1
Verordnung
über die Rekrutierung (VREK) vom 10. April 2002 (Stand am 30. Dezember 2003) Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf die Artikel 3 Absatz 3, 8 Absätze 1 und 2, 16 Absatz 2, 41 Absatz 3, 120
Absatz 1, 144 Absatz 1, 148h und 150 Absatz 1 des Militärgesetzes vom 3. Februar 19951 (MG), Artikel 19 Absatz 1 und 70 Absatz 1 des Zivilschutzgesetzes vom 17. Juni 19942 sowie Artikel 79 Absatz 1 des Zivildienstgesetzes vom 6. Oktober 19953 verordnet: 1. Kapitel: Allgemeine Bestimmungen
Art. 1
Gegenstand 1 Diese Verordnung regelt die Rekrutierung: a. der
stellungspflichtigen Männer;
b. der Personen, die sich freiwillig zum Militärdienst oder Schutzdienst melden;
c. der Angehörigen der Armee und des Zivilschutzes für bestimmte Aufgaben und Laufbahnen;
d. der Stellungspflichtigen und der Angehörigen der Armee, die ein Gesuch um Zulassung zum waffenlosen Militärdienst einreichen.
2
Die Rekrutierung der im Ausland wohnenden Schweizer Bürgerinnen und Bürger wird durch den Bundesratsbeschluss vom 17. November 19714 über den Militärdienst der Auslandschweizer und der Doppelbürger geregelt.
3
Die Rekrutierung der Anwärterinnen für den Rotkreuzdienst wird durch die Verordnung vom 19. Oktober 19945 über den Rotkreuzdienst geregelt.
AS 2002 723
1 SR
510.10
2 [AS
1994 2626, 1995 1227 Anhang Ziff. 9, 1996 1445 Anhang Ziff. 14. AS 2003 4187 Art. 76 Ziff. 1 ]. Heute: das Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetz vom 4. Okt. 2002 (SR 520.1).
3 SR
824.0
4
SR 511.13
5
SR 513.52
511.11
Wehrpflicht
2
511.11
Art. 2
Ziele der Rekrutierung Die Rekrutierung soll: a. junge Schweizer und Schweizerinnen über die Armee, den Militärdienst, den zivilen Ersatzdienst (Zivildienst), die Wehrpflichtersatzabgabe, den Rotkreuzdienst, den Zivilschutz und den Schutzdienst informieren; b. die Daten der Stellungspflichtigen erstmalig erfassen; c. die Anmeldungen von Freiwilligen zum Militärdienst oder Schutzdienst behandeln;
d. die Tauglichkeit der Stellungspflichtigen für den Militärdienst oder den Schutzdienst feststellen; e. die Stellungspflichtigen der Armee oder dem Zivilschutz zuteilen oder die Zulassung zum Zivildienst ermöglichen; f. das grundsätzliche Potenzial für Kaderfunktionen in der Armee bzw. im Zivilschutz ermitteln; g. die Zulassung zum waffenlosen Militärdienst ermöglichen; h. die grundsätzliche Eignung von Freiwilligen für Einsätze im Friedensförderungsdienst evaluieren.
Art. 3
Rekrutierungszentren 1 Die Rekrutierung wird in regionalen Rekrutierungszentren durchgeführt. Deren Standorte und Einzugsgebiete sind im Anhang 1 festgelegt.
2
Die Rekrutierung für den Friedensförderungsdienst kann ganz oder teilweise ausserhalb der Rekrutierungszentren durchgeführt werden.
2. Kapitel:
Rekrutierung der Stellungspflichtigen und der Schweizerinnen 1. Abschnitt: Vororientierung und Orientierungstag
Art. 4
Vororientierung 1 Alle in der Schweiz wohnhaften Schweizer und Schweizerinnen werden in dem Jahr, in dem sie ihr 16. Altersjahr vollenden, durch die Kantone über die Pflichten und Möglichkeiten betreffend die Dienstleistung in der Armee, im Zivildienst, im Zivilschutz und im Rotkreuzdienst sowie über die vordienstliche Ausbildung schriftlich vororientiert.
2
Die Gemeinden liefern den Kantonen die für die Adressierung notwendigen Personendaten unentgeltlich.
Rekrutierung
3
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Art. 5
Teilnahme am
Orientierungstag
1
Für folgende Personen werden Orientierungstage durchgeführt, soweit sie noch keinen solchen besucht haben: a. Stellungspflichtige und Schweizerinnen, die im laufenden Jahr ihr 18. Altersjahr beenden;
b. ältere Stellungspflichtige und zum Militärdienst angemeldete Schweizerinnen, bis zu der in Artikel 8 Absatz 2 MG festgelegten oberen Altersgrenze;
c. Stellungspflichtige und zum Militärdienst angemeldete Schweizerinnen, die im laufenden Jahr ihr 17. Altersjahr beenden und ein Gesuch auf vorzeitige Absolvierung der Rekrutenschule gestellt haben.
2
Für Stellungspflichtige ist die Teilnahme obligatorisch.
Art. 6
Gegenstand des Orientierungstages 1
Die Teilnehmer und Teilnehmerinnen sind am Orientierungstag insbesondere zu informieren über:
a. rechtliche Grundlagen sowie Aufgaben und Einsätze der Armee, des Zivildienstes, des Zivilschutzes und des Rotkreuzdienstes;
b. die Dienstleistungsmodelle, Kaderlaufbahnen und Berufsmöglichkeiten in der Armee, dem Zivilschutz und dem Rotkreuzdienst; c. die
Wehrpflichtersatzabgabe d. den Ablauf der Rekrutierungstage.
2
Am Orientierungstag werden die für die Rekrutierungstage erforderlichen Daten zur Person erhoben, insbesondere: a. Gesundheitsdaten mittels vorgängig ausgefülltem ärztlichem Fragebogen; b. die Wunschdaten der Teilnehmer und Teilnehmerinnen für die Rekrutierungstage und den Beginn der militärischen Ausbildung.
3
Stellungspflichtige erhalten am Orientierungstag das Dienstbüchlein.
2. Abschnitt: Anmeldung von Freiwilligen
Art. 7
1 Personen, die freiwillig sich zum Militärdienst melden oder die Schutzdienstpflicht übernehmen wollen, reichen beim Kreiskommando bzw. bei dem für den Zivilschutz zuständigen Amt ihres Wonhnsitzkantons eine schriftliche Anmeldung ein.
2
Über die Annahme der Anmeldung entscheidet: a. die UG Pers A für den Militärdienst; b. der Kanton für die Schutzdienstpflicht.
Wehrpflicht
4
511.11
3
Die Anmeldung ist anzunehmen, sofern keine triftigen Gründe dagegen sprechen.
Als triftige Gründe gelten insbesondere: a. die Überschreitung der in Artikel 8 Absatz 2 MG festgelegten oberen Altersgrenze bei der Anmeldung oder vor der Teilnahme an den Rekrutierungstagen;
b. eine offensichtliche Dienstuntauglichkeit; c. ein Ausschlussgrund nach Artikel 21-23 MG; d. der Bedarf der Armee bzw. des Zivilschutzes.
4
Personen, deren Anmeldung angenommen wird, sind stellungspflichtig.
3. Abschnitt: Rekrutierungstage
Art. 8
Aufgebot Zu den Rekrutierungstagen werden aufgeboten: a. alle Stellungspflichtigen, die im laufenden Jahr ihr 19. Altersjahr beenden; b. ältere Stellungspflichtige bis zu der in Artikel 8 Absatz 2 MG festgelegten oberen Altersgrenze, welche die Rekrutierungstage bisher nicht oder nicht vollständig absolvierten; c. jüngere Stellungspflichtige ab vollendetem 18. Altersjahr, welche die Rekrutenschule vorzeitig absolvieren möchten.
Art. 9
Verschiebung der Teilnahme an den Rekrutierungstagen 1
Gesuche um Verschiebung der Teilnahme an den Rekrutierungstagen sind an das Kreiskommando des Wohnortkantons zu richten.
2
Mit der Bewilligung eines Verschiebungsgesuches ist der neue Zeitpunkt der Teilnahme festzulegen.
Art. 10
Dauer und Anrechnung
1
Die Rekrutierungstage dauern längstens drei Tage, Anreise und Rückreise inbegriffen. Für Eignungs- und Fachprüfungen können sie um höchstens zwei Tage verlängert werden.
2
Die Rekrutierungstage gelten als Ausbildungsdienst oder Zivildienst.
3
Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) regelt:
a. welche Stellungspflichtigen vor Ablauf von drei Tagen entlassen werden; b. die Anrechnung von zusätzlichen Reisetagen für die Anreise und Rückreise.
Rekrutierung
5
511.11
Art. 11
Gegenstand der Rekrutierungstage An den Rekrutierungstagen werden: a. das Leistungsprofil der Stellungspflichtigen beurteilt; b. die Eidgenössische Jugendbefragung durchgeführt; c. über die Kaderausbildung und Kaderfunktionen der Armee und des Zivilschutzes informiert;
d. die Stellungspflichtigen der Armee oder dem Zivilschutz zugeteilt oder den Zulassungsbehörden des Zivildienstes überwiesen oder dienstuntauglich erklärt; e. Beginn und Ort der militärischen Ausbildung, der Zivilschutzausbildung oder der Zivildienstleistung festgelegt.
Art. 12
Leistungsprofil 1 Zur Ermittlung ihres Leistungsprofils werden die Stellungspflichtigen geprüft bzw.
untersucht betreffend: a. ihren
Gesundheitszustand; b. ihre körperliche Leistungsfähigkeit; c. ihre Intelligenz und Persönlichkeit; d. ihre Psyche;
e. ihre soziale Kompetenz; f.
ihr grundsätzliches Kaderpotenzial.
2
Für spezielle Funktionen können weitere Eignungs- und Fachprüfungen durchgeführt werden.
3
Das VBS regelt die Inhalte der Prüfungen.
Art. 13
Diensttauglichkeit 1 Wer aufgrund seines Leistungsprofils den Anforderungen an den Militärdienst genügt, ist militärdiensttauglich.
2
Wer aufgrund seines Leistungsprofils nicht den Anforderungen an den Militärdienst aber den Anforderungen an den Schutzdienst genügt, ist schutzdiensttauglich.
3
Dienstuntauglich ist, wer weder den Anforderungen an den Militärdienst noch denjenigen an den Schutzdienst genügt.
4
Die Beurteilung der medizinischen Tauglichkeit für den Militärdienst oder Schutzdienst richtet sich nach der Verordnung vom 9. September 19986 über die medizinische Beurteilung der Diensttauglichkeit und Dienstfähigkeit bzw. nach
6 SR
511.12
Wehrpflicht
6
511.11
der Verordnung vom 5. Dezember 20037 über die ärztliche Beurteilung der Schutzdienstpflichtigen.8
Art. 14
Zuteilung der Stellungspflichtigen 1
Der Armee wird zugeteilt, wer militärdiensttauglich ist; vorbehalten bleibt die Zulassung zum Zivildienst.
2
Dem Zivilschutz wird zugeteilt, wer schutzdiensttauglich ist.
3
Freiwillige werden jener Organisation zugeteilt, für die sie diensttauglich sind und sich angemeldet haben.
Art. 15
Zuteilung in eine Funktion 1
Stellungspflichtige, die der Armee zugeteilt worden sind, werden zum Abschluss der Rekrutierungstage in eine militärische Funktion zugeteilt. Für die Zuteilung werden berücksichtigt: a. das Leistungsprofil der stellungspflichtigen Person; b. das Anforderungsprofil der einzelnen militärischen Funktionen; c. der Bedarf der Armee; d. die Interessen der stellungspflichtigen Person, soweit möglich; e.9 die Fähigkeiten, die die stellungspflichtige Person in Kursen der vordienstlichen Ausbildung erlangt hat, soweit möglich.
2
Die Zuteilung erfolgt aufgrund eines Rekrutierungsgesprächs zwischen der stellungspflichtigen Person und einem Vertreter des Rekrutierungszentrums, in dem die Möglichkeiten betreffend Zuteilung aufgrund der Zuteilungskriterien besprochen werden.
3
Die Zuteilung sowie Beginn und Ort der Ausbildung werden der stellungspflichtigen Person unmittelbar im Anschluss an das Rekrutierungsgespräch schriftlich mitgeteilt.
4
Die Zuteilung in eine Funktion des Zivilschutzes richtet sich nach dem Zivilschutzgesetz vom 17. Juni 1994 und seinen Ausführungsbestimmungen.
7 SR
522.1
8
Fassung gemäss Art. 24 der V vom 5. Dez. 2003 über die ärztliche Beurteilung der Schutzdienstpflichtigen (AS 2003 5179).
9
Eingefügt durch Art. 9 Ziff. 1 der V vom 26. Nov. 2003 über die vordienstliche Ausbildung, in Kraft seit 1. Jan. 2004 (SR 512.15).
Rekrutierung
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511.11
4. Abschnitt: Aufgebot für die Rekrutenschule
Art. 16
1 Das Aufgebot für die Rekrutenschule erfolgt durch die UG Pers A.
2
Gesuche um Verschiebung der Rekrutenschule sind an das Kreiskommando des Wohnortkantons zu richten.
3
Über die Bewilligung der Verschiebung entscheidet die UG Pers A. Mit der Bewilligung ist der neue Zeitpunkt der Rekrutenschule festzulegen.
4
Im Übrigen gelten für die Verschiebung der Rekrutenschule die Vorschriften der Ausbildungsdienstverordnung vom 20. September 199910.
3. Kapitel: Waffenloser Militärdienst aus Gewissensgründen 1. Abschnitt: Gesuchstellung
Art. 17
Einreichung des Gesuches 1
Stellungspflichtige und Militärdienstpflichtige, die den bewaffneten Militärdienst mit ihrem Gewissen nicht vereinbaren können, reichen beim Kreiskommando des Wohnortkantons ein schriftliches Gesuch um Zulassung zum waffenlosen Militärdienst ein.
2
Das Gesuch ist von Stellungspflichtigen spätestens einen Monat vor den Rekrutierungstagen, von Militärdienstpflichtigen spätestens drei Monate vor der nächsten Militärdienstleistung einzureichen.
Art. 18
Inhalt des Gesuches
1
Die Gesuchsteller müssen im Gesuch ausdrücklich erklären, waffenlosen Militärdienst leisten zu wollen. Sie legen die persönlichen Gründe dar, welche sie zu ihrem Gewissensentscheid gegen den bewaffneten Militärdienst geführt haben.
2
Sie legen dem Gesuch bei: a. einen ausführlichen Lebenslauf; b. einen aktuellen Auszug aus dem zentralen Strafregister; c. das Dienstbüchlein;
d. Berichte, in denen Vertreterinnen oder Vertreter staatlicher oder kirchlicher Instanzen, religiöser Gemeinschaften oder andere Personen, die sie persönlich kennen, die Haltung des Gesuchstellers darstellen und aus ihrer Sicht würdigen; 10 [AS
1999 2903, 2001 190 2197 Anhang Ziff. II 7, 2002 723 Anhang 2 Ziff. 4. AS 2003 4609 Art. 84 Bst. a]. Heute: die V vom 19. November 2003 über die Militärdienstpflicht (SR 512.21).
Wehrpflicht
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511.11
e. einen Führungsbericht des Kommandanten, unter dem sie den letzten Militärdienst geleistet haben.
Art. 19
Wirkungen des Gesuchs 1
Wer sein Gesuch fristgerecht einreicht, leistet den Militärdienst ohne Waffe und ist von der ausserdienstlichen Schiesspflicht dispensiert, bis über das Gesuch rechtskräftig entschieden ist. Die Inspektionspflicht bleibt jedoch bestehen.
2
Die kontrollführende Behörde ordnet die Dispensation von der Schiesspflicht an.
3
Wer sein Gesuch zu spät oder während eines Militärdienstes einreicht, ist zum Militärdienst mit der Waffe verpflichtet, bis dem Gesuch stattgegeben wird.
2. Abschnitt: Behandlung des Gesuches
Art. 20
Bewilligungsinstanzen 1 Für jedes Rekrutierungszentrum besteht eine Bewilligungsinstanz bestehend aus: a. dem Kommandanten des Rekrutierungszentrums oder seinem Stellvertreter; b. einem Kreiskommandanten oder Kreiskommandantenstellvertreter des betreffenden Einzugsgebietes;
c. einem
Arzt.
2
Der Kommandant des Rekrutierungszentrums bzw. sein Stellvertreter führt den Vorsitz.
Art. 21
Verfahren 1 Das Verfahren richtet sich nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz vom 20. Dezember 196811, soweit diese Verordnung keine besonderen Bestimmungen enthält.
2
Die Bewilligungsinstanz hört die Gesuchsteller an. Sie kann zusätzliche Auskünfte, Unterlagen und Berichte einholen.
3
Die Gesuchsteller müssen vor der Bewilligungsinstanz persönlich erscheinen. Sie können sich von einem Beistand begleiten lassen.
4
Die Verhandlungen und die Beratungen sind nicht öffentlich. Der Beistand darf nicht anstelle der Gesuchsteller intervenieren.
5
Das Bewilligungs- und das Beschwerdeverfahren vor dem VBS sind kostenlos. Es werden keine Parteientschädigungen ausgerichtet.
6
Die Bewilligungsinstanz eröffnet ihren Entscheid den Gesuchstellern mündlich und schriftlich mit einer kurzen Begründung.
11
SR 172.021
Rekrutierung
9
511.11
Art. 22
Beschwerde 1 Der Entscheid kann innert 30 Tagen seit der schriftlichen Eröffnung mit Beschwerde an das VBS weitergezogen werden.
2
Das VBS setzt eine Fachkommission zur Instruktion der Beschwerden ein.
3
Es ernennt die Mitglieder auf Vorschlag der kantonalen Militärbehörden auf eine Dauer von vier Jahren.
4
Der Beschwerdeentscheid ist endgültig.
3. Abschnitt: Wirkungen der Bewilligung
Art. 23
Einteilung
Wer zum waffenlosen Militärdienst zugelassen wurde, wird in eine Funktion eingeteilt, in der auf das Tragen einer persönlichen Waffe verzichtet werden kann.
Art. 24
Ausbildung an Waffen
1
Waffenlose Militärdienstpflichtige werden nicht für den Einsatz oder den Unterhalt von Waffen ausgebildet.
2
Zur Abwendung von Gefährdungen werden sie jedoch in der Sicherung der Waffen ausgebildet.
Art. 25
Nachträgliche Bewaffnung
Der waffenlose Militärdienstpflichtige kann in einem späteren Zeitpunkt beim Kreiskommando des Wohnortkantons zu Handen der UG Pers A Antrag stellen, den Militärdienst mit der Waffe zu leisten.
4. Kapitel:
Ermittlung der Eignung für Kaderfunktionen und den Friedensförderungsdienst
Art. 26
1 Zur Ermittlung der grundsätzlichen Eignung für eine Kaderfunktion der Armee oder den Friedensförderungsdienst werden die Kandidaten und Kandidatinnen geprüft oder untersucht betreffend: a. ihren
Gesundheitszustand; b. ihre körperliche Leistungsfähigkeit; c. ihre Intelligenz und Persönlichkeit; d. ihre Psyche;
e. ihre soziale Kompetenz.
Wehrpflicht
10
511.11
2
Das VBS regelt die Inhalte der Prüfungen und Untersuchungen. Es kann weitere für den speziellen Einsatz im Friedensförderungsdienst erforderliche Prüfungen und Untersuchungen anordnen.
3
Die Kantone können die Anwärter für Kaderfunktionen im Zivilschutz an den Prüfungen und Untersuchungen nach Absatz 1 teilnehmen lassen.
4
Die für die Ermittlung der Eignung für eine Kaderfunktion erforderlichen Tage, an denen die Kandidaten und Kandidatinnen persönlich erscheinen müssen, gelten als Ausbildungsdienst; ausgenommen hiervon ist die Eignungsababklärung als Zeitkader.
5
Die für die Ermittlung der Eignung für den Friedensförderungsdienst erforderlichen Tage gelten nicht als Ausbildungsdienst oder Zivildienst.
5. Kapitel: Datenbearbeitung
Art. 27
1 Die Datenbearbeitung für die Rekrutierung der Stellungspflichtigen und für Kaderfunktionen der Armee stützt sich auf das Personal-Informations-System der Armee.
2
Die Datenbearbeitung im Einzelnen wird in der Verordnung vom 7. Dezember 199812 über das militärische Kontrollwesen und in der Verordnung vom 19. Oktober 199413 über das Kontrollwesen im Zivilschutz geregelt.
3
Die Datenbearbeitung für die Rekrutierung für den Friedensförderungsdienst wird geregelt in der:
a. Verordnung vom 24. April 199614 über den Einsatz von Personal bei friedenserhaltenden Aktionen und Guten Diensten;
b. Verordnung vom 26. Februar 199715 über den Friedensförderungsdienst.
4
Für die Bearbeitung der sanitätsdienstlichen Daten der Schutzdienstpflichtigen gelten die Bestimmungen in der Verordnung vom 9. September 199816 über die medizinische Beurteilung der Diensttauglichkeit und Dienstfähigkeit.17 12 SR
511.22
13
[AS 1994 2688, 1998 2678. AS 2003 5147 Art. 42 Bst. g]. Heute: die Zivilschutzverordnung vom 5. Dez. 2003 (SR 520.11).
14 SR
172.221.104.4 15 SR
172.221.104.41 16 SR
511.12
17 Fassung gemäss Art. 24 der V vom 5. Dez. 2003 über die ärztliche Beurteilung der Schutzdienstpflichtigen (AS 2003 5179).
Rekrutierung
11
511.11
6. Kapitel: Schlussbestimmungen
Art. 28
Vollzug 1 Das VBS führt die Rekrutierungen durch und regelt den Vollzug. Es kann die Rekrutierungsorgane mit dem Erlass von Weisungen beauftragen.
2
Es regelt insbesondere den Übergang vom bisherigen System der Aushebung zum neuen System der Rekrutierung nach dieser Verordnung bis zur vollen operativen Verfügbarkeit der Rekrutierungszentren.
3
Für die Belange des Zivildienstes hat der Vollzug im Einvernehmen mit dem zuständigen Departement zu erfolgen.
4
Die Kantone sorgen für die Aufnahme der Stellungspflichtigen in die Militärkontrolle. Sie führen die Vororientierung und den Orientierungstag für die Stellungspflichtigen durch und bieten diese zu den Rekrutierungstagen auf.
Art. 29
Aufhebung und Änderung bisherigen Rechts 1
Es werden aufgehoben: a. die Verordnung vom 17. August 199418 über die Aushebung der Stellungspflichtigen;
b. die Verordnung vom 16. September 199619 über den waffenlosen Militärdienst aus Gewissensgründen.
2
Die Änderungen bisherigen Rechts finden sich im Anhang 2.
Art. 30
Inkrafttreten Diese Verordnung tritt am 1. Mai 2002 in Kraft.
18
[
AS 1994 2446, 1996 2676 Art. 14 3270, 1999 2893, 2000 1227 Anhang Ziff. II 12] 19 [AS
1996 2676]
Wehrpflicht
12
511.11
Anhang 1
(Art. 3 Abs. 3)
Standorte und Einzugsgebiete der Rekrutierungszentren Nr. Standort
Sprache
Einzugsgebiet
1
Lausanne VD
Französisch alle französischsprachigen Personen 2
Sumiswald BE
Deutsch
deutschsprachige Personen der Kantone Bern, Freiburg , Waadt, Wallis, Neuenburg, Genf und Jura 3
Steinen SZ / Nottwil LU und Losone TI Deutsch
Italienisch
deutschsprachige Personen der Kantone Luzern, Uri, Schwyz, Obwalden, Nidwalden, Zug und Tessin alle italienischsprachigen Personen 4
Windisch AG
Deutsch
deutschsprachige Personen der Kantone Solothurn, Basel-Stadt, Basel-Landschaft und Aargau 5
Rüti ZH
Deutsch
deutschsprachige Personen der Kantone Zürich, Schaffhausen und Thurgau 6
Mels SG
Deutsch
deutschsprachige Personen der Kantone Glarus, Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden, St. Gallen, Graubünden
Rekrutierung
13
511.11
Anhang 2
(Art. 29 Abs. 2)
Änderung bisherigen Rechts Die nachstehenden Verordnungen werden wie folgt geändert: 1.
2.
Verordnung vom 21. Oktober 198721 über die Förderung von Turnen und Sport Art. 35
Abs. 2 ...
3.
Verordnung vom 9. September 199822 über die medizinische Beurteilung der Diensttauglichkeit und Dienstfähigkeit Art. 9
Abs. 2 und 3 ...
Art. 14
Abs. 2 Bst. a ...
Art. 16
Abs. 1 Bst. a und b Einleitungssatz ...
Art. 18
Abs. 1 zweiter Satz ...
20
[AS 2000 330, 2001 124 Art. 12 Ziff. 1, 2002 723 Anhang 2 Ziff. 1 1453, 2003 237.
AS 2003 1808 Art. 17 Abs. 1].
21 SR
415.01. Die hiernach aufgeführte Änd. ist eingefügt in der genannten V.
22 SR
511.12. Die hiernach aufgeführten Änd. sind eingefügt in der genannten V.
Wehrpflicht
14
511.11
Art. 40
Abs. 1 Bst. a Ziff. 2 und 3, b Ziff. 2-5, c Ziff. 2-4 und 6 Aufgehoben Art. 40 Abs. 3 ...
Art. 41
....
Anhang 2 Bst. A Ziff. 2 und 3, B Ziff. 2-5, C Ziff. 2-4 und 6 Aufgehoben 4. Verordnung vom 20. September 199923 über die Dauer der Militärdienstpflicht, die Ausbildungsdienste sowie die Beförderungen und Mutationen in der Armee Art. 2
Abs. 1 Bst. b ...
Art. 4
Abs. 2 ...
Art. 45
Abs. 2 Bst. d ...
Art. 60
Abs. 1-4 ...
23 [AS
1999 2903, 2001 190 2197 Anhang Ziff. II 7, 2002 723 Anhang 2 Ziff. 4. AS 2003 4609 Art. 84 Bst. a].
Rekrutierung
15
511.11
Anhang 6
2. Abschnitt: Zuständigkeit und Verfahren Ziff. 1 Spalte 2 und 4 ...
Anhang 7
Ziff. 1 Spalten 3, 4, 5 und 7 ...
5. Verordnung vom 16. November 199424 über die Organisation der Armee (VOA) Art. 12
Abs. 3 ...
6. Verordnung vom 19. Oktober 199425 über den Zivilschutz Art. 19b
...
Art. 19c
...
7. Verordnung vom 10. November 199326 über die Militärversicherung (MVV)
Art. 28
Abs. 1 ...
24 [AS
1995 706, 1996 163 Ziff. I - III, 2000 85 2860, 2001 3333. AS 2003 4731 Art. 8 Bst. a]
25 [AS
1994 2646, 1997 2779 Ziff. II 33 2833 Art. 67, 1998 2677, 1999 4 Art. 28 Abs. 1.
AS 2003 5147 Art. 42 Bst. a] 26 SR 833.11. Die hiernach aufgeführte Änd. ist eingefügt in der genannten V.
Wehrpflicht
16
511.11
8. Verordnung vom 24. Dezember 195927 zur Erwerbsersatzordnung (EOV)
Gliederungstitel vor Art. 12b ...
Art. 12b
Rekrutierungstage ...
27 SR
834.11. Die hiernach aufgeführten Änd. sind eingefügt in der genannten V.