfügung stehen.

³ Der Bund beteiligt sich nur an Kosten, wo keine amtliche Vermessung nach neuer Ordnung vorhanden ist.

¹ Unter besonderen Massnahmen zur Erhaltung der Parzellarvermessungen im Sinne von Artikel 5 Absatz 3 des Bundesbeschlusses vom 20. März 1992⁸⁵ über die Abgel­tung der amtlichen Vermessung wird die provisorische Numerisierung verstanden.⁸⁶

² Als provisorische Numerisierung gilt die Überführung einer provisorisch oder definitiv anerkannten amtlichen Vermessung alter Ordnung in eine automationsge­rechte Form, wenn dabei die Anforderungen an eine amtliche Vermessung neuer Ordnung nicht oder nur teilweise erfüllt werden.

³ Provisorisch numerisierte Vermessungen gelten als Vermessungen alter Ordnung.

⁴ Das VBS legt die Anforderungen an die provisorische Numerisierung fest.

¹ Bis zum Inkrafttreten des Vertrags nach Artikel 14 Absatz 3 GeoIG dürfen für Datenbezüge der Bundesbehörden aus der amtlichen Vermessung nur der zeitliche Aufwand und die auftragsbedingten Kosten berücksichtigt werden.

² Die Kantone legen für die Übergangszeit bis zum 31. Dezember 2016 für die amtliche Vermessung im gesamten Kantonsgebiet ein einheitliches Lagebezugssys­tem mit Lagebezugsrahmen fest.

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1993 in Kraft.